Pensionszahlungen wegen Falun Dafa ausgesetzt – Lehrerin fordert Gerechtigkeit
(Minghui.org) Seit Dezember 2019 haben die Behörden einer Falun-Dafa-Praktizierenden ihre Pensionsbezüge gestrichen. Aber damit nicht genug, sie fordern auch die Zahlungen für die Zeit von Juli 2014 bis November 2019 von der 64-Jährigen zurück.
Zhu Qiuling, eine pensionierte Mittelschullehrerin, lebt in der Stadt Suzhou in der Provinz Jiangsu. Wegen ihres Glaubens an Falun Gong [1] wird sie von der Kommunistischen Partei Chinas verfolgt.
Im Jahr 2009 wurde Zhu zu fünf Jahren Haft verurteilt. Während ihrer Haft setzten die Behörden ihre Pensionsbezüge aus. Als sie im Juli 2014 freigelassen wurde, zahlte die Schule die Pension weiter aus. Im Dezember 2019 stellte das Sozialversicherungsamt des Bezirks Wuzhong jedoch die Zahlungen erneut ein und forderte darüber hinaus einen Betrag von 302.859,10 Yuan (rund 398.260 Euro), die Zhu seit ihrer Freilassung erhalten hatte.
Die Praktizierende beauftragte einen Anwalt und reichte im Dezember 2019 eine Klage gegen die Behörde ein, um die Aussetzung ihrer Bezüge prüfen zu lassen. Da das Gericht das Verfahren nicht vorantrieb, reichte Zhu im April 2021 eine weitere Klage ein und forderte vom Gericht, die Rechtmäßigkeit der Entscheidung des Sozialversicherungsamtes zur Aussetzung der Bezüge zu prüfen. Das Bezirksgericht Gusu nahm ihren Fall an und setzte für den 15. Juli 2021 einen Gerichtstermin an. Ob das Gericht ein Urteil gefällt hat, ist noch nicht bekannt.
Nachfolgend schildert Zhu, warum sie Falun Dafa praktiziert und wie es zur Aussetzung der Pensionsbezüge kam.
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Der Beginn des Praktizierens von Falun Gong
Im Alter von 27 Jahren erlitt ich während der Wehen einen Blutsturz. Meine Tochter und ich überlebten, aber danach hatte ich viele Beschwerden. Oft fühlte ich mich schwach, mir war schwindlig und ich hatte ein Engegefühl in der Brust. Ständig schmerzte meine linke Brust und sonderte Flüssigkeit ab. Der Arzt diagnostizierte Brustkrebs, aber keine Klinik konnte mich erfolgreich behandeln.
Als meine Tochter sechs Jahre alt war, hatte mein Mann eine Affäre. Wir ließen uns scheiden und ich bekam das Sorgerecht für meine Tochter. Mein geschiedener Mann weigerte sich jedoch, Unterhaltszahlungen für unsere Tochter zu leisten. Die Schwierigkeiten in meinem Leben und die körperlichen Beschwerden stürzten mich in eine Depression.
Im März 1998 stieß ich auf Falun Gong. Die Prinzipien, die im Buch Zhuan Falun (dem Hauptbuch von Falun Gong) beschrieben werden, öffneten mein Herz. Das war es, wonach ich in meinem Leben gesucht hatte. Es ist wundervoll und wirklich eine Herzensangelegenheit. Ich verstand nun den Sinn des Lebens und war entschlossen, nach den Grundsätzen von Falun Gong – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – zu leben und mich zu bemühen, ein guter Mensch zu sein.
Durch eine optimistische Lebenseinstellung und die Falun-Gong-Übungen verschwanden alle meine körperlichen Symptome. Bei guter Gesundheit unterrichtete ich wieder mehr und wurde von der Schulleitung geschätzt. Im Juli 2007 ging ich nach 30 Dienstjahren in den Ruhestand, aber die Schule stellte mich wieder ein und ich blieb ein weiteres Jahr.
