Richter in China: „Wenn wir das Gesetz anwenden, verlieren wir unsere Anstellung“
(Minghui.org) Ich lebe in China und praktiziere Falun Dafa. Oft spreche ich mit den Menschen darüber, was Falun Dafa ist und wie die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) es ohne rechtliche Grundlage unterdrückt. Viele können das gut nachempfinden und berichten mir dann von ihren Erlebnissen mit dem skrupellosen Regime.
„Die KP Chinas hat das Volk noch nie wie Menschen behandelt“
Einmal kreuzten sich meine Wege mit einem ehemaligen Eisenbahner, der schon über achtzig war. Trotz seines fortgeschrittenen Alters war sein Verstand rasiermesserscharf, sein Gehör ungetrübt und sein Blick klar. Wir unterhielten uns darüber, wie die KPCh in zahlreichen politischen Kampagnen unschuldige Menschen verfolgte, von der Landreformbewegung (1949-1953) bis zum Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens (1989). Er sympathisierte mit den Falun-Dafa-Praktizierenden, die seit Juli 1999 für ihren Glauben verfolgt werden.
„Die KP Chinas hat das Volk noch nie wie Menschen behandelt“, meinte er. „Sie will, dass man nach ihrer Pfeife tanzt und gestattet keine anderen Meinungen.“ Frohen Herzens widerrief er seine Mitgliedschaft in den Parteiorganisationen der KPCh.
„Die KP Chinas schuldet mir zwei Leben“
Mit den Worten „Die KP Chinas schuldet mir zwei Leben“ trat Bin, ein über 70-jähriger Pensionär, ohne Zögern aus der KPCh aus.
Mit dem ersten Leben meinte Bin seinen Vater, der vor der Kulturrevolution (1966–1976) in einer Gemeinde stellvertretender Parteisekretär gewesen war. Nachdem die Behörden herausgefunden hatten, dass seine Familie früher Land besaß, starteten sie eine endlose Serie an Attacken gegen ihn, dazu gehörten Erniedrigungen und physische Gewalt. Im Alter von 37 Jahren nahm er sich das Leben. Bins Mutter und ihre fünf Kinder mussten auf das Land flüchten, wo sie Diskriminierung ausgesetzt waren und Hunger litten. Den Kindern war verboten, die Schule zu besuchen.
Mit dem zweiten Leben war Bins zweites Baby gemeint. Der Fötus war bereits voll entwickelt gewesen, aber unter der Ein-Kind-Politik der KPCh hatte man Bins Frau in der 37. Schwangerschaftswoche zur Abtreibung gezwungen. Bin brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die KPCh eines Tages für ihre Sünden zur Rechenschaft gezogen werde.
„Die Partei will, dass man einfach nur die Klappe hält“
Dong war ein erfolgreicher Geschäftsmann und Laienbuddhist. Er wusste, dass Geld alleine in China nicht viel bedeutet und erkaufte sich ein Direktorat in einer Regierungsbehörde. In seiner Amtszeit stieß er für die Einwohner vor Ort viele gute Dinge an. Er hatte Geld, Einfluss und war freundlich. Dem üblichen Bürokratismus der Beamtenschaft beugte er sich nicht und an den Regierungsprojekten unter seiner Aufsicht konnte niemand Schmiergelder verdienen. Aber dadurch zog er den Unmut vieler Amtsträger auf sich. Sie verschworen sich gegen ihn und konstruierten Anschuldigungen. Schließlich musste er sein Amt aufgeben und wurde wieder Geschäftsmann.
Er meinte: „Es gibt derzeit überall Probleme, aber die Partei will, dass man einfach nur die Klappe hält. Sie interessiert sich für nichts, außer für sich selbst.“
„Wenn wir das Gesetz anwenden, verlieren wir unsere Anstellung“
Song studiert Jura. Sein Vater ist Büroleiter am Mittleren Volksgericht einer Stadt, wo er ein Praktikum absolvieren konnte. Nach dem Praktikum erzählte er mir: „Nur wenige Richter halten sich noch an die Fakten eines Falles und an das Gesetz.“
Es gab einen Fall vorsätzlicher Körperverletzung, in dem die Fakten- und Beweislage klar gegen den Angeklagten sprach. Die erste Instanz hatte jedoch zu Gunsten des Angeklagten entschieden. Jetzt lag dem Gericht, an dem Song sein Praktikum absolvierte, der Fall zur Berufung vor. Die Richter unterbreiteten verschiedene Vorschläge, von denen aber keiner auf dem Gesetz fußte.
Song wandte ein: „Aufgrund der Faktenlage denke ich, dass das Urteil auf diese Weise korrigiert werden sollte.“ Alle wurden still. Nach einem Moment kam ein 50-jähriger Richter auf ihn zu, klopfte ihm auf die Schulter und sagte: „Wenn wir das Gesetz anwenden, verlieren wir unsere Anstellung.“
Songs Erfahrung erklärt, weshalb in China so viele Fehlurteile ergehen, die großes Unrecht bedeuten. Die Richter und das ganze Justizwesen halten sich aus Eigennutz nicht an das Gesetz. Das trifft insbesondere auch auf die Gerichtsverfahren im Zuge der Verfolgung von Falun Dafa zu, in denen Staatsanwälte und Richter bewusst nur deshalb Anklage erheben und Verurteilungen aussprechen, um ihre eigenen politischen Karrieren voranzutreiben.
„Diese Beamten müssten dringend von Falun Dafa lernen“
Eines Tages traf ich auf einen ehemaligen Geschäftsführer, der in Rente war. Er zeigte sich sehr besorgt darüber, wie chaotisch die heutige chinesische Gesellschaft ist und willigte ein, aus allen KPCh-Parteiorganisationen auszutreten. Er führte aus, dass beinahe alle KPCh-Beamten korrupt seien und das Land ruinieren würden.
Ich erklärte, dass die Falun-Dafa-Praktizierenden sich nach den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht richten, und nannte ihm ein paar Beispiele, wie ich selbst und Mitpraktizierende lernten, mehr an andere zu denken und nichts zu nehmen, was einem nicht gehört.
„Das ist großartig“, meinte der Mann. „Diese Beamten müssten dringend von Falun Dafa lernen, wie man ein guter Mensch wird.“
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