(Minghui.org) Eine Frau wurde am 30. November 2020 zum zweiten Mal im Bezirk Xiangyang vor Gericht gestellt, weil sie sich weigerte, ihren Glauben an Falun Dafa [1] aufzugeben.

Che Jinxia stammt aus der Stadt Jiamusi in der Provinz Heilongjiang. Sie wurde am 25. Juli 2019 verhaftet und 17 Monate lang im Untersuchungsgefängnis der Stadt Jiamusi festgehalten. Im Gefängnis nahm sie am 26.10. an einer Videoanhörung teil – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Auch ihre Familie war von der Teilnahme an der Anhörung ausgeschlossen.

Die Anhörung am 30. November fand also einen Monat nach der ersten statt, ebenfalls per Videokonferenz in der Haftanstalt. Und zwei ihrer Familienangehörigen nahmen daran teil.

Falsche Beweise und zweifelhafte Zeugin

Laut Ches Familie präsentierte der Staatsanwalt, Li Lifeng, eine große Menge an Falun-Dafa-Materialien als Beweismittel der Anklage. Che argumentierte, dass außer den Falun-Dafa-Büchern und Zeitschriften, die für ihren persönlichen Gebrauch waren, die 150 Falun-Dafa-Transparente, die die Polizei in ihrer Tasche gefunden haben will, nicht ihr gehören würden. Der DVD-Brenner, der bei ihrem Vater beschlagnahmt worden war, gehöre auch nicht dazu. Sie fügte hinzu, dass die Glaubensfreiheit ihr verfassungsmäßiges Recht sei und dass das Lesen von Falun-Dafa-Büchern zu Hause niemandem Schaden zufüge oder die Durchsetzung eines Gesetzes behindere.

Eine Zeugenaussage von Ches Nachbarin Song Yuhua wurde ebenfalls verwendet, um sie anzuklagen. Song hatte behauptet, dass Che oft hinausgehen und Falun-Dafa-Flugblätter und DVDs verteilen würde, und dass sie Song einige davon gegeben hätte. Che bestritt die Anschuldigung und sagte, sie habe Song nie Falun-Dafa-Materialien gegeben und kenne sie kaum.

Nach der Anhörung ging Ches Mann zu Song und wollte ihre Aussage überprüfen. Song sagte ihm, dass die Polizei sie am 25. Dezember 2019 befragt habe. Sie sei gefragt worden, ob sie irgendwelche Falun-Dafa-Praktizierenden gesehen habe, die Ches Vater in der Wohnung 201 (wo Che wohnt) besucht hätten. Ob sie Che und ihre Tochter beim Drucken und Verteilen von Falun-Dafa-Materialien beobachtet habe. Sie habe der Polizei gesagt, dass sie die beiden nicht kenne und auch nicht wisse, was sie zu Hause machten. Song sagte, sie habe das Vernehmungsprotokoll unterschrieben, ohne es zu lesen, und habe nicht bemerkt, dass die Polizei einen Bericht fabriziert hatte. Sie sagte Ches Mann, dass sie bereit sei, ein Kreuzverhör vor Gericht zu akzeptieren.

Nachdem Ches Mann die Aussagen von Song vorgelegt hatte, gab der Staatsanwalt den Fall zur Überprüfung an die Polizei zurück.

Als Che am 30. November erneut vor Gericht stand, vermuteten die Angehörigen, dass der Richter und der Staatsanwalt versuchen würden, die gefälschten Beweise gegen Che vor den Verwandten zu vertuschen, und befürchteten, dass Che zu Unrecht für ihren Glauben verurteilt werden würde.

Nach der Verhaftung gefoltert. – Auf der Suche nach Gerechtigkeit wird die Familie bedroht

Che Jinxia und ihre Familie

Che, 54, wurde am 25. Juli 2019 verhaftet, als sie eine Freundin besuchte. Die Beamten der Polizeiwache Changqing zwangen sie, einen Handstand zu machen und zogen ihre Beine auseinander. Sie griffen sie auch sexuell an und folterten sie auf andere Weise. Ein Großteil ihrer Haare wurde ausgerissen und sie war mit blauen Flecken übersät.

