(Minghui.org) Die Sanktionierung von Menschenrechtsverletzern ist unter demokratischen Ländern zum Konsens geworden. Nach der Verabschiedung des Magnitsky-Gesetzes durch die USA im Jahr 2016 haben Kanada, Großbritannien und die Europäische Union mit ihren 27 Mitgliedsstaaten ähnliche Gesetze erlassen. Australien und Japan arbeiten ebenfalls an einem solchen Gesetz.

Entsprechend diesen Gesetzen, die Sanktionen gegen Personen vorsehen, die als Menschenrechtsverletzer bekannt sind, haben Falun-Dafa-Praktizierende [1] Listen von Tätern zusammengestellt, die an der Verfolgung von Falun Dafa in China beteiligt sind. Jedes Jahr legen sie demokratischen Regierungen mehrere Listen vor und fordern sie auf, die dort angeführten Täter zu bestrafen.

Seit dem 14. Juli 2021 übermitteln Falun-Dafa-Praktizierende in mehr als 30 Ländern die aktualisierte Liste der an der Verfolgung von Falun Dafa beteiligten Täter an ihre jeweiligen Regierungen. Sie fordern Sanktionen gegen diese Menschenrechtsverletzer, einschließlich Einreiseverbote in ihre Länder und Einfrieren ihrer Vermögenswerte im Ausland.

Ein Name auf dieser Liste ist Liu Yuan.

Informationen zum Täter

Liu Yuan

Vollständiger Name des Täters: Liu (Nachname) Yuan (Vorname)Geschlecht: MännlichLand: ChinaGeburtsdatum/Geburtsjahr: Dezember 1966Ort der Geburt: Dongping, Provinz Shandong

Titel oder Position:

2006 - 2011: Stellvertretender Sekretär und stellvertretender Direktor der Führungsgruppe der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Amt für Auswärtige Angelegenheiten der Provinzregierung von Shandong

2011 - 2012: Stellvertretender Sekretär der Parteiführungsgruppe des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten der Provinzregierung von Shandong und stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Vereinigung für Freundschaft mit dem Ausland

2012 - 2015: Direktor des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten der Provinzregierung von Shandong, Sekretär der KPCh-Führungsgruppe und Präsident der Vereinigung für Freundschaft mit dem Ausland

2012 - 2018: Stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des KPCh-Komitees der Provinz Shandong und Direktor des Büros der Provinz

2018 - Gegenwart: Stellvertretender Leiter des Büros für Taiwan-, Hongkong- und Macao-Angelegenheiten der Provinzregierung von Shandong

Hauptverbrechen:

Die Provinz Shandong ist eine der Provinzen, in denen Falun Dafa am stärksten verfolgt wird. Bislang fanden 438 Falun-Dafa-Praktizierende durch Verfolgung den Tod. Den verfügbaren Statistiken zufolge wurden von Juni 2015 bis Oktober 2018 insgesamt 32 Falun-Dafa-Praktizierende zu Tode gefoltert. In jener Zeit war Liu Yuan stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des KPCh-Komitees der Provinz Shandong und Direktor des Provinzbüros 610. 

Tausende Falun-Dafa-Praktizierende wurden verhaftet, davon mindestens 1.118 im Jahr 2017, was diese Region zur Region mit den meisten Verhaftungen im ganzen Land macht. Außerdem wurden 347 Falun-Dafa-Praktizierende rechtswidrig verurteilt. Liu Yuan muss für die Verhaftungen, Schikanen, Inhaftierungen, Verurteilungen, Folterungen, Todesfälle, rechtswidrigen Freiheitsstrafen und anderen Verbrechen, verübt an Falun-Dafa-Praktizierenden, zur Rechenschaft gezogen werden. Denn zur Zeit dieser Verbrechen war er stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des KPCh-Provinzkomitees von Shandong und Leiter des Büros 610 der Provinz Shandong. Beide Behörden sind für die Verfolgung von Falun Dafa zuständig.

Im Folgenden die wichtigsten Fakten der Verfolgung in diesem Zeitraum:

1) Im Juni 2015, als Liu Yuan zum Direktor des Büros 610 der Provinz Shandong ernannt wurde, erstatteten Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz Shandong bei der Obersten Staatsanwaltschaft und dem Obersten Gerichtshof Chinas Strafanzeigen gegen Jiang Zemin, den ehemaligen KP-Chef. Jiang hatte im Jahr 1999 die Verfolgung von Falun Dafa eingeleitet. Im Auftrag des Komitees für Politik und Recht der Provinz Shandong und des Büros 610 verhafteten und schikanierten lokale Behörden auf verschiedenen Ebenen der Regierung von Shandong die Falun-Dafa-Praktizierenden.

Seit dem 31. Juli 2015 wurden mindestens 158 Falun-Dafa-Praktizierende in Dezhou in der Provinz Shandong verfolgt: sechs wurden in ein Untersuchungsgefängnis gebracht, 81 wurden inhaftiert, 27 wurden verhaftet und auf die Polizeiwache gebracht, 41 wurden zu Hause schikaniert, und zehn wurden schikaniert oder auf der Polizeiwache verhaftet und anschließend von ihren Arbeitseinheiten bedroht.

