(Minghui.org) Als Li Youwu, ein Einwohner der Stadt Xinyu, vor Jahren das erste Mal inhaftiert wurde, war er ein Arbeitsloser, der wegen einer Schlägerei verurteilt worden war. Glücklicherweise traf er im Gefängnis auf Falun-Gong-Praktizierende und begann selbst Falun Gong [1] zu praktizieren.

Nach seiner Freilassung eröffnete Li zusammen mit seiner Frau eine Nachhilfeschule. Er nutzte jede Gelegenheit, um seinen Schülern zu vermitteln, wie Falun Gong ihn von einem unberechenbaren Mann zu einem verantwortungsbewussten Bürger gemacht hatte. Ein Schüler zeigte ihn bei der Polizei an, die ihn am 27. Oktober 2011 verhaftete. Bald wurde er zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt.

Nach seiner Freilassung im Jahr 2015 setzte Li seine Bemühungen zur Aufklärung über die Verfolgung fort. Die Polizei nahm ihn wieder ins Visier. Am 17. Juli 2017 drangen sie in seine Schule ein und verhafteten ihn und seine Frau. Während seine Frau in derselben Nacht freigelassen wurde, verblieb Li im Untersuchungsgefängnis der Stadt Xinyu.

Nach drei Gerichtsverhandlungen wurde Li am 6. Juli 2018 zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Lesen Sie im Folgenden über die Details der Anklage und wie es zu dem hohen Urteilsspruch kam.

Anklage trotz Einspruchs der Ehefrau

Die Bezirkspolizei von Yushui reichte Lis Fall am 20. September 2017 bei der Bezirksstaatsanwaltschaft Yushui ein, ohne seinen Anwalt und seine Familie wie gesetzlich vorgeschrieben zu informieren. Am 30. Oktober leitete die Bezirksstaatsanwaltschaft den Fall an die Staatsanwaltschaft Xinyu weiter.

Lis Frau appellierte eindringlich an die Staatsanwaltschaft der Stadt, den Fall gegen ihren Mann fallen zu lassen. Sie erklärte, wie Falun Gong das Leben ihres Mannes verändert hatte und hinterfragte, wie man ihn verfolgen konnte, nur weil er ein guter Mensch sein wollte.

Um den 8. November gab die städtische Staatsanwaltschaft den Fall an die Bezirksstaatsanwaltschaft zurück. Cao Xiaojin von der Bezirksstaatsanwaltschaft reichte später trotzdem eine Anklage gegen Li ein.

Lis Frau rief am 23. Januar 2018 den Beamten Fu Qiuping von der Staatssicherheit des Bezirks Yushui an. Niemand ging ans Telefon. Dann bat sie die Empfangsdame, sie mit Fus Handy zu verbinden. Fu legte auf, als er erfuhr, dass es Lis Frau war. Er behauptete, er wisse nicht, wer sie sei, obwohl er mit ihr über Lis Fall gesprochen hatte.

Die Gerichtsverhandlungen im Detail

Am 30. Januar 2018 erschien Li zum ersten Mal vor dem Bezirksgericht von Yushui. Richter Ao Wenlin leitete den Prozess, während Cao Xiaojin die Anklage repräsentierte.

Liao Huimin vom Büro 610 [2] der Stadt Xinyu und Agenten vom Büro 610 des Bezirks Yushui waren vor Gericht anwesend.

Lis Frau beantragte, seine Verteidigung übernehmen zu dürfen, aber Lin Xinping, der Präsident des Strafgerichtshofs, lehnte ab. Er behauptete, dass sie nicht als Verteidigerin in Frage komme, weil sie durch die Unterzeichnung der Verhörprotokolle zur Zeugin der Anklage gemacht worden sei.

Lis Frau sagte aus, dass sie nach ihrer Verhaftung gezwungen war, die Verhörprotokolle zu unterschreiben. Und Lis Anwalt argumentierte, dass kein Gesetz Lis Frau verbieten würde, als Verteidigerin aufzutreten. Lin ignorierte ihn jedoch und erlaubte Lis Frau nicht, ihren Mann zu verteidigen.

