Wegen Verteilung von Informationsmaterialien über Falun Dafas Verfolgung zu jahrelanger Haft verurteilt (Provinz Shandong)

(Minghui.org) Ein Einwohner der Stadt Jinan, Provinz Shandong wurde am 28. Dezember 2020 wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1] zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt.

Li Weizong

Li Weizong, 58, arbeitete in einer Ziegelfabrik in der nahe gelegenen Stadt Binzhou. Er wurde erstmals am Nachmittag des 11. März 2020 verhaftet, als Polizisten ihn durch eine Überwachungskamera dabei beobachtet hatten, wie er nach der Arbeit Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilte. Aufgrund der Pandemie ließen die Polizisten ihn am Abend gegen Kaution frei.

Sieben Monate später, am 14. Oktober, verhafteten ihn Polizisten erneut bei der Arbeit. Seitdem wird er im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Zouping in der Stadt Binzhou festgehalten.

Seine Familie beauftragte einen Anwalt, ihn zu verteidigen. Als der Anwalt ihn in der Haftanstalt besuchen wollte, verlangten die Wärter, dass er zuerst die Erlaubnis der Polizisten einholt. Der Anwalt setzte sich daraufhin mit der Polizei in Verbindung, die ihn eingehend dazu befragte, wie Lis Familie ihn gefunden hatte. Nach mehrtägigen Verhandlungen wurde dem Anwalt gestattet, über eine Videokonferenz mit Li zu sprechen.

Die Polizei übergab Anfang Dezember 2020 der Staatsanwaltschaft des Bezirks Zouping Lis Fall. Sein Anwalt legte auch ein Rechtsgutachten vor, in dem er die Staatsanwaltschaft aufforderte, ihn nicht anzuklagen. Der Anwalt schrieb, dass Falun Dafa in China durch kein Gesetz kriminalisiert wird. Dass Li Informationsmaterialien verteilte, sei sein verfassungsmäßiges Recht. Er habe niemandem Schaden zugefügt oder den Gesetzesvollzug untergraben, wie die Polizisten in dem Verfahren gegen ihn behaupteten.

Der Staatsanwalt antwortete dem Anwalt jedoch, dass Li sich weigere, sich schuldig zu bekennen. Er sei daher von höherer Stelle angewiesen worden, eine schwere Strafe gegen ihn zu verhängen.

Der Staatsanwalt erhob daraufhin am 11. Dezember Anklage gegen Li. Am 28. Dezember wurde er vom Bezirksgericht Zouping zur Online-Verhandlung in die Haftanstalt eingeliefert. Seine Familie durfte dem Prozess nicht beiwohnen.

Lis Anwalt plädierte bei der Anhörung auf nicht schuldig. Er wies darauf hin, dass die Polizei keine Beweise dafür vorgelegt habe, wie sein Mandant durch das Verteilen von Falun-Dafa-Materialien den Gesetzesvollzug untergraben habe. Dies sei zur Standardbeschuldigung der Behörden geworden, um Falun-Dafa-Praktizierende anzuklagen.

Die Polizisten hingegen argumentierten, dass Li ein Wiederholungstäter sei, da er 2018 bereits wegen der Ausübung von Falun Dafa zu eineinhalb Jahren verurteilt worden war.

Der Richter verurteilte Li am Ende des Prozesses zu dreieinhalb Jahren Haft und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (ca. 635 Euro). Li legte beim Mittleren Gericht der Stadt Binzhou Berufung gegen das Urteil ein.

Lis Familie wurde erst Anfang Januar 2021 über sein Urteil informiert.

Frühere Verfolgung

Li litt früher unter starken Kopfschmerzen, Nacken- und Magenproblemen. Aufgrund seines Gesundheitszustandes musste er die Schule abbrechen und verpasste die Möglichkeit, ein College zu besuchen.

Als er mit Falun Dafa begonnen hatte, wurde er wieder gesund und lebte nach den Falun-Dafa-Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht. Er half oft den Dorfbewohnern bei der Feldarbeit, reparierte ihre Landwirtschaftsgeräte oder spendete für die Reparatur der Straße. Er lehnte selten Menschen ab, die ihn um Hilfe baten. Viele Dorfbewohner sagten oft zu ihm: „Ihr Falun-Dafa-Praktizierenden seid wirklich gütig!“

Weil Li Falun-Dafa-Transparente aufgehängt hatte, um auf die Verfolgung aufmerksam zu machen, wurde er am 20. Januar 2017 verhaftet. Nach über einem Jahr Haft im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Zhoucun wurde er am 9. April 2018 vom Bezirksgericht Zhoucun zu eineinhalb Jahren Haft verurteilt und Ende Juli 2019 entlassen.


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.