Fingierte Beweise in einer Verhandlung gegen eine Falun-Dafa-Praktizierende

(Minghui.org) Der Staatsanwalt präsentierte im Prozess gegen eine Falun-Dafa-Praktizierende aus dem Rechten Banner Bairin der Stadt Chifeng Beweise, die mit den zum Zeitpunkt ihrer Verhaftung aufgenommenen Polizeivideos nicht übereinstimmten.

Keiner der sieben Zeugen der Staatsanwaltschaft, die behauptet hatten, Li Yulan dabei gesehen zu haben, wie sie Informationsmaterialien über Falun Dafa aushändigte, erschien zu einem Kreuzverhör bei der Gerichtsverhandlung am 19. Dezember 2018.

Zu der Festnahme

Li war am 25. Dezember 2017 außerhalb eines Dorfes von der Polizei festgenommen worden. Der Anwalt bemerkte, dass der Zeitpunkt der Verhaftung, wie er von den Zeugen der Anklage beschrieben wurde, in diese Zeit fiel und somit nicht stimmen konnte.

Auf Lis Wunsch spielte der Richter ein Video ab, das von der Polizei während ihrer Verhaftung aufgenommen worden war. Das Filmmaterial zeigte, dass Li auf einem Feld ohne Häuser oder Dorfbewohner in der Nähe verhaftet wurde. Es waren nur zwei Zivilbeamte zu sehen, die sie in einen Polizeiwagen zerrten.

Li bezeugte, dass sie von drei großen Beamten in Zivil festgenommen worden war. Einer von ihnen musste das Video aufgenommen haben, als sie darum kämpfte wegzukommen. Später erfuhr sie, dass die Männer Agenten der Staatssicherheit des Rechten Banners Barin waren.

Basierend auf dem Video und Lis Aussage stellte ihr Anwalt in Frage, ob die abwesenden Zeugen wirklich existierten.

Er wies darauf hin, dass der Staatsanwalt keine stichhaltigen Beweise vorgebracht habe, um die Anklage „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ [1] zu untermauern. Der Vorsitzende Richter kommentierte, dass er Li nicht verurteilen werde ohne eine Rechtsgrundlage, sie überhaupt anzuklagen.

Der Anwalt argumentierte außerdem, dass seine Mandantin ein verfassungsrechtlich geschütztes Recht auf Glaubensfreiheit zur Ausübung von Falun Dafa habe.

Li, ihr Anwalt und ein Familienmitglied, das zu ihrer Verteidigung aussagte, forderten Lis Freispruch. Der Richter vertagte jedoch die Verhandlung, ohne ein Urteil zu fällen.

Seit ihrer Verhaftung wird Li im Untersuchungsgefängnis des Rechten Banners Bairi festgehalten. Die Wärter dort schockten sie mit Elektrostäben und zwangsernährten sie. Daraufhin bekam sie Probleme mit ihrem Herzen, verlor einmal das Bewusstsein und litt an Atembeschwerden.


[1] „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“: Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.