Vier Bewohner wegen ihres Glaubens vor Gericht gestellt (Provinz Sichuan)

(Minghui.org) Vier Bewohnerinnen der Stadt Luzhou in der Provinz Sichuan wurden wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] vor Gericht gestellt. Nun warten sie auf die Urteile.

Die Praktizierende Gou Zhengqun wurde am 2. August 2019, drei weitere Praktizierende am 21. August 2019 verhaftet. Es handelt sich um die Frauen Deng Wanying, Lei Huanying und Luo Taihui. Sie alle waren im vergangenen Jahr im Untersuchungsgefängnis in Naxi festgehalten worden.

Erste Anhörung

Während der ersten Anhörung der vier Frauen am 13. Juli 2020 im Gericht des Landkreises Lu erlaubte der Richter den Familien der Praktizierenden nicht, der Anhörung beizuwohnen. Sie durften noch nicht einmal der Live-Übertragung der Anhörung im Vorraum des Gerichtsgebäudes folgen. Einem Familienmitglied einer Praktizierenden wurde gesagt, dass es sich um eine geheime Anhörung handele. Für die Öffentlichkeit werde es keine Informationen geben.

Umfangreiches und starkes Plädoyer der Verteidiger

Die Anwälte von Luo und Lei plädierten für ihre Mandantinnen auf nicht schuldig. Sie argumentierten, dass Falun Dafa in China niemals durch ein Gesetz als kriminell eingestuft worden sei und dass die Glaubens- und Redefreiheit ihrer Klienten ihre gesetzlich geschützten Grundrechte seien. Sie betonten, dass, egal wie viele Falun-Dafa-Materialien Luo und Lei zu Hause haben oder auf der Straße austeilen, sie dadurch kein Gesetz verletzt hätten.

Die Anwälte wiesen auch auf mehrere Verstöße der Polizei bei der Bearbeitung der Fälle hin. Die Verstöße seien: die Durchsuchung der Wohnungen der Praktizierenden, ohne die Polizeiuniform zu tragen. Die Tatsache, dass nicht mindestens zwei Beamte an der Hausdurchsuchung teilnahmen, wie gesetzlich vorgeschrieben ist. Die Tatsache, dass die Polizisten weder ihre Ausweise noch einen Durchsuchungsbefehl vorlegten und danach keine Listen der beschlagnahmten Gegenstände zur Verfügung stellten.

Unter den über 40 Zeugen, die von der Polizei aufgelistet worden waren, erschien keiner von ihnen vor Gericht, um an einem Kreuzverhör teilzunehmen. Die Zeugen konnten in ihren schriftlichen Aussagen auch nicht erklären, was die Praktizierenden konkret getan haben sollen. Auch die Fotos und Videoclips, die von der Anklage als Beweismittel verwendet wurden, zeigten nicht, welche angeblichen „kriminellen Aktivitäten“ die Praktizierenden durchgeführt hatten.

Zu den weiteren Beweisen der Anklage gegen die Praktizierenden gehörten die Fotos von Falun-Dafa-Büchern und Materialien, aber keines davon wurde während der Anhörung vorgelegt. Die Anwälte drängten den Ankläger, diese Materialien vor Gericht vorzulegen, damit sie diese gemeinsam durchgehen könnten, damit festgestellt werden könne, ob sie angebliche rechtswidrige Inhalte enthielten.

Sowohl Luo als auch Lei sagten zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Sie berichteten über die Vorteile, die sie durch das Praktizieren von Falun Dafa sowohl körperlich als auch geistig erhalten haben. Sie plädierten auf nicht schuldig und verlangten einen Freispruch.

Deng und Gou wurden von Anwälten vertreten, die vom Gericht ausgesucht worden waren. Die Anwälte sprachen vor der Anhörung nicht mit ihnen und waren von den Behörden angewiesen worden, auf schuldig zu plädieren. Die Familie einer Praktizierenden hörte, wie eine Anwältin sagte, sie habe das Falldokument vor der Anhörung nicht einmal sorgfältig gelesen.

Zweite Anhörung

Das Bezirksgericht Lu hielt am 15. September 2020 eine zweite Anhörung ab. Der Staatsanwalt aktualisierte die Anklageschrift und fügte einige weitere Exemplare der Materialien hinzu, die angeblich von den Praktizierenden verteilt worden waren. Er spielte auch einen neuen Videoclip ab, worauf Praktizierende zu sehen waren, die von einer Überwachungskamera aufgenommen worden waren. Die Anwälte argumentierten jedoch nach wie vor, dass das Video nicht zeigen würde, welche rechtswidrigen Aktivitäten ihre Klienten ausgeführt hätten.

Die Anwälte wiederholten ihr Verteidigungsargument, dass die Verfolgung von Falun Dafa keine rechtliche Grundlage habe. Dass keiner der vor Gericht vorgelegten Beweise belegen könne, gegen welches Gesetz ihre Klienten verstoßen oder welchen Schaden sie anderen oder der Gesellschaft zugefügt hätten.

Deng sagte zu ihrer eigenen Verteidigung aus und erwähnte, wie das Praktizieren von Falun Dafa sie gesund gemacht und moralisch aufgerichtet habe. Luo sagte, dass sie Falun Dafa praktiziere, um ihre Gesundheit zu verbessern, und dass sie niemanden geschadet habe. Alle vier Praktizierenden plädierten auf nicht schuldig. Sie warten nun in der Haftanstalt auf die Urteile.

Früherer Bericht:

Drei Geschäftsinhaber verhaftet


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.