(Minghui.org) Zhou Yan ist Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Der 1967-geborene Han-Chinese war früher Vize-Sekretär des Komitees für Politik und Recht in der Stadt Dalian, Provinz Liaoning. Von Januar 2015 bis Oktober 2021 war er Präsident des Mittleren Gerichts Dalian. Im Oktober 2021 wurde er zum stellvertretenden und kommissarischen Generalstaatsanwalt von Dalian ernannt.

Zhou ist seit Jahren der Hauptverantwortliche für die Verfolgung von Falun Dafa in Politik und Justiz in Dalian.

Als Vize-Sekretär des Komitees für Politik und Recht Dalian befolgte er aktiv die Anweisungen des ehemaligen Staatschefs und Parteivorsitzenden Jiang Zemin, der die Verfolgung befahl, sowie des ehemaligen Komitee-Vorsitzenden Zhou Yongkang in Bezug auf die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden.

Während seiner Amtszeit als Gerichtspräsident setzte das Gericht die Verfolgungspolitik gegen Falun Dafa um. Das ging so weit, dass das Gericht sogar Anwälte daran hinderte, die Verteidigung von Praktizierenden zu übernehmen.

Zhou Yan

Mindestens 196 Falun-Gong-Praktizierende während der Amtszeit von Zhou Yan zu Haftstrafen verurteilt

Nach den von Minghui.org gesammelten Daten wurden auf Weisung des Obersten Gerichts von Januar 2015 bis Oktober 2021 (der Amtszeit von Zhou Yan als Gerichtspräsident) mindestens 196 Falun-Gong-Praktizierende in Dalian zu Haftstrafen verurteilt.

Von den 196 Praktizierenden wurden 26 im Jahr 2015 verurteilt, 35 im Jahr 2016, 48 im Jahr 2017, 24 im Jahr 2018, 26 im Jahr 2019, sechs im Jahr 2020 und 31 bis Oktober 2021.

Von den verurteilten Praktizierenden wurden 52 zu Freiheitsstrafen von fünf Jahren und länger verurteilt. 39 Praktizierenden wurden Geldstrafen von 20.000 bis 100.000 Yuan (etwa 2.800 bis 13.900 Euro) auferlegt, insgesamt 530.000 Yuan (etwa 73.500 Euro). Durchschnittlich ergibt sich ein Betrag von 13.589 Yuan (rund 1.900 Euro).

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Einige Praktizierende wurden zu hohen Gefängnis- und Geldstrafen verurteilt. Das Gericht verurteilte zum Beispiel Liu Renqui zu zehn Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 50.000 Yuan (6.900 Euro). Ren Haifei aus Dalian wurde zu ebenfalls zehn Jahren Haft verurteilt; die gegen ihn verhängte Geldstrafe lag bei 100.000 Yuan (etwa 13.900 Euro).

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Es folgen einige ausgewählte Fälle.

Fall 1: Zheng Decai stirbt kurz nach Freilassung

Zheng Decai aus Dalian wurde am 4. Dezember 2017 zu Hause verhaftet. Am 12. April 2018 verurteilte ihn ein Gericht zu eineinhalb Jahren Gefängnis.

Der betagte Praktizierende wurde in der Haft schwer gefoltert. Als der 84-Jährige im August 2019 freigelassen wurde, war er so schwach, dass er kaum gehen konnte. Auch das Essen fiel ihm schwer. Er starb am 21. November 2019.

Bevor er starb, schikanierten ihn Dorfbeamte und Polizisten und nahmen das Foto des Begründers von Falun Gong aus seiner Wohnung mit.

Fall 2: Liu Renqiu zu zehn Jahren Haft und einer Geldstrafe von 50.000 Yuan verurteilt

Am 28. Juni 2016 wurde Liu Renqiu während einer Razzia, die vom Komitee für Politik und Recht in der Provinz Liaoning angeordnet wurde, festgenommen. Ein Polizist boxte den Praktizierenden mit Boxhandschuhen in den Unterleib und gegen die Brust, was zu schweren inneren Verletzungen und Blut im Urin führte.

