Gefoltert bis zur Invalidität – Anwältin fordert staatliche Entschädigung für ihren Mandanten

(Minghui.org) Schon lange liegt die Folter zurück, die ein Ingenieur wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1] erlitten hat. Im Jahr 2003 war während einer Haftstrafe seine Schulter ausgerenkt und sein Arm fast ausgerissen worden. Die Verletzung wurde als „Stufe neun“ bestätigt, sodass der Betroffene einen Anspruch auf staatliche Entschädigung hat. Gezahlt wurde bislang nichts. Im Rahmen einer erneuten Verhaftung des Praktizierenden im Dezember 2020 hat seine Anwältin Wang Yu in einem Gespräch am 6. April von den alten Verletzungen erfahren und sich nun der Sache angenommen. Am 14. April reichte sie einen entsprechenden Antrag ein.

Anklage wegen des Festhaltens an Falun Dafa

Der 51-jährige Huang Zhufeng aus der Stadt Maoming in der Provinz Guangdong war ein ausgezeichneter Ingenieur für elektronische Automatisierung. Er ist in den vergangenen 22 Jahren wiederholt festgenommen und inhaftiert worden.

Am 12. Dezember 2020 verhafteten Beamte Huang, auf seinem Heimweg von der Arbeit. Die Polizei durchsuchte seine Wohnung und beschlagnahmte Falun-Dafa-Bücher und Informationsmaterialien. Auch seine Frau Xie Yuezhen und der 15-jährige Sohn wurden verhaftet.

Auf der Polizeiwache Zhanqianlu forderten die Beamten von Xie, eine Erklärung zum Verzicht auf Falun Dafa zu unterschreiben. Als sie sich weigerte, drohte man ihr mit Haft. Am nächsten Tag erzwangen die Polizisten von Mutter und Sohn eine Verzichtserklärung. Gegen Mittag konnten die beiden gehen. Huang blieb in Gewahrsam und wurde in das Untersuchungsgefängnis Nr. 1 in der Stadt Maoming verlegt.

Am 21. Dezember suchten Polizisten und Mitarbeiter des Nachbarschaftskomitees Xie bei ihrer Arbeit auf. Sie wollten wissen, woher sie das Geld für die Anwältin ihres Mannes hatte. Erst drei Tage zuvor hatte sie mit ihrer Familie darüber gesprochen. Xie vermutet, dass ihr Telefon abgehört wurde.

Am Folgetag wurde Huangs Verhaftung bestätigt. Am 18. Februar 2021 übergab die Polizei den Fall an die Bezirksstaatsanwaltschaft Maonan; im April erhob diese Anklage.

Mehrmals suchte Huangs Anwältin das Bezirksgericht Maonan auf, um ihre Vollmacht vorzulegen, letztmalig am 6. April. Der für den Fall zuständige Richter Zhou Jinfeng weigerte sich wiederholt, die Anwältin zu treffen. Auf Drängen der Anwältin vereinbarte der Richter schließlich mit ihr einen Termin, erschien aber nicht.

In der Haft schrieb Huang den folgenden Brief, in dem er detailliert von der erlittene Verfolgung berichtet [Zwischenüberschriften von der Redaktion hinzugefügt].

***

An die Beamten der öffentlichen Sicherheit und des Rechtswesens in der Stadt Maoming,

Eure Exzellenz, geschätzte Staatsanwälte und Richter.

Mein Name ist Huang Zhufeng, männlich, 51 Jahre alt. Ich wohne in der Reminnan Straße in Maoming, Provinz Guangdong.

Warum ich Falun Gong praktiziere

Ich habe 1997 begonnen, Falun Gong (auch als Falun Dafa bekannt) zu praktizieren. Damals war ich mager. Oft war ich erkältet und hatte Schnupfen. Schnell war ich erschöpft und musste immer bestimmte Lebensmittel meiden. Ich wusste, dass ich zu denen gehöre, die mit einer schlechten Gesundheit geboren wurden.

Um fit zu werden, versuchte ich verschiedene Methoden, beispielsweise tägliche Morgengymnastik und Joggen. In den 1990er Jahren habe ich auch verschiedene Arten Qigong ausprobiert, aber nicht hat geholfen.

Ich las gern und war davon überzeugt, dass Wissen Macht ist. Ich lernte ständig technische Dinge und allgemeines Wissen für ein erfolgreiches, glückliches Leben.

