(Minghui.org) Die Sanktionierung von Menschenrechtsverletzern ist unter demokratischen Ländern zum Konsens geworden. Nach der Verabschiedung des Magnitsky-Gesetzes durch die USA im Jahr 2016 haben Kanada, Großbritannien und die Europäische Union mit ihren 27 Mitgliedsstaaten ähnliche Gesetze erlassen. Australien und Japan arbeiten ebenfalls an einem solchen Gesetz.

Entsprechend diesen Gesetzen, die Sanktionen gegen Personen vorsehen, die als Menschenrechtsverletzer bekannt sind, haben Falun-Dafa-Praktizierende [1] Listen von Tätern zusammengestellt, die an der Verfolgung von Falun Dafa in China beteiligt sind. Jedes Jahr legen sie demokratischen Regierungen mehrere Listen vor und fordern sie auf, die dort angeführten Täter zu bestrafen.

Seit dem 14. Juli 2021 übermitteln Falun-Dafa-Praktizierende in mehr als 30 Ländern die aktualisierte Liste der an der Verfolgung von Falun Dafa beteiligten Täter an ihre jeweiligen Regierungen. Sie fordern Sanktionen gegen diese Menschenrechtsverletzer, einschließlich Einreiseverbote in ihre Länder und Einfrieren ihrer Vermögenswerte im Ausland.

Ein Name auf dieser Liste ist Ji Bingxuan.

Informationen zum Täter

Vollständiger Name des Täters: Ji (Nachname) Bingxuan (Vorname)Geschlecht: MännlichLand: ChinaGeburtsdatum/Geburtsjahr: November 1951Ort der Geburt: Mengjin, Provinz Henan

Titel oder Position

November 1998 – Juli 2001: Stellvertretender Direktor der Staatlichen Behörde für Rundfunk, Film und Fernsehen (SARFT) und stellvertretender Sekretär des Komitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh)

August 2001 – April 2003: Stellvertretender Direktor der Zentralen Propagandaabteilung der KPCh und Mitglied des Zentralbüros der KPCh für die Aufrechterhaltung der Stabilität

Dezember 2002 – März 2003: Mitglied der zentralen Führungsgruppe der KPCh für die Prävention und Behandlung von Sektenproblemen

April 2003 – März 2008: Stellvertretender Direktor der Zentralen Propagandaabteilung der KPCh, Mitglied des Zentralbüros der KPCh für die Aufrechterhaltung der Stabilität und Mitglied der Zentralen Führungsgruppe der KPCh für die Prävention und Behandlung von Sektenproblemen (bis April 2004)

November 2005 – Mai 2008: Direktor des Büros des Zentralen Lenkungskomitees für den Aufbau der geistigen Zivilisation

April 2008 – März 2013: Direktor des Ständigen Komitees des Volkskongresses der Provinz und Sekretär des Parteikomitees Heilongjiang

März 2013 – Gegenwart: Stellvertretender Vorsitzender des Ständigen Komitees des Nationalen Volkskongresses und Mitglied des Parteikomitees des Nationalen Volkskongresses

Im Zuge der Verfolgung von Falun Dafa bekleidete Ji Bingxuan zahlreiche wichtige Positionen in der Zentralregierung der KPCh und in lokalen Regierungen. Er war ein wichtiges Mitglied der von Jiang Zemin geleiteten Kerngruppe der KPCh bei der Verfolgung von Falun Dafa.

Während seiner Amtszeit als stellvertretender Direktor der Staatlichen Behörde für Radio, Film und Fernsehen (SARFT) und stellvertretender Minister der Zentralen Propagandaabteilung der KPCh nutzte er den ihm unterstellten Propagandaapparat, um Lügen zu fabrizieren und zu verbreiten, mit denen er Falun Dafa verleumdete, um so die Verfolgung zu „rechtfertigen“ und die Menschen dazu zu bringen, diese Praxis zu hassen.

Während seiner Amtszeit als Sekretär des Parteikomitees von Heilongjiang und Direktor des Ständigen Komitees des Volkskongresses der Provinz setzte er die Verfolgungspolitik aktiv um, um „den Ruf der Praktizierenden zu schädigen, sie körperlich zu zerstören und sie finanziell in den Ruin zu treiben“.

