(Minghui.org) Während die Coronavirus-Pandemie auf der ganzen Welt wütet und mehr als 1,6 Millionen Menschen in über 200 Ländern infiziert wurden, haben viele Regierungen Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und ihren Bürgern zu helfen.

Dieser Artikel stellt die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) und demokratische Länder in ihrem Umgang mit der Krise für einen Vergleich einander gegenüber.

Chinas drakonische Abriegelung und die US-amerikanische „Bleib-zu-Hause“-Politik

Die Vereinigten Staaten vertreten keine nationale Abschottungspolitik. Die von verschiedenen Bundesstaaten eingeführte Politik des „Bleib zu Hause“ verbietet es den Menschen im Allgemeinen nicht, nach draußen zu gehen, um Lebensmittel zu kaufen, medizinische Versorgung in Anspruch zu nehmen, sich um Familienmitglieder zu kümmern, Hunde auszuführen oder Freizeitaktivitäten im Freien zu unternehmen. Entscheidend dafür ist die Einhaltung eines Abstands von zwei Metern im Freien. Da ältere Menschen anfälliger sind, sich mit dem Virus anzustecken, bieten einige Geschäfte spezielle Einkaufszeiten nur für Senioren an.

Chinas Abriegelung dagegen glich eher der Einführung eines Ordnungsgesetzes. Nehmen wir als Beispiel Wuhan, das Epizentrum des Ausbruchs. Die Stadtregierung kündigte am 23. Januar 2020 um 2:00 Uhr morgens an, dass ab 10:00 Uhr an diesem Tag alle Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln eingestellt würden und niemand die Stadt ohne Erlaubnis verlassen dürfe.

Während der folgenden 76 Tage wurde die gesamte Stadt Wuhan abgeriegelt und die Menschen saßen in ihren Häusern fest. In den ersten Tagen der Abriegelung durften die Menschen ihr Zuhause überhaupt nicht verlassen und mussten sich Lebensmittel, die oft sehr teuer waren, in ihre Wohngebiete liefern lassen. Später war es jedem Haushalt erlaubt, alle paar Tage eine Person zum Einkaufen zu schicken. Diese Person musste eine Gesichtsmaske tragen. Einige Menschen wurden wegen Nichteinhaltung der Vorschriften verhaftet.

Die Abriegelung nach Wuhan-Art mag die Ausbreitung des Virus schnell eingedämmt haben, aber er missachtete die grundlegendsten Menschenrechte. Viele Menschen litten unter Nahrungsmittel- oder Medikamentenmangel und einige starben sogar deswegen.

In Shiyan in der Provinz Hubei machte ein freiwilliger Temperaturkontrolleur am 24. Februar 2020 an einem Haus halt. Ein sechsjähriger Junge öffnete die Tür und sagte, dass er und sein Großvater die einzigen Bewohner des Hauses seien. Der Temperaturprüfer bat darum, mit dem älteren Mann zu sprechen. Der kleine Junge sagte, dass der Großvater einige Tage zuvor gestorben sei und erzählte: „Großvater hat zu mir gesagt, ich solle nicht nach draußen gehen, da es draußen einen Virus gebe.“

Der Kontrolleur entdeckte den Leichnam des alten Mannes im Badezimmer. Der kleine Junge hatte in den letzten Tagen nur Kekse gegessen. Wäre der Kontrolleur an diesem Tag nicht aufgetaucht, wäre der kleine Junge vielleicht auch gestorben, genau wie sein Großvater.

China hob die Abriegelung von Wuhan am 8. April auf. Berichten zufolge unterliegen viele Wohngebiete aber noch immer strengen Beschränkungen.

In China noch kein Rettungspaket in Sicht – der Westen jedoch beeilt sich, seinen Bürgern finanzielle Unterstützung anzubieten

China ist zwar der Ursprungsort des Coronavirus, hat aber keinerlei Konjunkturpakete zur Unterstützung von Familien und Unternehmen in Schwierigkeiten angekündigt. Viele westliche Länder hingegen, die bei der Aufdeckung der ersten bestätigten Fälle Wochen hinter China zurücklagen, haben unverzüglich Maßnahmen ergriffen, um ihren Bürgern zu helfen und ihre Wirtschaft zu retten.

Als der weltweit 100.000ste Fall am 6. März erreicht war, unterzeichnete US-Präsident Trump ein 8,3 Milliarden Dollar (ca. 7,6 Milliarden Euro) schweres Soforthilfepaket, von dem 3 Milliarden Dollar (ca. 2,75 Milliarden Euro) für die Impfstoffforschung bereitgestellt wurden. Am 13. März rief Trump den nationalen Notstand aus, wodurch weitere 50 Milliarden Dollar (ca. 45 Milliaden Euro) für die Bekämpfung der Pandemie zur Verfügung standen. Am 18. März unterzeichnete Trump ein Gesetz zur wirtschaftlichen Entlastung, das bezahlten Kranken- und Familienurlaub für von der Pandemie betroffene Arbeitnehmer vorsieht, die Arbeitslosenversicherung ausweitet und die finanziellen Mittel für Tests erhöht.

