(Minghui.de) Laut den von Minghui.org gesammelten Informationen wurden 2018 insgesamt 156 Fälle von Falun-Dafa-Praktizierenden [1] in verschiedenen Phasen des Strafverfahrens zurückgeschickt. Bei zehn Fällen führte es zur Freilassung der Praktizierenden.

Von den 156 Fällen von Praktizierenden, die 2018 zurückgewiesen wurden, wurden 107 vom Staatsanwalt an die Polizei zurückgegeben, sieben vom Gericht an die Staatsanwaltschaft und drei vom Berufungsgericht an die erste Instanz.

Die Provinz Shandong führte die Liste mit 48 zurückgewiesenen Fällen an, gefolgt von Liaoning (25), Heilongjiang (18), der Inneren Mongolei und Guangdong (10), Hebei (7) und Peking (6), Jilin (5), Guizhou und Hubei (je 4), Gansu, Ningxia und Shaanxi (je 3) sowie Henan, Jiangsu, Sichuan, Tianjin, Xinjiang und Yunnan (je 1).

Ein Fall eines Praktizierenden wurde sowohl vom Staatsanwalt an die Polizei als auch vom Prozessgericht an die Staatsanwaltschaft zurückgegeben.

Staatsanwälte und Richter entscheiden sich dafür, sich nicht an der Verfolgung zu beteiligen

Dank der friedlichen Bemühungen der Falun-Dafa-Praktizierenden, die in den letzten 20 Jahren auf die Verfolgung aufmerksam machten, haben viele Mitarbeiter der Strafverfolgungs- und Justizbehörden die Rechtswidrigkeit der Verfolgung erkannt. Sie haben begonnen, sich vom kommunistischen System zu distanzieren. Einige weigerten sich offen, die Verfolgungspolitik durchzuführen.

Obwohl später nur zehn der 156 Praktizierenden freigelassen wurden, ist dies angesichts der anhaltenden Verfolgung in China dennoch von Bedeutung. Die Richter und Staatsanwälte liefen nämlich Gefahr, ihren Arbeitsplatz zu verlieren oder mit anderen Formen der Vergeltung für ihr Bemühen um Gerechtigkeit für die Praktizierenden konfrontiert zu werden.

Zehn freigelassene Praktizierende

Provinz Yunnan: Kreisstaatsanwaltschaft lehnt Anklage gegen Falun-Dafa-Praktizierende ab wegen unzureichender Beweise

She Dexian ist gebürtige Einwohnerin der Stadt Panzhihua, Provinz Sichuan. Sie wurde im Oktober 2016 verhaftet, weil sie fünf Monate zuvor Informationsmaterialien über Falun Dafa im benachbarten Kreis Huaping, Provinz Yunnan, verteilt hatte.

Sie wurde kurzzeitig im Kreisuntersuchungsgefängnis Huaping festgehalten und dann am 25. Oktober 2016 gegen Kaution freigelassen.

Die Polizei des Kreises Huaping reichte ihren Fall am 24. Juli 2017 bei der Staatsanwaltschaft des Kreises Huaping ein, aber die Staatsanwaltschaft gab den Fall zweimal zurück, am 7. September und am 6. November.

Die Polizei des Kreises Huaping weigerte sich, Frau Shi freizulassen und reichte ihren Fall ein drittes Mal ein. Die Kreisstaatsanwaltschaft Huaping übertrug den Fall am 4. Dezember 2017 der Kreisstaatsanwaltschaft Yulong.

Die neue Staatsanwaltschaft lehnte es ab, Frau Shi anzuklagen und gab am 18. Januar 2018 offiziell die Mitteilung zur Abweisung ihrer Klage heraus.

Provinz Yunnan: Kreisstaatsanwaltschaft lehnt Anklage gegen Falun-Gong-Praktizierende ab wegen unzureichender Beweise

Frau in Heilongjiang freigelassen, nachdem die Staatsanwaltschaft ihren Fall abgelehnt hatte

Li Yanqiu, eine Bürgerin der Stadt Qiqihar, Provinz Heilongjiang, wurde am 25. Dezember 2017 verhaftet. Zwei Tage später wurde sie von der Polizei in Strafhaft genommen.

Während sie inhaftiert war, unterschrieben 407 Menschen aus ihrem Dorf eine Petition, um ihre Freilassung zu fordern.

Kurz nachdem die Polizei den Fall eingereicht hatte, wies die Staatsanwaltschaft ihn zurück. Sie kehrte am 1. Februar 2018 nach 37 Tagen Haft nach Hause zurück.

Junge Mutter freigelassen, nachdem die höhere Instanz ihren Fall an die untere Instanz zurückverwiesen hatte

Qin Lili, wohnhaft in der Stadt Qingdao, Provinz Shandong, wurde am 11. Januar 2016 verhaftet, als sie ihre Eltern im Kreis Changle, ebenfalls in der Provinz Shandong, besuchte.

Sie wurde am 20. Juli 2016 vor das Kreisgericht Changle gestellt und drei Monate später zu drei Jahren Gefängnis verurteilt.