Am 22. Oktober 2019 klagte die Staatsanwaltschaft in Jiaoqu Che nach § 300 des chinesischen StGB („Untergrabung der Strafverfolgung“) an. Dieser Paragraph wird standardmäßig verwendet, um Falun-Dafa-Praktizierende zu verurteilen. Ihr Fall wurde später an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Xiangyang übergeben, die ihn Mitte März 2020 an das Bezirksgericht weiterleitete.

Ehemann und Vater verlangen Gerechtigkeit – Anwalt erfährt von schwerer Folter

Ches Mann reichte bei mehreren Regierungsbehörden rechtliche Beschwerden gegen die neun beteiligten Polizisten ein. Er meldete die Polizeibrutalität auch auf der speziellen Website der Regierung. Anstatt auf seine Beschwerden einzugehen, bedrohte die Polizei ihn und entfernte die Beweise des Übergriffs.

Auch Ches damals 86-jähriger Vater, Che Weiqi, suchte im verschneiten Winter viele Male die örtliche Polizeiwache auf und verlangte Gerechtigkeit für sie, jedoch ohne Erfolg.

Am 22. Juli 2020 besuchte Ches Anwalt sie in der Haftanstalt der Stadt Jiamusi. Er erfuhr, dass sich Che nie von der Folter erholt hatte. Sie war sechs Monate lang bettlägerig gewesen und hatte Schwierigkeiten, sich selbst zu versorgen, zum Beispiel zur Toilette zu gehen. Sie hatte auch Verletzungen des Schädels, des rechten Beines und der Lendenwirbelsäule davon getragen. Darüber hinaus hatte sie Schwierigkeiten beim Atmen und Essen. Ihr ganzer Köper schmerzte, und nachts konnte sie nicht schlafen.

Sie sagte, sie habe mehrmals um einen Arzt gebeten, aber die Haftanstaltsbehörden hätten immer wieder Ausreden gefunden und sie vertröstet.

Als ihre Familie von ihrer Situation erfuhr, beauftragte sie einen Anwalt, der bei der Staatsanwaltschaft und dem Gericht des Bezirks Xiangyang Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung beantragte. Der Anwalt reichte auch Beschwerden gegen die Polizisten ein, weil diese sie gefoltert hatten, aber ohne Erfolg.

Rechtsvertretung blockiert

Ches Familie suchte Staatsanwalt Li auf und erzählte ihm, wie sie gefoltert worden war. Li sagte: „Ich habe Che Jinxia im Gefängnis gesehen. Sie hat mir nicht erzählt, dass sie gefoltert wurde.“

Li sagte Ches Familie auch, dass die Beauftragung eines Anwalts zu einer längeren Gefängnisstrafe für sie führen würde. Wenn sie den Anwalt ablehnten, würde der Richter ihr eine geringere Strafe geben und sie könnte früher nach Hause zurückkehren.

Ihre Familie glaubte Li und entließ den Anwalt, woraufhin Richter Song einen vom Gericht bestellten Anwalt mit Ches Vertretung beauftragte und ihn anwies, auf schuldig zu plädieren.

Als jener Anwalt Che in der Haftanstalt aufsuchte, täuschte er sie und sagte, dass ihr Mann ihretwegen verhaftet worden sei. Nur wenn sie eine Erklärung schreibe, Falun Dafa aufzugeben und sich schuldig bekenne, würde er freigelassen werden. Che glaubte ihm und schrieb die geforderte Erklärung.

Seit Juli 2019 werden die meisten Falun-Dafa-Fälle in der Region Jiamusi an die Staatsanwaltschaft und das Gericht des Bezirks Xiangyang übergeben und von Staatsanwalt Li und Richter Song bearbeitet. Sie verwenden manchmal verkürzte Fristen, Lügen und diverse andere Taktiken, um die Familien der Praktizierenden davon zu überzeugen, ihre Anwälte zu entlassen oder die Anwälte daran zu hindern, die Praktizierenden zu vertreten.

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.