Bilanz 1. Halbjahr 2021: Insgesamt 667 Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens verurteilt

(Minghui.org) In der ersten Hälfte des Jahres 2021 wurde bestätigt, dass 667 Falun-Dafa-Praktizierende [1] wegen ihres Glaubens zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden.

Von den neu erfassten Fällen stammen sieben aus dem Jahr 2019, 271 aus dem Jahr 2020 und 389 aus dem Jahr 2021, was die Gesamtzahl der bestätigten Verurteilungen im Jahr 2019 auf 781 und im Jahr 2020 auf 893 erhöht. Die Verzögerung bei der Berichterstattung über die Fälle wird vor allem durch die strenge Informationszensur in China verursacht, die es den Minghui-Korrespondenten erschwert, Informationen zusammenzutragen und zu übermitteln.

Landesweite Verfolgung

Die 667 Praktizierenden, die verurteilt wurden, stammen aus 154 Städten in 26 Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten. Die fünf Provinzen mit den meisten Fällen sind Henan (70), Liaoning (68), Heilongjiang (65), Jilin (55) und Shandong (54). Sechzehn weitere Regionen verzeichneten zweistellige Fallzahlen und die restlichen fünf Provinzen hatten einstellige Fallzahlen.

Während mehrere nordöstliche Provinzen wie Liaoning, Heilongjiang und Jilin in den letzten zwei Jahrzehnten bei der Umsetzung der Verfolgungspolitik der Regierung führend waren, eskalierte in der Provinz Henan in Zentralchina die Verfolgung in den letzten zwei Jahren. In einem früheren Bericht über die im ersten Halbjahr 2021 gemeldeten Todesfälle nahmen die Provinzen Liaoning, Jilin, Heilongjiang und Henan auch die ersten vier Plätze in Bezug auf die meisten bestätigten Todesfälle ein.

Von den 70 Gerichtsurteilen, die in Henan gefällt wurden, resultierten 40 aus einer Massenverhaftung von über 160 Praktizierenden in der Stadt Nanyang im August 2019. Das Bezirksgericht Wancheng war allein für die Verurteilung von 26 Praktizierenden verantwortlich, wobei die Strafen zwischen sieben Monaten und 13 Jahren lagen (das Urteil eines weiteren Praktizierenden ist unbekannt). Es wird noch ermittelt, welches Gericht die anderen 14 Praktizierenden verurteilt hat, die Strafen zwischen zwei und neun Jahren erhielten.

Abgesehen von der Massenverhaftung im Jahr 2019 ist die Polizei in Henan seit 2019 auch im ganzen Land unterwegs, um Praktizierende zu verhaften, die Informationen über Falun Dafa ins Internet eingestellt hatten, was dazu führte, dass drei Praktizierende aus Chongqing im Juni 2021 verurteilt wurden und mehrere weitere aus anderen Provinzen vor Gericht stehen.

Gruppenverhaftungen

Mit der Zunahme von Verhaftungen von Gruppen in den letzten Jahren werden auch Verurteilungen von ganzen Gruppen immer häufiger, oft mit schweren Strafen.

Zusätzlich zu der oben erwähnten Verurteilung von 40 Falun-Dafa-Praktizierenden in Nanyang in der Provinz Henan wurden weitere sechs Einwohner der Stadt Zhoukou in der Provinz zu Strafen von drei bis sieben Jahren verurteilt, weil sie gemeinsam Falun-Dafa-Bücher gelesen hatten. Die Polizei überwachte die Praktizierenden über einen Monat lang, bevor sie sie verhaftete. Bei allen wurden die Wohnungen durchsucht.

In der Stadt Fuyang in der Provinz Anhui wurden neun Praktizierende zu Haftstrafen zwischen acht Monaten und zwölf Jahren und Geldstrafen zwischen 10.000 und 30.000 Yuan (ca. 1.300 und 3.900 Euro) verurteilt. Vor den Anhörungen zwang der Richter die Anwälte der Praktizierenden zu gehen und engagierte vom Gericht bestellte Anwälte, die er veranlasste, Schuldbekenntnisse für die Praktizierenden einzureichen. Die Familienangehörigen der Praktizierenden durften auch nicht persönlich an den Verhandlungen teilnehmen, sondern mussten sich Online-Videos ansehen.

Von den 14 Praktizierenden, die vom Kreisgericht Lishu in der Stadt Changchun in der Provinz Jilin zu Haftstrafen zwischen sieben und neun Jahren verurteilt wurden, stammten sieben aus einer Großfamilie. Die Richter verkündeten die Urteile, nachdem sie den Familien der Praktizierenden am Vortag mitgeteilt hatten, dass sie noch nicht über die Urteile entschieden hätten. Dabei seien die Strafen bereits von höheren Stellen festgelegt worden, so ein Insider.

Die Richter weigerten sich, den Familien der Praktizierenden einen Ausdruck der Urteile auszuhändigen, und beriefen sich dabei auf eine Entscheidung ihres Vorgesetzten. Daraufhin verhinderte das Untersuchungsgefängnis, dass die Anwälte die Praktizierenden besuchen konnten, als diese versuchten, mehr Informationen über die Urteile zu erhalten.

