(Minghui.org) Seit ihrer Machtübernahme hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) alle paar Jahre eine politische Kampagne gegen eine bestimmte Gruppe angeordnet – eine Methode zur andauernden Bedrohung und Einschüchterung des chinesischen Volkes. Als Qigong in den 1990er Jahren in Mode kam, hob sich Falun Dafa (auch Falun Gong genannt) bald darauf von den Tausenden von Qigong-Schulen ab. Falun Dafa ist eine uralte spirituelle Meditationspraktik, die auf den Prinzipien „Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht“ beruht. Der Grund für ihre Besonderheit: Sie bot kostenlosen Unterricht, beinhaltete eine tiefgründige spirituelle Lehre und bot einen großen gesundheitlichen Nutzen.

Zunächst förderte die Regierung Falun Dafa, da es die Gesundheitskosten des Landes senkte, doch seine überwältigende Popularität und seine völlige Unabhängigkeit von der Regierungskontrolle veranlassten die KPCh schließlich, Falun Dafa zum Ziel einer neuen politischen Kampagne zu machen. Im Jahr 1999, zehn Jahre nach dem Massaker an pro-demokratischen Studenten auf dem Platz des Himmlischen Friedens, ordnete die KPCh die Verfolgung von Falun Dafa an.

Die KPCh hat jahrzehntelange Erfahrung in der Durchführung politischer Kämpfe. Indem sie diese mit der raschen Entwicklung moderner Technologie kombinierte, konnte sie die Verfolgung von Falun Dafa verdeckter, listiger und raffinierter gestalten als alle ihre vorangegangenen Kampagnen. Durch die strenge Online-Zensur und das Versprechen wirtschaftlicher Vorteile für den Westen haben nicht nur die Chinesen, sondern auch der Rest der Welt die Augen vor den massiven Festnahmen, Inhaftierungen, Folterungen und Tötungen von Falun-Dafa-Praktizierenden verschlossen.

Wenn man auf die Entwicklung und die Verfolgung von Falun Dafa in den letzten zwei Jahrzehnten zurückblickt, wird die erstaunliche Ähnlichkeit der Vertuschungstaktiken erkennbar, die sowohl bei der Verfolgung von Falun Dafa als auch bei der Coronavirus-Pandemie angewandt wurden.

„Wenn der Rest der Welt aggressiver gewesen wäre bei der Bekämpfung all dieser Falschdarstellungen, Vertuschungen, Verleugnungen und kontrafaktischen Erzählungen im Umgang mit dem Organtransplantationsmissbrauch; wenn das globale System auf Transparenz und Rechenschaftspflicht im Umgang mit dem Organtransplantationsmissbrauch bestanden hätte; und wenn China beim Umgang mit Organtransplantationsmissbrauch von der Welt zu Transparenz und Rechenschaftspflicht in seinem Gesundheitssystem gedrängt worden wäre, dann hätten wir jetzt nicht dieses Coronavirus“, sagte David Matas, ein kanadischer Menschenrechtsanwalt, der den staatlich-unterstützten Organraub an Gewissensgefangenen untersucht hat.

„Man kann davon ausgehen, dass die Kommunistische Partei Chinas nicht die Absicht hatte, die Verbreitung des Coronavirus zu verursachen, aber was sie aktiv betrieben hat, ist vorsätzliche Blindheit. Und ich würde sagen, dass auch der Rest der Welt sich ihnen in dieser vorsätzlichen Blindheit angeschlossen hat. Und wir alle leiden nun unter den Folgen dieser Blindheit“, so Matas weiter. [1]

Im Folgenden blicken wir auf die Geschichte der KPCh zurück mit Blick auf mögliche Hinweise, wie wir die Wiederholung einer solchen Tragödie vermeiden können.

Zensur

So wie die KPCh niemandem erlaubte, Informationen über den Coronavirus-Ausbruch offenzulegen, hinderte sie auch Falun-Dafa-Praktizierende daran, die Verfolgung ihres Glaubens aufzudecken. Sowohl private als auch staatliche Medien, Websites und persönliche Blogs wurden angewiesen, keine Informationen über die Verfolgung zu veröffentlichen.

In ähnlicher Weise kommt die Blockade der Veröffentlichung von Genomsequenzen des Coronavirus durch die Behörden dem Verbot der Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern und audiovisuellem Material gleich. Infolgedessen konnten die Menschen keine authentischen Informationen sehen, sondern nur Regierungspropaganda.

