Bewährungsstrafe zu Haftstrafe geändert – weil sie weiterhin Falun Dafa praktiziert

(Minghui.org) Zwei Wochen, nachdem ein Gericht eine Falun-Dafa-Praktizierende zu drei Jahren Gefängnis mit vier Jahren Bewährung verurteilt hatte, hob es die Strafe auf und änderte das Strafmaß in eine einjährige Haftstrafe um.

Die einjährige Haftstrafe bedeutete sofortige Haft.

Nach chinesischem Recht muss ein Angeklagter mit der Strafe von drei Jahren Haftstrafe mit vier Jahren Bewährung nämlich die Haftstrafe nicht absitzen, sondern steht lediglich vier Jahre lang unter Aufsicht. Die dreijährige Haftstrafe ist nichtig, wenn der Angeklagte während der vierjährigen Frist nicht gegen das Gesetz verstößt.

Festnahme, Anklage und Gerichtsurteil

Cui Jianxiu, 57, aus der Stadt Rizhao, Provinz Shandong, war am 8. März 2018 gerade mit Hausarbeit beschäftigt, als eine Gruppe von Polizisten in ihr Haus einbrach und sie verhaftete.

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Ji erhob 37 Tage später Anklage und legte ihren Fall dem Bezirksgericht Ji vor. Das Gericht ernannte einen Anwalt für Cui.

In der Zwischenzeit besuchten Cuis Angehörige die Polizeiwache, die Staatsanwaltschaft und das Gericht, um Gerechtigkeit für sie zu erwirken, wurden aber jedes Mal abgewiesen.

Am 17. Juli um 16 Uhr informierte der Anwalt die Familie darüber, dass am nächsten Tag eine Anhörung zu ihrem Fall stattfinden würde. Ein früherer Anhörungstermin für den 5. Juli war, wie die Familie herausfand, nicht zustande gekommen.

Cuis Ehemann, ihr Sohn und acht weitere Verwandte nahmen am 19. Juli an der Gerichtsverhandlung teil.

Der vom Gericht bestellte Anwalt legte ein Schuldgeständnis für sie ab, empfahl dem Richter aber, ihr ein geringes Urteil zu geben, weil ihr Mann an Parkinson leidet und ihre Pflege benötigt.

Am 25. Juli informierte das Gericht Cuis Angehörige, dass sie zu drei Jahren mit vier Jahren Bewährung verurteilt worden sei. Außerdem müsse sie zwei Mal eine Gehirnwäsche-Sitzung besuchen und einmal im Monat gemeinnützige Arbeit leisten.

Warum ein erneutes Urteil?

Die Behörden ließen sie jedoch nicht sofort nach Bekanntgabe des Urteils frei.

Der Anwalt und ein Mitarbeiter der Justizbehörde des Bezirks Ji besuchten Cui Anfang August im Untersuchungsgefängnis Rizhao. Sie fragten sie, ob sie noch Falun Dafa praktiziere. Sie antwortete ihnen, dass sie immer noch die Übungen mache, um ihre Kopfschmerzen zu lindern.

Aus diesem Grund brachte der Mitarbeiter der Justizbehörde den Fall nochmals vor Gericht und wies den Richter an, die Strafe zu erhöhen.

Cui erhielt am 8. August 2018 das neue Urteil vom Bezirksgericht Ji – 14 Tage, nachdem das gleiche Gericht das vorige Urteil verkündet hatte.

Cuis Schwiegereltern, beide 86, wollten wissen, wo Cui geblieben sei, weil sie sie fast fünf Monate lang nicht gesehen hatten. Ihre Familie hatte den beiden nichts von ihrer Verurteilung erzählt, weil sie befürchtete, dass es ihnen zu viel Stress bereiten würde.