Das Komitee für Politik und Recht der Stadt Changchun [2] erließ neue Anordnungen: Alle Mitarbeiter der Justiz, die Fälle von Falun-Dafa-Praktizierenden bearbeiten, haben die Befugnis, Treffen mit deren Familienangehörigen zu verweigern. Praktizierende, die sich nicht schuldig bekennen, dürfen keine Anwälte außerhalb der Provinz beauftragen, sondern nur lokale Anwälte. Die Regierungsbehörden dürfen niemanden empfangen, der in einem Falun-Dafa-Fall Berufung einlegt. Außerdem werden die Fälle von Falun-Dafa-Praktizierenden nicht nach dem Gesetz, sondern nach „Regierungsvorgaben“ behandelt.

Spezialgerichte zur Verurteilung von Falun-Dafa-Praktizierenden

Von den 667 Fällen wurden 424 (64 Prozent) von 170 Gerichten, darunter Bezirks-, Gemeinde-, Kreis- und Stadtgerichte, verurteilt. In den meisten Städten wurden die Fälle von nur einem oder zwei Gerichten bearbeitet. Dies geschah infolge der Zusammenlegung von Falun-Dafa-Fällen auf ein oder wenige Gerichte und Staatsanwaltschaften in einer Region, um die Strafverfolgung in den letzten Jahren zu beschleunigen. Beispiele dafür sind das Bezirksgericht Chaoyang in der Stadt Changchun (Provinz Jilin) und das Bezirksgericht Ranghulu in der Stadt Daqing (Provinz Heilongjiang), die beide für die Abwicklung von Falun-Dafa-Fällen bestimmt wurden.

Solche Zusammenschlüsse und Eilverfahren führten dazu, dass seit der Pandemie mehr Urteile gefällt wurden. Da viele Praktizierende im Jahr 2020 aktiv wurden, um aufzudecken, wie die Kommunistische Partei Chinas die Pandemie mit ähnlichen Taktiken wie bei der Verfolgung von Falun Dafa vertuschte, wurden einige von ihnen verhaftet und schnell verurteilt, oft ohne das Wissen ihrer Familien und Anwälte.

Die Behörden nutzten die Pandemie auch als Vorwand, um die Familien und Anwälte der Praktizierenden daran zu hindern, sie zu besuchen, sowohl in den Haftanstalten während der Strafverfolgungsphase als auch nachdem die Praktizierenden bereits verurteilt und im Gefängnis eingesperrt worden waren.

Verstöße gegen rechtliche Verfahren

Von willkürlichen Verhaftungen bis hin zu Isolationshaft, von gefälschten Beweisen bis hin zu geheimen Verurteilungen haben Polizei, Staatsanwälte und Richter bei jedem Schritt im Strafverfolgungsprozess gegen das Gesetz verstoßen.

Meng Suying aus der Stadt Shenyang in der Provinz Liaoning wurde nach ihrer Verhaftung im Oktober 2020 aufgrund von Fieber und Bluthochdruck nicht vom Untersuchungsgefängnis aufgenommen. Deshalb steckte ihr die Polizei gefrorene Wasserflaschen unter die Achseln, zwang sie, in der eisigen Kälte im Freien zu stehen, und blutdrucksenkende Medikamente einzunehmen. Trotz ihrer anhaltenden Symptome zwang die Polizei die Haftanstalt, sie aufzunehmen. Nach einer virtuellen Gerichtsverhandlung im März 2021 wurde Meng im Juni zu vier Jahren Haft verurteilt.

Fünf Einwohner von Chongqing, die 2018 verhaftet und 2019 insgeheim vor Gericht gestellt wurden, wurden fast drei Jahre lang in Isolationshaft gehalten, bevor sie im Juni 2021 zu Haftstrafen zwischen fünfeinhalb und neun Jahren verurteilt wurden. Die zwei kleinen Kinder und die Ehefrau eines dieser Praktizierenden, die nicht arbeitet, gerieten während seiner Inhaftierung in eine schlimme Notlage.

Dr. Chen Shuqin aus dem Kreis Longde in der Provinz Ningxia wurde Mitte Juni 2020 vermisst. Obwohl ihre Familienangehörigen später erfuhren, dass sie verhaftet worden war, durften sie sie im Untersuchungsgefängnis nicht besuchen. Im Juni 2021 bestätigten sie, dass sie zu 4,5 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, aber sie tappen immer noch im Dunkeln, was die Details ihres Falles betrifft.

Als Liu Weis Familie Ende Mai 2021 in das Untersuchungsgefängnis ging, um ihn zu besuchen, wurde ihnen mitgeteilt, dass er zu vier Jahren Haft verurteilt worden war. Dies war das erste Mal, dass seine Familie über seinen Fall informiert wurde, nachdem der ehemalige Mitarbeiter der Getreide- und Ölmaschinenfabrik in der Stadt Hanzhong in der Provinz Shaanxi im September 2019 verhaftet worden war.

Nachdem Duan Lianying aus der Stadt Chifeng in der Inneren Mongolei darauf bestanden hatte, einen Anwalt mit ihrer Vertretung zu beauftragen, wurde sie vom Richter aus dem Gerichtssaal in ein Auto gezerrt und dort vor Gericht gestellt und verurteilt.