Viele Fragen begleiteten mich, zum Beispiel: „Was ist der Sinn des Lebens? Wo kommen wir her und wo gehen wir hin? Was sind die Meridiane, Akupunkturpunkte, Bagua (acht Trigramme)? Gibt es Götter und Reinkarnation?“ Und so weiter. Ich las viel, um Antworten zu finden. Nachdem ich die Falun-Gong-Bücher gelesen hatte, waren all meine Fragen zufriedenstellend beantwortet.

Als ich erst wenige Tage Falun Gong praktiziert hatte, verbesserte sich mein Zustand deutlich. Ich hatte mehr Kraft, aß mehr und schlief besser. Ich konnte ohne Pause in mein Internatszimmer im 11. Stock gehen, was vorher unmöglich gewesen war (Es gab keinen Fahrstuhl im Gebäude).

Durch das Lesen der Falun-Gong-Bücher änderte sich auch meine Weltanschauung drastisch. Ich verstand die Wahrheit über das Universum und das Leben. Weiter erfuhr ich von der Beziehung zwischen Gut und Böse und über die Vergeltung der eigenen Taten. Das hängt damit zusammen, dass ein Mensch nicht nur ein Leben lebt. Diese Erkenntnisse halfen mir, viele meiner schlechten Gedanken zu beseitigen und meine schlechten Gewohnheiten zu ändern. Ich begann, nach den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht zu leben.

Ich gab mein Bestes, um ein aufrichtiger Praktizierender zu sein. Wenn ich zu viel Wechselgeld beim Einkaufen erhalten hatte, gab ich es zurück. Auch jede zusätzliche Provision meiner Firma lehnte ich ab. Ich bin überzeugt, dass ich ein guter Mensch bin, der seinen Beitrag für die Gesellschaft leistet. Und ich glaube, dass jeder wahre Praktizierende ein guter Mensch ist. Bei einer Untersuchung von Falun Gong im Jahr 1999 kam der damalige Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Qiao Shi, zu dem Schluss, dass Falun Gong dem Land und dem Volk nützt und nicht schadet.

Für Falun Gong eingetreten und verhaftet

Trotzdem leitete der damalige KPCh-Vorsitzende Jiang Zemin im Juli 1999 die Verfolgung von Falun Gong ein. Das hat meine Familie massiv beeinträchtigt. Unsere grundlegenden Menschenrechte wurden verletzt. Nur weil ich für meinen Glauben eingetreten bin, wurde ich einmal verhaftet und zweimal ins Arbeitslager gesperrt (meine jetzige Haftzeit nicht eingerechnet), ohne dass ich ein Verbrechen begangen habe.

Als meine zweite Haft im Arbeitslager sich dem Ende näherte, war mein ganzer Körper geschwollen und ich konnte nicht mehr laufen. Bei mir wurde eine Harnvergiftung diagnostiziert. Als ich dem Tod nahe war, schickte man mich nach Hause. Ich erholte mich nur deshalb so schnell, weil ich die Falun-Gong-Bücher gelesen und die fünf Übungen praktiziert habe. Zweimal wurde ich fast zu Tode gefoltert – beide Male rettete mich Falun Gong.

Als ich ab dem 1. August 2001 zum zweiten Mal im Zwangslager inhaftiert war, wurde es noch schlimmer. Bei meiner Freilassung nach zwei Jahren war ich arbeitsunfähig, bekam aber keine Entschädigung. Gleich nach meiner Freilassung wurde ich in die Haftanstalt Maoming gebracht und zwei weitere Jahre festgehalten. Erneut erkrankte ich an einer Harnvergiftung. Meine Gesundheit war zerstört und meine Frau ließ sich von mir scheiden.

Im Laufe der Jahre haben meine Verwandten und ich immer wieder Schadensersatz und strafrechtliche Untersuchung gefordert. Ich bekam aber keine Antwort.

Ich möchte etwas detaillierter auf die drei Inhaftierung eingehen.

Erste Haft wegen einer Unterschrift unter eine Petition für Falun Gong

Im Glauben an die Regierung wollte ich zum Nationalen Petitionsbüro nach Peking fahren, um den Beamten zu sagen, warum ich Jiang Zemins Verfolgungspolitik für falsch hielt. Da ich nicht wusste, wo das Petitionsbüro war, rief ich an und fragte nach dem Weg. Sie stellten mir viele Fragen, zum Beispiel woher ich komme, wie ich heiße und worum es geht. Ich beantworte jede Frage.

