Kleiner Einblick ins chinesische Justizsystem

(Minghui.de) Das Kreisgericht Suizhong verhandelte am 10. September gegen einen Bürger aus dem Kreis Suizhong in der Provinz Liaoning wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1].

Zhao Huanzhens Anwalt plädierte für ihn auf nicht schuldig. Der Angeklagte sagte außerdem selbst zu seiner Verteidigung aus. Doch sobald Falun Dafa erwähnt wurde, unterbrach die Richterin die Verteidigung.

Das Gericht spielte ein Video vom 19. Mai 2019 ab. Es zeigte, wie die Polizei Zhao verhaftete, nachdem er wegen eines Gesprächs mit Mitmenschen über Falun Dafa angezeigt worden war. Das Video zeigte außerdem, wie die Polizei Informationsbroschüren über Falun Dafa von Zhao beschlagnahmte.

Zhao sagte gegen die Polizei aus, weil diese Beweise fabriziert hatte, um die Anschuldigungen gegen ihn auszuweiten. Er wies darauf hin, dass die Polizei in seiner Wohnung nur 33 Falun-Dafa-Broschüren fand. Sie hätten allerdings 20 weitere Broschüren von anderen Orten gesammelt und diese zu seinen hinzugezählt. Das vor Gericht abgespielte Video zeigte, dass keine zusätzlichen Exemplare bei ihm zuhause gefunden wurden.

Auch eines von Zhaos Familienmitgliedern verteidigte ihn. Seine Familie beschwerte sich über die Polizei und die Wärter des Untersuchungsgefängnisses, weil sie den 65-jährigen Mann in der Haft misshandelt hatten.

Während der Haft: Gewalttätige Polizei, Schläge, Schwerstarbeit, Hungerstreik, Zwangsernährung

Zhao sagte aus, dass ein Polizeibeamter namens Zhang Jingxin ihm in die Brust geschlagen habe. Das sei in einer Ecke ohne Überwachungskamera geschehen. Während seiner viermonatigen Haft hätten ihn die Wärter der Haftanstalt zu täglicher Schwerstarbeit genötigt. Außerdem hätten sie ihn zwangsernährt, als er einen Hungerstreik durchführte – aus Protest gegen die Verfolgung. Er habe viel an Körpergewicht verloren und sei in dieser Zeit schwächer geworden.

Richterin Xie Dan antwortete nicht auf Zhao. Bald darauf vertagte sie die Anhörung und sagte, dass sie nicht befugt sei, den Ausgang des Falles zu bestimmen.

Vor der Anhörung hatte Wang Baomin, der Leiter der Staatssicherheitsabteilung des Kreises Suizhong, Zhaos Frau und Tochter aufgefordert, „Vernichtet Falun Dafa“ zu sagen. Ansonsten dürften sie den Gerichtssaal nicht betreten. Sie weigerten sich und wurden daraufhin von der Teilnahme an der Anhörung ausgeschlossen.


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.