Die 65-jährige Chen Jingjie aus der Stadt Anda in der Provinz Heilongjiang wurde verurteilt, bevor ihr Anwalt sie besuchen durfte. Nachdem der Anwalt von ihrem Urteil erfahren hatte, rief er bei der Staatsanwaltschaft an und fragte, warum man ihn nicht über den Prozess informiert habe. Sie antworteten, dass sie nicht gewusst hätten, dass Chen einen Anwalt hatte, obwohl er bereits einen Monat zuvor ihre Prozessakte durchgesehen und seine Vollmacht eingereicht hatte.

Vor Lin Maochengs Anhörung am 4. Februar 2021 versuchte der Richter, seinen Anwalt unter Druck zu setzen, die fehlende Rechtsgrundlage für die Verfolgung von Falun Dafa während der Verhandlung nicht zu erwähnen. Nach einer zweiten Anhörung am 10. März verurteilte der Richter den Mann aus der Stadt Dalian in der Provinz Liaoning am 27. Mai zu fünf Jahren und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan (ca. 3.900 Euro). Der Richter weigerte sich auch, Lins Anwalt eine Kopie des Urteils zur Verfügung zu stellen und forderte ihn auf, selbst im Internet danach zu suchen.

Die Familie einer Hotelmanagerin in der Stadt Zhumadian in der Provinz Henan erfuhr von einem Insider, dass die siebenjährige Gefängnisstrafe für die 55-jährige Yan Weibin von der kommunistischen Zentralregierung festgelegt wurde. Innerhalb der laufenden „Null-Fälle-Kampagne“, einer konzertierten Aktion, um jeden Falun-Dafa-Praktizierenden auf der schwarzen Liste der Regierung zu zwingen, Falun Dafa abzuschwören, versuchten die Behörden, andere Praktizierende einzuschüchtern, indem sie Yan zu einer schweren Strafe verurteilten.

Der Richter enthüllte in der Anhörung am 14. Oktober 2020, dass er viele Anrufe von Falun-Dafa-Praktizierenden aus dem Ausland erhalten hatte, die ihn eindringlich aufgefordert hatten, Yan nicht zu verurteilen. Er nahm einen dieser Anrufe auf und spielte ihn während der Anhörung ab. Er fragte Yan, warum er solche Anrufe erhalten würde und beschuldigte sie, ihn zu „bedrohen“.

Demographische Daten der verurteilten Praktizierenden

Von den 667 Falun-Dafa-Praktizierenden waren 234 (35 Prozent) zwischen 26 und 88 Jahre alt, mit einem Durchschnittsalter von 62 Jahren. Sechzehn der Praktizierenden waren 80 Jahre oder älter. 57 waren in ihren 70ern und 76 waren über 60 Jahre alt.

Einige der älteren Praktizierenden wurden zu besonders langen Strafen verurteilt. So wurde ein 82-jähriger Mann zu zehn Jahren verurteilt, ein 81-Jähriger zu neun Jahren, ein 80-Jähriger zu achteinhalb Jahren, eine 72-jährige Frau zu neun Jahren und eine weitere über 70-jährige Frau ebenfalls zu neun Jahren.

Die verurteilten Praktizierenden kommen aus allen Bevölkerungsschichten. Unter ihnen sind Lehrer, Ärzte, Anwälte, Ingenieure, Krankenschwestern, Buchhalter und Finanzmanager. Aufgrund der Verfolgung verloren einige ihre Arbeit oder wurden zur Scheidung gezwungen.

Ein Beispiel ist Han Xu, der in der Handelsabteilung der Teppichimport- und –export-Gesellschaft der Provinz Gansu arbeitete und auch Übersetzer für die Außenhandels- und Wirtschaftskooperation der Provinz war. Nachdem die Verfolgung von Falun Dafa begonnen hatte, wurde er mehrfach verhaftet und zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Er wurde wiederholt geschlagen, stundenlang mit Handschellen auf dem Rücken gefesselt, mit elektrischen Schlagstöcken geschockt und sechs Jahre lang in Isolationshaft eingesperrt. Han wurde im Mai 2019 erneut wegen der Verteilung von Falun-Dafa-Materialien verhaftet und im Februar 2021 zu drei Jahren Haft verurteilt.

Fu Xiaoli, eine Finanzmanagerin für ein ausländisches Unternehmen in der Stadt Shenzhen, Provinz Guangdong, wurde im Februar 2020 zu Hause verhaftet und im April 2021 zu zwei Jahren verurteilt. Weil sich Fu weigerte, ihrem Glauben abzuschwören, wurde sie zuvor von ihrer Dozentenstelle an der Universität Zhengzhou in der Provinz Henan und später von einer Firma in Peking entlassen. Ihr Mann ließ sich von ihr scheiden und nahm ihre gesamten Ersparnisse mit.

Ein anderer Praktizierender in Shenzhen, Tang Haihai, arbeitete früher an der Oberstufe des Gymnasiums von Shenzhen, einer wichtigen, renommierten Schule in der Provinz Guangdong. Aufgrund der hervorragenden akademischen Leistungen der Schüler unter seiner Leitung wurde er 2003 zum stellvertretenden Direktor der Schulbehörde der Stadt Shenzhen befördert.