Noch am selben Abend wurde ich im Hotel verhaftet und zurück nach Maoming gebracht. 15 Tage lang war ich im Untersuchungsgefängnis Maoming eingesperrt. Danach durfte ich gehen. Ich bin davon überzeugt, dass meine Beschwerde rechtmäßig war, allerdings hatte ich nicht einmal die Möglichkeit, zum Nationalen Petitionsbüro zu gehen. Es war völlig falsch, mich unter dem Vorwand zu inhaftieren, dass ich die Gesellschaft gestört hätte.

Ende 2000 unterschrieben mehrere Praktizierende in Maoming eine Petition, in der sie ihren Standpunkt äußerten. Die Polizei verhaftete sie alle. Ich wurde am 7. Februar 2001 festgenommen. Die Polizei durchsuchte meine Wohnung und beschlagnahmte alle meine Falun-Gong-Bücher. Im Untersuchungsgefängnis Maoming Nr.2 wurde ich festgehalten. Von 6 Uhr morgens bis 21 Uhr musste ich arbeiten; manchmal bis 23 Uhr.

Nach nur sechs Monaten hatte sich mein Zustand stark verschlechtert. Meiner Körper war von den Füßen bis zum Kopf geschwollen. Ich konnte kaum noch stehen und musste auf dem Boden kriechen, wenn ich irgendwo hinkommen wollte. Ich war dem Tod nahe. Meine Familie trug mich nach einer ärztlichen Begutachtung aus dem Untersuchungsgefängnis hinaus.

Als ich wieder zu Hause war, begann ich, Falun-Gong-Bücher zu lesen und die fünf Übungen zu machen. Allmählich erholte ich mich. Später erfuhr ich, dass die Polizei mir ein Jahr Arbeitslager wegen „Störung der öffentlichen Ordnung“ auferlegt hatte. Weder ich noch meine Familie hatten eine Benachrichtigung erhalten. Ich kann nicht verstehen, wie ich durch eine Unterschrift unter eine Petition die gesellschaftliche Ordnung gestört haben soll.

Zweite Haft – bis zur Invalidität gefoltert

Sechs Monate später, am 1. August 2001, wurde ich erneut verhaftet. Mein ganzes Hab und Gut wurde beschlagnahmt. Zwei Jahre musste ich im Arbeitslager verbringen, die Anklage lautete erneut „Störung der öffentlichen Ordnung“. Abermals erhielt ich keine Benachrichtigung über die Haft im Arbeitslager.

Ende September brachte man mich in das Arbeitslager Sanshui, wo ich Abteilung drei zugewiesen wurde. Diese war darauf spezialisiert, Falun-Gong-Praktizierende „umzuerziehen“. Weil ich mich widersetzte, wurde ich gefoltert.

Ich wurde isoliert und gezwungen, über zehn Stunden am Tag regungslos auf einem 20 Zentimeter hohen Hocker zu sitzen – außer wenn ich zur Toilette ging oder schlief. Ich hatte starke Schmerzen am Gesäß.

Einige Monate später wurde ich zu intensiver körperlicher Bewegung gezwungen, wie langes Stehen und Rennen in der Sonne. Jede Zuwiderhandlung führte zu Isolationshaft in einem dunklen Raum, wobei Füße und Hände gefesselt waren. Die Wärter schockten mich auch gleichzeitig mit mehreren elektrischen Schlagstöcken. Ich habe gehört, dass ein Praktizierender einmal mit zwölf elektrischen Schlagstöcken gleichzeitig gefoltert wurde. Die Gefangenschaft dauerte üblicherweise etwa eine Woche. Diejenigen, die ihren Glauben aufgaben, bekamen mehr Freiheiten und konnten Ball oder Schach spielen, Bücher lesen oder fernsehen.

Vor dem Neujahrsfest 2003 wurden Praktizierende, die eine „Umerziehung“ verweigerten, in ein separates Gebäude gebracht und intensiv gefoltert.

Da ich in Isolationshaft in der Nähe dieses Gebäudes war, hörte ich oft die schmerzerfüllten Schreie der Praktizierenden, die mit Elektrostöcken gefoltert wurden. Es war grausam. Einige Praktizierende wurden gezwungen, auf dem Foto von Meister Li (dem Begründer von Falun Gong) zu hocken und durften nicht zur Toilette. Andere wurden mit Handschellen gefesselt und an den Handgelenken aufgehängt. Wiederum andere wurden mit kochendem Wasser verbrüht. Manche wurden verprügelt und getreten. Keiner von ihnen durfte schlafen.

