Rechtswidrige Verfolgung: Mutter fordert Freilassung ihres Sohnes und seiner Frau, die wegen ihres Glaubens verhaftet wurden

(Minghui.org) Eine besorgte Mutter ruft die kommunistischen Behörden auf, ihren inhaftierten Sohn und ihre Schwiegertochter freizulassen, die am 9. August 2018 vor Gericht gestellt wurden. Zehn Monate zuvor waren sie wegen ihres Glaubens an die spirituelle Praxis Falun Gong verhaftet worden.

Geng Liangjun erklärte in einem offenen Brief, dass weder ihr Sohn noch ihre Schwiegertochter durch die Ausübung von Falun Gong gegen ein Gesetz verstoßen haben und der Verfolgung selbst jegliche Rechtsgrundlage fehlt. Sie bat die Täter, nicht länger Böses zu tun, denn eines Tages werde Gerechtigkeit herrschen.

„Als Mutter bitte ich Sie inständig, noch einmal darüber nachzudenken und nicht Jiang Zemin in seiner Verfolgungspolitik gegen Falun Gong zu folgen. Das wird gut für Sie, Ihre Familie und Ihre Zukunft sein“, schrieb Geng in ihrem Brief.

Gengs Sohn, Yang Bo, und seine Frau, Xiao Yin, beide aus Shenzhen, Provinz Guangdong, wurden am 9. August vor das Gericht von Nanshan gestellt. Es war ungewiss, ob beim Prozess ein Urteil verkündet wurde.

Im Herbst des Vorjahres, es war der 7. Oktober 2017, verschleppte die Polizei das Paar, nachdem sie durch zwei metallene Eingangstüren in ihre Wohnung eingebrochen war.

Ihre 13-jährige Tochter war Zeugin des Einbruchs durch die Polizei. Auch sie wurde zur Polizeistation gebracht und mehrere Stunden lang verhört. Dann erst durften ihre Verwandten sie mit nach Hause nehmen.

Später wurde auch Dou Jun, eine um die sechzig Jahre alte Praktizierende, die das Paar besuchen wollte, gekidnappt und eingesperrt. Die Polizei hatte das Haus des Sohnes observiert und sie dort überwältigt. Berichten zufolge wurde sie am selben Tag mit dem Paar vor Gericht gestellt.

Das Paar wurde seit seiner Verhaftung im Untersuchungsgefängnis Nanshan in Shenzhen festgehalten.

Gutmütiger Sohn

Geng verwies darauf, dass ihr Sohn Yang seit seiner Kindheit anderen immer bereitwillig half. „Ich bin stolz, einen Sohn wie ihn zu haben“, sagte sie.

„Es bricht mir das Herz, dass die Polizei einen so liebenswürdigen Menschen wie ihn festgenommen hat. Sie behandelten ihn wie einen Verbrecher. Er folgte doch nur den Prinzipien Wahrhaftigkeit Güte und Nachsicht, die von Falun Gong gelehrt werden.

Über die Frau ihres Sohnes schreibt Geng: „Meine Schwiegertochter, eine Finanzchefin in einem internationalen Unternehmen, hat vor nicht allzu langer Zeit begonnen, Falun Gong zu praktizieren. Die Verhaftungen ihrer Eltern war für meine 13-jährige Enkelin ein großer Schock. Ich kann fühlen, dass auch ihr Herz gebrochen wurde.“

Rechtswidrige Verfolgung

In ihrem Schreiben verwies Geng, dass nach chinesischem Recht Regierungsbeamte, die falsche Entscheidungen von Vorgesetzten ausführen, ebenfalls zur Verantwortung gezogen werden. Dies gelte auch dann, wenn sie in eine andere Position wechseln oder in Rente gehen. Geng zitierte aus dem Beamtengesetz der Volksrepublik China: „Wenn ein Beamter eine offensichtlich rechtswidrige Entscheidung oder Anordnung ausführt, wird er entsprechend dem Gesetz zur Verantwortung gezogen.“

„Fälle, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit inkorrekt bearbeitet wurden, werden weder von der Zugehörigkeit zur Einheit, der Position, einem Dienstgradwechsel oder dem Ruhestand, der für den Gesetzesvollzug verantwortlichen Person beeinträchtigt und werden als Polizeiverschulden behandelt“, heißt es in den im März 2016 aktualisierten Bestimmungen über die Haftung bei Verschulden von Volkspolizisten in öffentlichen Sicherheitsorganen der Strafverfolgung.

Der Artikel 3 des chinesischen Strafrechts regelt auch, dass „jede Handlung, die durch ausdrückliche Maßgaben des Gesetzes als Straftat angesehen wird, verurteilt und bestraft werden muss und jede Handlung, die durch keine ausdrücklichen Maßgaben des Gesetzes als Straftat angesehen wird, nicht verurteilt oder bestraft werden darf.“

Wenn der Staatsanwalt oder das Gerichtssystem Falun-Gong-Praktizierende anklagt oder verurteilt, weil sie Falun-Gong-Materialien besitzen oder verteilen, verstoßen die Beamten selbst gegen das Gesetz, da kein Gesetz in China jemals den Besitz oder die Verbreitung von Falun-Gong-Material verboten hat.

Das ehemalige Verbot der Veröffentlichung von Falun-Gong-Büchern durch Chinas Verwaltungsbehörde für Presse und Publikation wurde 2011 aufgehoben.

Obwohl chinesische Gerichte Falun-Gong-Praktizierende oft beschuldigen, „eine Sektenorganisation zu benutzen, um den Gesetzesvollzug zu untergraben“, stand Falun Gong nicht auf der Liste der 14 Sektenorganisationen, die vom chinesischen Ministerium für öffentliche Sicherheit in einer öffentlichen Bekanntmachung genannt wurden.

Früherer Bericht:

13-Year-Old Interrogated for Hours By Police, Parents Remain Detainedhttp://en.minghui.org/html/articles/2017/12/8/166679.html


[1] siehe: http://de.minghui.org/html/articles/2017/9/19/128697.html