Richter Ao und Staatsanwalt Cao unterbrachen den Anwalt, sobald dieser die Rechtmäßigkeit von Falun Gong und die Glaubensfreiheit ansprach. Cao beschuldigte ihn sogar der Verbreitung von Anti-Partei-Propaganda.

Zweite Verhandlung: Angeklagter soll sich schuldig bekennen

Als die Verhandlung am 24. Mai wieder aufgenommen wurde, legte Staatsanwalt Cao ein weiteres Beweisstück vor, nämlich „Lis Freilassung aus dem Gefängnis“ nach seiner ersten Haftstrafe. Lis Anwalt argumentierte, dass diese Beweise nach der Ermittlungsphase des Falles gesammelt worden und daher unzulässig seien.

Richter Ao stellte in Aussicht, dass er Li zu drei bis sieben Jahren verurteilen werde, wenn er sich schuldig bekenne, aber zu sieben bis 15 Jahren, wenn er auf seiner Unschuld bestünde. Li antwortete sofort, dass er sich weigere, Schuld zuzugeben, da er kein Gesetz gebrochen habe.

Cao brachte in seiner Anklage vor, dass Li Tausende von Nachrichten über Falun Gong über WeChat versende. Beweise für seine Behauptung gab es jedoch nicht.

Li bestätigte nur, dass er ein WeChat-Konto habe, und Richter Ao sagte, dass das genug wäre, um zu beweisen, dass er die genannte Anzahl von Nachrichten verschickt habe. Es gab laut Cao angeblich noch ein anderes Konto von Li, obwohl das nicht stimmte. Ao behauptete, die Staatsanwaltschaft könne zu dem Schluss kommen, dass Li mindestens ein Dutzend weitere Nachrichten aus dem zweiten Konto verschickt habe.

Weitere „Beweise“ in der dritten Verhandlung am 20. Juni

Das Handy von Lis Frau wurde von der Polizei gehackt, so dass sie die Benachrichtigung des Anwalts über die dritte Verhandlung nicht rechtzeitig erhielt. Als sie sich am 21. Juni mit dem Anwalt traf, hatte die Verhandlung bereits am Vortag stattgefunden. Sie erfuhr, dass einige Leute von einem lokalen Internetverifizierungszentrum vor Gericht zugegen gewesen waren. Diese hätten behauptet, dass Li die Nachrichten über beide WeChat-Konten verschickt habe. Der Anwalt habe gekontert, dass das Zentrum nicht befugt sei, die Beweise der Anklage zu bestätigen.

Nach dem Treffen mit dem Anwalt ging Lis Frau zur Staatsanwaltschaft, um Staatsanwalt Cao aufzusuchen. Cao hatte die Sicherheitsleute angewiesen zu sagen, dass er zum Gericht gegangen sei. Lis Frau eilte zum Gericht, aber Cao war nirgendwo zu finden. Sie kehrte zur Staatsanwaltschaft zurück und schaffte es, in den Innenhof zu gelangen.

Zwei Leute kamen heraus, um sie in einen Kellerraum zu bringen. Sie nannten ihr jedoch nicht ihre Namen. Sie erklärte ihnen, wie sich ihr Mann durch das Praktizieren von Falun Gong völlig verändert hatte. Einer der Leute unterbrach sie und sagte, er sei dafür verantwortlich, Falun-Gong-Praktizierende zu verhaften.

Cao tauchte schließlich auf, um zu sagen, dass Richter Ao der Hauptentscheidungsträger sei. Er warnte Lis Frau davor, ihn noch einmal zu belästigen, sonst komme das Schikanen ihm gegenüber gleich.

Ao verurteilte Li am 6. Juli 2018 zu acht Jahren.

[1] Falun Gong ist ein buddhistischer Kultivierungsweg, den Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt hat. Er verbreitete sich rasant und viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praxis – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral erhöhen und ihre Gesundheit verbessern. In China wird er jedoch seit 1999 durch das kommunistische Regime verfolgt. Viele Falun-Gong-Praktizierende wurden seitdem inhaftiert, weil sie sich weigerten, auf Falun-Gong zu verzichten.

[2] Das Büro 610 ist eine Behörde, die mit der Auslöschung von Falun Gong beauftragt ist und die Macht hat, das Justizsystem außer Kraft zu setzen.