(Minghui.org) Zwischen August und November 2016 wurden insgesamt 34 Bewohner des Bezirks Liaoyang verhaftet, weil sie Strafanzeige gegen Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin erstatteten. Jiang hatte 1999 die gewaltsame Unterdrückung von Falun Gong eingeleitet.

Zum Zeitpunkt der Verfassung dieses Berichts waren 18 Praktizierenden noch in Haft. Song Cailian war ohne Wissen ihrer Familie und ihres Anwalts heimlich verurteilt worden. Guo Zhenxue, Hu Qinglian, Zhang Xiuxia, Song Shouyun, Ma Xihua, Zhang Shuhuan und Li Guixia wurden unter Anklage gestellt und warten noch auf ihre Verhandlung.

Den verbleibenden zehn steht noch eine Anklage bevor. Diese sind Zhou Shuhuan, Liu Yujuan, Xie Baofeng, Wang Junlian, Li Guoxiu, Gao Yanshuang, Zhao Shujun, Deng Jiuying, Liu Wenhui und Liu Zilan.

Chi Xiaoguang, Leiter der Polizeibehörde des Bezirks Chaoyang, gab den Befehl für die Verhaftung der oben genannten Praktizierenden. Er und seine Beamten forderten je 20.000 –100.000 Yuan (ca. 2.700 – 13.588 €) als Ausgleich für die Freilassung folgender 16 Praktizierender [1]: Liu Guohua, Wang Chengshu, Zhu Fuyun, Liu Shuangyan, Qian Jilan, Li Fengzhen, Zhou Liying, Zhou Caifeng, Lei Jianhua, Wu Junxian, Gao Xiaojuan, Feng Huixiao, Yuan Guifan, Liu Xiuying, Liu Shuxian und Tian Yulian.

Chi beteiligt sich seit langem an der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden. Als politischer Instrukteur einer anderen Stadt hatte er einmal die Festnahme von 15 Praktizierenden an einem Tag befohlen. Sechs von diesen 15 Praktizierenden wurden zu sieben bis zwölf Jahren Gefängnis verurteilt. Die anderen neun Praktizierenden wurden freigelassen, nachdem sie zwischen 5.000 und 10.000 Yuan bezahlt hatten.

Hintergrund

Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 17 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das frühere Staatsoberhaupt an.

[1] Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- €