Falun-Dafa-Praktizierende nach drei Prozessen zu drei Jahren Haft verurteilt (Provinz Hebei)

(Minghui.org) Eine Bewohnerin des Landkreises Xingtang in der Provinz Hebei legt Berufung gegen ihre dreijährige Haftstrafe ein, die ihr wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] auferlegt wurde. Die ungerechtfertigte Verurteilung stammte aus einem sieben Jahre zurückliegenden Verfahren gegen sie.

Yang Huanpings, 58, wurde erstmals am 15. November 2013 verhaftet und später aufgrund ihres Gesundheitszustandes gegen Kaution freigelassen. Am 28. September 2015 wurde sie vom Bezirksgericht Qiaoxi zu sieben Jahren Haft verurteilt. Sie legte beim Mittleren Gericht in Shijiazhuang gegen das Urteil Berufung ein. Dieses Gericht wies ihren Fall zurück und übergab ihn an die untere Instanz und ordnete eine Neuverhandlung an.

Am 27. Juni 2017 führte das Bezirksgericht Qiaoxi ein Wiederaufnahmeverfahren gegen Yang durch und verurteilte sie später zu sechs Jahren Haft. Yang legte erneut Berufung ein, woraufhin das Mittlere Gericht den Fall zur erneuten Verhandlung an die untere Instanz zurückverwies.

Während Yang noch auf das Ergebnis ihres Wiederaufnahmeverfahrens zu Hause wartete, setzte die Polizei sie auf eine Fahndungsliste. Sie wurde beschuldigt Banknoten zu besitzen, auf denen Informationen über Falun Dafa gedruckt waren. Aufgrund der strengen Zensur in China nutzen viele Falun-Dafa-Praktizierende kreative Wege, um auf die Verfolgung aufmerksam zu machen, unter anderem drucken sie Botschaften auf Geldscheine.

Yang wurde am 25. Oktober 2019 erneut festgenommen und im Untersuchungsgefängnis Nr. 2 in Shijiazhuang inhaftiert. Dort wurde ihr während der Coronavirusepidemie ein Treffen mit ihrem Anwalt verweigert. Ihr Blutdruck ist seitdem gefährlich hoch.

Am 15. Juli 2020 wurde sie im Bezirk Qiaoxi vor Gericht gestellt. Ihre Tochter durfte als einziges Familienmitglied an der Anhörung teilnehmen. Yang plädierte für sich selbst auf nicht schuldig. Sie berichtete, wie sie durch das Praktizieren von Falun Dafa profitiert hatte, unter anderem sei sie durch das Praktizieren ruhiger geworden. Sie betonte, dass kein Gesetz in China Falun Dafa kriminalisieren würde.

In der Anklage hieß es, sie habe mit Hilfe „einer Sekte die Strafverfolgung untergraben“. Diese Anklage verwendet die Justiz standardmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende hinter Gitter zu bringen. Yang fragte den Staatsanwalt, wie sie die Strafverfolgung durch das Praktizieren ihres Glaubens habe untergraben können. Der Staatsanwalt antwortete nicht auf ihre Frage. Er sagte auch nicht, welches konkrete Gesetz sie angeblich untergraben habe.

Am 10. September 2020 verurteilte der Richter Yang zu drei Jahren Haft und gab an, dass sie 4.650 Papierscheine mit Informationen über Falun Dafa habe drucken lassen. Yang hat erneut beim Mittleren Gericht in Shijiazhuang Berufung gegen das Urteil eingelegt.

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.