Sogar wenn Praktizierende die Folter nicht ertragen konnten und Falun Dafa aufgaben, zwangen die Wärter sie weiterhin, den Meister und Falun Dafa zu beschimpfen. Erst dann durften sie zur Toilette. Das war nicht nur körperliche Folter, sie wurden mental misshandelt und gedemütigt.

Auch ich wurde in dieses Gebäude gebracht – mit verbundenen Augen und in Handschellen. Vor dem Gebäude umringten mich mehrere Personen und kniffen mich so stark wie möglich am ganzen Körper. Ich habe mich verzweifelt gewehrt und war erschöpft. Dann zerrten sie mich die Treppe hoch. Weil meine Augen verdeckt waren, konnte ich nicht erkennen, in welches Stockwerk sie mich schleppten. Bevor ich in ein Zimmer geschoben wurde, fragte mich der Wärter Lu Jinhu noch einmal: „Umerziehen oder nicht?“ Ich antworte nicht, sondern hob meinen Kopf. Daraufhin nahm er seine Handkante und hackte mir ein Dutzend Mal wie mit einem Messer in den Nacken. Aufgrund der Schmerzen musste ich meinen Kopf senken.

Sie zwangen mich, mich zwischen zwei großen Paketen hinzuhocken. Dabei waren meine Arme ausgestreckt und jede Hand wurde an ein Paket gefesselt. Die großen schweren Pakete bestanden aus 20 eng zusammengerollten Steppdecken. Ein Gefangener und mehrere Wärter ermahnten mich, meinen Glauben abzulegen; sonst müsste ich noch mehr leiden. Ich sagte ihnen, dass das, was sie taten, illegal sei. Aber das interessierte sie nicht. Sie fingen an, meinen ganzen Körper mit elektrischen Schlagstöcken zu schocken. Sie versuchen sogar, einen Elektroschlagstock in meinen Mund einzuführen. Ich bis die Zähne zusammen, also schockten sie mich an den Zähnen und den Lippen.

Sie zwangen mich, mit einem Fuß auf dem Boden zu hocken, während der andere Fuß auf die Zehen gestützt war. Um die Schmerzen zu verstärken, trat der Wärter Lu Jinhu auf meine Füße und verletzte sie. Ich hockte dort Tag und Nacht. Die Wärter wechselten ihre Schicht, um mich zu überwachen. Die Zeit verging sehr langsam. Ein Tag fühlte sich wie ein Jahr an.

Am nächsten Tag wurde ich auf einen freien Platz neben der Arrestzelle gebracht. Sie zogen mich aus und begannen, mich mit Elektrostöcken zu foltern. Lu bemühte sich sehr, mich zum Schreien zu bringen. Ich wusste, dass er es genoss, die heiseren Schmerzensschreie der Praktizierenden zu hören. Er wollte meinen Willen brechen. Ich widersetzte mich mit aller Kraft. Aber ich konnte meinen Körper nicht kontrollieren und wehrte mich verzweifelt. Als die Batterien bei den Schlagstöcken leer waren, gaben sie mir kaltes Wasser. Nachdem sie die Batterien gewechselt hatten, machten sie weiter. Etwa eine Stunde folterten sie mich. Dann brachten sie mich zurück in den Raum und zwangen mich, in die Hocke zu gehen.

Der Wärter Zhang Junwu kam herein. Er wollte mich „umerziehen“, indem er mich mit einem Elektroschocker folterte. Etwa zehn Minuten später rief er die diensthabenden Gefangenen, um die beiden Paketen auseinanderzuziehen, während meine Hände dort noch mit Handschellen gefesselt waren. Nach zwei Minuten bluteten meine Handgelenke (die Narben sind noch immer sichtbar). Es fühlte sich an, als ob sie meine Schultern auseinandergerissen hätten.

In nur wenigen Tagen verlor ich viel Gewicht. Meine Lippen waren geschwollen, meine Handgelenke schwer verletzt. Ich konnte meinen Kopf nicht mehr heben. Lu schlug mich brutal. Dann brachte man mich ins Krankenhaus des Arbeitslagers.