Als die Behörden jedoch herausfanden, dass er Falun Dafa praktiziert, wurde er von diesem Posten entfernt und zum stellvertretenden Dekan des Instituts für Kommunikation in Shenzhen ernannt. Innerhalb weniger Jahre fielen die Noten der Schüler bei den Aufnahmeprüfungen für das College auf den letzten Platz aller Städte in der Provinz. Daraufhin stellte die Schulbehörde Tang wieder ein, um den Schülern zu helfen. Als Tang in den Ruhestand ging, gab er oft kostenlose Seminare für Schulen in Shenzhen, in denen es darum ging, wie man die Qualität der Schulbildung verbessern kann.

Tang Haihai wurde im März 2020 zusammen mit seiner Frau Sun Xuexin verhaftet. Sie waren gerade von einem Besuch bei einem Familienangehörigen in den USA zurückgekehrt. Nach einem Jahr Haft wurde Tang zu einem Jahr und zwei Monaten und Sun zu drei Jahren verurteilt.

Strafmaß, Geldstrafen und Erpressung

Mit Ausnahme von 30 Praktizierenden, deren Strafen nicht bekannt sind; 33, die eine Bewährungsstrafe erhielten und keine Haftstrafe verbüßen mussten; und zwei, die nur zu einer Geldstrafe, aber nicht zu einer Haftstrafe verurteilt wurden, wurden die anderen 602 (90 Prozent) Praktizierenden zu Haftstrafen zwischen vier Monaten und 14 Jahren verurteilt, mit einem Durchschnitt von dreieinhalb Jahren.

Insgesamt wurden 248 (37 Prozent) Praktizierende von der Polizei erpresst oder vom Gericht zu Geldstrafen zwischen 500 und 200.000 Yuan (zwischen ca. 65 und 26.000 Euro) verurteilt, mit einem Durchschnitt von 13.909 Yuan (ca. 1.807 Euro) pro Person.

Grafik 6

Einige der Praktizierenden waren in den letzten zwei Jahrzehnten wiederholt verfolgt worden.

Die 63-jährige Zhao Shuzhi aus der Stadt Hulunbeir in der Inneren Mongolei wurde zu drei Jahren Haft verurteilt, nachdem sie zum neunten Mal wegen Praktizierens von Falun Dafa verhaftet worden war.

Shi Shaoping, ein 50-jähriger Pekinger, verbrachte zehn höllische Jahre im Gefängnis. Er musste grausame Schläge, Schlafentzug, Unterkühlung und eingeschränkte Toilettenbenutzung ertragen, was zu Muskelschwund in den Beinen führte. Jetzt wurde er zu weiteren neun Jahren verurteilt. Seine Familie wurde nach seiner Verhaftung im November 2019 im Unklaren über seinen Verbleib gelassen. Erst im April 2021 erhielt sein jüngerer Bruder die Nachricht, dass Shi zu neun Jahren im Pekinger Gefängnis 2 verurteilt worden war, in dem hauptsächlich Gefangene in der Todeszelle oder zu lebenslanger Haft verurteilte Personen sowie Falun-Dafa-Praktizierende inhaftiert sind.

Shi Shaoping

Ji Zhongming aus der Stadt Chifeng in der Inneren Mongolei, der im Juni 2021 zu vier Jahren verurteilt wurde, wurde im Dezember 2019 verhaftet, nachdem er über zehn Jahre lang häufig umgezogen war, um der Verfolgung zu entgehen. Um Ji zu finden, arrangierte die Polizei einen Spezialagenten, der sich als Falun-Dafa-Praktizierender ausgab und einer lokalen Lerngruppe beitrat, wodurch sie Informationen über Ji erhielten. Als sie ihn verhafteten, rief ein Beamter: „Wir haben so viele Jahre lang nach dir gesucht!“

Trotz Krankheit verfolgt

Einige Praktizierende wurden kurz nach ihrer Inhaftierung aufgrund der schlechten Bedingungen und Folter krank. Das Gefängnis lehnte jedoch ihre Anträge auf Haftverschonung ab, weil sie noch immer an ihrem Glauben festhielten.

Am 23. Juni 2021, einen Monat nach der erneuten Inhaftierung von Zhang Ruijun, fand ihre Urteilsverkündigung per Videokonferenz statt. Als ihre Familie die Praktizierende sah, brach sie in Tränen aus. Die über 50-Jährige aus der Stadt Zibo in der Provinz Shandong war abgemagert und bewegte sich nur sehr langsam. Das Gehen fiel ihr schwer. Ihre Familie sagte, dass sie sich nicht vorstellen können, welche Qualen Zhang in den letzten Monaten ertragen musste. Sie machten sich große Sorgen, da ihr noch dreieinhalb Jahre Haft bevorstanden.

Bei Chen Yubo wurde nach ihrer Verhaftung im April 2019 Brustkrebs diagnostiziert, sie blutete an einer Brust. Die Polizei ließ die Praktizierende aus Ningbo in der Provinz Zhejiang im Juli 2019 auf Kaution frei. Aber sie musste sich täglich bei den Beamten melden. Nachdem Chen fast zwei Jahre streng überwacht worden war, wurde sie am 13. Mai 2021 wieder in Gewahrsam genommen. Zwei Monate später verurteilte das Gericht sie zu acht Monaten Haft.

