(Minghui.org) Die International Coalition to End Transplant Abuse in China (Internationale Koalition zur Beendigung des Transplantationsmissbrauchs in China) veranstaltete am 24. Februar 2021 eine Konferenz in Bezug auf die erzwungene Organentnahme durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh). Über 100 Medizin- und Rechts-Experten sowie Parlamentsabgeordnete nahmen an der Online-Diskussion teil.

Konferenz am 24. Februar 2021 der International Coalition To End Transplant Abuse in China (ETAC. Internationale Koalition zur Beendigung des Transplantationsmissbrauchs in China) über die Zwangsorganentnahme durch die KPCh

Nachdem die Zwangsentnahme von Organen in China im Jahr 2006 an die Öffentlichkeit gelangt war, bestätigten zahlreiche unabhängige Untersuchungen und Recherchen die Gräueltaten an Falun-Dafa-Praktizierenden [1] und anderen Gefangenen aus Gewissensgründen.

Ein großangelegtes Verbrechen

Einer der Hauptredner war Sir Geoffrey Nice QC, ein weltbekannter Anwalt und Professor der Rechtswissenschaften mit jahrzehntelanger Erfahrung. Zwischen 1998 und 2006 leitete er die Strafverfolgung von Slobodan Milošević, dem ehemaligen Präsidenten von Serbien, vor dem Internationalen Strafgerichtshof der UN für das ehemalige Jugoslawien. Am 17. Juni 2019 veröffentlichte das Independent Tribunal Into Forced Organ Harvesting from Prisoners Of Conscience in China (im Folgenden China-Tribunal genannt), das ebenfalls von Nice geleitet wurde, eine 60-seitige Zusammenfassung des Abschlussurteils zu den Verbrechen in China.

Das China-Tribunal begann am 8. Dezember 2018 und dauerte mehrere Tage. Es trat im April 2019 erneut zusammen, um die Thematik „Organentnahme in China“ weiter zu untersuchen. Das Gremium hörte Beweise von über 50 Zeugen und Experten zu diesem Thema. Das Ziel des China-Tribunals war es zu prüfen, ob internationale Verbrechen wie Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden.

Das China-Tribunal stellte abschließend fest, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie in Artikel 7 des Römischen Statuts definiert, begangen worden sind. Dazu gehörten „Mord, Ausrottung, Inhaftierung oder andere schwere Formen des Entzugs der körperlichen Freiheit, die gegen grundlegende Regeln des Völkerrechts verstoßen, Folter, Vergewaltigung oder andere Formen sexueller Gewalt von vergleichbarer Schwere, Verfolgung aus rassischen, nationalen, ethnischen, kulturellen oder religiösen Gründen, die nach dem Völkerrecht allgemein als unzulässig eingestuft werden, und Verschleppung“, hieß es in einem Bericht von Forbes am 17. Juni 2019 mit dem Titel „The China Tribunal Pronounced Its Verdict On Organ Harvesting In China“ (Deutsch: Das China-Tribunal verkündete sein Urteil zur Organentnahme in China).

In seiner Rede auf der ETAC-Konferenz am 24. Februar 2021 sagte Nice, das Urteil des China-Tribunals werde von niemandem in Frage gestellt oder angezweifelt. Es sei ein Volkstribunal und zeige die vernünftige Denkweise der Öffentlichkeit. Wie er hätten viele Bürger festgestellt, dass die gewaltsame Organentnahme das schlimmste Verbrechen seit dem Zweiten Weltkrieg sei.

Kürzlich wurde ein Änderungsantrag zur Organentnahme im Medicines and Medical Devices Bill in Großbritannien in beiden Parlamentskammern mit Unterstützung der Regierung verabschiedet. Die Gesetzesvorlage dient dazu, innerhalb der britischen Medizinindustrie eine Mittäterschaft bei der erzwungenen Organentnahme zu verhindern. Dies ist das erste Mal, dass Großbritannien eine Gesetzgebung zur Bekämpfung der erzwungenen Organentnahme von Gefangenen aus Gewissensgründen in China verabschiedet hat. Das Gesetz wurde am 11. Februar 2021 in Kraft gesetzt.