Der Arzt stellte fest, dass meine linke Schulter ausgerenkt war, und renkte sie wieder ein. Er brachte eine Manschette an, um meinen Kopf zu stützen, und desinfizierte mein Handgelenk und die Lippen. Aufgrund der Schwere der Verletzungen wurde ich in das Krankenhaus des Arbeitslagers Sanshui eingeliefert. Dort sah ich andere Praktizierende, die ebenfalls gefoltert und verletzt worden waren, weil sie ihren Glauben nicht aufgeben wollten.

Dem Praktizierende Lin Fenchi waren von Lu Jinhu Rücken und Brust mit kochendem Wasser verbrüht worden. Ein anderer Praktizierender aus Zhangjian hatte ein großes Loch im Fuß, der eiterte, weil ein Wärter ihn getreten hatte.

Neben der beidseitigen Verrenkung war auch das linke Schultergelenk beeinträchtigt. Schlimmer noch, Muskeln und Sehnen, die Schultern mit den Knochen verbinden, waren zerrissen. (Wenn sie nicht aufgehörten hätten zu ziehen, wäre mein linker Arm komplett herausgerissen worden.) Der Arzt operierte mich, um die Schulter wiederherzustellen, und legte einen Verband an. Trotzdem renkte sie sich viele Tage später wieder aus, sobald er den Verband abgenommen hatte.

Ich unterzog mich weiteren Behandlungen, aber die linke Schulter blieb beschädigt. Die Muskeln waren verkümmert und hatten sich gelöst.

Am 1. August 2003, einen Monat vor Ablauf meiner zweijährigen Haft im Arbeitslager Sanshui, sagten Beamte, sie könnten mich für die Verletzung entschädigen. Allerdings müsse ich vorher meinen Glauben aufgeben. Ich weigerte mich.

Als meine Haftzeit abgelaufen war, erhielt ich keine Entschädigung. Nicht nur das, Agenten vom Büro 610 von Maoming brachten mich in eine Gehirnwäsche-Einrichtung, wo ich weiter inhaftiert wurde. In einem Mietshaus in der Nähe des Guanshan-Marktes wurden andere Praktizierende, die ohne ein rechtliches Verfahren verhaftet worden waren, festgehalten. Pro Zimmer war ein Praktizierender. Wir wurden wiederholt gefoltert.

Mein Zustand verschlechterte sich von Tag zu Tag. Ich konnte nicht essen und mein Körper schwoll an. Schließlich konnte ich nicht mehr laufen. Im Juli 2005 kam ich erneut ins Krankenhaus. Um sich der Verantwortung zu entziehen, rief das Büro 610 meine Familie an, damit sie mich nach Hause holte. Ich war dem Tod nahe; die Schwellung wurde immer schlimmer. Zu Hause las ich die Falun-Gong-Bücher und machte täglich die fünf Übungen. Allmählich erholte ich mich.

Wegen meiner Behinderung (die Provinzstaatsanwaltschaft bescheinigte mir später eine Verletzung der Stufe neun, sodass eine staatliche Entschädigung in Frage kommt) konnte ich die technische, gut bezahlte Arbeit von früher nicht mehr annehmen. (Ich bin ausgebildeter Elektro-Automatisierungstechniker mit mehreren Zertifikaten). Das Leben wurde schwieriger und ich war relativ arm.

Dritte Haft – die Aufgabe meines Glaubens verweigert

Die Verfolgung ging weiter. Die Polizeiwache Zhanqian und das Nachbarschaftskomitee versuchten erneut, mich zur Aufgabe meines Glaubens zu zwingen. Ich weigerte mich. Am 12. Dezember 2020 wurde ich auf dem Heimweg erneut verhaftet. Meine Wohnung wurde durchsucht und persönliche Gegenstände beschlagnahmt. Sie nahmen mir meine Falun-Gong-Bücher weg und nutzten sie als Beweismittel für die Anklageerhebung.

Meine Menschenwürde und persönlichen Rechte wurden schwer verletzt. Diese Verfolgung verstößt vollkommen gegen das Gesetz. Ich konnte meine Ansprüche noch nicht geltend machen, aber mir droht erneut eine gesetzwidrige Gefängnisstrafe. Die grausame Verfolgung, die ich erlitten habe, ist ein deutlicher Beweis für die Skrupellosigkeit des Rechtssystems in China.

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.