Qin reichte Berufung ein. Das höhere Gericht gab ihren Fall an das Gericht zurück, das bis Anfang 2018 keine Maßnahmen ergriff.

Das untere Gericht entschied später, Qin freizulassen, und sie kehrte am 12. Februar 2018 nach Hause zurück.

Qin Lili

Staatsanwaltschaft lehnt es ab anzuklagen – Frau nach 25 Tagen Haft entlassen

Wei Yanhua, eine Einwohnerin der Provinz Liaoning in Tieling, wurde am 3. April 2018 in einem Bus verhaftet, nachdem die Überwachungskamera an Bord ihr Gespräch mit Mitmenschen über die Verfolgung von Falun Dafa aufgezeichnet hatte.

Die örtliche Polizei durchsuchte am Nachmittag Weis Wohnung und beschlagnahmte den Laptop ihrer Tochter. Ihre Tochter verlangte später die Rückgabe des Laptops. Die Agenten der Polizeistation Tongzhong sagten jedoch, dass sie warten müsse, bis sie damit fertig seien, Informationen daraus zu sammeln.

Wei wurde 15 Tage lang in Verwaltungshaft im Untersuchungsgefängnis Tiexi festgehalten. Ihre Tochter besuchte mehrmals die Polizeistation Tongzhong, um den mit dem Fall betrauten Beamten Zhu Guangning aufzufordern, ihre Mutter freizulassen. Zhu ignorierte sie und stellte ihre Mutter nach Ablauf der Administrativhaftzeit unter Strafhaft.

Weis Anwalt besuchte seine Mandantin am 19. April. Er bemerkte, dass sie Unterstützung beim Gehen brauchte und Schwierigkeiten hatte zu sprechen. Ihre Tochter suchte danach die Polizei auf, um die Freilassung ihrer Mutter zu beantragen, wiederum ohne Erfolg.

Am 23. April übermittelte die Polizei Weis Fall an die Bezirksstaatsanwaltschaft Yinzhou. Die Staatsanwaltschaft beschloss, Wei nicht anzuklagen, da unzureichende Beweise vorlagen. Wei wurde am 28. April 2018 entlassen.

Peking: Staatsanwaltschaft zieht Anklage gegen Geschäftsmann zurück

Yang Guanren, der regionale Präsident eines in Peking ansässigen Unternehmens, wurde am 15. Mai 2017 während einer Geschäftsreise nach Shenzhen verhaftet. Er hatte mit dem Taxifahrer über Falun Dafa gesprochen, der ihn daraufhin direkt zur Polizeiwache Yuehai fuhr.

Am 28. Juni 2018 stand Yang vor dem Bezirksgericht in Nanshan. Sein Anwalt plädierte auf nicht schuldig und argumentierte, dass kein Gesetz in China Falun Dafa kriminalisiere.

Staatsanwalt Zuo Haixia behauptete, er habe elektronische Aufzeichnungen von dem Gespräch über Falun Dafa, aber keiner der angeblichen Beweise wurde dem Gericht vorgelegt. Auch der Taxifahrer erschien nicht vor Gericht, um eine Aussage zu machen.

Yangs Anwalt, seine Familie und Kollegen forderten nach der Gerichtsverhandlung immer wieder seine Freilassung. Da der Fall sowohl innerhalb als auch außerhalb Chinas zunehmend mehr Aufmerksamkeit erregte, stellte Zuo einen Antrag auf Rücknahme der Anklage. Das Gericht genehmigte diesen am 16. November 2018. Yang wurde Tage später freigelassen.

Peking: Staatsanwaltschaft zieht Anklage gegen Geschäftsmann zurück

Yang Guanren

Shandong: Frau freigelassen, nachdem die Staatsanwaltschaft ihren Fall zweimal zurückgegeben hatte

Die 74-jährige Xing Yuhua lebt in der Stadt Yantai in der Provinz Shandong. Sie wurde am 6. September 2017 verhaftet, weil sie mit Mitmenschen über Falun Dafa gesprochen hatte.

Während ihrer Haft im Untersuchungsgefängnis Yantai trat sie in einen Hungerstreik, um gegen die Verfolgung zu protestieren. Ihr Anwalt bemühte sich sehr, den Mitarbeitern, die ihren Fall bearbeiteten, die Rechtswidrigkeit der Verfolgung klar zu machen. Ihre Familie besuchte auch die Polizeistation und die Staatsanwaltschaft, um ihre Freilassung zu fordern.

Die Bezirksstaatsanwaltschaft Zhifu gab Xings Fall zweimal an die Polizei zurück. Sie wurde am 2. April 2018 nach sieben Monaten Haft gegen Kaution freigelassen.

Hebei: Mann entlassen, nachdem die Staatsanwaltschaft ihre Anklage zurückgezogen hatte

Gu Daping, ein Einwohner der Stadt Handan, Provinz Hebei, wurde am 19. Juli 2017 verhaftet, weil er eine Mitteilung des chinesischen Publikationsbüros veröffentlicht hatte, in der das Verbot der Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern im Jahr 2011 aufgehoben wurde.