In den vergangenen 22 Jahren zählte die Verfolgung von Falun Dafa in der Provinz Heilongjiang zu den schlimmsten in China. Da Ji Bingxuan ein maßgebliches Mitglied der KPCh und Mitstreiter von Jiang Zemin bei der Verfolgung von Falun Dafa ist, müssen seine Verbrechen vollständig aufgeklärt werden, damit er nicht straffrei bleibt.

Es folgt eine Zusammenstellung einiger der Verbrechen, die Ji bei der Verfolgung von Falun Dafa begangen hat.

Verbrechen während Jis Amtszeit bei der Staatlichen Behörde für Rundfunk, Film und Fernsehen (SARFT)

Nachdem die KPCh am 20. Juli 1999 öffentlich mit der Unterdrückung von Falun Dafa begonnen hatte, gab die SARFT sofort ihre Unterstützung bekannt. Unter der Kontrolle der SARFT produzierten und sendeten die Rundfunk- und Filmanstalten der KPCh auf allen Ebenen, von der zentralen bis zu lokalen Ebenen, eine große Anzahl von Radio- und Filmprogrammen, die Falun Dafa diffamierten und angriffen.

Am 21. März 2000 hielt das chinesische Zentralfernsehen (CCTV) seine Jahresversammlung 1999 ab. Ji Bingxuan hielt als stellvertretender Direktor der SARFT eine Rede, in der er die Rolle von CCTV bei der Verfolgung von Falun Dafa bestätigte und lobte.

Nachdem CCTV im Jahr 2001 den Fall der Selbstverbrennung auf dem Platz des Himmlischen Friedens ausgestrahlt hatte, wies die SARFT insbesondere CCTV und andere lokale Fernsehsender an, eine Reihe von Filmen, Fernsehprogrammen, Spielfilmen und anderen audiovisuellen Produkten zu produzieren, um Falun Dafa weiter zu verunglimpfen.

Diese Propaganda heizte die Verfolgung weiter an, schürte den Hass auf Falun-Dafa-Praktizierende und gab der KPCh Auftrieb für die Unterdrückung der Bewegung. Ji Bingxuan, der damals stellvertretende Direktor der SARFT und stellvertretender Sekretär des Parteikomitees von Heilongjiang war, muss für diese Aktivitäten zur Rechenschaft gezogen werden.

Verbrechen während seiner Amtszeit in der zentralen Propagandaabteilung der KPCh

Ji Bingxuan war von August 2001 bis März 2008 stellvertretender Direktor und stellvertretender geschäftsführender Direktor der Zentralen Propagandaabteilung der KPCh, Mitglied des Zentralbüros der KPCh für die Aufrechterhaltung der Stabilität und Mitglied der Zentralen Führungsgruppe der KPCh für die Prävention und Behandlung von Sektenproblemen (März 2003 – April 2004).

Als Organisation, die direkt dem Zentralkomitee der KPCh unterstellt ist, hat die Propagandaabteilung die vollständige Kontrolle darüber, was in den nationalen Medien veröffentlicht wird und somit darüber, was das ganze Land erfährt. Die Propagandaabteilung hat die Medien manipuliert, so dass diese Hunderte von Lügen zusammenstellten, die Falun Dafa diffamierten, um Hass zu schüren und die Öffentlichkeit zu täuschen. Die Zentrale Propagandaabteilung spielte eine wichtige Rolle bei der Beeinflussung der öffentlichen Meinung in Bezug auf die Unterdrückung von Falun Dafa durch die KPCh. Ji Bingxuan war fast sieben Jahre lang stellvertretender Direktor der Zentralen Propagandaabteilung und trägt die volle Verantwortung für alle Verunglimpfungen von Falun Dafa, die in dieser Zeit stattfanden.

Ji Bingxuan schrieb am 21. August 2003 ein Vorwort von mehr als zehntausend Worten für das „Rote Buch der Focus-Interviews“, das von der CCTV-Sendung „Focus Interview“ veröffentlicht wurde. In diesem Vorwort lobte er die Sendung für ihre wichtige Rolle bei der „Aufdeckung und Anprangerung“ von Falun Dafa. Die Sendung „Focus Interview“ spielte eine Schlüsselrolle bei der Verbreitung der Propaganda. Um die Aufmerksamkeit auf die Unterdrückung zu lenken, produzierte und sendete der Sender viele Episoden von „Focus Interview“, in denen Falun Dafa diskreditiert wurde.

