(Minghui.org) In seinem jüngsten Werk Das Ende der Demokratie?, erschienen im Oktober 2020, analysiert der Politstratege Douglas E. Schoen [1] die Gefahr, die von der Kommunistischen Partei Chinas auf die westlichen Werte ausgeht.

„Es kann als sicher gelten, dass COVID-19 in die Weltgeschichte eingehen wird als ein verheerendes Ereignis im 21. Jahrhundert, dessen Auswirkungen man erst in vielen Jahren, vielleicht auch Jahrzehnten, umfassend verstehen wird“, schreibt Schoen in seinem Buch. „Bereits jetzt ist zudem klar, dass sich die Beziehungen der USA zu China verändern werden, oder deutlicher gesagt, verändern müssen. Die Frage, die bleibt, ist, wie und anhand welcher Maxime.“

Der Politstratege veröffentlicht regelmäßig Beiträge im Wall Street Journal, der Washington Post und bei Fox News. Er ist seit mehr als 40 Jahren als politischer Berater für die Demokratische Partei in Wahlkämpfen aktiv und war für New Yorker Bürgermeister, frühere US-Präsidenten und Staatschefs aus über 15 Ländern tätig.

„Die Kommunistische Partei Chinas stellt eine erhebliche Bedrohung für die amerikanische Staatsmacht und die Stabilität des Landes dar und muss als solche behandelt werden“, bekräftigte Schoen kürzlich in einem Interview mit Newsmax. Gleichzeitig lobte er US-Präsidenten Donald Trump für dessen gegen China gerichtete Handelspolitik: „Er hat den Kampf eröffnet und dafür schätze ich ihn.“ Und weiter: „Trump hat den Kern der Sache herausgearbeitet: Entgegen dem weitverbreiteten Glauben ist China keinesfalls unser Freund.“

USA müssen fest an der Seite der Regimekritiker stehen – wie an der Seite von Falun Gong

Laut Schoen ist dies ein Fortschritt gegenüber der Politik der vorhergehenden Regierungen. „Die einzige Sprache, die die chinesischen Kommunisten wirklich verstehen und respektieren, ist die Sprache von Macht und politischer Stärke“, erklärt er. Die internationale Gemeinschaft habe das über lange Zeit schmerzlich erfahren müssen. „Alle hatten Angst davor, sich China zu stellen, weshalb es niemand mit ihnen aufgenommen hat ...“ Dann betont Schoen: „Wir brauchen im Umgang mit China ein politisch abgestimmtes und konfrontatives Vorgehen.“

Im Besonderen greift Schoen dabei heraus, dass die Unterstützung der Vereinigten Staaten den gesellschaftlichen Gruppen gelten müsse, die kritisch zu dem Regime stehen, wie Falun Gong oder den desillusionierten jungen Menschen, welche die gewalttätige kommunistische Herrschaft verabscheuen.

Bisherige Maßnahmen der USA 

Er weist darauf hin, dass die Trump-Regierung bereits eine Reihe von Maßnahmen ergriffen habe. Beispielsweise hätten amerikanische Rentenkassen finanzielle Verbindungen zum chinesischen Kapitalmarkt gekappt, die mit 4 Milliarden US-Dollar zu Buche schlugen. „Derweil hat die Legislative der USA gemeinsam mit der kanadischen Gesetzgebung und Anwälten der nordamerikanischen Ureinwohner erste juristische Schritte unternommen, inklusive der Forderung von Reparationen, um China für das verursachte Leid zur Verantwortung zu ziehen. Denn durch die Verbreitung des Coronavirus sind hunderttausende Menschen gestorben und der entstandene wirtschaftliche Schaden summiert sich auf hunderte Milliarden, wenn nicht gar Billiarden Dollar“, so Schoen in seinem Buch.

Neben den wirtschaftlichen Bedrohungen durch China, verursacht etwa durch die Problematik rund um Huawei oder den Diebstahl geistigen Eigentums, betrachtet Schoen in seinem Buch auch die Lage der Menschenrechte.

„Im Juni hat Präsident Trump ein Gesetz unterzeichnet, das chinesische Regierungsvertreter mit Sanktionen belegt, die verantwortlich für die Arbeitslager sind, die Peking für die muslimischen Uiguren errichten ließ“, schreibt Schoen. Er zitiert das neue Gesetz, welches „die Verursacher von Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen – in Form eines systematischen Einsatzes von Umerziehungslagern, Zwangsarbeit und Überwachung zur Ausrottung der ethnischen Identität und der religiösen Überzeugungen der Uiguren und anderen Minderheiten in China – zur Rechenschaft zieht“.

Zudem billigte das Repräsentantenhaus im Juli ein Gesetz, welches Sanktionen gegen Banken ermöglicht, sofern diese Geschäftsbeziehungen zu chinesischen Regierungsvertretern unterhalten, die in das scharfe Vorgehen gegen die Hongkonger Demokratiebewegung verstrickt sind. Dies gilt insbesondere für die Funktionäre, die bei der Einführung des neuen, sogenannten Sicherheitsgesetzes geholfen haben, das darauf ausgelegt ist, jegliche Form von abweichender Meinung zu unterdrücken.

Schoen ergänzt hierzu: „Aufgrund der Unterdrückung von prodemokratischen Protesten und Dissidenten in Hongkong hat Präsident Trump im August erste US-Sanktionen gegen Regierungsvertreter aus China und Hongkong angeordnet, um China für dessen repressives Vorgehen in Hongkong zu belangen.“

Ausführlich betrachtet wird in Schoens Buch auch die Vielschichtigkeit, in der das Coronavirus die Welt verändert. „Der angerichtete Schaden darf nicht kleingeredet oder geleugnet werden“, so Schoen. „Dennoch kann sich diese – einerseits todbringende und andererseits wertvolle – Mahnung als ein Segen entpuppen, wenn die USA die immer gleichen, eindeutigen Gründe [hinter der Katastrophe] zu sehen und den Weckruf zu hören vermögen.“

[1] Auf Englisch: The End of Democracy?: Russia and China on the Rise, America in Retreat