(Minghui.org) Ma Zhiwu war wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1] zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Er legte Berufung ein. Diese wurde vor kurzem zurückgewiesen.

Vor seiner jüngsten Verurteilung hatte Ma bereits zwei Jahre in einem Arbeitslager verbracht und war zweimal für insgesamt neuneinhalb Jahren inhaftiert, weil er seinen Glauben nicht aufgeben wollte.

Ma Zhiwu

Ma, ein 50-jähriger ehemaliger Lokführer aus der Stadt Yinchuan in der Autonomen Region Ningxia, wurde am 5. Juni 2020 festgenommen, als er in der Stadt Guyuan auf Arbeitssuche war. Seine Familie suchte häufig Polizei und Untersuchungsgefängnis auf, um seine Freilassung zu erwirken. Ohne Erfolg. Sie durften Ma auch nicht in der Haft besuchen.

Ende August reichte die Polizei Mas Fall bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Yuanzhou ein und beschuldigte ihn der „Verwendung einer Sekte, um den Gesetzesvollzug zu unterminieren“ und der „Untergrabung der Staatsmacht“ – zwei Standardanschuldigungen, mit denen das kommunistische Regime Chinas gegen Falun-Dafa-Praktizierende und Dissidenten vorgeht. Als Beweis dienten der Staatsanwaltschaft die bei Ma beschlagnahmten Bücher Neun Kommentare über die Kommunistische Partei sowie Die wahre Geschichte von Jiang Zemin. Laut Polizei wurden diese zur „Untergrabung der Staatsmacht“ verwendet.

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Yuanzhou gab Mas Fall am 2. September weiter an die Staatsanwaltschaft der Stadt Guyuan, weil diese als übergeordnete Behörde für die „Untergrabung der Staatsmacht“ zuständig war.

Am 24. September erhob die Staatsanwaltschaft Guyuan Anklage und gab den Fall an das Mittlere Gericht der Stadt ab, das die Richter Zhao Junwan, Zhao Qi und Chen Jiguo für zuständig erklärte.

Am 19. und 22. November fanden zwei Anhörungen statt. Das Gericht verurteilte Ma am 17. Dezember zu 14 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan (rund 4.000 Euro). Am 25. Dezember wurde Ma darüber informiert.

Mas Anwalt legte beim Obersten Volksgericht Ningxia Berufung ein. Am 23. Mai 2021 reichte seine Familie eine Anzeige gegen 52 Personen ein, die an der Verfolgung beteiligt waren. Sie beschuldigten diese, Ma zu Unrecht verurteilt zu haben. Das Praktizieren von Falun Dafa werde von keinem Gesetz als Straftat eingestuft, argumentierten sie.

Anfang August bestätigte das Oberste Gericht ohne Verhandlung das ursprüngliche Urteil. Zuständige Richter waren Zeng Xianbin, Zhang Ming und Xu Ning, während Huang Yi als Gerichtsschreiber tätig war.

Vor seiner jüngsten Verurteilung war Ma im September 1999 verhaftet worden, weil er sich für Falun Dafa eingesetzt hatte. Zur Strafe wurden gegen ihn drei Jahre Zwangsarbeit verhängt. Aus Protest gegen die illegale Inhaftierung trat Ma in Hungerstreik. Nach zwei Jahren Arbeitslager verurteilte ihn das örtliche Gericht deshalb zu weiteren sechs Jahren Gefängnis. Am 12. September 2010 wurde er abermals verhaftet und zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt.

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.