Bereits geleistete Haftstrafe wird noch einmal verhängt

(Minghui.org) Eine 69-jährige Frau aus der Stadt Dezhou, Provinz Shandong wurde 2014 zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, weil sie Falun Dafa [1] praktizierte. Sie durfte die Strafe wegen ihres schlechten Gesundheitszustands zu Hause absitzen. Kürzlich wurde Xu Shiying jedoch erneut verhaftet und bekam die gleiche Haftstrafe verhängt, die sie 2014 erhalten hatte. Sie hatte sich geweigert, während der landesweiten „Null-Fälle-Kampagne“ ihren Glauben aufzugeben. Diese Kampagne ist eine abgestimmte Aktion, die darauf abzielt, alle Praktizierenden auf der schwarzen Liste der Regierung zu zwingen, Falun Dafa aufzugeben.

Xu wurde am 29. September 2021 von Zhang Xikun und Liu Dawei von der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Decheng verhaftet. Sie wurde zunächst auf die örtliche Polizeiwache und dann in eine Haftanstalt gebracht. Am nächsten Tag kehrten Polizisten zu ihrer Wohnung zurück und durchsuchten sie.

Richterin Bai Xue vom Bezirksgericht Decheng rief Xus Familie an und teilte mit, dass sie Xu in den nächsten Tagen in das Gefängnis der Stadt Jinan bringen lassen würde, wo sie die 2014 verhängte Haftstrafe verbüßen müsse.

Xu wurde am 18. Oktober 2021 in das Frauengefängnis von Shandong in der Stadt Jinan gebracht.

Vor sieben Jahren zu einer Haftstrafe verurteilt

Fünf lokale Falun-Dafa-Praktizierende besuchten Xu am Nachmittag des 7. September 2013, ohne zu wissen, dass ihnen Polizisten gefolgt waren. Sobald Xu die Tür öffnete, verhafteten Polizeibeamte unter der Leitung von Zhang Xikun die Praktizierenden und brachten sie ins Untersuchungsgefängnis der Stadt Dezhou. Xus 40.000 Yuan (ca. 5.360 Euro) in bar, ein Laptop und Drucker wurden beschlagnahmt.

Xu wurde vier Tage später gegen Kaution freigelassen, damit sie sich um ihren gelähmten Ehemann kümmern konnte und auch wegen ihres eigenen Gesundheitszustands. Die Polizei stellte sie am 16. Oktober unter Hausarrest. Am 20. Dezember wurde sie zum Verhör in die Staatsanwaltschaft des Bezirks Decheng gebracht.

Am 15. Januar 2014 wurde Xu zum Bezirksgericht Decheng gebracht, wo sie von Richterin Bai Xue befragt wurde. Die Richterin zeigte ein Video, das die Durchsuchung ihrer Wohnung durch die Polizisten zeigte. Xu befragte den Polizeibeamten Liu Dawei nach dem Verbleib des Laptops und des Mobiltelefons ihrer Tochter, die von der Polizei beschlagnahmt worden waren. Richterin Bai ignorierte ihre Frage und sagte: „Sie können einen Anwalt beauftragen (um die Fragen für Sie zu stellen).“

Als die Polizei Xus Fall an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Decheng weiterleitete, gab Staatsanwalt Zhou Fangbao deutlich zu verstehen, dass sie vom Komitee für Politik und Recht Anweisungen für die Behandlung von Falun-Dafa-Fällen erhielten.

Bei der Verfolgung von Falun Dafa war das Komitee für Politik und Recht maßgeblich an der Umsetzung der Verfolgungspolitik beteiligt. Dieses Komitee ist eine außergerichtliche Behörde, die die öffentliche Sicherheit und die Justiz beaufsichtigt.

