(Minghui.org) Dank der Bemühungen von Anwälten und Unterstützern, sich für das Recht von Falun Gong-Praktizierenden einzusetzen, wurden in den vergangenen Monaten etliche Anklagen gegen Praktizierende fallengelassen und sie kamen frei. Diese Praktizierenden waren zur Zielscheibe der Behörden geworden, weil sie unermüdlich die Verfolgung von Falun Gong durch das kommunistische Regime in China aufgezeigt hatten. Falun Gong ist ein Kultivierungsweg, der auf den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Gutherzigkeit und Nachsicht beruht.

Da es kein Gesetz in China gibt, das Falun Gong zu einem Verbrechen erklärt, waren die Praktizierenden entschlossen, ihr Grundrecht auf Glaubensfreiheit zu verteidigen. Ihre Anwälte plädierten für sie auf nicht schuldig und forderten ihre sofortige Freilassung.

Unterstützer der Praktizierenden erinnerten die beteiligten Regierungsstellen, dass der Verfolgung von Anfang an die rechtliche Grundlage gefehlt habe und drängten sie, keine unschuldigen Menschen wegen ihres Glaubens zu verfolgen. Als Folge davon wurden in den vergangenen Monaten mindestens zehn Falun Gong-Praktizierende freigelassen.

Als der Anwalt darauf besteht, zieht die Staatsanwaltschaft die Anklage zurück

Wu Jingqing, Bewohnerin der Stadt Hefei in der Provinz Anhui, war am 19. Mai 2016 verhaftet worden. Die lokale Staatsanwaltschaft gab den Fall zwei Mal wegen unzureichender Beweise an die Polizei zurück, erhob aber schließlich Anklage, als die Polizei es ein drittes Mal versuchte. Ihr Anwalt blieb hartnäckig und hatte schließlich Erfolg: die Staatsanwaltschaft zog die Anklage am 3. Februar 2017 zurück. Sechs Tage später wurde Wu freigelassen und erhielt am 21. Februar die offizielle Bestätigung, dass die Anklage zurückgezogen wurde.

Frau aus Anhui auf Kaution freigelassen, Klage wurde kurz darauf abgewiesen

Huang Yuqing, ebenfalls Bewohnerin der Stadt Hefei, war am 15. Juli 2016 verhaftet worden, da sie wegen der Verteilung von Informationsmaterial über Falun Gong angezeigt worden war. Am 19. September forderte ihre Tochter ihre Freilassung gegen Kaution, und sie kam im Februar dieses Jahres frei. Es wurde bestätigt, dass die lokale Staatsanwaltschaft die Anklage gegen sie zurückgezogen hat.

Zwei Praktizierende aus Liaoning frei, nachdem das Gericht die Klage abgewiesen hatte

Li Shijin und Lin Youyan, beide wohnhaft im Bezirk Tieling, waren am 2. November 2016 verhaftet worden, als sie Informationsmaterial über Falun Gong verteilt hatten. Ihre Anwälte erklärten dem Gericht, dass die Verfolgung von Falun Gong gegen das Gesetz verstoße und dass es keinen Grund gebe, ihre Klienten zu verfolgen. Das Gericht gab den Fall zurück an die Staatsanwaltschaft, die dann beschloss, die Praktizierenden nicht anzuklagen. Am 17. Februar 2017 kehrten die beiden Praktizierenden nach Hause zurück.

Provinz Hebei: Durch die Bemühungen ihrer Familie und ihres Anwalts ist eine Frau aus der rechtswidrigen Haft entlassen worden

Am 1. Februar 2017 wurde eine Bewohnerin der Stadt Langfang nach fast zwei Monaten Haft freigelassen.

Chao Dongmei war am 5. Dezember 2016 verhaftet worden. Der Grund: Sie hatte mit Leuten über Falun Gong gesprochen und war angezeigt worden. Elf Tage später stellte die lokale Staatsanwaltschaft einen offiziellen Haftbefehl aus.

Chaos Familienangehörige schrieben Briefe an die Polizei, erinnerten sie an die Rechtswidrigkeit der Verfolgung von Falun Gong und forderten ihre Freilassung.

Auch Chaos Anwalt erklärte der Polizei, dass sie mit der Verteilung von Informationsmaterial über Falun Gong kein Gesetz gebrochen habe. Schließlich ließ die Polizei Chao frei.

