Zweimal inhaftiert – jetzt keine Arbeit, keine Rente

(Minghui.org) Wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] wurde eine Praktizierende zweimal zu Gefängnisstrafen verurteilt. Während ihrer Haft wurde ihr von ihrem Arbeitgeber gekündigt. Die Frührente, die sie mit 50 Jahren beantragte, wurde ihr verweigert. Stattdessen soll sie Sozialversicherungsbeiträge einzahlen. (s. ganz unten)

Die 51-jährige Tang Yu lebt im Bezirk Xishan in der Stadt Kunming, Provinz Yunnan. Sie war Angestellte des Xihua Parks. 1996 begann sie, Falun Dafa zu praktizieren. Kurz darauf verschwanden alle ihre chronischen Krankheiten, darunter neuropathische Kopfschmerzen, Herzprobleme, Kältegefühl, Herzrasen und Frauenbeschwerden.

Früher hatte Tang wegen ihrer schlechten Gesundheit ein hitziges Temperament. Durch das Praktizieren von Falun Dafa erholte sie sich und bekam eine positive Einstellung zum Leben. Sie arbeitete gewissenhaft und ihre Familie wurde harmonisch.

Weil sich Tang weigerte, nach Beginn der Verfolgung Falun Dafa aufzugeben, wurde sie in den vergangenen 20 Jahren wiederholt verhaftet, eingesperrt und gefoltert. Da ihr eine Rente verweigert wird, lebt sie nun von Arbeitslosenunterstützung und kommt kaum über die Runden.

Eineinhalb Jahre Haft

Am 23. Juni 2008 verhafteten drei Beamte der Polizeiwache Daguan in Kunming die Praktizierende. Sie durchsuchten ihre Tasche und fanden Exemplare der Neun Kommentare über die Kommunistische Partei sowie einige Materialien über die Verfolgung von Falun Dafa. Tang wurde brutal verprügelt und musste bis 4 Uhr morgens mit Handschellen gefesselt auf einem Holzschemel verbringen. Am nächsten Tag brachte man sie ins Untersuchungsgefängnis Wuhua.

Am 23. Dezember 2008 erhob die Staatsanwaltschaft Kunming Anklage. Am 18. November 2009 fand Tangs Anhörung vor dem Mittleren Volksgericht Kunming statt. Das Gericht verurteilte sie zu eineinhalb Jahren Haft. Beamte brachten sie in die Haftanstalt Guandu, wo sie bis zum Ende ihrer Haftzeit eingesperrt war. Zu den Mahlzeiten erhielt sie nicht genug zu essen. Sie durfte auch nicht duschen. Außerdem setzten die Wärter sie extremer Kälte aus und ihr wurde eine Rippe gebrochen.

Verhaftung und gescheiterte Anhörung vor Gericht

Am 30. September 2011 wurde Tang gegen 19 Uhr in der Nähe der Medizinischen Hochschule der Provinz Yunnan festgenommen. Der Leiter der Sicherheitsabteilung, Wang Zhongfang, beschlagnahmte ihr Elektrofahrrad. Ohne einen Durchsuchungsbefehl durchsuchten Polizisten Tangs Wohnung. Sie beschlagnahmten ihre Falun-Dafa-Bücher, ein Foto des Begründers von Falun Dafa, einen Computer, Informationsmaterialien und zwei Handys. Eine Liste über die beschlagnahmten Dinge bekam sie nicht ausgehändigt.

Auf der Polizeiwache Donglu wurde sie geschlagen. Ihre Knie schwollen an, sie war schwarz und blau am Körper und konnte weder hocken noch stehen. Die Hände waren hinter ihrem Rücken mit Handschellen gefesselt.

In Vorbereitung auf ihre Inhaftierung brachte die Polizei Tang zur Untersuchung ins Krankenhaus. Beamte hielten ihren Kopf fest, schlugen ihn gegen die Wand und verdrehten ihr die Finger. Die vielen Verletzungen führten letztlich dazu, dass die Haftanstalt Xishan ihre Aufnahme verweigerte.