Die Polizei durchsuchte Lius Wohnung. Sie beschlagnahmten persönliche Gegenstände und froren sein Bankkonto ein. Ohne das Wissen seiner Familie wurde fast der gesamte Betrag von 400.000 Yuan (55.500 Euro) abgehoben.

Das Gericht Lushun verurteilte Liu am 22. Dezember 2017 zu zehn Jahren Haft und einer Geldstrafe von 50.000 Yuan (etwa 7.000 Euro).

Mehrere Praktizierende, die bei der Razzia verhaftet worden waren, wurden ebenfalls verurteilt:

Shen Jie zu siebeneinhalb Jahren und 30.000 Yuan (etwa 4.200 Euro), Wang Hongyu zu dreieinhalb Jahren und 3.000 Yuan (etwa 420 Euro), Gu Shuchun zu zwei Jahren, Jin Suyue zu eineinhalb Jahren, Wang Jinrong zu 16 Monaten, Yo Yongfu zu 15 Monaten und Liu Daixue und Wang Huixun zu drei Jahren, die auf drei Jahre Bewährung ausgesetzt wurden.

Liu legte beim Mittleren Gericht Dalian Berufung ein. Da er sich weigerte, Falun Gong aufzugeben, wies das höhere Gericht die Berufung zurück.

Fall 3: Ren Haifei zu zehn Jahren Haft und einer Geldstrafe von 200.000 Yuan verurteilt; Sun Zhongli zu sieben Jahren Haft und einer Geldstrafe von 70.000 Yuan

Am 26. Juni 2020 wurde Ren Hanfei in seiner Mietwohnung verhaftet. Die Polizei beschlagnahmte 550.000 Yuan (etwa 76.000 Euro) Bargeld sowie Chipkarten und elektronische Produkte im Wert von über 200.000 Yuan (etwa 28.000 Euro).

Ren Haifei und seine Frau Wang Jing

Am selben Tag wurde auch Sun Zhonli aus Dalian verhaftet und ihre Wohnung durchsucht.

Nachdem sie über ein Jahr lang festgehalten worden waren, fand Rens und Suns Anhörung vor dem Bezirksgericht Ganjingzi am 8. und 23. September 2021 statt.

Ren wurde zu zehn Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 100.000 Yuan (rund 14.000 Euro) verurteilt. Gegen Sun wurden sieben Jahre Haft und eine Geldstrafe von 70.000 Yuan (etwa 9.700 Euro) verhängt. Beide wollten Berufung einlegen.

Dies war nicht das erste Mal, dass Ren verfolgt wurde. Als er 2001 mit Leuten über Falun Gong sprach, wurde er verhaftet. Das Gericht verurteilte ihn später zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis, wo er grausam gefoltert wurde.

Fall 4: Vier Praktizierende verurteilt, Höchststrafe neuneinhalb Jahre und 20.000 Yuan Geldstrafe

Am 30. Mai 2018 verurteilte das Bezirksgericht Shahekou in Dalian vier Praktizierende:

Zhang Renguang zu neuneinhalb Jahren und 20.000 (etwa 2.800 Euro) Geldstrafe, Wang Shangjie und Han Jianhai zu je acht Jahren und 10.000 Yuan (etwa 1.400 Euro) Geldstrafe und Li Jingbo zu drei Jahren Haft, die auf drei Jahre Bewährung ausgesetzt wurden, sowie einer Geldstrafe von 2.000 Yuan (etwa 280 Euro).

Zhang, Wang und Han legten Berufung ein, die vom Mittleren Gericht zurückgewiesen wurde.

