(Minghui.org) Am 25. April wurde der Jahresbericht 2022 der US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit (USCIRF) veröffentlicht. Darin wird festgestellt, dass sich im Jahr 2021 „die Lage der Religionsfreiheit in China verschlechtert“ hat. Unter Berufung auf Informationen von Minghui.org heißt es in dem Bericht, dass im vergangenen Jahr mindestens 101 Praktizierende der Verfolgung zum Opfer gefallen sind.

Die USCIRF gibt das Ergebnis ihres Jahresberichts 2022 in einer Pressekonferenz vom 25. April 2022 bekannt

Tausende Praktizierende schikaniert und verhaftet

Gemäß der Definition der International Religious Freedom Act (Gesetz zur Religionsfreiheit) wurde China in dem Bericht erneut als „Land von besonderer Besorgnis“ eingestuft, weil es „systematische, andauernde und schwerwiegende Verletzungen der Religionsfreiheit verübt“.

Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hat ihren Mitgliedern nicht nur verboten, an irgendwelche Überzeugungen zu glauben, sondern auch die Religionsfreiheit lange Zeit unterdrückt, so der Bericht. In den vergangenen Jahren habe ihre Feindseligkeit gegenüber den Religionen zugenommen. Sie habe Kampagnen durchgeführt, um sie zu „sinisieren“ [der chinesischen Gesellschaftsform anzupassen].

„Diese Politik verlangt von religiösen Gruppen, dass sie die Herrschaft der KPCh und ihre politischen Ziele unterstützen, auch indem sie ihre religiösen Lehren verändern, um der Ideologie und Politik der KPCh zu entsprechen“, heißt es in dem Bericht weiter. „Sowohl registrierte als auch nicht registrierte religiöse Gruppen und Einzelpersonen, die mit der KPCh in Konflikt kommen, werden schikaniert, festgenommen, inhaftiert und auf andere Weise misshandelt.“

Friedliche Gruppen wie die Falun Gong seien noch stärker von der Verfolgung bedroht. „Die Falun-Gong-Plattform Minghui berichtet, dass die Behörden im Jahr 2021 Tausende Falun-Gong-Praktizierende schikaniert und verhaftet sowie 892 zu Gefängnisstrafen verurteilt haben. Mindestens 101 Praktizierende starben an den Folgen der staatlichen Verfolgung“, heißt es in dem Bericht.

208 Falun-Gong-Praktizierende sind auf der Liste der religiösen Opfer verzeichnet. Damit ist Falun Gong eine der am stärksten verfolgten Gruppe in China.

Sanktionen gegen Straftäter

In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass das US-Außenministerium im Mai 2021 Einreisesanktionen gegen den chinesischen Beamten Yu Hui wegen seiner Beteiligung an der Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden angekündigt hat.

„Religiöse Minderheiten sind aufgrund ihres Glaubens oder ihrer Überzeugungen Schikanen, Inhaftierung und sogar dem Tod ausgesetzt; und jahrelange Fortschritte bezüglich einer Gleichberechtigung bei der Bildung und Repräsentation von Frauen und Mädchen sind verflogen“, erklärte die Kommissionsvorsitzende Nadine Maenza auf der Pressekonferenz. Sie berichtete, dass sie und ihre Behörde die Unterdrückung von Falun Gong – einschließlich des Organraubs – in den vergangenen Jahren aufmerksam verfolgt hätten und ihre Bemühungen zur Beendigung der Verfolgung fortsetzen würden.

US-Senator Marco Rubio erklärte in einer Videobotschaft, dass im vergangenen Jahr viele Menschen wegen ihres Glaubens schikaniert, inhaftiert, gefoltert und sogar getötet worden seien. Er und andere Parlamentarier würden sich auf die verantwortlichen Straftäter konzentrieren, insbesondere auf KPCh-Funktionäre.

In dem Bericht wird empfohlen, „die Finanz- und Visa-Sanktionen auszuweiten, um chinesische Beamte und Einrichtungen ins Visier zu nehmen, die für schwere Verletzungen der Religionsfreiheit verantwortlich sind. Insbesondere innerhalb der Zentralabteilung der Vereinigten Arbeitsfront, des Ministeriums für Religiöse Angelegenheiten, der öffentlichen Sicherheit und des staatlichen Sicherheitsapparats sowie an Orten, an denen es zu besonders schwerwiegenden Verstößen kommt.“

Außerdem sei es wichtig, „mit gleichgesinnten Ländern in internationalen Foren, darunter dem UN-Menschenrechtsrat, zusammenzuarbeiten, um die chinesische Regierung gemeinsam für schwere Verletzungen der Religionsfreiheit zur Verantwortung zu ziehen“. Dazu gehöre auch die Bildung eines UN-Untersuchungsausschusses, der die für den Völkermord und andere Gräueltaten Verantwortlichen ermitteln und schwere Menschenrechtsverstöße in ganz China dokumentieren soll.