Liaoning: Freilassung eines Praktizierenden, als sich Anwalt und Ortsbewohner dafür einsetzenhttp://de.minghui.org/html/articles/2017/3/14/126065.html

Nachdem sein Anwalt die örtliche Staatsanwaltschaft und das Gericht eindringlich dazu aufgefordert hatte, die Anklage gegen Wang Huaxue fallenzulassen, wurde Wang vor Kurzem freigelassen.

Wang, 55, Bewohner des Kreises Jianping, wurde am 5. Juli 2016 in seiner Wohnung verhaftet, weil er sich weigerte, Falun Gong aufzugeben. Falun Gong ist ein spiritueller Kultivierungsweg, der vom kommunistischen Regime in China verfolgt wird. Eine Woche später wurde ein offizieller Haftbefehl gegen ihn ausgestellt.

Wangs Anwalt traf sich am 18. Juli mit ihm und stellte fest, dass Wang an seinem Körper viele Schürfwunden aufwies. Wang erklärte, dass die Polizisten ihn während der Verhaftung so zugerichtet hätten.

Insgesamt 373 Einwohner des Kreises Jianping unterschrieben eine Petition, die die Freilassung von Wang forderte. Die Unterschriften wurden an die örtliche Polizei, die Staatsanwaltschaft, das Gericht und das Untersuchungsgefängnis überbracht.

Wang wurde am 17. November vor Gericht gestellt. Danach blieb sein Fall unbearbeitet liegen.

Sein Anwalt schickte vor Kurzem ergänzende Materialien sowohl an die Staatsanwaltschaft als auch an das Gericht. Er forderte die Staatsanwaltschaft dringend auf, die Anklage gegen seinen Mandanten fallen zu lassen. Das Gericht forderte er auf, das Verfahren gegen Wang einzustellen.

Der Anwalt erklärte gegenüber beiden Behörden, dass die Verfolgung von Falun Gong durch die Kommunistische Partei von Anfang an keine Rechtsgrundlage gehabt habe und dass sein Mandant niemals wegen der Ausübung seines verfassungsmäßigen Rechtes auf Glaubensfreiheit hätte verfolgt werden dürfen.

Tage später war Wang frei.

Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein – ein Falun Gong-Praktizierender aus Hebei kommt freihttp://de.minghui.org/html/articles/2017/3/13/126048.html

Ein Einwohner der Stadt Wu'an, Provinz Hebei wurde am 8. Januar 2017 freigelassen, nachdem die hiesige Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt hatte.

Am 13. August 2016 wurde Bai Jingjie verhaftet, weil er mit Farbspray Botschaften in der Öffentlichkeit verbreitet hatte. Diese Botschaften lauteten „Falun Dafa ist gut“ und „Wahrhaftigkeit, Gutherzigkeit und Nachsicht sind gut“. Die hiesige Staatsanwaltschaft erließ bald darauf einen offiziellen Haftbefehl.

Daraufhin riefen Unterstützer die Polizei an, die Staatsanwaltschaft sowie andere zuständige Abteilungen und erinnerten die Mitarbeiter an die Rechtswidrigkeit der Verfolgung von Falun Gong durch das kommunistische Regime Chinas. Falun Gong (auch als Falun Dafa bekannt) ist eine spirituelle Meditationsschule, die auf den Grundsätzen Wahrhaftigkeit, Gutherzigkeit und Nachsicht beruht.

Letztlich beschloss die Staatsanwaltschaft am 8. Januar 2017, das Verfahren einzustellen. Bai war der zweite Falun Gong-Praktizierende in der Region, der freigelassen wurde, nachdem er wegen seines Glaubens an Falun Gong inhaftiert worden war. Im Februar 2013 wurde schon einmal ein Praktizierender namens Wang Hongliang freigelassen, nachdem das Verfahren eingestellt worden war.

Provinz Jizhou: Staatsanwaltschaft zieht Anklage gegen Praktizierenden zurückhttp://de.minghui.org/html/articles/2017/3/6/125990.html

Am 10. Februar 2017 nahm die Staatsanwaltschaft im Bezirk Jizhou der Stadt Hengshui ihre Anklage gegen den Falun Gong-Praktizierenden Jiu Changying zurück. Jiu wurde freigelassen und von allen Anklagen freigesprochen. 