Bevor Tang freigelassen wurde, zwang die Polizei ihre Schwester dazu, ein Dokument zu unterschreiben. Damit verpflichtete sie sich, Tang zu überwachen. Die Polizisten drohten mit sieben Jahren Gefängnis, falls Tang innerhalb eines Jahres nach ihrer Entlassung Informationen über Falun Dafa verbreiten würde. Tang sollte einen Fingerabdruck unter das Dokument setzen, aber sie weigerte sich. Gegen 22 Uhr desselben Tages wurde sie freigelassen. Die Polizei gab ihr das Elektrofahrrad zurück – mehr aber nicht.

Drei Monate später, am 27. Dezember 2011, klopften ein Polizist der Sicherheitsabteilung Xishan und drei Beamte der Staatsanwaltschaft Kunming bei Tangs Eltern, wo sich die Praktizierende aufhielt. Sie drohten ihr mit lebenslänglicher Haft, falls sie wieder Materialien verteilen und damit die Verfolgung von Falun Dafa durch die KPCh aufdecken würde.

Am 6. Januar 2012 überbrachte die Staatsanwaltschaft Kunming eine Anklageschrift an Tangs Eltern. Sie selbst war nicht anwesend. Etwa zwei Monate später erhielt sie die Nachricht, dass sie in wenigen Tagen zur Anhörung vor dem Mittleren Volksgericht Kunming erscheinen sollte. Sie weigerte sich, die Verfolgung anzuerkennen und blieb fern. Stattdessen schrieb sie einen Beschwerdebrief an entsprechende Regierungsbehörden. Bezüglich der Anhörung meldete sich das Gericht nicht.

Mehrere Verhaftungen und schwere Prügel

Am 25. Januar 2013 brachen vier Personen, darunter Agenten des Büros 610 – einer außergesetzlichen Behörde zur Verfolgung von Praktizierenden – sowie Gerichtsbeamte, in Tangs Wohnung ein. Nur ihre über 80-jährigen Eltern waren zu Hause. Ihr Vater war zu dieser Zeit behindert und auf die Pflege seiner Tochter angewiesen. Die vier Beamten durchsuchten die Wohnung und beschlagnahmten verschiedene Gegenstände. Sie drückten Tangs Mutter zu Boden und drohten dem alten Ehepaar. Tangs Mutter musste ihren Daumenabdruck unter ein Dokument setzen.

Am 1. September 2013 verteilte Tang unbewusst Informationsmaterial über Falun Dafa an einen Zivilbeamten, der sie bei der Polizeiwache Liangyuan anzeigte. Binnen kürzester Zeit kamen neun Beamte und wollten sie in das Polizeifahrzeug zerren. Sie leistete heftigen Widerstand. Es dauerte etwa eine Stunde, bis man sie durch Kneifen und Verdrehen der Arme ins Auto verfrachtet hatte. Tangs Arme waren mit blauen Flecken übersät.

Während der Fahrt drücke einer ihren Kopf nach unten, ein anderer trat auf ihre Füße. Die Beamten brachten sie auf die Polizeiwache Liangyuan in Kunming. Ihre Falun-Dafa-Materialien und andere Dinge wurden ohne Beleg beschlagnahmt. Bevor sie freigelassen wurde, forderte die Polizei, dass sie am nächsten Dienstag, dem 3. September, in die Sicherheitsabteilung Xishan kommen sollte. Falls nicht, würde ihr alter, kranker Vater belästigt werden.

Am 18. August 2015 wurde Tang erneut angezeigt, weil sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Auf der Polizeiwache fesselten ihr Beamte die Hände hinter dem Rücken mit Handschellen. Tang wurde brutal verprügelt. Sie erlitt Verletzungen an Kopf, Oberschenkeln und Armen. Nach 17 Uhr kam sie frei.