Im Jahre 2011 berichtete ein Falun-Dafa-Praktizierender Minghui.org, dass er an einem Arbeitstreffen auf Bezirksebene teilgenommen habe, bei dem es um die Herausgabe lokaler Berichte ging. Der Chefredakteur sagte: „Es ist absolut nicht erlaubt, in den Artikeln ein Wort über das Büro 610 (eine außergesetzliche Agentur, die speziell zur Verfolgung von Falun Gong geschaffen wurde) oder Falun Dafa zu schreiben. Die internationale Gesellschaft kritisiert die Menschenrechtssituation in China. Die Verfolgung von Falun Dafa darf nicht in den lokalen Berichten erscheinen. In einigen Gebieten wurden die Artikel abgelehnt und mussten überarbeitet werden, nur weil in ihnen Informationen im Zusammenhang mit Falun Dafa standen.“ [2]

Einem Mitarbeiter von Baidu, der größten Suchmaschine in China, zufolge stand ein beträchtlicher Teil der von ihr zensierten „sensiblen Wörter“ im Zusammenhang mit Falun Gong bzw. Falun Dafa, wie z.B.: Variationen des Namens; von Praktizierenden beschriebene Foltermethoden; Gao Zhisheng (ein chinesischer Anwalt, der dafür bekannt ist, Falun-Dafa-Praktizierende zu verteidigen); und das Buch „Neun Kommentare über die Kommunistischen Partei“, das Licht auf die Geschichte von Täuschung und Töten der KPCh wirft. [3]

Wenn Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet und gefoltert werden, bedroht die Polizei sie oft, damit sie den Vorfall nicht bei Minghui.org melden. Minghui ist die zentrale Nachrichten- und Kommunikationsplattform für Praktizierende auf der ganzen Welt. Gleichzeitig überwacht die Polizei auch die Handys, Festnetzanschlüsse und E-Mail-Adressen der Praktizierenden, um sie daran zu hindern, auf die Verfolgungen aufmerksam zu machen. Genauso überwachten die Behörden zu Beginn der Pandemie die sozialen Medien von Dr. Li Wenliang und tadelten ihn dafür, dass er über den Ausbruch der Pandemie „Gerüchteverbreitet“ habe.

Aber die Zensur hielt die Falun-Gong-Praktizierenden nicht davon ab, über die Verfolgung aufzuklären. Da alle Informationskanäle von der KPCh streng kontrolliert werden, beschlossen einige Praktizierende, Fernsehsignale zu unterbrechen, und Informationen über die Verfolgung zu verbreiten. Zwischen 2001 und 2005 wurden insgesamt 129 Praktizierende, fast ein Drittel davon weiblich, verhaftet, weil sie sich das Fernsehkabelnetz nutzbar gemacht hatten, um Informationen über die Verfolgung zu verbreiten. Mehr als 85% der 110 Praktizierenden erhielten Haftstrafen zwischen 3 und 20 Jahren, mit einer durchschnittlichen Dauer von 12,5 Jahren.

Bis 2017 waren elf der verurteilten Praktizierenden an durch Folter verursachten Verletzungen oder Gesundheitsproblemen gestorben, und zehn weitere verloren im Laufe der Jahre ebenfalls ihr Leben. Einige der Überlebenden sitzen noch immer im Gefängnis, während andere, trotz ihrer Freilassung, mit den Verletzungen zu kämpfen haben, die sie während ihrer Haft erlitten. [4]

Andere Praktizierende wurden verurteilt und gefoltert, nur weil sie mit Menschen über Falun Dafa gesprochen oder Literatur über die Verfolgung verbreitet hatten. Liu Wei, eine Einwohnerin der Stadt Tonghua, Provinz Jilin, wurde am 17. August 2011 verhaftet, weil sie mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatte. 20 Tage später wurde sie vom Stadtgericht von Ji'an zu 4,5 Haft Jahren verurteilt. [5]

In einem anderen Fall wurde Wang Baoshan, ein Praktizierender aus Tangshan, Provinz Hebei, am 3. Juli 2017 bei der Arbeit verhaftet. Das geschah Tage nachdem in seiner Nachbarschaft ein Transparent mit der Aufschrift „Die Welt braucht Wahrhaftigkeit - Güte - Nachsicht“ gefunden wurde. Er wurde später zu 5,5 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan verurteilt. [6]

Desinformation

Neben der Vertuschung der Verfolgung verbreitete die KPCh auch Desinformation und Propaganda, um Falun-Gong-Praktizierende zu dämonisieren und die Verfolgung zu rechtfertigen.