Als einzige Schikane blieb, dass die Staatsanwaltschaft verlangte, Jiu solle sich alle drei Monate bei der Polizeiwache im Stadtteil Jizhou melden.

Jiu, um die 70 Jahre alt, und ein weiterer Praktizierender waren am 20. Oktober 2016 angezeigt worden, weil sie in der Öffentlichkeit Plakate mit Informationen über Falun Gong aufgehängt hatten. Beamte der Polizeiwache im Stadtteil Jizhou nahmen die beiden fest, durchsuchten ihre Wohnungen und brachten sie ins Untersuchungsgefängnis der Stadt Jizhou.

Die beiden standen am 17. Januar 2017 vor dem Bezirksgericht Jizhou. Ihre zwei Anwälte plädierten auf nicht schuldig.

Während der Haft musste Jiu jeden Tag zehn Stunden lang hart arbeiten.

Hintergrund

Jiu lebt im Dorf Jiuyang im Stadtteil Jizhou. Seit das kommunistische Regime 1999 begonnen hat, Falun Gong zu verfolgen, ist er bereits mehrere Male verhaftet worden. Während einer Haftzeit wurde er brutal gefoltert und verlor dabei fast seine Arbeitsfähigkeit.

Die Anklagen gegen Falun Gong-Praktizierende wurden fallen gelassenhttp://de.minghui.org/html/articles/2017/3/3/125941.html

Im Oktober 2016 sind zwei Einwohnerinnen der Stadt Dandong verhaftet worden, weil sie mit anderen Menschen über die Verfolgung von Falun Gong gesprochen hatten. 

Falun Gong ist ein Kultivierungsweg, der derzeit in China verfolgt wird. Die Beamten der Polizeiwache Jinshan gaben die beiden Fälle an die örtliche Staatsanwaltschaft weiter.

Einen Monat später wies der Staatsanwalt der Bezirksstaatsanwaltschaft Yuanbao Ji Lijuns Fall wegen unzureichender Beweise eines Verbrechens ab und ließ sie gegen Kaution frei.

Im Februar 2017 wies die Staatsanwaltschaft auch Ren Pings Fall ab und ließ sie bedingungslos frei.

Gleichzeitig gab die Polizei Ji die Kaution zurück und sprach sie frei.

Chinas Verfassung verspricht den Bürgern Glaubensfreiheit. Falun Gong zu praktizieren, ist somit von Verfassungsrecht gestattet. Es gibt kein Gesetz in China, das festlegt, dass das Praktizieren illegal ist. Trotzdem fährt die Partei die Linie, all diejenigen zu verfolgen, die Falun Gong praktizieren.

Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein - Mutter und Tochter werden freigelassenhttp://de.minghui.org/html/articles/2017/3/7/126008.html

Zweimal gab die Staatsanwaltschaft die Strafakten einer jungen Frau und ihrer Mutter wegen unzureichender Beweise an die Polizei zurück. Nun sind beide freigelassen worden.

Jing Huan wurde am 1. Juni 2016 verhaftet, als sie Informationen über Falun Gong in der Öffentlichkeit verteilte. Ihre Mutter (Zhou Xiaoli) und ihr Onkel (Zhou Faming) praktizieren ebenfalls Falun Gong. Sie wollten in ihrer Wohnung nach ihr sehen und trafen dort Polizisten an, die gerade die ganze Wohnung durchstöberten. Die Polizisten nahmen die beiden fest.

Am nächsten Tag brachte man Jing und ihre Mutter in die Haftanstalt Mianyang und ihren Onkel in die Haftanstalt Santai. Jings Ehemann musste seine Arbeit kündigen, damit er sich um ihr 1-jähriges Kind kümmern konnte.

Der Onkel Zhou Faming ist als Hochschullehrer tätig. Am 6. Juli 2016 kam er gegen Kaution frei. Vor dieser Verhaftung war er bereits zweimal wegen seines Glaubens an Falun Gong eingesperrt gewesen. Insgesamt verbrachte er zehn Jahre im Gefängnis. Seine Schwester war bereits einmal für anderthalb Jahre in einem Zwangsarbeitslager inhaftiert gewesen.