Den Genozid unterbinden

Sean Lin, ehemaliger Laborleiter der Abteilung für Viruskrankheiten am Walter Reed Army Institute of Research, sagte, dass die Falun-Dafa-Praktizierenden seit vielen Jahren von der KPCh verfolgt würden und die Hauptzielgruppe der Organentnahme seien. Nachdem das kommunistische Regime 1999 begonnen hatte, Falun Dafa zu unterdrücken, habe die Zahl der Organtransplantationen in China dramatisch zugenommen, von Militärkrankenhäusern bis hin zu einer großen Anzahl von Krankenhäusern im ganzen Land. Das Verbrechen finde auch heute noch statt und es würden weiterhin Organe geliefert. Als die Ermittler mit Krankenhäusern in China Kontakt aufnahmen, sei ihnen gesagt worden, dass die Wartezeit sehr kurz ist. Offenbar gebe es in China ein großes Angebot an Organspendern, erklärte Lin und fügte hinzu, dass freiwillige Spenden in China aus kulturellen Gründen kaum existieren würden.

Aus diesem Grund warnte Lin die internationale Gemeinschaft, im Umgang mit der KPCh vorsichtig zu sein. „Wenn man sich nicht direkt mit der Kommunistischen Partei Chinas auseinandersetzt, wird die [Praxis der] Zwangsorganentnahme in China nicht aufhören“, merkte er an. Wie vom China-Tribunal angedeutet, sollte die internationale Gemeinschaft von der KPCh verlangen, dass sie sofortige Maßnahmen ergreift, um die Gräueltaten zu beenden, anstatt einfach weitere Untersuchungen durchzuführen.

Der ehemalige US-Außenminister Mike Pompeo habe darauf hingewiesen, dass die Menschen zunächst die Glaubwürdigkeit der KPCh aufgrund ihres Verhaltens in der Vergangenheit in Frage stellen und dann die Fakten überprüfen würden. Außerdem sei es wichtig, die KPCh und China auseinander zu halten. Im Moment vertusche auch die Weltgesundheitsorganisation dieses Verbrechen aufgrund des Einflusses der KPCh und Huang Jifu, einem hochrangigen Beamten, der in die Organentnahme verwickelt ist und von der WHO als Transplantationsexperte anerkannt wurde. Infolgedessen bedrohe das kommunistische China die ganze Welt. Viele Regierungen hätten noch nicht die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um diese Bedrohung einzudämmen.

Lin betonte, dass die erzwungene Organentnahme nicht nur ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei, sondern auch ein groß angelegter Völkermord.

Magnitsky-Gesetz

Der internationale Menschenrechtsanwalt David Matas schlug rechtliche Schritte vor, um Sanktionen gegen das kommunistische China zu verhängen. Er sagte, dass es die aktuelle Situation in China nicht zulasse, die KPCh für das Verbrechen haftbar zu machen. Deshalb forderte er ein einheitliches Vorgehen gegen die Organentnahme, wie das Magnitsky-Gesetz. Beispielsweise könne das Gesetz dahingehend überarbeitet werden, dass es auch für erzwungene Organentnahmen gelte und diejenigen, die daran beteiligt seien, zu Mittätern mache. Um solche Personen von einer Beteiligung an dem Verbrechen abzuhalten, sollte es ihnen nicht erlaubt sein, wissenschaftlichen Verbänden beizutreten oder an Konferenzen teilzunehmen.

Wendy Rogers, Professorin für klinische Ethik an der Macquarie Universität in Australien, bekräftigte, dass die Organentnahme ein abscheuliches Verbrechen sei und die KPCh die Hauptverantwortung dafür trage. „Es ist klar, dass die Kommunistische Partei Chinas die letzte Verantwortung für die erzwungene Organentnahme trägt. Es ist die KPCh, die die Verfolgung von Gruppen von Opfern billigt und die Entwicklung der Organtransplantation im industriellen Ausmaß in China zulässt“, sagte Rogers auf der Konferenz.

Das Regime lasse dies nicht nur zu, sondern habe es auch zu einem profitablen Wirtschaftszweig in China gemacht. Rogers sagte, dass die derzeitigen Bemühungen, die Grausamkeiten zu stoppen, bei weitem nicht ausreichen würden. Die Opfer seien Menschen und es liege in unserer Verantwortung, ihnen zu helfen.

Das erfordere eine gemeinsame Initiative aller Fachorganisationen. Sie schlug vor, dass noch mehr Institutionen und wissenschaftliche Organisationen Druck auf die KPCh ausüben und beteiligten Ärzten die Teilnahme an internationalen Konferenzen oder die Veröffentlichung von Fachartikeln verbieten. Außerdem sollten Patienten aus dem Ausland daran gehindert werden, sich auf eine medizinische Reise nach China zu begeben, um Organe zu erhalten, die von lebenden Falun-Dafa-Praktizierenden entnommen wurden.

