(Minghui.org) Liu Zhimin aus Chongqing wurde am 15. Oktober 2020 vor dem Bezirksgericht Jiangbei wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1] angeklagt. Die Beweise, die zur Anklage gegen ihn verwendet wurden, waren gefälscht. Im Folgenden berichten wir, wie es zu seiner Festnahme und zur Anklage kam.

Am 8. Januar 2020 halfen er [Liu Zhimin] und Yang Dingchan, dem Praktizierenden Wu Shenghua, 79, dabei, Kalligraphie-Couplets zu schreiben und sie kostenlos zu verteilen. Diese drei Männer sind Falun-Dafa-Praktizierende.

Exkurs: Ein Kalligraf und sein interessantes Projekt

Wu Shenghua ist bei guter Gesundheit, seitdem er Falun Dafa praktiziert. Dafa hatte ihn auch gerettet, als er bei einem Autounfall von einem rasenden Auto angefahren wurde und mehr als zehn Meter weit in die Luft flog. Nachdem er so viel von Falun Dafa profitiert hatte, wollte er Falun Dafa verbreiten.

Da er sehr gut in Kalligrafie war, kam er auf die Idee, Kalligraphie-Couplets [2] zu schreiben, um den Menschen zu helfen, das chinesische Neujahr zu feiern. Er begann mit der Umsetzung seiner Idee Ende 2019 und viele Einheimische fragten nach seinen Couplets, die Botschaften über Falun Dafa enthielten. Als er immer mehr zu tun hatte, begannen Liu und Yang, ihm bei der Logistik zu helfen, wie beispielsweise beim Aufstellen des Tisches in einem örtlichen Gemeinschaftsraum und beim Verteilen der Couplets.

Polizei tritt auf den Plan

Dann aber schritt die Polizei ein. Sie nahm die drei Männer fest und beschlagnahmte Wus Tisch, Pinsel und Spezialpapier.

Die Polizisten sagten, dass Zuo Hechang das Trio wegen der Verteilung von Dingen über Falun Dafa angezeigt hätte. Später wurde bestätigt, dass Zuos Neffe, Zuo Shiyong, ein Falun-Dafa-Heftchen von einem anderen Praktizierenden erhalten hatte. Als Zuo Hecheng die Broschüre sah, meldete er Liu, Yang und Wu, die durch ihre Aktion und die beliebten Kalligrafien zu einer lokalen Sensation geworden waren, bei der Polizei. Die drei Festgenommenen wussten allerdings gar nichts von der Broschüre.

Obwohl das chinesische Gesetz der Polizei verbietet, Bürger, die älter als 70 Jahre sind, länger als vier Stunden zu verhören, wurde Wu fast 20 Stunden lang auf der Polizeiwache festgehalten und verhört, bevor er freigelassen wurde. Yang wurde ebenfalls freigelassen.

Polizei bringt Liu Zhimin ins Gefängnis – er sei ein „Wiederholungstäter“

Die Polizisten weigerten sich jedoch, Liu freizulassen. Sie nahmen ihn wie einen Kriminellen fest und brachten ihn in das Bezirksgefängnis von Changshou. Er sei ein Wiederholungstäter, denn in der Vergangenheit sei er bereits wegen des Praktizierens von Falun Dafa verurteilt worden, – so lautete ihre Anschuldigung.

Am Tag nach seiner Entlassung ging Wu auf die Polizeiwache und forderte die Rückgabe seines Tisches und seiner Pinsel. Die Polizisten lehnten ab. Er ging auch zur örtlichen Polizei und zur Staatsanwaltschaft, um die Freilassung von Liu zu fordern, aber ohne Erfolg. Auch Lius Frau und seine Mutter, die um die 80 ist, bemühten sich um seine Freilassung, aber ohne Erfolg.

Falsche Aussagen, falsche Anschuldigungen

Um Liu etwas anzuhängen, ließ die Polizei Zuo Hechang und seinen Neffen als Zeugen aussagen, dass sie die Broschüre von Liu erhalten hätten. Die Polizei beschuldigte Liu auch, Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt zu haben, die andere Anwohner jedoch von anderen Praktizierenden erhalten hatten.

Laut Personen, die mit Lius Fall vertraut sind, lehnte das Gericht des Bezirks Jiangbei den Fall zweimal ab, weil die Beweise offensichtlich gefälscht waren. Aber die örtliche Polizei, das Büro 610 und das Komitee für Politik und Recht übten Druck auf die Richterin aus, um die Anklage gegen Liu voranzutreiben und ihn zu verurteilen. [Das Büro 610 und das Komitee für Politik und Recht sind außergerichtliche Behörden, die mit der Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden beauftragt sind.]

Am 14. Oktober, dem Tag vor Lius Anhörung, ging Wu zum Gericht und verlangte, mit der Vorsitzenden Richterin Huang Ya zu sprechen. Huang weigerte sich, ihn zu sehen, fragte aber, woher er Lius Gerichtstermin kenne. Wu sagte, dass Lius Familie es ihm gesagt habe. Richterin Huang behauptete, sie hätten Lius Familie nicht über seine Anhörung informiert und fragte, woher sie wüssten, wann diese stattfinden würde.

Wu versuchte, seine und Yangs Zeugenaussagen zur Unterstützung von Liu vorzulegen, aber das Gerichtspersonal weigerte sich, sie zu akzeptieren.

Nach Anhörung vor Gericht: Warten auf das Urteil

Wu ging noch einmal zum Gericht und sagte persönlich zur Unterstützung von Liu aus. Er reichte am nächsten Tag eine schriftliche Kopie seiner Zeugenaussage ein. Lius Anwalt, Li Xiongbin, plädierte auf nicht schuldig. Liu sagte auch zu seiner eigenen Verteidigung aus.

Er sagte der Richterin, dass es in China kein Gesetz gibt, welches das Praktizieren von Falun Dafa als Verbrechen ansieht. Daraufhin unterbrach Richterin Huang ihn und sagte, dass es vor langer Zeit ein Gesetz gab, das Falun Dafa verboten habe, doch konnte sie keine entsprechenden Dokumente vorlegen.

Liu wurde nach der Anhörung zurück in die Haftanstalt gebracht und wartet nun auf das Urteil.

Rückblick: 2015 nach Anzeigeersattung gegen Jiang Zemin zu Gefängnis verurteilt

Liu war zuvor am 17. September 2015 verhaftet worden, weil er eine Strafanzeige gegen Jiang Zemin eingereicht hatte [zu Jiang Zemin s. Fußnote]. Am Tag vor seiner Anhörung gingen Polizisten zu seiner Wohnung und hielten seine Frau, Zhang Li, davon ab, an seiner Anhörung teilzunehmen. Die Polizisten verhafteten damals auch zwölf Praktizierende, die am Tag seiner Anhörung zum Gerichtsgebäude gekommen waren, um ihn zu unterstützen. Er wurde später zu 2,5 Jahren Haft verurteilt. Seine Haftzeit endete im April 2018.

Liu war vor Jahren auch schon einmal zu Zwangsarbeitslager verurteilt worden.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.