Ende 2000 – anderthalb Jahre, nachdem die KPCh mit der Unterdrückung von Falun Dafa begonnen hatte – hatte die Kampagne bei vielen Parteimitgliedern keine Unterstützung gefunden. Der damalige Vorsitzende der KPCh, Jiang Zemin, war Anfang 2000 durch die südlichen Provinzen gereist, um die Unterstützung der lokalen Führungskräfte für die Kampagne zu gewinnen. In der Zwischenzeit hatte die öffentliche Zustimmung zu der Kampagne nachgelassen.

Am 23. Januar 2001 sollen sich fünf Personen auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking in Brand gesteckt haben. Die gesamte Szene wurde von der Kamera aus mehreren Blickwinkeln aufgenommen. Bereits wenige Stunden nach dem Ereignis wurden die staatlich kontrollierten Medien mit Berichten überschwemmt, wonach es sich bei den Selbstverbrennern angeblich um Falun-Dafa-Praktizierende handeln sollte. Diese Berichte enthielten grausiges Filmmaterial von den Opfern, während die Lehre als direkt für die Tragödie verantwortlich dargestellt wurde.

In den nächsten Wochen berichteten die staatlichen Medien weiterhin ununterbrochen darüber und brachten die Menschen in ganz China schnell dazu, Falun Dafa abzulehnen und mit den Praktizierenden kein Mitgefühl zu haben. Vielmehr wurden die Menschen wütend und griffen Falun Dafa an. Hassverbrechen gegen Praktizierende nahmen zu und die KPCh intensivierte ihre Verfolgung mit zahlreichen Verhaftungen, Folterungen, Tötungen und Zwangsentnahmen von Organen.

Zwei Jahrzehnte später ist diese inszenierte sogenannte Selbstverbrennung nach wie vor das größte Missverständnis, das die meisten Chinesen über Falun Dafa haben. [7]

Falsche Etikettierung

Bei der Pandemie wurden Coronavirus-Patienten als Patienten mit anderen Krankheiten rekategorisiert, damit die KPCh die Tragweite des Ausbruchs vertuschen konnte. Bei der Verfolgung von Falun Dafa gingen solche Falschetikettierungen jedoch in beide Richtungen: Gesunde Praktizierende wurden als psychisch krank etikettiert, in psychiatrische Kliniken gebracht. Dort wurden ihnen giftige Medikamente injiziert, so dass sie zu echten Patienten wurden. Gleichzeitig wurden andere psychisch Kranke, die Falun Dafa nie praktiziert hatten, als Praktizierende bezeichnet. Es wurde verbreitet, dass sie nach Erlernen der Praktik verrückt geworden seien.

In einer anderen Propagandakampagne gegen Falun Dafa fabrizierte die KPCh „1.400 Todesfälle“ und behauptete, dass diese Menschen durch die Ausübung von Falun Dafa gestorben seien. Bei näherer Betrachtung der Fälle stellte sich heraus, dass einige der „Opfer“ nie existierten und einige nie Falun Dafa praktiziert hatten. Und eine Person, die angeblich eine medizinische Behandlung verweigert hatte, starb in den Armen der Ärzte, die sie behandelt hatten. [8]

In einem Beispiel tötete Wang Anshou, ein Arbeiter der Maschinenfabrik Taishan in der Stadt Xingtai, Provinz Shandong, seine Eltern mit einem Spaten, als er einen Rückfall einer psychischen Störung erlebte. In dem am 10. November 1999 ergangenen Zivilprozessurteil des Volksgerichtshofs der Stadt Xingtai heißt es: „Das Gericht stellt fest, dass der Angeklagte vor seiner Eheschließung an einer psychischen Störung litt und versucht hatte, diese Tatsache zu verbergen. Nach der Eheschließung hatte der Angeklagte viele Male Rückfälle von psychischen Erkrankungen und er hatte über einen langen Zeitraum Probleme, während er versuchte seine psychische Störung zu heilen. Der Angeklagte tötete seine Eltern mit einem Spaten, als seine Geisteskrankheit wieder auftrat ...“ „Der dezidierte Scheidungsantrag der Frau des Angeklagten wird vom Gericht unterstützt.“

Die KPCh machte das Praktizieren von Falun Dafa für Wangs Morde verantwortlich, obwohl das Gerichtsurteil nichts darüber aussagt, ob er überhaupt Falun Dafa praktizierte. Darüber hinaus litt er seit 1988 an einer psychischen Störung, vier Jahre vor der Veröffentlichung von Falun Dafa im Jahr 1992. [9]

