Sechs Falun-Dafa-Praktizierende vor Gericht – die Arbeit ihrer Verteidiger fortwährend sabotiert oder eingeschränkt

(Minghui.org) Am 28. Mai 2020 standen sechs Falun-Dafa-Praktizierende [1] und ein Ehepartner vor dem Gericht Xichang in der Provinz Sichuan.

Im Juli und August 2019 waren der Praktizierende Huang Biao sowie die weiblichen Praktizierenden Xu Shaoqiong, Luo Mingchun, Yu Hongying und Zhao Jun verhaftet worden. Auch Zhou Xianrong und ihr nicht praktizierender Mann Pan wurden festgenommen. Es wird berichtet, dass die Verhaftung vom Komitee für Politik und Recht sowie dem Sicherheitsbüro der Provinz Sichuan veranlasst worden war.

Missachtung der Verteidiger

Die meisten Praktizierenden wurden durch ihre Anwälte verteidigt. Dem Anwalt Cheng Hai wurde es verwehrt, seine Mandantin Luo zu vertreten. Dafür hatte das Komitee für Politik und Recht in Xichang gesorgt – eine außergerichtliche Behörde, die zur Unterdrückung von Falun Dafa dient.

Nicht nur dem Juristen wurde der Zutritt zu der angeblich öffentlichen gerichtlichen Anhörung verwehrt. Auch viele Freunde der Praktizierende durften nicht daran teilnehmen.

Bevor die Anhörung um zehn Uhr morgens begann, bemerkten die Anwälte, dass ihre im Gerichtssaal befindlichen Tischmikrofone nicht funktionierten. Sie baten um einen Batteriewechsel. Dies lehnten die Gerichtsdiener ab. Die Mikrofone des Richters und des Staatsanwaltes hingegen funktionierten einwandfrei. Während der gesamten Anhörung mussten die Anwälte sehr laut sprechen. Angesichts der Größe des Gerichtssaals konnten die meisten Angehörigen der Praktizierenden, die im hinteren Teil des Raumes saßen, die Verteidiger nicht deutlich hören.

Die Polizisten hatten den Praktizierenden Yu, Zhou, Xu und Luo während der Anhörung jeweils Handschellen und Fußfesseln angelegt, wobei Füße und Hände mit einer Kette verbunden waren. Luo befand sich in einem schlechten Zustand.

Richter lässt Anwalt nicht ausreden

Als Huangs Anwalt seinem Mandanten zu dem Vorfall befragte, unterbrach ihn der Vorsitzende Richter Sha Kaixian. Er untersagte derartige Fragen und verbot dem Juristen, weitere Fragen an seinen Mandanten zu stellen.

Als der Verteidiger den Richter fragte, warum er nicht die aktualisierte Anklageschrift erhalten habe, antwortete dieser: „Das dürfen Sie vor Gericht nicht erwähnen.“

Der Jurist argumentierte, dass kein Gesetz in China Falun Dafa unter Strafe gestellt habe. Es gebe auch keine rechtliche Grundlage für die strafrechtliche Verfolgung von Praktizierenden wegen ihres Glaubens. Huangs Anwalt führte aus, dass die Vorwürfe gegen seinen Mandanten das Ergebnis einer politischen Verfolgung seien.

Während der Anwalt sprach, wurde er von fünf Gerichtsdienern umringt. Man warf ihm vor, die Prozessordnung verletzt zu haben. Sie verwarnten den Anwalt erneut und verlangten schließlich, seinen Ausweis und die Zulassung zu sehen. Dabei waren die Dokumente bereits vor Sitzungsbeginn überprüft worden. Der Vorsitzende Richter sagte zu einem neben ihm sitzenden Kollegen: „Wir widerrufen seine Zulassung.“ Dann unterbrach er die Sitzung.

Während der Pause bat Xus Anwalt den Vorsitzenden Richter, die Missachtung gegenüber den Verteidigern zu unterlassen. Der Vorsitzende Richter eilte herbei, zeigte auf den Anwalt und versuchte, ihn zu schlagen. Ein anderer Richter schaltete sofort das Licht im Gerichtssaal aus.

Um 13:30 Uhr setzte der Vorsitzende Richter die Anhörung fort. Huang durfte seinen Mandanten weiter vertreten.

Praktizierende verteidigen sich selbst

In der Anhörung am Nachmittag sagten mehrere Praktizierende zu ihrer eigenen Verteidigung aus.

Huang äußerte, dass er durch das Praktizieren von Falun Dafa geistig und körperlich profitiert habe. Die Praktik habe ihm die Kraft gegeben, sich zehn Jahre lang um seine bettlägerige Frau zu kümmern. Er betonte, dass die bei ihm zu Hause beschlagnahmten Falun-Dafa-Bücher und die dazu gehörenden Materialien sein persönliches Eigentum seien. Mit dem Vorwurf in der Anklage der „Untergrabung der Staatsgewalt“ lautete – einem üblichen Vorwand, um Falun-Dafa-Praktizierende zu verurteilen – habe dies nichts zu tun.

Zhou schilderte, wie das Praktizieren von Falun Dafa ihre vielen Leiden geheilt hatte. Als sie die Hälfte ihrer Aussage vorgetragen hatte, unterbrach sie der Richter. Mehr durfte sie nicht sagen.

Luo sprach über die gute Wirkung des Praktizierens von Falun Dafa. Der Richter ließ sie daraufhin aus dem Gerichtssaal entfernen. Er begründete dies damit, dass Luos Aussage nichts mit der gestellten Frage zu tun habe.

Xu, eine junge Grundschullehrerin, erzählte, dass der Polizist Wang Dongbo sie gebeten habe, andere Praktizierende auszuspionieren. Dies habe sie abgelehnt. Xu beantragte, den Polizisten vor Gericht zu laden und ihn ins Kreuzverhör zu nehmen. Der Richter lehnte den Antrag ab.

Am Ende der Sitzung sagte ein Gerichtsdiener, dass er die Funktionäre in der Provinz Sichuan über das Verfahren informieren würde. Die Anwälte vermuten, dass das Komitee für Politik und Recht, das die Verhaftung angeordnet hatte, im Hintergrund die Fäden zieht und auf eine mögliche Verurteilung der Praktizierenden drängt.

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.