Praktizierende wegen ihres Glaubens ins Gefängnis gesperrt – Recht auf Berufung verwehrt

(Minghui.org) Hang Xia aus der Stadt Hefei, Provinz Anhui wurde Anfang des Jahres wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt.

Der Versuch ihres Anwalts, einen Dialog mit dem Bezirksgericht Yaohai zu führen, stieß auf große Schwierigkeiten. Die Gerichtsbediensteten verstießen offen gegen das Gesetz und lehnten Hangs Recht auf Berufung ab.

Hang Xia wurde im Untersuchungsgefängnis Hefei verurteilt, wo sie seit November 2017 inhaftiert ist. Das Bezirksgericht Yaohai und die Staatsanwaltschaft haben mehrmals das Rechtsverfahren verletzt und bewusst versucht, Hangs Anwalt daran zu hindern, sie bei ihrem Prozess zu vertreten.

Hang wohnte in der Wohngemeinschaft Wanjiang in Hefei. Sie wurde am 22. November 2017 von Polizeibeamten der Polizeiwache Qilitang verhaftet, weil sie mit Menschen über Falun Dafa gesprochen und ihnen erklärt hatte, dass es zu Unrecht verfolgt wird.

Festnahme und Inhaftierung

Während ihrer Mittagspause am 22. November 2017 ging Hang in einem Park spazieren. Dort überfielen sie Polizisten, verschleppten sie und brachten sie zur Polizeiwache Qilitang. Die Polizisten beschlagnahmten ihre Wohnungsschlüssel und durchsuchten ihre privaten Räumlichkeiten.

Am nächsten Morgen brachte man sie ins Untersuchungsgefängnis Hefei, wo sie sich seitdem befindet. Ihr Haftbefehl wurde von der Bezirksstaatsanwaltschaft Yaohai erlassen, nachdem ihr Fall Anfang 2018 an das Bezirksgericht Yaohai übergeben wurde.

Gericht und Staatsanwaltschaft behindern Anwalt

Liu Wen, die Leiterin der Staatsanwaltschaft Yaohai, lehnte den Antrag von Hangs Anwalt auf Überprüfung ihrer Fallakte ab. Sie schickte den Anwalt aus ihrem Büro, nachdem sie herausgefunden hatte, dass er kein Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas ist.

Trotz mehrerer Versuche seitens Hangs Anwalt ließ sich Yang Lianwen, der Vorsitzende des Bezirksgerichts, auf kein persönliches Treffen ein. Während ihres ersten kurzen Telefongesprächs behauptete Yang fälschlicherweise, dass Hang einen anderen Verteidiger an dem Fall arbeiten lassen würde. Dann legte er abrupt auf.

Nachdem Yangs Sekretärin den Anwalt im März 2018 vor dessen Büro aufgehalten hatte, sagte Yang dem Anwalt am Telefon, er solle zur Staatsanwaltschaft gehen. Dort wurde er jedoch wiederum ans Gericht verwiesen. Hangs Anwalt hörte danach nichts mehr von Yang.

Der Sekretär des Parteikomitees Chen Qiao vom Bezirksgericht Yaohai bedrohte auch Hangs Familie. Er wollte sie dazu bringen, eine Vereinbarung zu unterzeichnen, dass sie ihren Pekinger Anwalt entlassen.

Hang engagierte noch einen anderen Anwalt aus Guangdong, der auf ähnliche Hindernisse stieß. Sein Versuch, die Fallakte am 16. Mai einzusehen, endete, als Richter Chen ihn als „ausländische Bedrohung“ bezeichnete und drei Gerichtsbeamte ihn aus dem Gerichtsgebäude eskortierten.

Verletzung des ordnungsgemäßen Verfahrens während des Prozesses

Am 28. Mai wurde bekannt gegeben, dass vier Tage später, am 1. Juni, eine Anhörung geplant sei. Zunächst durfte keiner der beiden Anwälte Hang vor Gericht verteidigen. Nach langen Verhandlungen stimmte der Vorsitzende Yang zu, dass der Anwalt aus Guangdong sie vor Gericht vertreten darf und verschob den Prozess um zehn Tage.

Einer von Yangs Mitarbeitern kontaktierte Hangs Familie vor dem Prozess und forderte, den Anwalt aus Guangdong zu entlassen, aber die Familie weigerte sich. Der Prozess wurde erneut verschoben – dieses Mal auf den 12. Juni.

Während des Prozesses forderte Hang ihr Recht, von beiden Anwälten vor Gericht vertreten zu werden. Ihre Forderung wurde vom Richter abgelehnt. Der einzige Beweis, den die Staatsanwaltschaft gegen sie vorlegte, war, dass sie öffentlich gesagt hatte: „Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht sind gut. Falun Dafa ist gut.“

Hangs Gesundheitszustand hat sich seit ihrer Verhaftung vor über einem Jahr im Untersuchungsgefängnis Hefei verschlechtert. Dies wurde jedoch vom Richter ignoriert und bei der Entscheidung über ihr Urteil nicht berücksichtigt.

Viele Menschen aus der Gemeinde nahmen an der Anhörung und dem Prozess teil.

Gesundheit durch das Praktizieren von Falun Dafa

Hang bekam 1996 Brustkrebs diagnostiziert und unterzog sich zwei großen Operationen und einem Jahr Chemotherapie. In den nächsten drei Jahren nahm sie laufend Medikamente ein.

Als sie 1998 mit dem Praktizieren von Falun Dafa begann, erlangte sie rasch ihre Gesundheit zurück. Sie konnte bei der Hausarbeit helfen und nahm auch eine Teilzeitstelle an. Wenn Wangs Bekannte ihre Geschichte hörten, waren sie erstaunt über die bemerkenswerte Wirkung von Falun Dafa.

An der Verfolgung beteiligte Personen:

Yang Lianwen, Vorsitzender des Bezirksgerichts Yaohai: +86-0551- 65352662 (Büro), +86-18905600797 (Mobil)Chen Qiao, Parteikomitee-Sekretär im Bezirk Yaohai: +86- 0551-65352751 (Büro)Liu Wen, Leiterin der Staatsanwaltschaft des Bezirks Yaohai, Strafverfolgungsabteilung: +86- 0551-63503286 (Büro), +86-13083401740 (Mobil)


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit 1999 in China verfolgt.