Verfolgt, weil ich für meinen Glauben eintrat
Nachdem das kommunistische Regime die Verfolgung eingeleitet hatte, reiste ich im Jahr 2000 nach Peking, um das Recht auf Praktizieren von Falun Gong einzufordern. Nach meiner Rückkehr wurde ich verhaftet und für 15 Tage festgehalten. Danach wurde ich noch einige Male festgenommen und in einer lokalen Gehirnwäsche-Einrichtung inhaftiert.
Im Juli 2009 wurde ich vom Bezirksgericht Wuzhong zu fünf Jahren Haft verurteilt. Während meiner Haft im Frauengefängnis Nantong war ich ununterbrochen psychischer und physischer Folter ausgesetzt.
Aussetzung der Pension
Die Sozialversicherungsanstalt setzte im Dezember 2019 meine Pensionsbezüge erneut aus. Danach bedrängte sie auch meine Schule, mich zur Rückzahlung des Gelds zu zwingen, das ich nach meiner Freilassung erhalten hatte.
Seither rief mich meine Schule immer wieder an. Zunächst hieß es, dass das Bildungsbüro des Bezirks Wuzhong die Forderung erhoben habe. Dann wurde gesagt, dass die Anweisung vom Komitee für Politik und Recht des Bezirks Wuzhong stamme – einer außergesetzlichen Behörde, die mit der Überwachung der Verfolgung beauftragt ist. Später teilte man mir mit, dass die Entscheidung von der Provinzleitung gekommen sei.
Als das Sozialversicherungsamt meine Pension zum ersten Mal aussetzte, ging ich zum Amt, um mich über die Lage zu informieren. Der Leiter Xu Wei sagte, dass sie die Entscheidung auf der Grundlage einer neuen Richtlinie getroffen hätten. Als ich die Richtlinie einsehen wollte, erklärte er, es handle sich um ein vertrauliches Dokument, und weigerte sich, sie mir zu geben.
Ein paar Tage später suchte ich Xu erneut auf und bat um Einsicht in die Richtlinie. Diesmal zeigte er sie mir auf seinem Computer. Das Dokument trug den Titel „Mitteilung über den Umgang mit Arbeitsentgelt von institutionellen Arbeitnehmern, die Zwangsmaßnahmen und verwaltungsrechtlichen oder strafrechtlichen Maßnahmen unterworfen wurden“. Das Dokument war auf das Jahr 2012 datiert und von der Zentralen Organisationsabteilung des Ministeriums für Humanressourcen und soziale Sicherheit und Aufsichtsbehörde herausgegeben worden.
Ich bat um einen Ausdruck des Dokuments, aber Xu weigerte sich. Er bat mich, die Personalabteilung zu kontaktieren. Dort angekommen, wurde ich an das Amt für Bildung verwiesen. Man sagte mir, dass man von meinem Fall nichts wisse. Ich solle mich an die Schule wenden.
Nachdem ich sechs Monate herumgelaufen war und schließlich zu meiner Schule ging, um mich über den Fall zu informieren, zeigte man mir einen Bescheid über die Aussetzung meiner Rente. Er war von Xu Wei vom Sozialversicherungsamt im Dezember 2019 ausgestellt worden.
Beteiligt an der Verfolgung:
Zheng Qilei, Direktor des Amtes für soziale Sicherheit in WuzhongXu Wei, Leiter des Amtes für soziale Sicherheit in Wuzhong: +86-512-66056095Gu Guopin, Rechtsanwalt der Anwaltskanzlei Lixin: +86-13092615487
Früherer Bericht:
Frau Zhu Qiuling zu Haftstrafe verurteilt; Herr Chen Yinru wartet auf seinen Prozess
Suzhou City, Jiangsu Province: 14 Falun Gong Practitioners Detained for Over a Month
[1] Falun Gong, auch Falun Dafa genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Gong-Praktizierenden.
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