Am 27. März unterzeichnete Trump das 2 Billionen Dollar (ca. 1,8 Billionen Euro) schwere Konjunkturpaket mit dem Namen „Coronavirus Aid, Relief, and Economic Security (CARES) Act“, das Familien, Rentnern, kleinen Unternehmen, Darlehensnehmern für Studenten und anderen von der Pandemie Betroffenen helfen soll. „Dies ist eine Investition in unsere Nation, wie sie für Kriegszeiten passt“, bemerkte der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell.

Das Coronavirus-Anreizgesetz sieht einen Steuernachlass von 1.200 Dollar (ca. 1.000 Euro) pro Steuerzahler plus 500 Dollar (ca. 450 Euro) pro Kind vor. Die Höhe der Rückerstattung wird schrittweise für diejenigen reduziert, deren Einkommen 75.000 Dollar (ca.70.000 Euro) pro Jahr für Einzelpersonen, 112.500 Dollar (ca. 100.000 Euro) für einen Haushaltsvorstand und 150.000 Dollar (ca. 140.000 Euro) für sich gemeinschaftlich Anmeldende übersteigt. Das Gesetz weist das Finanzministerium an, diese Zahlungen an bedürftige Familien zu überweisen, wobei eine vierköpfige Familie bis zu 3.400 Dollar (ca. 3.100 Euro) erhält.

In ähnlicher Weise hat Kanada ein Nothilfepaket in Höhe von 82 Milliarden Dollar (ca. 75 Milliarden Euro) für Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Eltern, Studenten, indigene Gemeinschaften und andere Gruppen geschnürt. Das Paket besteht aus einer „direkten Unterstützung“ für Arbeitnehmer und Unternehmen im Wert von 27 Milliarden Dollar (ca. 24,5 Milliarden Euro) und weiteren 55 Milliarden Dollar ( ca. 50 Milliarden Euro) durch Steuerstundungen.

Der kanadische Finanzminister Bill Morneau dazu: „Normalerweise ist es meine Aufgabe, dafür zu sorgen, dass wir unseren finanzpolitischen Kurs beibehalten. Aber im Moment ist es meine einzige Aufgabe als Finanzminister, dafür zu sorgen, dass die Kanadier Lebensmittel im Kühlschrank haben, dass sie ein Dach über dem Kopf haben und dass sie sich die Medikamente leisten können, die sie brauchen.“

Die britische Regierung kündigte an, dass sie eine Kreditbürgschaft in Höhe von 330 Milliarden Pfund (ca. 375 Milliarden Euro) und weitere 20 Milliarden Pfund (ca. 22,75 Milliarden Euro) anbieten werde in Form von Steuersenkungen, Zuschüssen und anderen Hilfen für Unternehmen, die von der Pandemie hart getroffen wurden. Finanzminister Rishi Sunak sagte, das Land werde „alles tun, was nötig ist“, um den geschlossenen Einzelhändlerfilialen, Bars, Flughäfen und anderen Firmen zu helfen, da „wir noch nie in Friedenszeiten einem wirtschaftlichen Kampf wie diesem ausgesetzt waren“.

Frankreich wiederum plant eine 45 Milliarden Euro Krisenhilfe für die Wirtschaft, um Unternehmen und Arbeitnehmer zu unterstützen.

Ähnliche Maßnahmen wurden auch in Griechenland, Australien, Neuseeland, Japan und Taiwan ergriffen.

Tägliches Pressebriefing in den USA gegenüber Xis einzelnen öffentlichen Auftritten

In den vergangenen Wochen haben Präsident Trump und Vizepräsident Pence jeden Tag, auch an den Wochenenden, Briefings abgehalten, in denen aktuelle Informationen über die Pandemie und Ratschläge für die nächsten Schritte gegeben wurden. Dasselbe geschieht in Großbritannien, wo hochrangige Beamte für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen.

Der chinesische Staatschef Xi Jinping war während der Epidemiekrise jedoch selten zu sehen, obwohl er in der Regel regelmäßig hochrangige Auftritte gab.

An dem Tag, an dem Wuhan abgeriegelt wurde, dem 23. Januar 2020, hielt Xi Jinping eine Rede zum chinesischen Mondneujahr, erwähnte dabei aber mit keinem Wort das Coronavirus. Am nächsten Tag nahm er an einem Bankett zur Feier des neuen Jahres teil, wo er wiederum nichts zum Ausbruch sagte. Am 28. Januar traf er sich mit dem Leiter der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, am 5. Februar traf er sich mit dem kambodschanischen Premierminister Hun Sen.

Danach wurde Xi erst am 10. Februar wieder in der Öffentlichkeit gesehen, als er den Pekinger Bezirk Chaoyang besuchte, um die Arbeit der örtlichen Beamten bei der Bekämpfung des Virus zu begutachten. Das nächste Mal wurde Xi am 10. März gesehen, als er Wuhan zum ersten Mal seit Ausbruch der Epidemie im Dezember 2019 besuchte.

