(Minghui.org) Der Falun-Dafa-Praktizierende Tong Yueliang aus der Stadt Jinzhou, Provinz Liaoning, wurde verhaftet und zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Im Juni 2018 wurde er aus dem Untersuchungsgefängnis der Stadt Jinzhou in das Gefängnis für neue Häftlinge von Liaoxi gebracht. Kürzlich brachte man ihn in das Gefängnis Shenyang Nr. 1.

Tong war Lehrer in der Gemeinde Changxing, Beizhen, Stadt Jinzhou. Am 20. März 2017 war er verhaftet worden, weil er Falun Dafa praktiziert. Die Polizei durchsuchte seine Wohnung und beschlagnahmte seine Dafa-Bücher, einen Drucker, einen Computer und andere Gegenstände, bevor sie ihn in das Untersuchungsgefängnis in Jinzhou brachte.

Am Vormittag des 1. Dezember 2017 wurde Tong vor das Mittlere Gericht in Jinzhou gestellt. Sein Anwalt argumentierte, dass Falun-Dafa-Praktizierende Glaubensfreiheit haben und dass es völlig legal sei, Falun-Dafa-Bücher und einen Drucker zu besitzen, um Informationsmaterial über diese Praxis zu produzieren. Weder der Staatsanwalt noch der Richter gaben eine Antwort auf die Argumente des Anwalts. Der Richter berief eine Pause ein, ohne die Verhandlung zu beenden.

Verzögerungstaktik des Gerichts um Berufung zu verhindern

Am 12. Februar 2018 rief der Anwalt Tongs Familie an, um ihnen mitzuteilen, dass er ein Schreiben des Gerichts erhalten habe, in dem sie informiert wurden, dass das Urteil am 2. Februar an Tong übergeben worden sei. Tong war zu fünf Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan [1] verurteilt worden. In dem Dokument stand, dass er zehn Tage Zeit habe, um Berufung einzulegen.

Das Gericht hatte die Zustellung des Dokuments verzögert, um zu verhindern, dass er oder seine Familie Berufung einlegen. Seine Familie eilte los, um einen lokalen Anwalt in der Stadt Jinzhou zu kontaktieren. Der Anwalt beeilte sich dann, sich mit Tong zu treffen und das erforderliche Berufungsformular vor Ablauf der Frist einzureichen. Das tat er dann auch.

Obwohl der Anwalt das erforderliche Formular rechtzeitig eingereicht hatte, teilte das Mittlere Gericht von Jinzhou der Familie mit, dass die Berufung nicht bearbeitet worden sei. Das Berufungsformular war in dem Untersuchungsgefängnis liegen gelassen worden und wurde nie dem Mittleren Gericht zugestellt. Als die Nichteinhaltung des ordnungsgemäßen Verfahrens angefochten wurde, gaben sich das Untersuchungsgefängnis und das Gericht gegenseitig die Schuld für eine schlechte Kommunikation.

Am Ende wurde die Berufung von Tong nie gehört und seine fünfjährige Haftstrafe wurde faktisch aufrechterhalten.

[1] Das sind umgerechnet ca. 2.400 Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- Euro.