Am 20. und 24. August 2015 folgte das Sicherheitsbüro der Nanshan-Gruppe in der Stadt Longkou, Provinz Shandong, der vom Büro 610 herausgegebenen Liste und verhaftete mehr als 20 Falun-Dafa-Praktizierende, darunter Song Hongtian und Chen Guihua. Sie wurden geschlagen, verhört und gefoltert und mussten sich verpflichten, Falun Dafa nicht zu praktizieren. Sie wurden um riesige Geldsummen erpresst. Ihre Familienmitglieder mussten Dokumente unterschreiben und ihre Fingerabdrücke abgeben, dass alle Familienmitglieder aus der Nanshan-Gruppe entlassen würden, wenn die Falun-Dafa-Praktizierenden an ihrem Glauben festhielten. Viele Falun-Dafa-Praktizierende wurden so brutal geschlagen, dass ihre Gesichter danach entstellt waren.

Vom Oktober bis zum 16. November 2015 wurden mehr als 100 Falun-Dafa-Praktizierende im Untersuchungsgefängnis von Liaocheng inhaftiert.

Am 15. Oktober 2015 verhaftete die Polizei Li Xiufen in Weifang. Einen Monat später, am 14. November 2015, starb Li Xiufen im Untersuchungsgefängnis an den Folgen der Folter. Die Büros 610 in Weifang und Changyi ordneten an, sie sofort einzuäschern, um die Verbrechen zu vertuschen. Die Behörden drohten den Familien der Praktizierenden wegen der Einäscherung. Li Xiufen war abgemagert und ihr Gesicht war nicht mehr zu erkennen. Ihr Mund klaffte weit auf und konnte nicht geschlossen werden. Internen Berichten der öffentlichen Sicherheit zufolge wurde Li Xiufen während ihrer rechtswidrigen Inhaftierung zwangsernährt, brutal geschlagen und ihr wurden wiederholt unbekannte Medikamente injiziert.

Am 22. Oktober 2015 verhaftete die Polizei der öffentlichen Sicherheit des Bezirks Wucheng Sun Xiuju. Sie wurde im Untersuchungsgefängnis der Stadt Dezhou inhaftiert und starb am 3. November 2015 im Alter von 45 Jahren an den Folgen der Folter.

Am 9. November 2015 sprach Sun Mingqiang vor der Militärakademie von Jinan vor Studenten über die Verfolgung von Falun Gong. Die Schulpolizei schlug ihn brutal zusammen und verursachte ein Loch in seinem Kopf. Er starb noch im selben Monat im Alter von 35 Jahren. Der Fall wurde in den Bericht der Vereinigten Staaten über internationale Religionsfreiheit aufgenommen.

2) Im Jahr 2016 wurden in der Provinz Shandong 1.150 Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet und 132 verurteilt. Dabei starben mindestens Liu Yaohua, Wang Yijun, Liu Huaifeng und Chen Xiumei an den Folgen der Folter.

Von März bis Juni 2016 plante die Polizei der Stadt Jinan unter der Leitung des Komitees für Politik und Recht der Provinz Shandong und des Büros 610, wie die Falun-Dafa-Praktizierenden zu verhaften seien. Jeder Praktizierende, der rechtswidrig festgenommen wurde, musste vier offizielle Dokumente mit einem offiziellen Siegel unterschreiben. Aus diesen Dokumenten ging hervor, dass die Verhaftungen der Praktizierenden im Voraus geplant waren. Vom 22. März bis zum 30. Juni wurden in Jinan 112 Falun-Dafa-Praktizierende schikaniert und festgenommen, darunter mindestens 82 Frauen. Zweiundsiebzig wurden verhaftet und verfolgt.

Chen Xiumei, 59, wurde am 24. Juni 2015 von der Polizei verhaftet und ihre Wohnung wurde durchsucht. Die Polizei beschlagnahmte ihre persönlichen Gegenstände wie Computer, Drucker, Falun-Dafa-Bücher, Mobiltelefone und so weiter. Nach acht Monaten Haft starb sie am 28. Februar 2016 an den Folgen der Folter.

Wang Yijun, 65 Jahre alt, wurde am 6. September 2015 verhaftet und in das Untersuchungsgefängnis gebracht. Ende Juli 2016 wurde er zu einer dreieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt. Am 25. September 2016 starb er an den Folgen der Folter im Untersuchungsgefängnis von Qingzhou. Sein Körper war violett im Gesicht, an beiden Seiten des Körpers und oberhalb der Taille. Auf seinem Rücken befand sich ein roter Fleck.

3) Nach den verfügbaren Statistiken wurden 2017 in der Provinz Shandong mindestens 3.787 Falun-Dafa-Praktizierende schikaniert und 1.118 verhaftet, womit die Provinz zu den Provinzen mit den meisten Schikanen und Verhaftungen im Land gehört. Im Jahr 2017 wurden 108 Personen verurteilt, und 89 wurden vor Gericht gestellt.