Die Polizei brachte ihn am 24. Juli in Strafhaft und überführte ihn in das Untersuchungsgefängnis 1 in der Stadt Handan. Sein Computer, Drucker, Falun-Dafa-Bücher und dazugehörigen Materialien wurden beschlagnahmt.

Der Staatsanwalt des Bezirks Congtai klagte ihn an und leitete seinen Fall am 19. Juli 2018 an das Bezirksgericht Congtai weiter, nachdem er den Fall zuvor einmal wegen unzureichender Beweise an die Polizei zurückgeschickt hatte.

Am 7. August 2018 veranstaltete das Gericht eine geheime Anhörung von Gu. Der Vorsitzende Richter Zhao Hua bat Gu nur, zu bestätigen, ob die von der Polizei zur Verfügung gestellten Informationsmaterialien über Falun Dafa ihm gehörten. Nachdem Gu den Besitz der Materialien bestätigt hatte, vertagte der Richter die Verhandlung und befahl dem Gerichtsdiener, ihn zurück in das Untersuchungsgefängnis zu bringen.

Der Staatsanwalt zog später die Anklage gegen Gu unter Berufung auf eine „Änderung der Umstände und Beweise“ zurück. Das Gericht genehmigte den Antrag auf Zurückzug der Anklage am 2. November 2018, und Gu wurde am 8. November gegen Kaution freigelassen.

Staatsanwaltschaft zieht Verfahren gegen Frau in Shenzhen zurück

Liao Danyin, eine Bürgerin der Stadt Shenzhen, Provinz Guangdong, wurde am Zoll wegen der Mitnahme von Falun-Dafa-Büchern verhaftet, als sie am 8. Januar 2018 aus Hongkong nach Shenzhen zurückkehrte.

Sechs Agenten, darunter Beamte der Polizeiwache Fuqiang und der Staatssicherheitsabteilung, gingen am nächsten Tag zu Liaos Wohnung. Sie plünderten ihre Wohnung und beschlagnahmten weitere Falun-Dafa-Bücher. Sie brachten Liao zum Untersuchungsgefängnis Futian und informierten ihre Familie, dass sie in Strafhaft genommen worden sei. Später brachten sie sie in das Untersuchungsgefängnis Nanshan. Am 21. Januar 2018 wurde sie angeklagt. Die Polizei bedrohte ihre Familienmitglieder und sagte ihnen, dass sie Liao im Gefängnis einsperren würden.

Ihre Familie bat wiederholt um ihre Freilassung, bekam jedoch Vergeltungsmaßnahmen zu spüren. Ihre Tochter wurde geschlagen, und ihr Mann wurde verhaftet und zehn Tage lang in Haft gehalten. Auch ihre Freunde und Verwandten wurden schikaniert.

Liao beteuerte ihre Unschuld und machte die Falun-Dafa-Übungen vor den Augen von Wärtern des Untersuchungsgefängnisses. Die Wärter fesselten sie mit Handschellen und Fuß-Fesseln und gaben ihr nur einfachen Reis zu den Mahlzeiten. Da sich Liao weigerte, nachts Wache zu schieben, wurde ihr der Schlaf entzogen. Sie magerte stark ab.

Am 12. Oktober 2018 wurde Liao gegen Kaution bis zum Prozess freigelassen. Zehn Tage später teilte ihr die Staatsanwaltschaft jedoch mit, dass ihr Fall eingestellt worden sei.

Xinjiang: Frau von der strafrechtlichen Ahndung ausgenommen

Ju Lanying, eine 68-jährige Bewohnerin von Urumqi, Xinjiang, wurde am 1. Juni 2016 wegen der Verteilung von Informationsmaterialien über Falun Dafa verhaftet. Nach 15 Tagen auf der Polizeiwache brachte man sie in das Untersuchungsgefängnis Liudaowan.

Die Bezirksstaatsanwaltschaft Toutunhe reichte ihre Klage im Dezember 2016 beim Bezirksgericht Toutunhe ein.

Das Gericht gab Ende Februar 2017 eine Mitteilung über Verzögerung des Prozesses für ihren Fall heraus und entschied dann am 11. Januar 2018, sie nicht mehr zu bestrafen, also sie nicht zu inhaftieren.

Shandong: Frau nach 570 Tagen Haft freigelassen

Sun Chengfeng, eine Bewohnerin der Stadt Qingdao, Provinz Shandong wurde am 21. Juni 2016 wegen der Verteilung von Informationsmaterialien über Falun Dafa verhaftet. Die Polizei verhörte sie auf der Polizeiwache und schlug ihr einen Zahn aus. Sie wurde 570 Tage lang in dem Untersuchungsgefängnis Pudong festgehalten, Am 11. Januar 2018 entließ man sie, nachdem die Behörden ihren Fall zurückgewiesen hatten.

Früherer Bericht:

2. Halbjahr 2017: 66 Strafverfahren abgelehnt – 22 Falun-Gong-Praktizierende freigelassen

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.