Frau aus Henan wegen ihres Glaubens vor Gericht, Mutter darf sie nicht verteidigen

(Minghui.org) Eine Frau aus der Stadt Yuzhou in der Provinz Henan stand am 16. Dezember 2020 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] vor Gericht. Ihr Anwalt plädierte für sie auf nicht schuldig. Nur ihr jüngerer Bruder und ihre Mutter durften ihrer Anhörung beiwohnen. Der Richter hinderte ihre Mutter daran, sie zu verteidigen, mit der Begründung, dass sie keine Dokumente habe, um ihr Verwandtschaftsverhältnis zu beweisen.

Qiao Shuhong wurde erstmals am 13. Mai 2020 verhaftet. Obwohl sie wegen eines Fiebers bald wieder freigelassen wurde, verhaftete die Polizei sie am 16. Juli erneut, nachdem sie sie verdächtigt hatte, den Tod von Zhang Zhiwen veröffentlicht zu haben. Diese Falun-Dafa-Praktizierende, die im selben Gebäude wie Qiao wohnte, starb vier Tage nach ihrer Verhaftung, ebenfalls am 13. Mai, in Polizeigewahrsam.

Als Qiaos Familie sich um ihre Freilassung bemühte, versuchte die Polizei, sie dazu zu bringen, eine falsche Anschuldigung gegen Zhang im Austausch für eine schnellere Freilassung von Qiao vorzulegen.

Nachdem ihre Familie sich geweigert hatte, stimmte die Staatsanwaltschaft der Stadt Yuzhou schnell Qiaos Verhaftung zu und klagte sie an. Das Bezirksgericht Weidu setzte zunächst eine Anhörung für Ende November an, verschob sie aber später auf Antrag des Anwalts auf den 16. Dezember.

In der Zwischenzeit zwang die Polizei Qiaos Mann, aus der von der Regierung gestellten Wohnung auszuziehen. Ihr Mann ist Lkw-Fahrer. Er hatte gerade einen neuen Lkw gekauft, nachdem er den alten bei einem Unfall zu Schrott gefahren hatte. Er muss jeden Monat einen Autokredit von Tausenden von Yuan abzahlen. Da er sich im Sommer keine Tagesbetreuung für die beiden Kinder leisten konnte, musste er sie mitnehmen, wenn er zur Arbeit ging.

Nachdem die Schule im Herbst begonnen hatte, zog Qiaos Mutter, Lou Yufeng, die Ende 60 ist, ein, um sich um ihre beiden Enkelkinder zu kümmern.

Qiaos Schwiegereltern sind Ende 70. Ihr Schwiegervater muss sich nicht nur um seine bettlägerige Frau kümmern, sondern auch um einen Bruder mit einer psychischen Störung.

Lou macht sich Sorgen um ihre Familie und dass die Verfolgung ihrer Tochter (Qiao) sich negativ auf deren Kinder auswirkt. Die beiden seien in einem Alter, in dem sie die Fürsorge ihrer Mutter am meisten brauchen, sagte Lou.

Mutter wird das Recht verweigert, ihre Tochter zu verteidigen

Qiaos Familie ging am frühen Morgen des 16. Dezembers zum Untersuchungsgefängnis in Xuchang, um ihrer Verhandlung beizuwohnen, wurde aber von dem diensthabenden Wachmann draußen abgehalten. Zunächst sagte der Wachmann, dass nur zwei Familienmitglieder eintreten dürften. Aber als Qiaos Anwalt den Vorsitzenden Richter Yuan Shaowu anrief, um sich darüber zu beschweren, reduzierte Yuan die Anwesenheit auf eine Person und benutzte die Pandemie als Entschuldigung. Nach weiteren Verhandlungen betraten sowohl Qiaos jüngerer Bruder als auch ihre Mutter mit dem Anwalt das Untersuchungsgefängnis, da ihre Mutter sich zuvor als ihr nichtanwaltlicher Verteidiger angemeldet hatte.

Bevor die Anhörung begann, forderte Richter Yuan Frau Lou auf, ein juristisches Dokument vorzulegen, das ihre Beziehung zu Qiao beweist. Da sie nie aufgefordert worden war, ein solches Dokument vorzubereiten und sie auch keines bei sich hatte, ordnete der Richter an, dass sie als Beobachterin der Verhandlung auf der Galerie Platz nehmen solle.

Plädoyer des Anwalts auf nicht schuldig

Um neun Uhr morgens wurde Qiao mit Handschellen und Fußfesseln in den behelfsmäßigen Gerichtssaal gebracht. Auf Verlangen ihres Anwalts willigte der Richter ein, ihr die Handschellen abzunehmen, behielt sie aber in Fußfesseln. Er wies auch zwei Gerichtsdiener an, auf beiden Seiten von Qiao zu stehen.

Qiaos Anwalt führte an, dass kein Gesetz Falun Dafa in China kriminalisiert habe und wies die Anklage der „Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ [2] zurück.

Die Staatsanwältin beschuldigte Qiao, Falun-Dafa-Materialien verteilt zu haben. Sie führte das Handyvideo eines Zeugen, das Überwachungsvideo des Wohnkomplexes von Qiao und die Vernehmungsprotokolle der Polizei als Beweise der Anklage gegen sie an. Der Zeuge erschien nicht vor Gericht, konnte also nicht gehört werden. Der Richter lehnte auch den Antrag des Anwalts ab, den Zeugen vor Gericht erscheinen zu lassen.

Auf die wiederholten Nachfragen des Anwalts stimmte der Richter schließlich zu, die Videoaufzeichnung des Zeugen vor Gericht abzuspielen. Es stellte sich jedoch heraus, dass die Frau auf dem Video die verstorbene Zhang war, nicht Qiao. Und das Überwachungsvideo des Wohnkomplexes war eine defekte Datei. Das Vernehmungsprotokoll der Polizei war, wie der Anwalt betonte, ungültig, da Qiao sich geweigert hatte, es zu unterschreiben.

Qiao sagte auch zu ihrer eigenen Verteidigung aus, wurde aber häufig vom Richter unterbrochen. Am Ende durfte sie drei Sätze sagen. Sie sagte: „Falun Dafa ist keine Sekte. Ich habe keinen Gesetzesvollzug untergraben. Falun Dafa ist eine höhere Form der Buddha-Schule, die die Menschen lehrt, gut zu sein, indem sie den universellen Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht folgen.“

Ihr Anwalt wiederholte, dass seine Mandantin gegen kein Gesetz verstoßen habe und forderte am Ende der Verhandlung ihren Freispruch.

Die Staatsanwältin Yu Yancai schlug eine leichte Strafe für sie vor.

Qiaos Familie war entsetzt über die Verfolgung gegen sie. Sie sagten, sie würden nicht aufgeben, um Gerechtigkeit für sie zu ersuchen.

Früherer Bericht:

Drei Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet als Vergeltungsmaßnahme


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

[2] „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“: Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.