Im Februar 2019 wurde die 62-jährige Zhang Junling aus der Stadt Huichun in der Provinz Jilin verhaftet und zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Da sie an Bluthochdruck, Herzleiden und Schwellungen an der Brust litt, die Jahre zuvor operiert worden war, durfte sie die Haftzeit zu Hause verbringen. Zudem trägt die Praktizierende seit 1981 aufgrund eines Zugunglücks eine Beinprothese. Als die Polizei sie immer wieder zu Hause belästigte, verschlechterte sich ihr Zustand. Am 9. Juni 2021 nahm die Polizei Zhang erneut in Gewahrsam und verhängte eineinhalb Jahre Haft. Da sie ihre Beinprothese nicht mehr tragen kann, muss sie sich in der Haft mit einem Rollstuhl fortbewegen.

Zhang Junling

Die 68-jährige Sun Jiping wurde zu fünf Jahren Haft verurteilt, obwohl sie während der Haft einen Rückfall erlitt und ihre schwere Blutkrankheit wieder auftrat. Die Praktizierende aus der Stadt Jinzhou in der Provinz Liaoning fiel einmal in Ohnmacht. Im Krankenhaus erhielt sie eine Bluttransfusion. Ihr Blutwert sank auf 5 g/dl, der normale Wert liegt hingegen bei 12 bis 15,5. Ein Ödem war die Folge.

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Im Folgenden werden die im ersten Halbjahr 2021 gemeldeten Fälle aufgeführt. Die vollständige Liste der verurteilten Praktizierenden kann hier als pdf-Datei heruntergeladen werden.

Verhaftete ältere Praktizierende

Zehn Jahre Haft für einen 82-Jährigen, weil er Falun Dafa praktiziert

Nachdem ein 82-jähriger pensionierter Lehrer in der Stadt Shenzhen, Provinz Hebei, mehrmals verhaftet und wieder freigelassen worden war, wurde er im Januar 2021 zu zehn Jahren Haft verurteilt.

Li Dengchen war am 22. Oktober 2018 erstmals zu Hause verhaftet worden. Die Polizei durchsuchte seine Wohnung und beschlagnahmte Wertsachen im Wert von 150.000 Yuan (ca. 19.000 Euro). Aufgrund seines hohen Blutdrucks weigerte sich das städtische Untersuchungsgefängnis von Shenzhen, ihn aufzunehmen, so dass er freikam.

Li kehrte am nächsten Tag zur örtlichen Polizeiwache zurück und forderte die Rückgabe seines beschlagnahmten Eigentums, jedoch ohne Erfolg.

Tage später bemerkte Li, dass jemand über seinen Zaun geklettert und in sein Haus eingedrungen war, während er nicht zu Hause war. Er vermutete, dass die Polizei versucht hatte, weitere Falun Dafa bezogene Gegenstände in seiner Wohnung zu finden. Deshalb beschloss er wegzuziehen, um einer weiteren Verfolgung zu entgehen.

Nur einen Monat später, am 23. November, wurde er erneut verhaftet und in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Shenzhou eingeliefert. Vor seiner zweiten Verhaftung erpresste die Polizei 1.700 Yuan (ca. 220 Euro) von seiner Familie, angeblich als „Gebühr für eine körperliche Untersuchung“.

Li wurde schwer lungenkrank und musste im Jahr 2019 auf einer Intensivstation behandelt werden. Am 26. April kam er gegen Kaution frei. Zu diesem Zeitpunkt war er bereits abgemagert, inkontinent und nicht mehr in der Lage, sich selbst zu versorgen. Auch seine Beine waren geschwollen.

Nachdem er das Praktizieren von Falun Dafa zu Hause wieder aufgenommen hatte, erholte er sich allmählich. Dennoch hörten die Behörden nicht auf, ihn ins Visier zu nehmen.

Ende Juli 2020 erhielt Li einen Bescheid, dass er zur Anhörung vor Gericht zu erscheinen habe. Wieder tauchte er einen Monat unter und hielt sich von seiner Wohnung fern, um sich vor der Polizei zu verstecken.

Im Januar 2021 wurde er ein weiteres Mal verhaftet und direkt zu einer zehnjährigen Haftstrafe verurteilt. Er wurde nun in das Gefängnis von Baoding gebracht, wo er die Strafe absitzen soll.

Pensionierte Ärztin wegen ihres Glaubens zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt

Eine 80-jährige pensionierte Ärztin im Landkreis Liaoyang, Provinz Liaoning wurde am Morgen des 6. November 2020 von zwei Zivilbeamten der Polizei Liaoyang verhaftet. Als die Beamten die Wohnung durchsuchten, tauchten weitere 20 Zivilbeamte auf. Keiner von ihnen zeigte einen Polizeiausweis vor.

Ma versuchte, die Beamten davon zu überzeugen, sich nicht an der Verfolgung zu beteiligen. Diese weigerten sich jedoch zuzuhören, drückten sie auf den Boden und fesselten ihr die Arme hinter ihren Rücken. Die Beamten durchsuchten drei Stunden lang Mas Wohnung. Ihre Falun-Dafa-Bücher, Informationsmaterialien, ein Foto des Begründers von Falun Dafa, Falun-Dafa-DVDs, Mediaplayer und mehrere Tausend Yuan in bar wurden beschlagnahmt.Ma wurde später zum Verhör in die Polizeibehörde gebracht. Sie wurde in einem dunklen Raum festgehalten. Polizisten fesselten ihr die Hände und Füße an einen Metallstuhl. Ma weigerte sich, irgendwelche Fragen zu beantworten.