Fall 5: Du Yongfeng zu neun Jahren Gefängnis verurteilt

Du Yongfeng lebt in der Gemeinde Xingshutun in Dalian. Er wurde am 11. Juli 2021 von Beamten der Polizei Pulandian verhaftet. Sie durchsuchten seine Wohnung und beschlagnahmten alle Drucker, Materialien mit Bezug zu Falun Gong und weitere Gegenstände. Später verurteilte ein Gericht ihn zu neun Jahren Gefängnis.

Fall 6: Xu Qiang zu neun Jahren und einem Monat verurteilt

Am 11. Juli 2020 wurde Xu Qiang bei einer Razzia festgenommen. Er wurde zu einer Haftstrafe von neun Jahren und einem Monat verurteilt.

Fall 7: Ding Guochen erleidet Hirnblutung und wird zu zwei Jahren Haft verurteilt

Am 23. Februar 2021 erhielt die Familie von Ding Guochen eine Mitteilung vom Bezirksgericht Jinzhou, wonach der Praktizierende zu zwei Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (etwa 700 Euro) verurteilt worden war. Zu diesem Zeitpunkt lag er wegen einer folterbedingten Hirnblutung seit fast einem Monat im Koma. Seine Frau Yan Qinghua wurde zu dreieinhalb Jahren Haft sowie einer Geldstrafe von 8.000 Yuan (rund 1.100 Euro) verurteilt.

Ding, ein 50-jähriger Mathematiklehrer, und Yan wurden am 10. Juli 2019 festgenommen und ihre Wohnung durchsucht. Am Abend kam Yan auf Kaution frei, während Ding im Untersuchungsgefängnis Dalian festgehalten und gefoltert wurde. Als Folge erlitt er eine Hirnblutung und wurde taub. Am 1. Oktober 2019 wurde er auf Kaution freigelassen.

Nachdem Ding nach Hause zurückgekehrt war, verbesserte sich sein Zustand. Er lernte die Lehre des Falun Gong und praktizierte die Übungen. Polizisten und Justizbeamte schikanierten ihn weiterhin. Unter dem Druck verschlechterte sich seine Gesundheit.

Am 27. Januar 2021 erlitt er einen weiteren Schlaganfall. Er wurde bewusstlos in die Notaufnahme gebracht.

Nachdem er 2019 erstmalig verhaftet worden war, rief seine Frau seine Schüler und deren Eltern an. Sie teilte ihnen mit, dass er nicht mehr unterrichten würde. Einige Schüler weinten vor Kummer. Ein Vater sagte zu Dings Frau: „Mein Sohn ist völlig aufgelöst. Als seine Mutter ihm sagte, er solle sich für eine andere Klasse anmelden, sagte er: ‚Ich werde nie einen anderen Lehrer finden, der so nett ist wie Lehrer Ding! Ich will nicht wechseln! Ich will nur, dass Lehrer Ding mich unterrichtet!“

Fall 8: Krankenschwester inhaftiert, Mann zuvor verstorben

Liu Xinqing arbeitete als Krankenschwester im Krankenhaus für Geburtshilfe und Gynäkologie in Dalian. Sie wurde am 24. März 2015 zu einer Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren ins Frauengefängnis Liaoning gebracht.

Liu war am 21. März 2014 verhaftet worden, nur einen Monat nach dem Tod ihres Mannes Qu Hui. Er hatte 13 Jahre lang unter den Folgen der Folter gelitten, die ihm im Zwangsarbeitslager Dalian 2001 zugefügt wurde. Aufgrund von Elektroschocks eiterten seine Genitalien; seine Halswirbelsäule war gebrochen, sodass er querschnittsgelähmt war. Liu pflegte ihn 13 Jahre lang, bis er am 29. Februar 2014 starb.

Qu Hui und seine Frau Liu Xinying mit ihrem Kind

Am 29. September wurde Liu vor dem Bezirksgericht Zhongshan angeklagt und zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Sie legte beim Mittleren Gericht Dalian Berufung ein. Ohne Anhörung wurde das ursprüngliche Urteil bestätigt.

