Jede einzelne Kalenderseite zählt als separates Beweisstück – Verurteilung zu sieben Jahren Jahren Haft

(Minghui.org) Miao Jianhua aus Chongqing wurde vor kurzem zu sieben Jahren und zwei Monaten Gefängnis und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan [1] verurteilt, weil sie Falun Dafa praktiziert.

Die örtliche Bezirksstaatsanwaltschaft Shapingba hatte ihren Fall zunächst wegen unzureichender Beweise abgelehnt. Die Polizei ließ sie jedoch später erneut anklagen, indem sie jede einzelne Seite des 13-seitigen Kalenders, der aus ihrer Wohnung beschlagnahmt worden war, als separaten Beweis zählte.

Die Kalender enthielten Botschaften, in denen die Verfolgung von Falun Dafa beschrieben wird. Mit den „zusätzlichen Beweisen“ übermittelte die Polizei den Fall erneut an die Bezirksstaatsanwaltschaft Jiangbei, die ihn daraufhin annahm und an das Bezirksgericht Jiangbei weitergab.

Die Anhörung fand am 30. August 2018 statt. Miaos Anwalt plädierte auf nicht schuldig; Miao verteidigte sich auch selbst. Am 12. Dezember 2018 verkündete der Richter dann das Urteil.

Hintergrund

Miao war am 30. September 2017 verhaftet worden, nachdem die Polizei ihren Wohnsitz  herausgefunden hatte. Sie hatten das Handy eines anderen Falun-Dafa-Praktizierenden überwacht, der sie kurz vor ihrer eigenen Verhaftung besucht hatte.

Ohne Durchsuchungsbefehl durchsuchten Polizisten Miaos Wohnung und hielten sie im Untersuchungsgefängnis Qingmuguan fest, während die Anklage gegen sie erhoben wurde.


[1] Das sind umgerechnet ca. 1.300 Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300 Euro.