Als Ma fünf Stunden später von dem Stuhl aufstehen durfte, waren ihre Handgelenke geschwollen und mit blauen Flecken übersät. Sie hatte Rückenschmerzen und die Beine taten ihr entsetzlich weh; zudem waren sie taub und so konnte Ma nicht mehr alleine gehen. Mit Hilfe ihrer Familie kehrte sie am Abend gegen Kaution nach Hause zurück.

Die Polizei reichte später Mas Fall bei der Staatsanwaltschaft der Stadt Dengta ein. Sie wurde am 29. März 2021 vom Gericht der Stadt Dengta angeklagt und zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt.

Verstöße gegen geltendes Recht

Praktizierender legt Berufung gegen zweite rechtwidrige Verurteilung ein.

Liu Zhimin aus Chongqing legte gegen eine rechtswidrig verhängte Haftstrafe Berufung ein. Der Wärter Hu Changrong von der Haftanstalt Chongshou hielt das Schriftstück zurück und weigerte sich, diese abzuschicken. Liu protestierte. Nach monatelanger Verzögerung gab Hu schließlich nach.

Am 29. Mai 2021 rief das Mittlere Gericht Nr.1 in Chongqing Lius Frau, Zhang Li an. Der Richter fragte, ob der Praktizierende anwaltlich vertreten wird. Daraufhin beauftragte Zhang für das Berufungsverfahren den Verteidiger, der ihren Mann bereits in der ersten Instanz vertreten hatte.

Liu war am 7. Januar 2020 verhaftet worden. Gemeinsam mit den Praktizierenden Yang Dingchan und Wu Shenghua (79) hatte er Kalligrafie-Verse geschrieben, die vor dem chinesischen Neujahrsfest verschenkt werden sollten.

Nach Angaben der Polizei hatte Zuo Hechang die drei Männer wegen der Verteilung von Materialien angezeigt, die mit Falun Dafa in Verbindung standen. Später wurde ermittelt, dass Zuos Neffe eine Falun-Dafa-Broschüre von einem anderen Praktizierenden erhalten hatte. Doch als Zuo die Broschüre fand, zeigte er Liu, Yang und Wu an, obwohl sie nichts damit zu tun hatten.

Yang und Wu wurden am Tag nach der Verhaftung freigelassen. Liu blieb in Gewahrsam. Die Polizei warf ihm vor, ein Wiederholungstäter zu sein. Bereits in der Vergangenheit war er verurteilt worden, weil er Falun Dafa praktiziert. Die Beamten beschuldigten Liu auch, die Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt zu haben, die Anwohner von anderen Praktizierenden erhalten hatten.

Die Polizei beschuldigte die drei Männer, für Falun Dafa zu werben, weil einer der Verse das Wort „Fa“ enthielt. Der Vers lautete:

„Das Fa (der Weg) bringt Frühlingsluft, die alle Landstriche erfrischt,Güte verbreitet sich wie wärmende Sonnenstrahlen und vereint jede Familie.“

In dem Bericht von Zuo Hechang gab es weitere Unstimmigkeiten. Zuerst sagte er, dass er seinen Neffen mit einem Vers und einer Falun-Dafa-Broschüre nach Hause kommen sah; die Person, die die Broschüre verteilt hatte, sah er jedoch nicht. Dann hieß es, dass Liu ihm die Broschüre gegeben hätte. Außerdem behauptete Zuo, dass sechs Personen, darunter zwei Frauen, die Kalligrafie-Verse geschrieben hätten, obwohl diese nur von den drei Praktizierenden Liu, Yang und Wu stammten.

Am 15. Oktober 2020 fand Lius Anhörung vor dem Bezirksgericht Jiangbei statt. Der Richter lehnte wiederholt den Antrag des Verteidigers ab, Zuos Familie ins Kreuzverhör zu nehmen. Liu erklärte, dass Falun Dafa die Menschen lehrt, gut zu sein. Es gebe kein Gesetz in China, das das Praktizieren von Falun Dafa als Straftat ansehe. Schließlich unterbrach der Richter Lius Ausführungen.

Nach der Anhörung legte Lius Tochter dem Gericht drei Zeugenaussagen vor. Darin wurde bestätigt, dass Liu und die beiden anderen Praktizierenden nur Kalligraphie-Verse an dem Ort verteilt hatten, aber keine Materialien über Falun Dafa.

Im Dezember verurteilte der Richter Liu zu zwei Jahren und acht Monaten Haft.

Liu war weniger als drei Jahre vor seiner letzten Verurteilung aus zweieinhalb Jahren Haft entlassen worden. Er hatte im Mai 2015 Jiang Zemin, den damaligen Staatschef, anzeigt, weil dieser die Verfolgung von Falun Dafa befohlen hatte. Am 17. September 2015 wurde Liu dafür festgenommen. Die Polizei hatte nicht genügend Beweise für eine Anklage. Daher zerrissen Beamte eine Falun-Dafa-Broschüre, die sie bei Liu zu Hause fanden, und zählten jeden Papierschnipsel als separates Beweismittel.

Im März 2016 fand die Anhörung vor dem Bezirksgericht Changshou statt. Rund 20 lokale Praktizierende, die zu Lius Unterstützung gekommen waren, wurden verhaftet. Auch einige Passanten, die fälschlicherweise für Praktizierende gehalten wurden, nahmen die Beamten in Gewahrsam.