Verheimlichung

Die Widerstandsfähigkeit der Praktizierenden und ihre beharrlichen Bemühungen, der Verleumdung entgegenzuwirken, haben dazu geführt, dass mehr Menschen die Lügen der KPCh durchschauen können. Das war für die Partei ein Dilemma. Ab 2003 verabschiedete daher die KPCh eine Strategie mit dem Motto „außen locker, aber innen hart“, die die Verfolgung von einem öffentlichen Spektakel in eine versteckte Untergrundagenda verwandelte. Insider der KPCh nannten sie „einen Krieg ohne Rauch“. [10]

Nachdem nun die Verfolgung im Geheimen geschah, behauptete die KPCh, Falun Dafa sei besiegt und aus China verschwunden. Sie versuchte, die internationale Aufmerksamkeit von ihren Menschenrechtsverletzungen abzulenken. Diese Taktik spiegelt den Siegesanspruch der KPCh im Kampf gegen das Virus wider.

Vernichtung von Beweisen

Im Jahr 2006 war „Annie“, die Ex-Frau eines Chirurgen, die erste Informantin. Sie deckte die gewaltsame Entnahme lebenswichtiger Organe von Falun-Gong-Praktizierenden auf, den Organraub. Er geschieht mit Unterstützung der durch die KP geführten Regierung und die Organe werden an wohlhabende Chinesen und Ausländer verkauft. Dies erklärte, warum die Zahl der Organtransplantationen in China nach Beginn der Verfolgung von Falun Gong sprunghaft anstieg, obwohl es kein etabliertes Organspendesystem gab.

Annie gab ihre erste öffentliche Erklärung über die Gräueltat der Organentnahme im März 2006 ab. Sie berichtete, ihr Ehemann habe ihr erzählt, dass er innerhalb von zwei Jahren vor Oktober 2003 etwa 2.000 Falun-Gong-Gefangenen im Krankenhaus Sujiatun in der Stadt Shenyang persönlich die Hornhaut entfernt habe. Er habe gesagt, dass keiner der Hornhaut-„Spender“ nach dem Eingriff überlebt hätte, da die meisten ihrer lebenswichtigen Organe ebenfalls entfernt und ihre Körper dann verbrannt worden seien. [11]

Als Reaktion auf diese Anschuldigungen und internationale Untersuchungen zur Zwangsentnahme von Organen gab das KPCh-Büro der Provinz Heilongjiang am 25. März 2006 eine Bekanntmachung heraus. Alle zuständigen Abteilungen wurden angewiesen, vertrauliche Dokumente zu vernichten, – ähnlich wie die KPCh in der aktuellen Pandemie Virusproben vernichtete.

In der Ankündigung heißt es: „Bei der Vernichtung dieser Dokumente soll sichergestellt werden, dass es keine Möglichkeit gibt, die Originaldokumente wiederherzustellen. Dokumente auf Papier sollen verbrannt oder geschreddert und zu Zellstoff verarbeitet werden. Die verwendeten Papierschredder sollten die Anforderungen für das Schreddern vertraulicher Dokumente erfüllen. Geschredderte Dokumente werden zur Vernichtung an bestimmte Orte geschickt. Es müssen zwei oder mehr Personen anwesend sein, und niemand darf den Ort verlassen, bevor die Dokumente nicht vollständig vernichtet sind.“ [12]

Tatsächlich wurden viel mehr Befehle bei der Verfolgung mündlich erteilt, insbesondere durch das extralegale, Gestapo-ähnliche „Büro 610“. Denjenigen, die die Befehle erhielten, war es verboten, die Anweisungen aufzuzeichnen.

Bei ihren Versuchen, das Verbrechen der Organentnahme zu vertuschen, richtete die KPCh 2010 ein Programm für freiwillige Spenden Verstorbener ein. Aber aufgrund kultureller Barrieren, die Chinesen von der Organspende abhielten, gab es nur wenige Registrierungen. Von Seiten des China Organ Harvest Research Center heißt es: „Offiziellen Angaben zufolge ist der Prozentsatz der aus Spenden stammenden Organe von 23% im Jahr 2013 auf 80% im Jahr 2014 sprunghaft angestiegen, wobei freiwillige Spenden 2015 die einzige offizielle Organquelle sein werden. Es ist nicht plausibel, dass ein solch vollständiger Übergang in diesem System in nur ein oder zwei Jahren stattgefunden haben könnte“. [13]

Eine in der Zeitschrift BMC Medical Ethics veröffentlichte Studie kam zu folgendem Schluss: „Anstelle des ‚makellosen, von den Beamten versprochenen freiwilligen Systems‘ scheine ein ‚freiwilliges System neben dem fortgesetzten Einsatz nicht freiwilliger Spender (am plausibelsten Gefangene), zu funktionieren; diese würden fälschlicherweise als ‚freiwillig‘ eingestuft. 