Internationales Aufsehen

Nachdem das China-Tribunal im Juni 2019 sein Urteil verkündet hatte, wurde es von zahlreichen Regierungen und Menschenrechtsgruppen zitiert. Der Menschenrechts-Jahresbericht des US-Außenministeriums zum Beispiel dokumentierte nicht nur dieses Urteil, sondern listete auch die Todesfälle von 96 Falun-Dafa-Praktizierenden in China im selben Jahr auf, die durch die Unterdrückung verursacht wurden.

Kristina Olney, Leiterin für Regierungsbeziehungen der Stiftung Victims of Communism Memorial Foundation (VOC), sagte, dass die KPCh ein Milliardengeschäft im Zusammenhang mit der erzwungenen Organentnahme betrieben habe. Während die Opfer hauptsächlich Falun-Dafa-Praktizierende seien, seien auch Uiguren darunter. Es sei wichtig, dass die USA und andere westliche Nationen der Tragödie Einhalt gebieten.

Am 16. Dezember 2020 brachte US-Senator Tom Cotton zusammen mit den Abgeordneten des Repräsentantenhauses Chris Smith und Tom Suozzi einen Gesetzentwurf ein, um die erzwungene Organentnahme in China zu unterbinden. Dieser Gesetzentwurf, bekannt als „Stop Forced Organ Harvesting Act“, sollte die Kommunistische Partei Chinas daran hindern, Organe von Gefangenen aus Gewissensgründen zu entnehmen.

Marilou McPhedran, eine Abgeordnete aus Kanada, sagte, dass S-240 eingeführt wurde, um das Strafgesetzbuch und den Immigration and Refugee Protection Act (Handel mit menschlichen Organen) zu ändern. Am 22. Februar stimmten die kanadischen Abgeordneten einstimmig für einen Antrag der Konservativen Partei, der die Behandlung der Uiguren durch das kommunistische China als Völkermord bezeichnet.

Sameer Zuberi, ein Abgeordneter aus Kanada, erklärte, Kanada sei das erste Land, das die Misshandlung der Uiguren durch die KPCh als Völkermord per Gesetz bestätigt habe. Die USA hätten die Führung übernommen, um die KPCh einzudämmen, und er erwarte, dass andere Länder diesem Beispiel folgen werden.

Eric Abetz, Parlamentsabgeordneter aus Australien, sagte, die Organentnahme sei eine der vielen Menschenrechtsverletzungen der KPCh. Dies widerspreche universellen Werten. Obwohl die KPCh versucht habe, Australien durch wirtschaftlichen Druck in Sachen Menschenrechte zum Schweigen zu bringen, werde dies die australische Regierung nicht in ihrer Entschlossenheit erschüttern, die Menschenrechtsverletzungen der KPCh zu bekämpfen.

Ivan Vilibor Sinčić, Mitglied des Europäischen Parlaments für Kroatien, erklärte, die erzwungene Organentnahme der KPCh sei die schlimmste Menschenrechtsverletzung. Sie dauere schon seit über zehn Jahren an. Die Opfer seien unschuldige Falun-Dafa-Praktizierende, die gute Bürger sein wollen. Als er das erste Mal von der Tragödie gehört habe, so der Parlamentarier, sei er wütend und traurig gewesen, da nur sehr wenige Menschen davon gewusst hätten. Jetzt hätten mehr Menschen davon gehört. Aus wirtschaftlichen Gründen habe die EU aber lange Zeit keine Kritik an der KPCh geübt. Das müsse sich ändern, nicht nur bei der EU, sondern auch bei den Ländern auf der ganzen Welt.

David Kilgour, Menschenrechtsaktivist und ehemaliger Anwalt, sagte, die Organentnahme in China sei eine Form von Völkermord, die die Grundwerte der Menschheit und sogar die Gesellschaft in ihrer Ganzheit bedrohe. Er hofft, dass Kanada wie Australien Gesetze gegen ausländische Einmischung verabschieden werde, um der KPCh Einhalt zu gebieten.

Nach den Informationen von Minghui haben über 4.000 Falun-Dafa-Praktizierende ihr Leben durch die Verfolgung in China verloren. Allein im Jahr 2020 starben mindestens 84. Aufgrund der Informationszensur und –blockade durch die KPCh muss davon ausgegangen werden, dass die tatsächliche Zahl der Opfer noch viel höher liege. Darüber hinaus wird eine große Anzahl von Praktizierenden in der seit 1999 währenden Verfolgung vermisst.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.