Tang, nachdem sie von den Beamten verprügelt worden ist

Nur zwei Monate später, am 27. Oktober 2015, wurde Tang erneut verhaftet. Die Polizei durchsuchte ihre Wohnung, als ihre Eltern zu Hause waren. Sie beschlagnahmten viele persönliche Gegenstände. Bevor Tang in die örtliche Haftanstalt gebracht wurde, brachten Beamte sie zu einer Untersuchung. Dabei wurde festgestellt, dass infolge der Schläge ihr eine rechte Rippe gebrochen war. Am 29. Oktober wurde sie entlassen.

Zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt

Einen Monat später, am 26. November 2015, verhaftete die Polizei Tang abermals. Man brachte sie zur Polizeiwache Yongchang. Während ihres 12-stündigen Gewahrsams prügelten die Beamten auf sie ein. Sie klebten ihr den Mund zu, damit sie nicht „Falun Dafa ist gut“ rufen konnte, und fesselten ihre Hände an einen Stuhl. Sie hoben Tang sogar wie eine Ramme in die Waagerechte und schlugen ihren Kopf gegen die Wand. Sie bekam kein Essen und durfte nicht schlafen.

Folternachstellung: den Kopf gegen die Wand schlagen

Am nächsten Tag wurde Tang zum Mittleren Volksgericht Kunming gebracht. Es fand keine formelle Anhörung statt. Der Richter forderte sie lediglich auf, ein paar Dokumente zu unterschreiben. Am Nachmittag wurde sie im Untersuchungsgefängnis Kunming aufgenommen.

Später wurde Tang zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Das Urteil datierte auf den 26. November 2015, den Tag ihrer Verhaftung. Sie legte Berufung ein – ohne Erfolg.

In der Haftanstalt Kunming musste Tang schwere Arbeit verrichten. Wenn sie ihre Quote nicht erfüllte, musste sie zur Strafe auf dem Flur stehen. Mehr als ein Jahr wusste Tangs Familie nichts über ihren Aufenthaltsort. Sie konnte ihr weder Geld noch Dinge des täglichen Bedarfs schicken. Deshalb musste die Praktizierende anderen Gefangenen bei der Arbeit helfen. Im Gegenzug erhielt sie einige Dinge und Lebensmittel.

Am 14. Januar 2017 verlegten die Behörden Tang in das Zweite Frauengefängnis der Provinz Yunnan. Die Wärter nahmen ihr alle Dinge des täglichen Bedarfs, die sie in die Haftanstalt mitgebracht hatte, weg. Sie versuchten, eine Erklärung zum Verzicht ihres Glaubens auf Falun Dafa zu erzwingen. Als sich Tang weigerte, befahlen die Wärter anderen Gefangenen, sie zu drangsalieren. Als Folge litt sie unter Hämorrhoiden. Über 100 Stunden musste sie die Schmerzen ertragen, bevor sie sich behandeln lassen durfte.

Drei Monate später wurde Tang einer anderen Abteilung zugeteilt. Zwei Gefangene mussten sie dort rund um die Uhr bewachen. Sie durfte mit niemanden sprechen und sollte jede Woche Gedankenberichte schreiben. Durch das Tragen der Gefängnisschuhe bekam Tang Blasen und ernsthafte Infektionen an den Füßen. Erst nach mehrmaliger Anfrage bei den Gefängniswärtern durfte sie ihre Hausschuhe tragen. Es gab auch Zeiten, in denen Tang Symptome eines Herzinfarkts hatte und an Krämpfen litt.

Als sie ins Gefängnis gebracht wurde, benachrichtigten die Behörden ihre Familie nicht. Erst nach über eineinhalb Jahren erfuhren die Angehörigen, wo sie inhaftiert war, sodass ihre Schwester sie besuchen konnte. Zu dieser Zeit waren Tangs Eltern bereits verstorben. Sie hatten lange Zeit in Angst und Schrecken gelebt, da die Agenten des Büros 610 ihre Wohnung mehrmals durchsucht hatten, während Tang in Haft war.