In der Studie hieß es auch, das Ziel der erstellten Daten sei es, ‚bei der internationalen Transplantationsgemeinschaft einen irreführenden Eindruck über die Erfolge der chinesischen Reform des freiwilligen Organspende-Wesens zu erwecken und die Kritik von Aktivisten zu neutralisieren, die behaupten, dass bei der Beschaffung von Organen für Transplantationen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden seien‘“. [14]

Schuld umlenken

Wenn Länder wie die Vereinigten Staaten die KPCh für ihre berüchtigte Menschenrechtsbilanz verurteilen, kritisiert die KPCh sie für ihre Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas. Unterdessen wirft die KPCh innerhalb Chinas Falun-Dafa-Praktizierenden aus dem Ausland vor, „mit ausländischen antichinesischen Kräften konspiriert“ zu haben und „dem Ansehen Chinas zu schaden“, sobald sie .

Der Sprecher der KPCh Zhao Lijian beschuldigte die US-Armee, den Virus während der Militärweltspiele im Oktober 2019 nach Wuhan gebracht zu haben. Dies erinnerte stark daran, wie der ehemalige KPCh-Vorsitzende Jiang Zemin während des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgipfels (APEC), der Ende 1999 in Neuseeland stattfand, mehr als zehn Staatsoberhäuptern persönlich eine Falun Gong diffamierende Broschüre überreichte. In Frankreich bezeichnete Jiang Zemin Falun Gong gegenüber ausländischen Medien als „bösartigen Kult“, um seine Verfolgungspolitik voranzubringen. [15]

Die Geschichte wiederholt sich. Die „immer ruhmreiche“ KPCh gibt niemals ein Fehlverhalten zu. Manchmal spielt sie das Opfer, und manchmal spielt sie den Retter der Welt. Doch egal, welches Gesicht sie auch aufsetzt, ihr repressiver und autoritärer Charakter wird sich nie ändern.

Literaturhinweise

[1] Minghui.org Matas: Die Coronavirus-Katastrophe hätte vermieden werden können

[2] Minghui.org: The Chinese Communist Party Dares Not Document the 610 Office's Persecution of Falun Gong in Local Chronicles

[3] Jonathan Stray. „What China is Censoring This Week.“ May 5, 2009.

[4] Minghui.org. Intercepting TV Signals in China: A Look Back at Falun Gong Practitioners’ Peaceful Resistance to the Persecution
Fernsehsignale ins Kabelfernsehen eingespeist: Ein Rückblick auf den friedlichen Widerstand gegen die Verfolgung

[5] Minghui.org. Ms. Liu Wei Sentenced to Prison for Talking to People about Falun Gong

[6] Minghui.org. One Banner Leads to a Five-and-a-Half-Year Prison Term 

[7] Minghui.org. Die sogenannte Selbstverbrennung Self-Immolation Hoax on Tiananmen Square

[8] Minghui.org. 1400 gefälschte Todefälle1,400 Alleged Deaths

[9] Minghui.org. Exposing the Lies of „1,400 Death Cases“

[10] Minghui.org. Why the Persecution of Falun Gong Went from Public Spectacle to Hidden Agenda

[11] China Organ Harvest Research Center. „The Killing of Prisoners of Conscience for Organs in China - Whistleblowers.“

[12] Minghui.org. CCP Orders Destruction of Classified Documents

[13] Minghui.org. New Report: „Transplant Abuse Continues in China Despite Claims of Reform“Neuer Bericht: „Chinas Missbrauch mit Transplantaten hält trotz Reformversprechen an“

[14] Minghui.org. New Religious Freedom Report Highlights Minghui’s Daily Reporting on Persecution of Falun Gong in China

Neuer US-Bericht zur Religionsfreiheit hebt Minghui-Berichterstattung über die Verfolgung von Falun Gong in China hervor

[15] Minghui.org. The Collusion of Jiang Zemin with the Chinese Communist Party to Persecute Falun Gong