Darüber hinaus war Ji Bingxuan von März 2003 bis April 2004 Mitglied des Zentralbüros für die Aufrechterhaltung der Stabilität und Mitglied der zentralen Führungsgruppe für die Prävention und Behandlung von Sektenproblemen. In dieser Zeit wurde eine große Anzahl von Falun-Dafa-Praktizierenden im ganzen Land verfolgt.

Verbrechen während seiner Amtszeit in der Provinz Heilongjiang

Massenverhaftungen von Falun-Dafa-Praktizierenden

Ji Bingxuan war von April 2008 bis März 2013 Direktor des Ständigen Komitees des Volkskongresses der Provinz und Sekretär des KPCh-Komitees Heilongjiang. In dieser Zeit gehörte die Verfolgung von Falun Dafa in der Provinz Heilongjiang zu den schlimmsten im ganzen Land.

Nach seinem Amtsantritt ordnete Ji Bingxuan Massenverhaftungen von Falun-Dafa-Praktizierenden in der Provinz an. Er gab Anweisung, sie zu verhaften, in Gehirnwäsche-Einrichtungen zu bringen, in Zwangsarbeitslagern unterzubringen und zu Gefängnisstrafen zu verurteilen. Im Folgenden sind nur einige Fälle von Massenverhaftungen aufgeführt, die während seiner Amtszeit in der Provinz Heilongjiang stattfanden.

- Von Ende Juni 2008 bis Anfang Juli 2008 wurden mindestens 43 Praktizierende in der Stadt Daqing verhaftet. Viele von ihnen wurden in Zwangsarbeitslager gebracht oder zu Gefängnisstrafen verurteilt. Das alles geschah im Namen der „Aufrechterhaltung der Stabilität während der Olympischen Spiele“.

- Am 14. Mai 2009 brachen Polizeibeamte der Stadt Jixi zwischen 2:00 und 6:00 Uhr morgens in die Wohnungen von mehr als zwanzig Praktizierenden ein und nahmen sie fest. Insgesamt wurden mindestens 27 Praktizierende verhaftet und eine große Menge an persönlichem Eigentum beschlagnahmt.

- Am 13. November 2011 schickten die Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Heilongjiang und das Amt für öffentliche Sicherheit der Stadt Harbin mehr als 100 Sondereinsatzpolizisten zur Wohnung eines Falun-Dafa-Praktizierenden in der Stadt Shuangcheng und verhafteten 56 weitere Personen, die an einem Treffen zum Erfahrungsaustausch teilnahmen. 36 von ihnen wurden in Zwangsarbeitslager gebracht, sieben zu Gefängnisstrafen verurteilt.

- Vom 7. bis 28. Dezember wurden mehr als 50 Praktizierende in Shuangcheng, Harbin und benachbarten Kreisen und Städten verhaftet.

- Am 31. Dezember 2011 begannen die Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Heilongjiang und das Amt für öffentliche Sicherheit der Stadt Harbin die „Operation Null“. Während dieser Operation wurden vor Mitternacht am 1. Januar 2012 mehr als 30 Praktizierende in Harbin verhaftet. Fast zwanzig von ihnen, darunter Zhang Shengguo, Hou Yinghua, Xiao Kun und Xiao Yang, wurden zu Haftstrafen von bis zu neun Jahren verurteilt. Viele andere, darunter Zeng Shuling, Liu Yan und Tian Qingling, wurden in Zwangsarbeitslager gebracht.

- Am 10. September 2012 verhafteten Dutzende von Polizeibeamten in der Stadt Jiamusi 15 Praktizierende unter Gewaltanwendung. Zehn davon wurden in Zwangsarbeitslager gebracht.

- Am 2. November 2012 setzten die Behörden in der Stadt Mudanjiang ein großes Polizeiaufgebot ein, um 39 Praktizierende zu verhaften.

- Am Abend des 29. März 2013 entsandten die Behörden in den Kreisen Yilan, Fangzheng und Tonghe der Stadt Harbin eine große Anzahl von Polizisten, die mindestens 61 Praktizierende verhafteten. Ihre Wohnungen wurden durchsucht, und 14 von ihnen wurden zu Haftstrafen zwischen drei und 13 Jahren verurteilt.

