(Minghui.org) Vor kurzem hat die Polizei eine Klage gegen einen Einwohner der Stadt Dalian bei der Staatsanwaltschaft eingereicht. Diese Klageschrift war wegen unzureichender Beweise bereits zweimal an die Polizei zurückgegeben worden.

Liu Xiaoxiong, 32, ein Softwareentwickler aus der Stadt Dalian, Provinz Liaoning war am 25. Juli 2018 verhaftet worden, weil er Informationen über Falun Dafa [1] auf beliebten chinesischen Social Media Plattformen veröffentlicht hatte.

Das erste Mal hatte die Polizei Lius Fall am 15. Oktober 2018 an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Gaoxinyuan weitergeleitet. Staatsanwalt Zou Daming schickte den Fall zweimal an die Polizei zurück: im Dezember 2018 und erneut im Februar 2019. Nachdem Zou den Fall zum ersten Mal zurückgewiesen hatte, befahl er der Polizei, die auf Lius Computer gefundenen digitalen Daten auf eine CD zu brennen.

Staatsanwalt und Polizei treiben Anklage voran; Familie fordert Freilassung

Lius Anwalt vermutete, dass der Staatsanwalt und die Polizei versuchten, die Daten zu manipulieren, um seinen Mandanten anklagen zu können.

Lius Familie versuchte, einen Termin bei Staatsanwalt Zou zu bekommen, und rief ihn in den letzten Monaten an. Bis heute hat sich Zou geweigert, sie zu treffen oder mit ihnen zu sprechen.

Nach chinesischem Strafrecht sollte ein Staatsanwalt den Fall einstellen, wenn er feststellt, dass die von der Polizei zum dritten Mal vorgelegten Beweise immer noch nicht ausreichen, um den Verdächtigen zu verurteilen.

Lius Familie fordert Staatsanwalt Zou auf, Entscheidungen auf der Grundlage von Gesetz und Gewissen zu treffen und ihren Angehörigen unverzüglich freizulassen.

Frühere Berichte:
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Dalian: Softwareentwickler nach Täuschung durch Polizei verhaftet

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit 1999 in China verfolgt.