Frau reicht wegen Aussetzung ihrer Rente Strafanzeige gegen die Behörden ein (Provinz Jilin)

(Minghui.org) Einer 60-jährigen Frau aus der Stadt Siping, Provinz Jilin wird seit Juni 2020 die Rente entzogen, weil sie sich weigert, ihren Glauben an Falun Dafa [1] aufzugeben.

Wang Yuxiang wurde am 9. November 2016 verhaftet und später zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Im Juni 2020, etwa eineinhalb Jahre nach ihrer Entlassung, wurde sie vom örtlichen Sozialversicherungsamt darüber informiert, dass sie die Rente, die sie während ihrer Haftzeit erhalten hatte, zurückzahlen müsse. Die Behörden verkündeten, dass laut einem Bescheid aus dem Jahr 2003 Falun-Dafa-Praktizierende, die wegen ihres Glaubens im Gefängnis sitzen, keinen Anspruch auf eine Rente haben.

Wang argumentierte, dass ihre Rente ein persönliches Vermögen sei und dass es in China kein Gesetz gibt, das es rechtfertigt, ihr dieses zu entziehen. Ihre Argumente ähnelten denen vieler anderer Praktizierender, die vor Gericht gegen die Aussetzung ihrer Renten protestiert haben. Eine ausführlichere Darstellung der Argumente ist in dem folgenden Artikel zu finden: Erfolg vor Gericht – Sozialversicherungsamt lässt Verfahren fallen (Provinz Qinghai)

Da Wang sich weigerte, die Gelder zurückzugeben, wurde ihre Rente ausgesetzt. Ab Juni 2021 beläuft sich der einbehaltene Betrag auf 45.673,02 Yuan (ca. 5.955 Euro).

Um Gerechtigkeit zu erlangen, reichte Wang gegen das Sozialversicherungsamt beim Bezirksgericht Tiexi Strafanzeige ein. Sie verlangte von den Behörden die Vorlage des rechtlichen Dokuments, das belegt, warum ihre Rente ausgesetzt wurde, aber das Sozialversicherungsamt weigerte sich, dem nachzukommen.

Wollten die Behörden sie einschüchtern?

Vier Tage vor ihrer Anhörung am 11. Mai 2021 wurden der Lenker und der vordere Korb ihres Fahrrads zerschlagen. Um 22:30 Uhr am 13. Mai, zwei Tage nach der Anhörung, klopfte jemand 20 Minuten lang an ihre Tür. Sie und ihre Familie weigerten sich, die Tür zu öffnen. Sie vermuten, dass diese Vorfälle dazu dienten, sie einzuschüchtern.

Das Bezirksgericht Tiexi wies später ihre Anzeige ab. Sie legte beim Mittleren Gericht Berufung ein und verlangte vom Sozialversicherungsamt, ihr die gesamte ausgesetzte Rente zurückzugeben. Sie verlangte auch zuzüglich Zinsen und Kosten für ihre Fahrten und Telefonate, die für die Einreichung der Strafanzeige notwendig waren.

Aufgrund des psychischen Stresses brach sich Wang kürzlich das Bein, was ihr das Leben noch erschwerte.

Rückblick auf eine leidvolle Geschichte der Verfolgung

Seit Beginn der Verfolgung ist Wang ununterbrochen Schikanen, Festnahmen und Inhaftierungen ausgesetzt, weil sie in ihrem Glauben standhaft bleibt.

Sie wurde erstmals 2003 verhaftet und zu drei Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Im Arbeitslager wurde sie mit Elektrostäben geschockt und mit gespreizten Gliedmaßen an ein Bett gefesselt. Ihr wurden giftige Medikamente gespritzt, sie wurde zu stundenlangem Stehen gezwungen und nicht Schlafen gelassen. Zehn Monate später war sie dem Tod nahe und wurde gegen Kaution freigelassen. Sie hatte die Hälfte ihres Gewichts verloren und wog nur noch weniger als 32 Kilogramm.

Trotz ihres Zustands schikanierten Polizisten sie und ihre Familie weiter. Dadurch lebten sie in Angst und unter enormem psychischen Druck. Wang war später gezwungen, von zu Hause wegzuziehen, um sich vor der Polizei zu verstecken. Während dieser Zeit starb ihre Mutter aufgrund des Drucks.

Wang wurde 2012 erneut verhaftet und für anderthalb Jahre in ein Zwangsarbeitslager eingesperrt. Nach Jahren der Vertreibung war sie sehr schwach und krank. Sie wurde dann entlassen und musste die Haftzeit zu Hause absitzen.

Während des ganzen Jahres wurde sie ständig von Polizisten überwacht. Manchmal schlichen sie sich in ihre Wohnung, wenn niemand in der Nähe war. Sie beschlagnahmten ihre persönlichen Gegenstände, schütteten Öl auf ihre Kleidung oder verteilten Schmutz darauf. Wang entdeckte auch eine Mini-Kamera, die an ihrem Fernsehgerät befestigt war. Als sie dies bei der Polizei meldete, bekam sie als Antwort: „Der Fall ist so unbedeutend. Wir haben keine Möglichkeit ihn zu untersuchen.“


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.