(Minghui.org) Während einer nationalen Werbekonferenz im August 2013 erließ Xi Jinping eine Direktive für Regierungsbehörden und regierungskontrollierte Nachrichtenmedien. Sie lautete: „Erzählen Sie gute Stories über China und erzählen Sie sie gut!“ Fünf Monate zuvor war er zum Spitzenführer der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) gewählt worden.

Xis Propagandapolitik war nicht neu, sondern eine Zusammenfassung dessen, was die KPCh bereits seit ihrer Machtübernahme 1949 tut. Sein Befehl diente dazu, die Propagandamaschinerie der KPCh anzukurbeln in dem Versuch, die Darstellung sowohl innenpolitisch als auch international zu kontrollieren.

Die andauernde Coronavirus-Pandemie ist ein perfektes Beispiel dafür, wie die Propagandamaschinerie der KPCh hart daran gearbeitet hat, „gute Stories über China zu erzählen“. Von chinesischen Diplomaten und Beamten des Außenministeriums bis hin zu Gesundheitsbehörden, aller Regierungsebenen bis hin zur Internet-Armee sind alle angewiesen worden, die KPCh als einen Helden im Kampf gegen das Virus und als Retter des chinesischen Volkes und der übrigen Welt darzustellen. Unterschiedliche Stimmen wurden zum Schweigen gebracht und die Informationen über den Ausbruch des Coronavirus streng kontrolliert, was dazu führte, dass über 5 Millionen Menschen in fast 200 Ländern infiziert wurden und über 325.000 an der durch das Virus verursachten Krankheit starben.

Im Folgenden sind einige der Propagandataktiken der KPCh aufgeführt.

Twitter-Diplomatie: Selbstverherrlichung und Beschuldigung anderer

In einem Artikel von Radio Free Asia vom 28. April 2020 wurden drei Twitter-Accounts in den vorangegangenen 100 Tagen überprüft, darunter Hua Chunying (@SpokespersonCHN), Zhao Lijian (@zlj517) und das chinesische Außenministerium (@MFA_China). Hua ist der Direktor der Informationsabteilung des chinesischen Außenministeriums. Zhao ist ihr stellvertretender Direktor.

Insgesamt 4.574 Tweets sind zwischen dem 1. Januar und dem 10. April von den drei Konten gepostet worden.

Die Darstellungsweise von China, dem Ausbruchsgebiet, änderte sich ab dem 20. Februar zu China, dem Retter der Welt. Zusätzlich begannen sie, den Slogan der KPCh „Eine Gemeinschaft mit gemeinsamer Zukunft für die Menschheit“ zu propagieren. Sie riefen zu verstärkter globaler Zusammenarbeit und Kooperation auf.

Zhao twitterte einen Tag, nachdem die WHO das Coronavirus zu einer Pandemie erklärt hatte, am 12. März: „Es könnte die US-Armee sein, die die Epidemie nach Wuhan brachte.“

Fast 80% der Tweets, die von den drei Twitter-Accounts getwittert wurden, waren kritisch gegenüber den USA.

Gefälschte Informationen

Textnachrichten mit falschen Inhalten tauchten im März auf den Handybildschirmen und in den sozialen Medien von Millionen von Amerikanern auf. Darin hieß es, dass US-Präsident Trump das ganze Land sperren würde. Die New York Times hatte es so am 22. April in ihrem Artikel „Beamte sagen: Chinesische Agenten halfen, Nachrichten zu verbreiten, die Viruspanik in den USA auslösten“ berichtet. In dem Artikel hieß es, dass in den falschen Nachrichten eine Quelle im Heimatschutzministerium zitiert worden sei. Die Nachrichten seien so weit verbreitet gewesen, dass der Nationale Sicherheitsrat des Weißen Hauses eine Ankündigung herausgab, um sie zu entkräften.