Nach seiner Freilassung arbeitete Zhou Faming mit anderen örtlichen Praktizierenden zusammen, um die Freilassung seiner Schwester und Nichte zu erwirken. Sie tätigten Anrufe und schrieben Briefe an die zuständigen Behörden. Darin erinnerten sie die Verantwortlichen daran, dass kein Gesetz in China das Praktizieren von Falun Gong als Verbrechen bezeichnet.

Auch die Ehemänner von Mutter und Tochter wendeten sich an die Polizeidienststellen und forderten die Freilassung der beiden Frauen. In der Zwischenzeit engagierten sie einen Zivilrechtsanwalt, der die Unschuld der beiden Frauen verteidigen sollte.

Staatsanwaltschaft gibt Fall ein zweites Mal zurück

Ende September gab die Staatsanwaltschaft die Strafakte an die Polizei zurück, nachdem sie die Argumente des Rechtsanwaltes gehört hatte. Doch die Polizei reichte den Fall nach zwei Monaten erneut ein.

Zhou Faming und die lokalen Praktizierenden setzten ihre Gespräche mit den Beamten der Staatsanwaltschaft fort und drängten sie, Zhou Xialoi und Jing freizulassen.

Schließlich gab die Staatsanwaltschaft die Fallakten im Januar 2017 ein zweites Mal zurück. Dieses Mal zog die Polizei die Anklage zurück und ließ Mutter und Tochter am 25. Februar 2017 frei.

Staatsanwaltschaft in der Provinz Jiangsu lässt Anklagen gegen Falun Gong-Praktizierende fallenhttp://de.minghui.org/html/articles/2017/2/26/125890.html

Eine Bewohnerin der Stadt Suzhou war eingesperrt worden, weil sie Falun Gong-Praktizierende ist. Am 14. Februar 2017 ließ man sie frei, nachdem ein lokales Gericht die Anklagen gegen sie fallengelassen hatte.

Xuan Xiaomei und vier ihrer Freunde waren am 30. März 2016 auf dem Weg von der Stadt Zhangjiagang (eine administrative Unterabteilung von Suzhou) in die Stadt Suzhou verhaftet worden. Sie hatten dort gerade an einem Mauthäuschen gewartet, um auf die Autobahn aufzufahren.

Die Polizei spürte sie auf, weil sie sich geweigert hatten, Falun Gong aufzugeben. Falun Gong ist ein Kultivierungsweg, der vom kommunistischen Regime in China verfolgt wird.

Während ihre Freunde wieder freigelassen wurden, blieb Xuan über zehn Monate lang eingesperrt.

Die Staatsanwaltschaft der Stadt Zhangjiagang erhob am 18. Oktober 2016 Anklage nach § 300 des chinesischen StGB. Dieser wird vom kommunistischen Regime Chinas oft benutzt, um Falun Gong-Praktizierende zu verleumden und ins Gefängnis zu bringen. „Verwendung einer Sekte, um den Gesetzesvollzug zu unterminieren…“, so heißt es darin.

Xuans Familie engagierte einen Anwalt, um ihr Grundrecht auf Glaubensfreiheit zu verteidigen, da kein Gesetz in China Falun Gong kriminalisiert. Die Angehörigen besuchten gemeinsam mit ortsansässigen Praktizierenden mehrmals die Polizeiwache, die Staatsanwaltschaft und das Gericht, um die Beamten zu überzeugen, sich nicht an der Verfolgung von Falun Gong zu beteiligen.

Bald darauf gab die Staatsanwaltschaft den Fall mangels gültiger Beweise zurück. Doch die beiden Polizisten Chen Zheng und He Xiaodi drohten damit, den Fall vor Gericht zu bringen.

Die Staatsanwaltschaft gab nach und reichte ihren Fall schließlich an das Gericht der Stadt Zhangjiagang weiter. 

Die Angehörigen lassen nicht locker

Doch Xuans Familie ließ nicht locker. Sie blieb zusammen mit anderen Praktizierenden weiterhin im Gespräch mit der Staatsanwaltschaft und dem Gericht. Sie konnten ihnen klarmachen, dass die Beamten keine unschuldigen Menschen wegen ihres Glaubens anklagen sollten.

Schließlich beschloss die Staatsanwaltschaft, die Anklage gegen Xuan zurückzuziehen. Das Gericht gab Mitte Februar den Entschluss bekannt, Xuan freizulassen.