Fall 9: Berufung von Yuan Xiaoman zurückgewiesen

Seit Mai 2015 wurde eine Welle von Strafanzeigen gegen Jiang Zemin, den ehemaligen Vorsitzenden der KPCh eingereicht, der die Verfolgung von Falun Gong angeordnet hatte. Zu dieser Zeit führte Chinas Oberstes Volksgericht eine „Reform des Registrierungssystem“ durch. Demnach sollten alle eingegangenen Strafanzeigen angenommen und gesetzeskonform bearbeitet werden.

Falun-Gong-Praktizierende und ihre Familien reichten ihre Strafanzeigen gegen Jiang bei der Obersten Volksstaatsanwaltschaft ein und baten darum, Jiang vor dem Obersten Gerichtshof wegen des Verbrechens gegen die Menschlichkeit anzuklagen und ihn wegen der Verfolgung von Falun Gong zur Verantwortung zu ziehen.

Bis zum 31. Dezember 2015 erhielt Minghui.org über 200.000 Kopien der Strafanzeigen von Falun-Gong-Praktizierenden, darunter 5.097 aus Dalian.

Doch anstatt die Fälle zu bearbeiten, begannen die KP-Behörden die Praktizierenden, die eine Anzeige erstattet hatten, zu verhaften.

Yuan Xiaoman wurde aus diesem Grund 2016 inhaftiert. Sie weigerte sich, ihren Glauben an Falun Gong aufzugeben und wurde strafrechtlich verfolgt.

Yuans Sohn bittet in den USA um Unterstützung für die Freilassung seiner Mutter.

Am 16. November 2016 stand Yuan vor dem Bezirksgericht Zhongshan, das sie im Dezember zu dreieinhalb Jahren Haft und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (700 Euro) verurteilte.

Yuan legte Berufung beim Mittleren Gericht Dalian an, welches das ursprüngliche Urteil am 26. April 2017 bestätigte.

Außer Yuan wurden noch mindestens fünf weitere Praktizierende wegen ihrer Anzeige gegen Jiang verurteilt:

Zhang Xia zu sieben Jahren und fünf Monaten, Wang Shufang zu siebeneinhalb Jahren, Liu Yumei zu drei Jahren und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (etwa 2.800 Euro) und Geng Ren´e und Qu Guixian zu jeweils vier Jahren.

Die Rolle von Zhou Yans bei der Verleumdung von Falun Gong

Zhou Yan ordnete nicht nur die Verurteilung der Falun-Gong-Praktizierenden durch die ihm unterstellten Gerichte an, sondern war auch an mehreren Propagandakampagnen beteiligt, die Falun Gong verleumdeten.

Im Vorfeld des „Sommer Davos“ im September 2011 in Dalian forderte das Komitee für Politik und Recht (dessen Vize-Sekretär Zhou war) die Einwohner auf, sämtliche Falun-Gong-Materialien, die sie in ihrer Nachbarschaft sahen, abzugeben. Auch alle Falun-Gong-Aktivitäten sollten gemeldet werden.

Gleichzeitig verteilte das Komitee für Politik und Recht an die Einwohner ein 55-seitiges Buch, dessen Titel ins Deutsche übersetzt „Bilderbuch für das Sicherheitswissen der Bewohner“ hieß. Auf den Seiten 5 und 6 wurde Falun Gong verleumdet. Das Buch wurde von der Kommission für die Gesamtverwaltung der öffentlichen Sicherheit und dem Komitee für Politik und Recht in Dalian zusammengestellt und veröffentlicht. Zhou war stellvertretender Redaktionsleiter.

Als Zhou zum Präsidenten des Mittleren Gerichts Dalian ernannt wurde, veröffentlichten Bezirksgerichte in Dalian zahlreiche Beiträge auf verschiedenen Webseiten, um Falun Gong zu diffamieren.

