(Minghui.org) Das US-Außenministerium hat entschieden, die Visa-Überprüfungen von Menschenrechtsverletzern und Verfolgern religiöser Gruppen zu verschärfen. Aus diesem Grund haben Falun-Dafa-Praktizierende im Juli 2019 die Liste einiger Täter vorgelegt, die an der Verfolgung von Falun Dafa [1] in China beteiligt sind.

Hier berichten wir über einen weiteren Beamten, der sich aktiv an der Verfolgung beteiligt hat. Insbesondere hat er kürzlich zwei Frauen wegen ihres Glaubens an Falun Dafa in zwei Sitzungen an einem Tag zu insgesamt 16,5 Jahren Gefängnis verurteilt.

Grundlegende Informationen

Li Bo ist der stellvertretende Leiter des Gerichts Qingyang. Er wurde am 30. September 1972 geboren. Seine Anschrift lautet: Gebäude 2, Nr. 902, 401 Guanghua East Third Road, Chengdu City, Sichuan Provinz 610031. Seine Telefonnummer: +86-18780288033.

Bei den beiden von Li verurteilten Praktizierenden handelt es sich um Yi Wenjun und Tan Shunbi. Beide wohnen in der Stadt Chengdu.

Yi ist eine professionelle Malerin und ständige Direktorin eines Kunstinstitutes. Sie wurde am 12. Februar 2018 verhaftet, weil sie mit anderen über Falun Dafa gesprochen hatte. Am 15. Januar 2018 verhafteten über zehn Beamten sie in ihrer Wohnung. Sie hatte zuvor mit einer Reinigungskraft über Falun Dafa gesprochen und dieser eine entsprechende Informationsbroschüre mitgegeben.

Am 12. Juni 2019 wurden die Fälle von Yi und Tan nacheinander vor Gericht verhandelt. Als Vorsitzender Richter entschied Li, dass nur jeweils ein Familienangehöriger an der Anhörung teilnehmen durfte, sonst niemand. Als Yi über die körperlichen und geistigen Vorzüge von Falun Dafa sprach, schlug Li mehrmals auf den Tisch und unterbrach sie.

Als Yis Anwalt seine Mandantin verteidigte, wurde auch er mehrmals von Li unterbrochen. Der Staatsanwalt warnte den Anwalt mit den Worten: „Was Sie sagen und was Sie tun, könnte Ihnen Ärger einbringen!“

Am Ende wurde Yi zu acht Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan [etwa 1.300 Euro] verurteilt. Gegen die 69-jährige Tan wurde eine 8,5-jährige Haftstrafe verhängt.

Keine rechtliche Grundlage

Li verurteilte die beiden Praktizierenden mit der Begründung, dass sie gegen Artikel 300 des chinesischen Strafgesetzbuches verstoßen hätten. Danach sollten diejenigen, denen die Untergrabung der Staatsgewalt mittels einer Sekte vorgeworfen wurde, so weit wie möglich verfolgt werden.

Für derartige Behauptung fehlt jedoch jegliche Rechtsgrundlage.

Der Volkskongress (Chinas Legislative) hat noch nie ein Gesetz erlassen, das Falun Dafa als „Sekte“ bezeichnet hat. Tatsächlich kamen Qiao Shi, der ehemalige Anführer der Kommunistischen Partei Chinas, und hohe Beamte zu dem Schluss, dass Falun Dafa den Praktizierenden und der Gesellschaft im Allgemeinen zugutekämen und niemanden Schaden zufügen würden.

Außerdem stehe Falun Dafa weder auf der von dem Polizeiministerium veröffentlichten Liste der Sekten noch auf der Liste des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und des Generalbüros des Staatsrates.

Li führte an, dass die beiden Praktizierenden durch den Besitz, das Lesen und die Verbreitung von Falun-Dafa-Büchern die Staatsgewalt untergraben hätten. Als Rechtsgrundlage nannte er zwei Mitteilungen der chinesischen Pressestelle vom Juli 1999, mit der die Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern verboten worden war. Aber Liu Binjie, der Direktor der Pressestelle, hatte am 1. März 2011 eine Ankündigung herausgegeben, mit der das Verbot von Falun-Dafa-Publikationen aufgehoben worden war.

Deshalb hat Li durch die Verurteilung der beiden unschuldigen Praktizierenden den Tatbestand der falschen Anklage und des Machtmissbrauchs erfüllt.

Frühere Berichte:

Zwei Falun-Dafa-Praktizierende zu langen Haftstrafen verurteilt

Chengdu: Künstlerin steht Gerichtsverhandlung bevor

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit 1999 in China verfolgt.