(Minghui.org) In Nürnberg gab es am 10. Dezember 2021 eine Kundgebung der Falun-Dafa-Praktizierenden am Eingang der historischen „Straße der Menschenrechte“. Am Tag der Menschenrechte machten sie auf die schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen der Kommunistische Partei Chinas (KPCh) aufmerksam. Zwei deutsche Bundestagsabgeordnete schickten ein Video bzw. ein Solidaritätsschreiben. Sie verurteilten die Zwangsorganentnahme, welche die KPCh an Falun-Dafa-Praktizierenden begeht.

Nürnberg ist bekannt für die Nürnberger Prozesse. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die NS-Kriegsverbrecher wegen Kriegsverbrechen, Völkermord und anderer Verbrechen nach internationalem Recht verurteilt. Im Jahr 1988 wurden über die gesamte Länge der Kartäusergasse 27 Rundpfeiler aus Beton errichtet. Diese tragen als Inschriften jeweils einen Auszug aus den 30 Artikeln der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.

Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm (MdB, CDU/CSU), Mitglied des letzten parlamentarischen Ausschusses für Menschenrechte, schickte ein zweieinhalbminütiges Video zur Unterstützung der Veranstaltung. Der Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun (MdB, AfD), Vizepräsident des letzten parlamentarischen Ausschusses für Menschenrechte, schickte ein Solidaritätsschreiben.

MdB Sebastian Brehm: Man muss sich aktiv gegen die Menschenrechtsverletzungen stellen

Bundestagsabgeordneter Sebastian Brehm (Screenshot aus der Videobotschaft)

Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm dankte in seiner Videobotschaft allen Beteiligten für den großen Einsatz zur Wahrung der Menschenrechte, „denn die Menschenrechtslage in der Welt wird zunehmend schlechter“. In vielen Ländern „sind die Menschenrechte immer mehr verletzt, sodass wir uns aktiv dagegenstellen müssen, insbesondere in China“. Und: „Ob das Todesstrafen sind, Hinrichtungen von politisch Verfolgten, ob das andere Themen sind, aber auch zum Beispiel die Frage der Organenentnahmen bei Falun-Gong (Praktizierenden) und bei anderen. Dagegen müssen wir uns entschieden wehren.“

Brehm weiter: „Ich kann Ihnen nur zusagen, dass wir hier aus Berlin heraus alles tun werden, im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, die Menschenrechtsverletzungen in China und in der ganzen Welt immer wieder anzukreiden. Damit wir auch bei Wirtschaftsverhandlungen, bei den internationalen Beziehungen eben auf diesen Umstand hinweisen. Menschenrechte sind universell und unteilbar und Menschenrechte müssen eingehalten werden.

Deswegen fordern wir China auch auf, die internationale Konvention der UN für Menschenrechte einzuhalten. Wir können nur sagen, gerade in den nächsten Jahren wird es umso wichtiger, beim Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen auch auf die Menschenrechte verstärkt hinzuweisen.“

MdB Jürgen Braun: Die KPC soll sich an die von ihr unterzeichneten Menschenrechtsabkommen halten

Der Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun schrieb: „Die Menschenrechtssituation weltweit ist alarmierend, und die Volksrepublik China hat großen Anteil daran.“ Er verurteilte die Verfolgung verschiedener religiöser und ethnischer Gruppen sowie von Falun-Gong-Praktizierenden durch die Kommunistische Partei Chinas.

„Und die seit nunmehr 22 Jahren währende systematische Verfolgung der friedlichen Falun-Gong-Anhänger ist eine grausame Kampagne, in deren Folge Zehntausende ermordet wurden. Diese blutige und mutmaßlich sogar mit Organraub verbundene Kampagne hält bis heute an, wie erst vor wenigen Monaten wieder eine UN-Expertenkommission bezeugt hat.

Wir verurteilen diese Verhaltensweisen der KPC und fordern die Führung auf, sich an die von ihr unterzeichneten menschenrechtlichen Abkommen zu halten. Die Menschen in China wollen von ihrem Staat wie Bürger des 21. Jahrhunderts behandelt werden – als freie Rechtssubjekte. Dazu gehört, dass dieser Staat ihre elementaren Menschenrechte achtet, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, auf Religionsausübung und auf freie Meinungsäußerung.

Wir wünschen dem chinesischen Volk, aber auch allen anderen auf dem Gebiet der Volksrepublik China lebenden Völkerschaften, dass sie diese Freiheiten in naher Zukunft werden genießen können.“

Vorstandsvorsitzender der IGFM: Die kommunistische Regierung Chinas ist eine kriminelle Organisation

Manyan Ng, Vorstandsvorsitzender der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte in Deutschland, erklärte, die Kommunistische Partei Chinas sei eindeutig der größte Menschenrechtsverletzer der Welt, während China zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt geworden sei – eine gefährliche Kombination. Die Menschenrechtsverletzungen durch die Kommunistische Partei Chinas könnten sehr ernste Ausmaße annehmen.