Xu wurde am 3. April 2014 im Bezirk Decheng vor Gericht gestellt. Ihr Anwalt plädierte für sie auf nicht schuldig. Er argumentierte, dass es in China rechtlich sei, Falun Dafa zu praktizieren und dass die Glaubensfreiheit durch die Verfassung geschützt sei und Ideen kein Verbrechen darstellen würden. Er fügte hinzu, dass es keine rechtliche Grundlage für die Verfolgung gebe und forderte Xus Freispruch. Richterin Bai verurteilte Xu am 24. April zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten, erlaubte ihr jedoch, die Strafe zu Hause zu verbüßen, da sie selbst und ihr Ehemann gesundheitlich angeschlagen waren.

Die Polizisten nahmen Xu am 15. Juli 2014 erneut fest und hielten sie über Nacht in der Polizeiwache Hubinbeilu fest, obwohl ihr Mann im Krankenhaus lag und auf ihre Pflege angewiesen war. Als Xu protestierte, rief ein Polizist ihre Tochter an, die außerhalb der Stadt arbeitete, und befahl ihr, zurückzukommen, um sich um ihren Vater zu kümmern.

Die Polizisten schikanierten Xu danach noch mehrmals, bevor sie im September 2021 erneut verhaftet wurde.

Frühere Verfolgung

Xu begann 1998, Falun Dafa zu praktizieren, ein Jahr, bevor das chinesische kommunistische Regime die Verfolgung begann. In den vergangenen 22 Jahren wurde sie wegen ihres Glaubens mindestens zwölf Mal verhaftet: Sie wurde vier Mal in Gehirnwäsche-Einrichtungen festgehalten und musste auch eine Zeit lang in einem Zwangsarbeitslager verbringen, ganz zu schweigen von den Schikanen, Erpressungen und Wohnungsüberwachungen. Ihre Tochter wurde von der Schule verwiesen. Ihr Mann erlitt einen Schlaganfall und war gelähmt.

1999

Xu ging am 22. Juli 1999 nach Peking, um sich für das Recht auf die Ausübung von Falun Dafa einzusetzen. Um einer Verhaftung durch die Polizei zu entgehen, die Praktizierende abfangen sollte, fuhr sie und die Frauen Chen Guixian und Wu Yuzhi mit ihren Fahrrädern fast 80 Meilen in die Stadt Cangzhou, Provinz Hebei, bevor sie einen Bus nahmen.

Sie wurden gleich nach ihrer Ankunft in Tianjin (etwa auf halbem Weg nach Peking) abgefangen und auf das Polizeirevier Beicheng in Tianjin gebracht. Während ihrer kurzen Inhaftierung in Tianjin erhielten sie von der Polizei weder Essen noch Wasser und durften nicht auf die Toilette gehen. Am Mittag wurden sie und andere Praktizierende von bewaffneten Polizisten mit geladenen Gewehren umstellt und durften nicht sprechen. Gegen 18:00 Uhr brachten Beamte des Büros 610 in Dezhou Xu zurück und am 25. Juli in eine Gehirnwäsche-Einrichtung. Dort wurde sie eine Woche lang festgehalten.

2000

Am 13. Februar 2000 wurde Xu erneut verhaftet und 15 Tage lang auf der Polizeiwache des Bezirks Decheng festgehalten. Ihre Familie wurde um 300 Yuan (ca. 40 Euro) erpresst.

Eines Tages Mitte Juli 2000 kam Xu von der Arbeit nach Hause und musste feststellen, dass ihre Wohnung von Polizisten und Beamten des Büros 610 umstellt war. Sie wurde zur Polizeiwache Dongdi gebracht, wo sie über Nacht in einen Metallkäfig gesperrt wurde. Am nächsten Tag wurde sie in das Untersuchungsgefängnis in Dezhou verlegt und dort einen Monat lang festgehalten. Ihre Familie musste eine Geldstrafe von 300 Yuan bezahlen.