Junger Praktizierender aus Jilin heimlich ins Gefängnis überführt

Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie in China wurden auf Minghui.org mehrere Geschichten über Menschen veröffentlicht, die durch das Rezitieren der segensreichen Sätze „Falun Dafa ist gut“ und „Wahrhaftigkeit, Güte, Nachsicht sind gut“ vollständig genesen sind.

Inspiriert von diesen Geschichten hat der 30-jährige Sun Zhiwen aus dem Kreis Yongji in der Provinz Jilin Plakate über Falun Dafa und die gesundheitlichen Auswirkungen in seiner Stadt verteilt. Die Polizei sah dies auf Überwachungskameras und verhaftete den Praktizierenden am 4. Februar 2020.

Ein von Sun aufgehängtes Plakat mit der Botschaft über die segenbringenden Sätze.

Sun wurde am selben Abend freigelassen, aber ab 22. April erneut verhaftet. Als seine Familie sich beim Kreisgericht Yongji nach dem Fall erkundigte, hieß es, dass der Richter die Angehörigen von Praktizierenden nicht über ihre Anhörung informiere. Insider teilten der Familie später mit, dass es eine spezielle Abteilung im Gericht gibt. Diese sei für die Fälle der Praktizierenden zuständig, halte sich aber nicht an gesetzliche Vorschriften.

Nach dem Mittherbstfest im September 2020 wollte Suns Familie Kleidung zum Untersuchungsgefängnis Jilin bringen. Aber er war nicht mehr dort. Die Wärter verrieten auch nicht seinen Aufenthaltsort.

Da Suns Eltern vermuteten, dass der Praktizierende verurteilt worden war, suchten sie jedes Gefängnis in der Provinz auf, um ihn zu finden.

In der Zeit des chinesischen Neujahrsfests im Februar 2021 bedrängte der Leiter des Büros 610 des Kreises Yongji Suns Eltern. Demnach dürften sie ihren Sohn sehen, wenn sie Erklärungen zum Verzicht auf Falun Dafa unterschreiben würden. Zhang sagte zwar, dass Sun zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden sei, schwieg aber weiter über den Aufenthaltsort.

Nach weiteren Nachforschungen fanden Suns Eltern heraus, dass er tatsächlich zu viereinhalb Jahren verurteilt und ins Gefängnis Gongzhuling überführt worden war. Die Behörden verweigerten der Familie jedoch weiterhin jeglichen Besuch.

Wiederholt verfolgt

Nach sieben Jahren Inhaftierung insgeheim zu weiteren neun Jahren verurteilt

Niu Jiahui aus der Stadt Harbin in der Provinz Heilongjiang wurde am 24. September 2019 in der Wohnung seiner Schwester verhaftet. Ein Polizeibeamter nahm ihn in den Würgegriff und brachte ihn fast zum Ersticken. Seine Schwester versuchte, die Polizei aufzuhalten, wurde aber selbst geschlagen.

Die Polizei ging auch zu Nius Wohnung und beschlagnahmte seine Falun-Dafa-Bücher, Informationsmaterialien und einen Drucker. Die beschlagnahmten Gegenstände wurden mit zwei Transportern weggebracht.

Die Polizei ließ Nius Familie nach seiner Verhaftung im Unklaren über seine Situation. Am Abend des 28. Oktober 2020 erhielt seine Familie einen Anruf, in dem ihr mitgeteilt wurde, dass er am nächsten Nachmittag vor Gericht erscheinen solle. Aber seiner Familie wurde weder der Ort der Anhörung mitgeteilt, noch wurde ihr erlaubt, daran teilzunehmen. Im Juni 2021 bestätigte die Familie, dass Niu im Geheimen zu neun Jahren Haft verurteilt wurde.

Dies ist nicht das erste Mal, dass Niu, ein ehemaliger Angestellter des Eisenbahnamtes in Harbin, wegen seines Glaubens verfolgt wird. Er wurde zum ersten Mal am 21. November 2002 zu fünf Jahren verurteilt, weil er eine Wohnung gemietet hatte, um Materialien über Falun Dafa zu drucken.

Drei Jahre nach seiner Entlassung heiratete Niu im Mai 2010 die Falun-Dafa-Praktizierende Zeng Shuling, die durch die in Arbeitslagern erlittene Folter behindert war. Niu verdiente seinen Lebensunterhalt mit dem Verkauf von Bürobedarf und der Reparatur von Druckern. Aufgrund der Behinderung seiner Frau übernahm er auch den größten Teil der Hausarbeit.

Am frühen Morgen des 31. Dezember 2011 brachen Polizeibeamte in die Wohnung des Paares ein, während sie noch im Bett lagen. Ein Beamter packte Zeng an den Haaren, riss sie aus dem Bett und zerrte sie über den Boden. Als Niu versuchte, sie aufzuhalten, umzingelten die Polizisten ihn und schlugen auf ihn ein.

Das Paar wurde verhaftet und zu zwei Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Niu wurde am 8. Februar 2012 in das Zwangsarbeitslager Suihua gebracht und Zeng in das Zwangsarbeitslager Qianjin. Einmal folterten die Wärter die Praktizierende, indem sie sie für längere Zeit in einen Stall zu den Schweinen sperrten.