Im April 2017 schikanierte die Ortspolizei wiederholt Guo Ailian, eine 73-jährige Falun-Dafa-Praktizierende. Sie wurde zum Verhör auf die Polizeiwache gebracht und gezwungen, eine Erklärung zu unterschreiben, dass sie Falun Dafa nicht mehr praktiziert. Die wiederholten Schikanen, Videoaufzeichnungen und Einschüchterungen verursachten bei Guo Ailian erheblichen Stress. Infolgedessen konnte sie weder essen noch schlafen und starb am Abend des 10. Mai 2017.

Am 2. Mai 2017 wurden der 67-jährige Falun-Dafa-Praktizierende Shao Chengluo und seine Frau Gao Wenshu verhaftet und ihre Wohnung wurde durchsucht. Am 10. November 2017 wurden sie zu neun Jahren beziehungsweise vier Jahren Gefängnis verurteilt. Shao Chengluo wurde im Januar 2018 in das Gefängnis der Provinz Shandong gebracht, wo er aus Protest in den Hungerstreik trat und zur Strafe zwangsernährt wurde. In den nächsten Monaten magerte Shao Chengluo bis auf Haut und Knochen ab, bis er nur noch etwa 40 Kilogramm wog. Er litt an Muskelschwund in den Beinen und konnte kaum noch gehen.

Die 79-jährige Dong Yonghui wurde zu einem Jahr und sechs Monaten verurteilt und Ende September 2016 ins Gefängnis von Jinan gebracht. Früher war sie bei guter Gesundheit gewesen, aber als ihre Töchter sie im Juni 2017 besuchten, sahen sie, dass sie aufgrund der Verfolgung weder stehen noch sprechen konnte. Sie starb am 11. August 2017.

Am 17. Oktober 2017 verhaftete die Polizei Gong Piqi. Am 20. Juli 2018 wurde er zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (ca. 2.600 Euro) verurteilt. Am 12. April 2021 starb Gong Piqi im Gefängnis von Jinan, Provinz Shandong, an den Folgen der Folter. Sein Körper wies Kopfverletzungen und Blutungen aus den Ohren auf.

4) Im Jahr 2018 wurden mindestens 1.006 Falun-Dafa-Praktizierende auf Anordnung des Komitees für Politik und Recht der KPCh der Provinz Shandong und des Büros 610 verhaftet, womit die Provinz Shandong die Provinz mit den meisten Verhaftungen im ganzen Land ist. 107 Personen wurden verurteilt, mindestens 406 wurden schikaniert, 34 wurden verhaftet und 16 wurden in Gehirnwäsche-Einrichtungen gebracht.

Im April 2018 wurde Su Cuirong, eine 72-jährige Falun-Dafa-Praktizierende, vom örtlichen Gericht wegen „Störung der Rechtsordnung“ zu sieben Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan (ca. 3.900 Euro) verurteilt.

Am Morgen des 23. Mai 2018 brach die Polizei von Binzhou in Liu Lanchuns Wohnung ein und zeichnete eine Durchsuchung auf Video auf. Am Nachmittag wurde sie verhaftet. Am 25. Mai 2018 kehrte die Polizei dann zurück und durchwühlte ihre Wohnung und beschlagnahmte Falun-Gong-Bücher, Computer, Drucker, Amulette, Zubehör, CDs, Mobiltelefone, Disketten und andere persönliche Gegenstände. Die Polizei nahm auch fast 190.000 Yuan (ca. 25.000 Euro) in bar aus ihrer Wohnung mit.

Am 9. Juni 2018 hielt die KPCh in Qingdao das Gipfeltreffen des Weltforums der internationalen Organisationen ab. Vor dem „Qingdao-Gipfel“ überwachten, schikanierten, bedrohten und verhafteten die Polizei von Qingdao und das Büro 610 zwischen April und Mai Falun-Dafa-Praktizierende unter dem Vorwand, die Sicherheit für den Gipfel zu gewährleisten. Die Behörden schikanierten fast alle Falun-Dafa-Praktizierenden, die vor Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 praktiziert hatten. Nach den verfügbaren Statistiken wurden mindestens drei Falun-Dafa-Praktizierende, Liu Shuxiang, Sheng Ceylon und Cai Ying, zu Tode gefoltert, 227 verhaftet, 29 verurteilt, 30 vor Gericht gestellt, 143 schikaniert und 18 verhaftet.

Cai Ying, geboren 1970, war von Beruf Übersetzerin. Die Polizei verhaftete sie am 26. April 2018 und brachte sie am nächsten Tag in das Untersuchungsgefängnis. Um gegen die brutale Behandlung zu protestieren, die sie erfuhr, trat sie in einen Hungerstreik und wurde zur Strafe zwangsernährt. Am 8. Mai starb Cai Ying in der Haftanstalt an den Folgen der Folter. Als der Krankenwagen sie abholte, war sie bereits verstorben.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschheit an Falun-Dafa-Praktizierenden.