Finanzielle Verfolgung

Tangs Arbeitgeber zwang sie im Dezember 2002, in den Vorruhestand zu gehen. Sie sollte für die Zeit vom 1. Dezember 2002 bis zum 15. Januar 2019 einen monatlichen Betrag von 1.100 Yuan (rund 140 Euro) erhalten. Ab September 2011 reduzierte der Arbeitgeber die monatlichen Zahlungen ohne jegliche Erklärung auf 800 Yuan (rund 100 Euro).

Im Jahr 2017 erhielten alle Mitarbeiter des Xihua-Parks, die gekündigt worden waren, einen Anruf. Sie sollten die Arbeit zu neuen Bedingungen wieder aufnehmen. Auch Tang war unter diesen Mitarbeitern. Als sie ihre zweite Haftstrafe verbüßte, wurde sie von ihrem Arbeitgeber entlassen und die monatliche Zahlung von 800 Yuan (rund 100 Euro) blieb aus. Als Begründung hieß es, dass die Praktizierende mehr als 15 Tage ihrer Arbeit ferngeblieben war.

Zu diesem Zeitpunkt hatte Tang 32 Dienstjahre geleistet und 27 Jahre lang in das chinesische Sozialversicherungssystem eingezahlt. Man teilte ihr mit, dass es ihr nach den einschlägigen Richtlinien nicht erlaubt sei, einen Antrag auf Vorruhestand, für die das gesetzliche Alter 50 Jahre in China beträgt, zu stellen. Das Arbeitsverhältnis sei inzwischen beendet worden. Stattdessen sollte Tang von 2017 bis 2025 (bis zum Alter von 55 Jahren, das normale Rentenalter in China) selbst in die Sozialversicherung einzahlen, wenn sie später eine Rente beziehen wollte. Pro Jahr war dies eine Summe von über 17.000 Yuan (rund 2.200 Euro).

Da Tang weder Rente bekam noch ein anderes Einkommen hatte, musste sie Arbeitslosenunterstützung beantragen, um sich nach ihrer Haftentlassung 2019 durchzuschlagen. Da sie keine Sozialversicherungsbeiträge einzahlen konnte, befand sie sich in einer misslichen Lage. Ohne Rente zu bekommen, konnte sie keine Sozialversicherung zahlen – aber ohne die Beiträge zur Sozialversicherung zu zahlen, wird ihr auch keine Rente gewährt.

Anhaltende Schikanen

Tang wurde am 14. Mai 2019 freigelassen. Ein Agent des Büros 610 Xishan und ein Polizist holten sie vom Gefängnistor ab und nahmen sie mit zur Polizeiwache Jinbin, wo ihr Fingerabdrücke abgenommen wurden und sie eine Aussage machen musste. Eine Woche später tauchte ein Beamter der Polizeiwache Jinbi, Zhang Xu, bei Tang zu Hause auf. Er forderte von ihr die Unterschrift unter eine Verpflichtungserklärung. Demnach durfte Tang nicht an öffentlichen Kundgebungen teilnehmen. Zudem machte der Beamte Fotos von ihr.

Seitdem waren Beamte der Polizeiwache Jingi, darunter ZhangXu, und der Polizeiwache Donglu mehrfach bei Tang zu Hause. Sie forderten sie auf, sich auf der Polizeiwache zu melden oder weitere Verpflichtungserklärungen zu unterschreiben.

Die Polizei und Mitarbeiter des Nachbarschaftskomitees fragten auch oft Leute in den Geschäften in der Nähe von Tangs Wohnung, die sie aufsuchte. Sie riefen bei ihrer Familie an, um ihren Aufenthaltsort zu erfahren. Ihre Familie sah sich gezwungen, den Kontakt zu Tang einzustellen.

Frühere Berichte:

Verhaftung, weil sie Informationsbroschüren über die Strafanzeigen gegen Jiang Zemin verteilt hatten

Behörden verhaften zwei Schwestern; ihre Mutter stirbt aus Kummer und Sorge an einem Herzinfarkt (Provinz Hebei, Telefonnummern)


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.