Die KPCh hat schon immer ihre Ansichten über die Welt propagiert. Das hat sich während der Pandemie noch verstärkt. „In einer hochgradig koordinierten Kampagne haben chinesische Beamte und Institutionen Gesprächspunkte verbreitet, die sich auf zwei Darstellungen konzentrieren: dass die Vereinigten Staaten für den Ursprung des Virus verantwortlich seien und die Kommunistische Partei das Virus nach einer hart umkämpften Kampagne erfolgreich eingedämmt und die Überlegenheit ihres Systems bekräftigt habe“. Das meldete die New York Times am 28. März in dem Artikel „Während sich das Virus ausbreitet, sehen China und Russland Freiräume für Desinformation“.

Lob für sich selbst 

Die Menschen in Wuhan sollten dankbar sein, schrieb der Parteisekretär der Stadt am 7. März: „[Wir] müssen über verschiedene Kanäle eine Dankbarkeitserziehung unter den Bürgern der ganzen Stadt sowie unter den Kadern durchführen, damit sie dem Generalsekretär [Xi Jinping] danken, der kommunistischen Partei danken, den Worten der Partei zuhören, dem Weg der Partei folgen und eine starke positive Energie erzeugen“, berichtete der Guardian am 9. März in dem Artikel „‘Erziehung zur Dankbarkeit‘: Der Boss von Wuhan sieht sich wegen der Aufrufe zur Dankbarkeit gegenüber Führungskräften mit Gegenreaktionen konfrontiert“.

Das ist keine vereinzelte Mitteilung einiger KPCh-Funktionäre. Tatsächlich haben chinesische Diplomaten im Ausland ähnliche Taktiken ausprobiert. Roger Roth, Präsident des Senats von Wisconsin, erhielt Ende Februar E-Mails vom chinesischen Konsulat in Chicago, in denen er aufgefordert wurde, ein Gesetz zu verabschieden, in dem Chinas Reaktion auf das Coronavirus gelobt werde. Sogar ein vorgefertigter Resolutionsentwurf war dem Schreiben beigefügt, berichtete The Hill am 21. April in „Warum China der größte COVID-19-Verlierer sein wird“.

Der Plan der KPCh ging jedoch nicht auf. Der empörte Senator entwarf und verabschiedete eine Resolution des Staatssenats, in der er verkündete, dass „der Senat von Wisconsin in Solidarität mit dem chinesischen Volk steht und die Aktionen der Kommunistischen Partei Chinas auf das Schärfste verurteilt“, heißt es in dem Artikel.

Chinesische Diplomaten wandten sich auch an deutsche Regierungsvertreter und versuchten, sie zu positiven Aussagen über den Umgang der KPCh mit dem Coronavirus zu bewegen. „Diesen Aufforderungen ist die Bundesregierung nicht nachgekommen“, erklärte das deutsche Innenministerium laut einem Reuters-Bericht vom 26. April.

Medizinische Hilfsgüter horten und sich selbst als Retter verkaufen

Ein Bericht des US-Heimatschutzministeriums vom 1. Mai bemerkte Chinas abnormales Handelsverhalten beim Kauf großer Mengen medizinischer Hilfsgüter ab Januar, berichtete Associated Press am 4. Mai in dem Artikel „DHS-Bericht: China versteckte die Gefährlichkeit des Virus, um Vorräte zu horten“. In dem Artikel hieß es, dass China, nachdem es die Produktion medizinischer Hilfsgüter hochgefahren hatte, diese dann an andere Länder verkauft habe, in denen Knappheit herrschte. Es bezeichnete sich selbst als Retter der Welt.

Die in China hergestellten medizinischen Hilfsgüter waren jedoch häufig fehlerhaft oder von geringer Qualität. „Rund 80 Prozent der Masken, die die Tschechische Republik von China für etwa 600.000 Dollar gekauft hat, sind defekt. Chinesische Schnelltest-Sets, die nach Spanien verkauft wurden, wiesen nur eine Empfindlichkeit von 30 Prozent auf, im Gegensatz zu den erwarteten 80 Prozent“, schrieb Charles Dunst von der in London ansässigen Organisation Think Thank LSE IDEAS in The American Interest. 

