Staatsanwalt folgt „internen Regeln“, wenn es um Falun Gong-Fälle geht

(Minghui.org) Am 26. Januar 2018 ist die Falun Gong-Praktizierende Che Pingping verhaftet worden, weil sie mit Menschen in der Öffentlichkeit über Falun Gong gesprochen hatte. Che war gerade erst nach vier Jahren Haft aus dem Frauengefängnis Jilin freigelassen worden. Nun befindet sie sich in der Haftanstalt Nr. 4 der Stadt Changchun.

Während ihrer Zeit im Gefängnis folterte man Che solange, bis sie sich eine Netzhautablösung im rechten Auge zuzog. Sie erhielt keine wirksame medizinische Behandlung und ist auf diesem Auge nun fast blind.

Ches Familie engagierte einen Anwalt für sie. Doch bei dessen Besuch in der Haftanstalt informierte ihn ein Beamter, dass er eine Erlaubnis vom Justizbüro Jilin vorzeigen müsse um Che zu vertreten.

Daraufhin suchten Ches Familie und ihr Anwalt das Justizbüro auf. Dort riet ein Agent dem Anwalt davon ab, Che zu vertreten. Stattdessen verlangte er von ihm anzuerkennen, dass das Praktizieren von Falun Gong ein Verbrechen sei. Der Agent befahl dem Anwalt auch, Ches Familie keinerlei Einzelheiten über den Fall mitzuteilen.

Als der Anwalt daraufhin Ches Angehörigen mitteilte, dass er ihnen keine Informationen über Ches Verhaftung und Zustand sagen dürfe, entließen sie ihn.

Danach engagierten Ches Angehörige einen neuen Anwalt von außerhalb der Stadt. Dieser traf sich am 4. Mai mit Che. Dabei erfuhr er, dass Staatsanwalt Lu Jinming von der Bezirksstaatsanwaltschaft Chaoyang in Changchun Che bereits zweimal verhört hatte. Bei einem dieser Besuche hatte Che den Staatsanwalt gebeten, ihr einmal die Rechtsgrundlage für ihre Verhaftung zu erläutern. Auch wollte sie von ihm wissen, inwiefern das Praktizieren von Falun Gong gegen das Gesetz verstößt. Und das war seine Antwort: Er folge „internen Regeln“, wenn es um Fälle von Falun Gong geht!

Ches Familienangehörige gingen mehrmals zur Staatsanwaltschaft Chaoyang. Auch riefen sie Lu und die Oberstaatsanwaltschaft an, um ihre Bedenken auszudrücken. Jedes Mal, wenn sie mit Lu telefonierten, berief er sich erneut darauf, dass er „internen Regeln“ folge, wenn es um Falun Gong geht.