Manyan Ng, Vorstandsvorsitzender der IGFM, hält eine Rede auf der Versammlung

„Die kommunistische Regierung Chinas ist keine normale Regierung, sondern eine kriminelle Organisation“, so Manyan Ng. „Wenn die KP-Regierung als eine normale Regierung angesehen wird, ist es unmöglich, die KP Chinas von Menschenrechtsverletzungen abzuhalten. Die KP Chinas ist nicht nur brutal, sie ist auch trügerisch. So hat die KP Chinas beispielsweise Tibet, Xinjiang und die Innere Mongolei als hochgradig autonome Regionen bezeichnet, obwohl das Gegenteil der Fall ist.

Die Kommunistische Partei Chinas behauptet, dass es ein Organspendersystem gibt und dass keine Organe illegal entnommen worden sind. Aber bei den Hunderten von Organtransplantationen, die täglich durchgeführt werden, hat die KP es bisher versäumt, die Herkunft der Organe (transparent) nachzuweisen. Tatsächlich stammen mehr als 90 Prozent der Organe von Falun-Gong-Praktizierenden. Ist das nicht eine Straftat?“

Manyan Ng erwähnte auch, dass er Politikern, mit denen er im Laufe der Jahre Kontakt hatte, oft gesagt habe, dass ihre Politik gegenüber China zu sehr auf wirtschaftlichen Interessen beruhe. „Das muss sich ändern“ und es sollte mehr auf die universellen Werten wie Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit beruhen. Gegenwärtig habe sich die Haltung der EU gegenüber China verbessert und sich in eine positive Richtung bewegt, aber noch nicht genug.

Falun-Dafa-Informationszentrum: Die KP Chinas bricht immer wieder ihre Versprechen

Waltraud Ng, Leiterin des deutschsprachigen Falun-Dafa-Informationszentrums, sagte auf der Kundgebung: „Viele Falun-Dafa-Praktizierende und andere verfolgte Gruppen leiden darunter, dass die Kommunistische Partei Chinas ihre Versprechen immer wieder bricht.“

Sie verwies auf die Versprechen der KPCh, den Tibetern, Uiguren und der Inneren Mongolei ein hohes Maß an Autonomie zu gewähren, und auf das Versprechen, dass Falun-Dafa-Praktizierende frei praktizieren könnten, nur um wenige Monate später eine brutale Verfolgung (von Falun Dafa) zu entfesseln. „Die KPCh hat diese Versprechen nie eingehalten“, betonte sie.

Sie erinnerte die internationale Gemeinschaft daran, dass die ständig gebrochenen Versprechen der KP Chinas nicht nur die verfolgten Gruppen in China betreffen, sondern das Schicksal der gesamten Menschheit. Jetzt, da die Tentakel der KP Chinas weit über den Globus reichen würden, sei die Verfolgung von Falun Dafa und anderen Gruppen, die der Partei missfallen, nur ein Vorläufer der Bedrohungen, die sie all jenen auferlege, die sich ihr nicht unterwerfen wollen.

Vorsitzender der FDCA: Die Beendigung der kommunistischen Diktatur ist die einzige Lösung 

Fei Liangyong, Vorsitzender der FDCA

Fei Liangyong, Vorsitzender des Forum for a Democratic China and Asia (FDCA), sagte beim Interview mit Minghui, dass die KPCh Falun Gong seit 1999 im großen Ausmaß verfolge, viele Menschen inhaftiert und einer Gehirnwäsche unterzogen und Tausende von Menschen zu Tode verfolgt worden seien. Die KPCh habe mit der Verfolgung von Falun Gong nicht aufgehört.

„Soweit ich weiß, gibt es auch innerhalb der KP Chinas unterschiedliche Meinungen, aber die KP Chinas wird ihre Unterdrückung von Falun Gong nicht aufgeben, um ihre autoritäre Herrschaft zu sichern“, sagte er. „Jetzt, da die KP durch die Verfolgung von Falun Gong unter weltweitem Druck steht, sind die Methoden zwar milder geworden, aber sie haben nicht aufgehört.

Wir alle können nur gemeinsam gegen die KP kämpfen und die Wahrheit über die Verfolgung von Falun Gong aufdecken.“ Fei Liangyong glaubt, dass dies ein langfristiger Prozess sei und dass die Verfolgung von Falun Gong erst dann vollständig beendet werden könne, wenn die kommunistische Diktatur zu Grabe getragen ist.