(Minghui.org) Zwei Frauen aus der Stadt Deyang sind wegen ihres Glaubens an Falun Gong [1] vor Gericht gestellt worden. Ihre Anwälte plädierten für sie auf nicht schuldig, und einer der Ehemänner der beiden sagte auch zu ihrer Verteidigung aus.

Die Frauen Zhang Xingfeng und Cai Xingbi waren am 5. September 2017 festgenommen worden, nachdem sie einem Zivilbeamten eine Anti-Firewall-Software gegeben hatten. Sie hatten ihn eindringlich dazu aufgefordert, diese zu benutzen, um die Firewall der Regierung zu umgehen und unzensierte Berichte über Falun Gong zu lesen.

Staatsanwalt Li Hai erstattete Anklage gegen die beiden Falun-Gong-Praktizierenden und leitete den Fall im April 2018 an das Bezirksgericht Jingyang weiter.

Am 2. August wurden Zhang und Cai dann vor Gericht gestellt und Staatsanwalt Li beschuldigte sie, „eine Sekte verwendet zu haben, um den Gesetzesvollzug zu untergraben“ [2]. Er konnte allerdings nicht angeben, welches Gesetz Falun Gong kriminalisiert oder als Sekte bezeichnet hat.

Die Verteidiger wiesen darauf hin, dass die Polizisten keine Uniformen trugen und keine Durchsuchungsbefehle vorlegten, als sie die Wohnungen von Zhang und Cai durchsuchten. Außerdem hatte die Polizei auch die Familien der Praktizierenden nicht aufgefordert, die Listen der beschlagnahmten Gegenstände – wie gesetzlich vorgeschrieben – zu unterschreiben.

Die Anwälte argumentierten auch, dass die beschlagnahmten Falun-Gong-Materialien allesamt rechtmäßiger Besitz ihrer Mandanten seien und niemandem Schaden zugefügt hätten, geschweige denn „den Gesetzesvollzug untergraben“ hätten.

Cais Mann sagte zur Verteidigung seiner Frau aus.

Er sagte: „Cai Xingbi litt früher an rheumatoider Arthritis und konnte nicht einmal mehr die Essstäbchen in der Hand halten. Außerdem hatte sie Brustkrebs. Als Lkw-Fahrer war ich die meiste Zeit nicht zu Hause. Mein Vater war über 80 und meine Tochter war noch in der Grundschule. Glücklicherweise begegnete meine Frau Falun Gong und wurde bald gesund genug, um für sich, unsere Tochter und meinen Vater zu sorgen. Ich brauchte mir keine Sorgen mehr um die Familie zu machen, wenn ich unterwegs war. Bevor mein Vater starb, sagte er zu mir: ‚Du darfst deine Frau nicht enttäuschen und musst sie gut behandeln.‘ Falun Gong hat meine Frau wieder gesund gemacht und sie in eine so liebevolle Schwiegertochter verwandelt. Wie kann Falun Gong schlecht sein?“

Sowohl er als auch die Anwälte forderten den Freispruch der beiden Praktizierenden. Richter Du Li gab bekannt, dass die Verhandlung mit Urteilsverkündung für den 6. August angesetzt sei.

[1] Falun Gong ist ein buddhistischer Kultivierungsweg, den Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt hat. Er verbreitete sich rasant und viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praxis – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral erhöhen und ihre Gesundheit verbessern. In China wird er jedoch seit 1999 durch das kommunistische Regime verfolgt.
[2] „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“: Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Gong-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.