Taiwan und Festlandchina: zwei verschiedene Welten

Taiwan wird als das Land mit der besten Reaktion im Kampf gegen das Coronavirus angesehen.

Bis zum 10. April waren weltweit etwa 1,7 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert und über 100.000 am Coronavirus gestorben. Taiwan hat eine Bevölkerung von 23,8 Millionen Einwohnern, etwa die Hälfte von Spanien und ein Drittel von Italien, doch hat es bisher nur 382 Fälle und 6 Todesfälle gemeldet, obwohl es nur 160 km von China entfernt liegt.

Die Taiwaner praktizieren seit Jahrzehnten, lange vor dem Ausbruch des Coronavirus, eine Abgrenzung zur KPCh. Unmittelbar nachdem Mediziner in Wuhan die Nachricht vom Ausbruch des Coronavirus am 30. Dezember 2019 in Umlauf gebracht hatten, schrieb Taiwan an die WHO und bat um weitere Informationen. Von der WHO ging keine Antwort ein und chinesische Beamte hatten nichts Besseres zu tun, als die Ärzte in Wuhan für die „Verbreitung von Gerüchten“ zu bestrafen.

Noch vor Einbruch der Dunkelheit am 31. Dezember 2019 hatte Taiwan „beschlossen, mit der Überprüfung des Gesundheitszustandes für alle Passagiere zu beginnen, die mit Flügen aus Wuhan ankommen“, hieß es am 3. April 2020 in The Nation mit dem Titel „Die WHO missachtet Taiwan, die Welt zahlt den Preis“.

Jenseits der Straße von Taiwan sah es anders aus. Zhang, ein Software-Programmierer in der Provinz Shandong, erzählte einem Reporter der The Epoch Times, dass er seit 2016 Software benutze, mit der er die Internetblockade umgehe. So könne er auf Google und YouTube zugreifen, die sonst in China nicht verfügbar seien. Als er hörte, dass der Milliardär Ren Zhiqiang wegen seiner Kritik an der KPCh wegen der Pandemie festgenommen wurde, stellte er einen Artikel von Ren wieder online und forderte andere auf, etwas zu tun, um die Situation zu verbessern.

„Es ist seltsam, dass keiner meiner Freunde mit irgendetwas geantwortet hat“, sagte Zhang zu dem Reporter. Zhang hatte erfahren, dass das WeChat-Konto eines Freundes gesperrt worden war. Enttäuscht postete er eine weitere Nachricht, in der er die Leute aufforderte, sich von Xi Jinping und der KPCh abzusetzen. Am Abend stellte er fest, dass sein Konto dauerhaft deaktiviert worden war.

Vielen Menschen erging es viel schlechter als Zhang. Ren Chunhua (keine Verwandte von Ren Zhiqiang) wohnte in Wuhan-Stadt. Sie betrieb früher einen Friseurladen. Nachdem Beamte ihr Privateigentum beschlagnahmt und an Bauunternehmer verkauft hatten, wurde ihr Geschäft 2013 ohne staatliche Entschädigung abgerissen. Sie appellierte deswegen jahrelang an verschiedene Regierungsbehörden. In Folge wurde sie verhaftet und bis zur Invalidität geschlagen. Seitdem leben sie und ihre beiden Kinder in einem Zelt am Straßenrand. „Die Pandemie macht alles noch schlimmer“, erklärte Ren. Da sie weder Lebensmittel noch Geld hatte, bat sie die örtlichen Behörden um Hilfe, aber niemand antwortete auf ihren Anruf. „Tatsächlich habe ich die Hoffnung auf die KPCh aufgegeben. Als sie mein Geschäft abgerissen hatten, haben sie mir bereits alles genommen. Auf sie zu zählen, ist wie Tagträumerei.“

Seit Beginn der Abriegelung am 23. Januar war Ren darauf angewiesen, dass Nachbarn ihr und ihren beiden Kindern etwas zu essen gaben. Es wurde von vielen Spenden berichtet, aber sie selber erhielt nur einmal ein kostenloses Essen und musste die übrige Zeit für Lebensmittel bezahlen, die viel teurer als sonst waren.

Ren wusste sich nicht anders zu ghelfen, als am 2. April eine Nachricht online zu stellen und um Hilfe zu bitten. Davor hatte sie die Beamten kaum erreichen können. Aber jetzt kamen einige Stunden später mehrere Polizeibeamte – nicht, um Hilfe anzubieten, sondern um sie zu warnen, sich ruhig zu verhalten und Ärger zu vermeiden.

Ren sagte, dass die KPCh sie wie Dreck behandle. „Sie können die Beamten verklagen“, erklärte ihr einmal ein Beamter, „aber das wird nutzlos sein. Die Partei ist der Chef. Die Beamten werden es nicht zugeben, auch wenn sie sich irren.“