Drei Einwohner von Shandong erhalten in Wiederaufnahmeverfahren dasselbe Urteil

(Minghui.org) Drei Bürger der Stadt Yantai in der Provinz Shandong wurden Ziel einer Massenverhaftung und nun zu Gefängnishaft verurteilt, nur wegen ihres Glaubens an Falun Dafa. [1] Obwohl das Mittlere Volksgericht die Urteile aufhob und ein Wiederaufnahmeverfahren anordnete, verhängte das niedrigere Gericht dasselbe Urteil erneut.

Zwei der Praktizierenden wurden nach Ende ihrer Haftzeit freigelassen. Die dritte Praktizierende wurde Mitte Februar 2021 in das Frauengefängnis der Provinz Shandong verlegt. Dort muss sie ihre verbleibende Haftzeit von sieben Monaten absitzen.

Am 15. September 2017 verhaftete die Polizei Pan Rongqing, Pan Yanyan, Ma Yuzhen, sowie Zou Benzhen, zusammen mit acht weiteren Praktizierenden. Am 19. Oktober 2017 genehmigte die Staatsanwaltschaft Laishan die Verhaftungen.

Am 18. Dezember 2017 reichten die Polizisten die Fälle bei der Bezirksstaatsanwaltschaft Laishan ein; die Staatsanwaltschaft gab die Fälle jedoch mangels Beweisen zweimal zurück.

Während Zou freigesprochen und am 9. Februar 2018 freigelassen wurde, versuchten die Polizisten weiterhin Pan Rongqing, Pan Yanyan und Ma etwas anzuhängen. Nachdem die Beamten die Fälle der Praktizierenden zum dritten Mal eingereicht hatten, klagte der Staatsanwalt sie an und gab ihre Fälle am 29. Juni 2018 an das Bezirksgericht Laishan weiter.

Die Praktizierenden erschienen am 17. Mai 2019 vor Gericht. Ihre Anwälte plädierten für sie auf nicht schuldig. Später erging das Urteil: Pan Rongqing erhielt vier Jahre Haft und eine Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1.430 €). Pan Yanyan wurde zu drei Jahren Haft und 7.000 Yuan (ca. 1.000 €) Geldstrafe verurteilt . Ma bekam zwei Jahre und 4.000 Yuan (ca. 570 €) Geldstrafe.

Die Praktizierenden legten beim Mittleren Volksgericht Yantai Berufung ein. Dieses urteilte, das Bezirksgericht Laishan habe nicht ausreichend Beweise angeführt für eine Verurteilung der Praktizierenden und hob die Urteile am 19. August auf.

Obwohl dem Bezirksgericht Laishan befohlen wurde, die Praktizierenden erneut vor Gericht zu stellen, wartete dieses ein Jahr damit.

Wenige Tage nach der Entscheidung des Mittleren Volksgerichts am 15. September 2019 war Mas Zeit vorbei und sie wurde freigelassen.

Zum Zeitpunkt der ersten Anhörung des Wiederaufnahmeverfahrens am 2. September 2020 blieben nur noch 13 Tage bis zum Ende von Pan Yanyans Haftzeit.

Am 2. November 2020 urteilte das Bezirksgericht Laishan genau wie beim ersten Mal. Die Praktizierenden legten erneut Berufung ein, doch ohne Erfolg.

Pan Rongqing war in der Haftanstalt Nr. 1 der Stadt Yantai eingesperrt, bevor man sie im Februar 2021 in das Frauengefängnis der Provinz Shandong brachte. Ihre Freilassung ist für den 15. September 2021 geplant.

Frühere Berichte:

Laishan District, Shandong Province: 29 Falun Gong Practitioners Arrested in 12 Months

Yantai, Shandong Province: 13 Arrested for Their Faith, 10 of Them Facing Trial


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.