Drei Monate später, im Oktober, wurde sie gegen 23:00 Uhr zu Hause verhaftet und in eine Gehirnwäsche-Einrichtung im Dongfang Hotel gebracht. Eine Woche später wurde sie in eine andere Einrichtung im Xinbinghu Hotel gebracht, wo sie weitere 20 Tage festgehalten wurde. Vier Personen unterzogen sie abwechselnd einer Gehirnwäsche. Sie zwangen sie, Fernsehsendungen anzusehen, die Falun Dafa und seinen Begründer verleumdeten.

Mitte Dezember fuhren Xu und vier weitere Praktizierende nach Peking, um sich für Falun Dafa einzusetzen. Sie wurden verhaftet und zur Polizeiwache Tiananmen gebracht. Polizisten schlugen mit Schlagstöcken auf sie ein, bewarfen sie mit Äpfeln und übergossen sie mit heißem Wasser. Xu wurde am 29. Dezember in das Büro Dezhou in Peking gebracht und eine Nacht lang in Handschellen gehalten. Am nächsten Tag wurde sie in das Untersuchungsgefängnis in Dezhou verlegt und erst über einen Monat später entlassen.

2001

Am 8. Februar 2001 wurde Xu erneut zu einer Gehirnwäsche in das Fangzhi Hotel gebracht. Weitere 14 Praktizierende waren ebenfalls dort. Sie durften nicht miteinander sprechen und wurden gezwungen, sich jeden Tag die Inszenierung der Selbstverbrennung auf dem Platz des Himmlischen Friedens anzusehen. Die Funktionäre des Büros 610 und die Polizisten zwangen die Familienangehörigen der Praktizierenden, sie zu überreden, ihrem Glauben abzuschwören. Die beiden Töchter von Zhao Jinde knieten nieder und flehten ihn an, Falun Dafa aufzugeben. Der Ehemann von Wu Yuling schlug sie, sodass ihr Mund blutete.

Qu Peihua, der neue stellvertretende Direktor des Bezirksgerichts Decheng, war für die Gehirnwäsche verantwortlich. Kein Praktizierender würde freigelassen werden, ohne eine Erklärung zu unterschreiben, in der er seinem Glauben abschwört. Nach über 40 Tagen wurden Xu und die anderen fünf Praktizierenden zu Zwangsarbeit verurteilt und die anderen neun Praktizierenden wurden freigelassen.

Xu wurde am 1. April in das Zwangsarbeitslager für Frauen in Jinan gebracht, wo sie zu drei Jahren Haft verurteilt worden war. Sie wurde über zwei Wochen lang in einem kleinen dunklen und feuchten isoliert. Außerdem wurde sie gezwungen, von 8:00 Uhr morgens bis 22:00 Uhr abends oder später unbezahlte Arbeit zu leisten. Ende September 2003 wurde sie entlassen.

2004

Xu wurde bei der Polizei angezeigt, als sie Ende August 2004 Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilte. Polizeibeamte durchsuchten ihre Wohnung und beschlagnahmten das Sparbuch ihrer Tochter und 100 Yuan (ca. 13 Euro) in bar. In den folgenden zwei Wochen durfte Xu ihre Wohnung nicht verlassen. Tagsüber wurde sie von zwei und nachts von vier Personen überwacht. Als Xu später zur Polizeiwache ging, um die Rückgabe des Sparbuchs und des Bargelds ihrer Tochter zu verlangen, weigerte sich der Polizeibeamte Zhang Xikun, es herauszugeben. Er beschuldigte sie, es für Falun-Dafa-Aktionen verwenden zu wollen.

Ende 2004 durchsuchten zwei Polizeibeamte der Polizeiwache Dongdi Xus Wohnung. Da Xu ständig verhaftet und festgehalten wurde, stand ihr Ehemann unter großem Druck. Er erlitt einen Schlaganfall und wurde gelähmt.

2005

Xu besuchte die Mitpraktizierende Liu Guixiang am 10. September 2005, als Funktionäre des Büros 610 und Polizisten zufällig Lius Wohnung durchsuchten. Sie wurde auf das Polizeirevier gebracht, und ihre Wohnung wurde anschließend durchsucht.


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.