Frau wegen ihres Glaubens verhaftet – ihrem Anwalt wird Recht auf Verteidigung verweigert

6. August 2018 Von einem Minghui-Korrespondenten in der chinesischen Provinz Henan

(Minghui.org) Eine 40-jährige Frau aus der Stadt Changqiu wurde am 15. Dezember 2017 verhaftet, weil sie Informationen über Falun Gong [1] verbreitet hatte. Der Richter, der ihren Fall bearbeitet, weigerte sich, den anwaltlichen Vertretungsantrag anzunehmen.

Huang Xiulan, auch bekannt als Huang Xiumei, wurde bei der Polizei angezeigt, als sie Informationsmaterialien über Falun Gong verteilte. Stunden später wurde sie in ihrer Wohnung verhaftet, dabei beschlagnahmten die Polizisten ihre Falun-Gong-Bücher und -Materialien. Für die Verhaftung waren Agenten der Polizeistation Boai und der Staatssicherheit des Bezirks Suiyang verantwortlich.

Richter Yang Jianbo vom Bezirksgericht Suiyang wurde mit dem Fall beauftragt. Er weigerte sich, den Antrag von Huangs Anwalt anzunehmen, sie vertreten zu dürfen. Er hatte nämlich bemerkt, dass der Anwalt vorhatte, für Huang auf „nicht schuldig“ zu plädieren.

Der Anwalt wollte wissen, auf welcher Rechtsgrundlage Yang seinen Antrag ablehnen würde. Yang legte ein Schriftstück vor, von dem er behauptete, dass es sich um ein geheimes Dokument aus dem Jahr 2009 handele. Darin heißt es, dass es Anwälten nicht erlaubt sei, die Unschuld von Falun-Gong-Praktizierenden zu verteidigen. Der Anwalt stellte fest, dass das Dokument von keiner gesetzgebenden Körperschaft ausgestellt worden war und somit keine Rechtswirkung hatte.

Yang weigerte sich immer noch, den Antrag des Anwalts anzunehmen und forderte diesen auf, ihn zu verklagen. Zum Zeitpunkt des Verfassens dieses Artikels kämpfte der Anwalt noch immer für sein Recht, Huang zu vertreten.

Kontaktdaten:

Wang Zhongxiu (Leiter des Staatssicherheitsbüros des Bezirks Suiyang): +86-13837049678Richter Yang: +86-17603706216.

[1] Falun Gong ist ein buddhistischer Kultivierungsweg, den Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt hat. Er verbreitete sich rasant und viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral erhöhen und ihre Gesundheit verbessern. In China wird er jedoch seit 1999 durch das kommunistische Regime verfolgt.