Dort hieß es weiter: „Die Niederlande haben inzwischen 600.000 defekte Masken zurückgegeben, die sie aus China gekauft hatten. Die Türkei lehnte kürzlich eine unbekannte Anzahl chinesischer Testkits ab, nachdem sie ungenaue Ergebnisse geliefert hatten. Georgien setzte seine Vereinbarung mit einem chinesischen Unternehmen aus, nachdem es 1.000 minderwertige Schnelltest-Sets erhalten hatte.“

Ähnliche Versäumnisse wurden auch bei Pekings Geschenken beobachtet. Nachdem China den Philippinen 100.000 Testkits gespendet hatte, wurden diese bald verworfen, da sie nur zu 40 Prozent genau waren, berichtete der Artikel von The American Interest am 15. April.

Wolfskrieger

Die australische Regierung drängte die KPCh am 19. April auf Transparenz in der Coronavirus-Frage. „Die Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind Themen, die von unabhängiger Seite geprüft werden müssen, und ich halte es für wichtig, dass wir dies tun“, sagte die australische Außenministerin Marise Payne in einem Interview mit dem Fernsehsender ABC am 19. April. „Tatsächlich wird Australien unbedingt darauf bestehen.“

Als Reaktion darauf drohte die KPCh damit, Zölle von bis zu 80 Prozent auf australische Gerste zu erheben, und hat die Einfuhr von australischem Rindfleisch ausgesetzt.

Eine solche Reaktion war kein Einzelfall. „Der Abgesandte Pekings in Paris versprach einen Kampf mit Frankreich, falls die Interessen Chinas bedroht würden, und geriet dann mit seinem Gastland in einen öffentlichen Streit über die Coronavirus-Pandemie. Die chinesische Botschaft in Sri Lanka prahlte gegenüber einem Aktivisten auf Twitter, der weniger als 30 Anhänger hatte, mit Chinas Umgang mit der Pandemie. Peking sagt eine landesweite Tournee der Prager Philharmoniker ab, nachdem es einen Streit mit dem dortigen Bürgermeister über Taiwan gegeben hat“, hieß es in einem Artikel des Wall Street Journal vom 19. Mai mit dem Titel „Chinas ‚Wolfskrieger‘–Diplomaten sind kampfbereit“.

„In dem Maße, wie China sich global durchsetzt, stellen sich seine Diplomaten auf der ganzen Welt gegen große und kleine Feinde“, hieß es in dem Artikel weiter und bezog sich dabei auf diesen Stil des „Wolfskriegers“, der nach einem populären chinesischen Film benannt wurde.

Dies steht in deutlichem Kontrast zu der Sicht vieler amerikanischer Politiker auf China. „Die Regierungen im Westen beschäftigten Sinologen, um die undurchsichtigen Signale zu interpretieren, die von Chinas Politbüro ausgingen. Unter seinem früheren Staatschef Deng Xiaoping war es die erklärte Strategie des Landes, ‚seine Fähigkeiten zu verbergen und auf den richtigen Zeitpunkt zu warten‘. Nun, jetzt nicht mehr“, schrieb die BBC am 13. Mai in einem Artikel mit dem Titel „Coronavirus: Chinas neue Armee von hartgesottenen Diplomaten“.

Während der letzten Jahrzehnte hat die KPCh China mit Gewalt, Betrug und Lügen regiert, wie aus ihren zahlreichen politischen Kampagnen hervorgeht, darunter der Große Sprung nach vorn (1958), die Große Hungersnot (1959-1961), die Kulturrevolution (1966-1976), das Massaker von Tiananmen (1989) und die Verfolgung von Falun Dafa (seit 1999).

Mit jeder politischen Bewegung hat die KPCh gelernt, sich anzupassen und zu überleben, um dann noch erbitterter in ihrem Versuch zu werden, China zu kontrollieren und den Rest der Welt zu beherrschen. Mit der Ausweitung ihres Einflusses hat die KPCh auch ihr Übel in die Welt exportiert, wie die globale Pandemie beweist. Es ist wahrscheinlich an der Zeit, sozial und wirtschaftlich auf Abstand von China zu gehen, um einen sicheren Weg nach vorn einzuschlagen.