Im Oktober 2017 suchte die Polizei Niu zu Hause auf und wollten ihn schikanieren. Die Beamten gaben vor, seine Haushaltsanmeldung erneuern zu wollen. Da Niu nicht zu Hause war, ließ ihm die Polizei über seinen Nachbarn ausrichten, er solle auf die Polizeiwache kommen.

Da Niu vermutete, dass die Polizei ihn verhaften wollte, bat er seine Schwester, in seinem Namen zu gehen. Obwohl die Polizei zunächst die Haushaltsregistrierung für ihn erneuerte, machte sie diese bald wieder ungültig und behauptete, Niu müsse selbst zu ihrem Büro kommen und sich fotografieren lassen.

Die Polizei fand später über Nius Mutter heraus, dass er einen Straßenimbiss betrieb, an dem er gebackene Süßkartoffeln verkaufte. Sie fanden ihn am 31. Oktober und verlangten seine Telefonnummer.

Die Polizei belästigte ihn am 19. April 2018 erneut an seinem Imbissstand und entnahm ihm eine Gewebeprobe zur Bestimmung der DNA. Zu dieser Zeit war Niu in einem schlechten Gesundheitszustand, der durch die Folter in der Haft verursacht worden war. So litt er unter einem Riss des Bauchfells, einem Mastdarmvorfall und Schuppenflechte.

Nach elf Jahren Gefängnis: Ehemalige Ingenieurin erneut zu vier Jahren Haft verurteilt

Seit Jahren sehnt sich eine junge Frau danach, ihre Eltern wiederzusehen. Diese Hoffnung zerbrach, als ihre 65-jährige Mutter wegen des Praktizierens von Falun Dafa zu vier Jahren Gefängnis verurteilt wurde.

Yu Minghui lebte mit ihren Eltern in der Stadt Mudanjiang in der Provinz Heilongjiang.

Seitdem das chinesische kommunistische Regime 1999 mit der Verfolgung von Falun Dafa begonnen hat, hat Yus dreiköpfige Familie knapp zwei Jahre zusammen verbracht. Im Jahr 2001 wurde der Vater festgenommen und zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. 2003 wurde gegen seine Frau eine Haftstrafe von elf Jahre verhängt.

Als Jugendliche wuchs Yu allein auf und kämpfte sich durch. Im Jahr 2010 wurde sie an der School of Visual Performing Arts in Cambridge zugelassen, wo sie Modedesign studieren wollte. Daher zog sie nach Großbritannien und konnte danach nicht mehr nach China zurückkehren.

Im Jahr 2014 wurde ihre Mutter entlassen und kehrte in das verlassene Heim zurück. Als auch Yus Vater zwei Jahre später freikam, beantragten die Eltern Pässe, weil sie ihre Tochter in Großbritannien besuchen wollten. Die Polizei wies den Antrag zurück. Es hieß, dass es keine Möglichkeit gebe, jemals die Pässe zu erhalten.

Am 31. März 2020 wurde Yus Mutter, die Baugeologin Wang Meihong, erneut verhaftet, weil sie mit anderen über Falun Dafa gesprochen hatte. Anfang Mai 2021 verurteilte das Gericht sie zu vier Jahren Haft. Beamte brachten sie in das Frauengefängnis Heilongjiang.

Yu Minghui und ihre Mutter Wang Meihong

Im April 2021 fand in Großbritannien eine Veranstaltung zur Beendigung der Verfolgung statt. Yu erklärte zu diesem Anlass: „Ich weiß nicht, wann meine Mutter freigelassen wird. Ich bin heute hierhergekommen, um gegen die Kommunistische Partei Chinas zu protestieren, weil meine Mutter durch das Praktizieren von Falun Dafa keine Straftat begangen hat. Meine Eltern sind jetzt über 60 Jahre alt. Sie waren über ein Jahrzehnt lang inhaftiert. Ihr Leben ist äußerst schwierig.

Ich bin sehr besorgt. Ich hoffe, dass sie meine Mutter sofort freilassen und ihr die Freiheit zurückgeben.“ Dann wandte sie sich an die KPCh: „Hören Sie auf, sie zu schikanieren! Es ist nicht falsch, an Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht zu glauben.“

Yu Minghui steht im Juni 2013 vor dem Gemälde „An Orphan`s Tears“ (Tränen eines Waisenkindes) in der internationalen Kunstausstellung „Die Kunst von Zhen, Shan, Ren“. In der Hand hält sie eine Postkarte, mit der sie auf die Verfolgung ihrer Eltern aufmerksam macht.

Frühere Berichte:

Mai 2021: Insgesamt 96 Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens verurteilt

Bilanz April 2021: Insgesamt 90 Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens zu Haftstrafen verurteilt

Bilanz März 2021: Insgesamt 100 Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens zu Gefängnisstrafen verurteilt

Im Februar 2021 bestätigt: 120 Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens verurteilt

Januar 2021: Insgesamt 186 Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens verurteilt - Teil I

Januar 2021: Insgesamt 186 Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens verurteilt - Teil II


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschheit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

[2] Dieses Komitee ist eine Behörde, die mit der Verfolgung von Falun Dafa beauftragt ist und dabei außerhalb des chinesischen Gesetzes agiert. Sie hat Niederlassungen auf allen Regierungsebenen.