Die Falun-Gong-Praktizierende Sheng Jie wurde am 22. Dezember 2017 vom Bezirksgericht Lushunkou zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Sie legte Berufung beim Mittleren Gericht Dalian ein. Dieses bestätigte das erstinstanzliche Urteil Mitte März 2017, nachdem es erfahren hatte, dass Sheng an ihrem Glauben an Falun Gong festhält.

Am 24. Juli 2018 veröffentlichten die Dalianer Abendnachrichten sowie Die Halbinsel Morgenpost einen Artikel, dessen Überschrift „Eine Frau, die wegen der Verbreitung von Falun Gong im Bezirk Lushunkou verurteilt wurde“ hieß. In diesem Beitrag wurde Sheng als negatives Beispiel angeführt, um die Bevölkerung in die Irre zu leiten. Gleichzeitig wurde verschwiegen, dass Polizei, Staatsanwalt und Richter bei jedem einzelnen Verfahrensabschnitt gegen das Gesetz verstoßen hatten, um die Praktizierende hinter Gitter zu bringen.

Schluss

Ronald Dworkin, ein berühmter US-Verfassungsrechter, hat einmal gesagt:  „Wir sind Untertanen des juristischen Imperiums, Gefolgsleute seiner Methoden und Ideale, im Geiste gebunden, während wir über das debattieren, was wir folglich tun müssen.“[1]

Zusammen mit der Legislative und der Exekutive sorgt die Judikative in den USA für ein „Gleichgewicht der Kräfte“, um eine stabile Gesellschaft in Recht und Ordnung – den Grundpfeiler der modernen Zivilisation – aufrechtzuerhalten.

In Einzelfällen wird den Richtern außergewöhnliche Macht und Verantwortung übertragen, um über das Schicksal eines Menschen zu entscheiden. Wenn es jedoch um bedeutendere Fälle geht, die das Schicksal oder die Zukunft eines Landes betreffen, werden die Entscheidungen der Richter das Leben dieser ganzen Nation beeinflussen.

Wenn ein Land in die Hände von Tyrannen fällt, werden Richter oft zu Instrumenten der Unterdrückung, die die Interessen der Machthaber durchsetzen. Dabei vernachlässigen sie ihre heilige Pflicht, das Recht aufrechtzuerhalten und das Gleichgewicht zu wahren.

Nach über 70 Jahren Herrschaft durch die Kommunistische Partei Chinas sind die meisten Richter in China zu Marionetten der Regierung geworden – vor allem in Bezug auf die seit über 22 Jahre andauernde Verfolgung von Falun Gong. Hier spielen Richter eine wichtige Rolle, indem sie unschuldige Praktizierende verurteilen, die an ihrem Glauben festhalten.

Nach den von Minghui.org gesammelten Informationen sind mindestens 70 Richter, die an der Verfolgung von Falun Gong beteiligt waren, gestorben; die meisten auf dem Höhepunkt ihrer Karriere. Einige wurden vom Blitz getroffen, andere starben an Krebs oder unheilbaren Krankheiten; manche hatten schwere Autounfälle, wieder andere stürzten in den Tod, während weitere erschossen wurden. Auch manche Familien blieben nicht verschont.

In der traditionellen chinesischen Kultur ist der Glaube weit verbreitet, dass ein vorzeitiger Tod oder ein Unglück oft durch eigenes Fehlverhalten verursacht wird. Man spricht auch von karmischer Vergeltung, die als Warnung des Himmels gilt, keine weiteren schlechten Taten zu verüben.

Richter, die gegen ihr Gewissen verstoßen und Falun-Gong-Praktizierende verurteilen, verfolgen nicht nur gute Menschen, die nach den Grundsätzen Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht leben. Sie erschüttern auch das Vertrauen der Menschen in Recht und Ordnung sowie ihren Glauben an das Göttliche, was zum moralischen Verfall der Gesellschaft führt.

[1] Zitiert nach: Vernichtende Konsequenzen, wenn Richter nicht mehr gerecht sind