Praktizierende werden einer Gehirnwäsche unterzogen

Die KPCh kann einen Falun-Dafa-Praktizierenden in eine Gehirnwäsche-Einrichtung einweisen lassen, ohne dass irgendwelche rechtlichen Verfahren eingehalten werden. Die meisten dieser Gehirnwäsche-Einrichtungen werden als „Rechtserziehungsschulen“ oder „Lernklassen“ bezeichnet, obwohl sie in Wirklichkeit ein weiteres Mittel sind, mit dem das Büro 610 versucht, die Praktizierenden zu zwingen, ihren Glauben aufzugeben.

Ji Bingxuan ordnete während seiner Amtszeit in Heilongjiang an, dass Falun-Dafa-Praktizierende in Gehirnwäsche-Einrichtungen festgehalten werden, wo versucht wurde, sie zur Aufgabe ihres Glaubens zu zwingen.

In der Provinz Heilongjiang gibt es bis zu zehn Gehirnwäsche-Einrichtungen, in denen zahlreiche Praktizierende inhaftiert wurden. Die Gehirnwäsche-Einrichtung in der Stadt Mishan zum Beispiel wurde im April 2011 eingerichtet. Bis Ende des Jahres wurden dort mindestens 16 Praktizierende verhaftet und festgehalten.

- Mitte Oktober 2012 wurden fast zwanzig Praktizierende aus den Städten Daqing, Qiqihar, Qitaihe, Mudanjiang und Lindian in der Provinz Heilongjiang verhaftet und in die Gehirnwäsche-Einrichtung in Qiqihar gebracht.

- Etwa im Oktober 2010 wurden sieben Praktizierende in der Stadt Jixi, darunter Wang Wenying und Mu Rongmin, in die Gehirnwäsche-Einrichtung in Jixi gebracht.

- Von Juni bis August 2012 wurden mindestens neun Praktizierende, darunter Liu Fenglin, Dijie und Zhang Shuyun in der Stadt Daqing, verhaftet und in die Gehirnwäsche-Einrichtung in der Stadt Daqing gebracht.

In der Gehirnwäsche-Einrichtung der Stadt Wuchang waren seit ihrer Gründung im Jahr 2000 bis November 2011 mehr als 400 Falun-Dafa-Praktizierende inhaftiert und wurden dort verfolgt.

In den Gehirnwäsche-Einrichtungen werden die Praktizierenden gezwungen, sich Videos anzusehen, die Falun Dafa verleumden. Außerdem werden sie geschlagen, mit Elektrostöcken geschockt, an den Handgelenken aufgehängt und gezwungen, lange Zeit zu stehen und/oder in der Hocke auszuharren. Die Verantwortlichen beleidigen und schüchtern die Praktizierenden ein, entziehen ihnen den Schlaf und führen eine Zwangsernährung durch, wenn sie in den Hungerstreik treten, um gegen die Verfolgung zu protestieren.

- Am 29. Juni 2012 wurde Li Cuiling (w) in der Stadt Yichun verhaftet und in die Gehirnwäsche-Einrichtung in der Stadt Yichun gebracht. Die Mitarbeiter der Gehirnwäsche-Einrichtung traten ihr gegen die Brust und brachen ihr die Rippen. Außerdem hängten sie sie mehrmals an den Handgelenken auf, was zu dauerhaften Verletzungen an ihren Händen führte.

Huo Jinping, ein Praktizierender in der Stadt Jiamusi, wurde in der Nacht des 21. März 2012 im Geheimen aus dem Untersuchungsgefängnis in Jiamusi entführt und in die Gehirnwäsche-Einrichtung auf dem Berg Qinglong gebracht. Dort schlug man ihn und entzog ihm den Schlaf. Die Mitarbeiter der Gehirnwäsche-Einrichtung verbrannten sein Gesicht mit Kerzen, was Narben hinterließ. Als Huo in den Hungerstreik trat, um sich zu wehren, wurde er sechs Monate lang fünfmal am Tag zwangsernährt. Die Ernährungssonde wurde durch sein Nasenloch in seinen Magen eingeführt und nur alle zwei Monate ausgetauscht. Infolgedessen wurde sein Magen schwer geschädigt, und er war dem Tod nahe.

Todesfälle von Praktizierenden

Den verfügbaren Statistiken zufolge wurden während der Amtszeit von Ji Bingxuan in der Provinz Heilongjiang (April 2008 – März 2013) insgesamt 88 Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz Heilongjiang zu Tode gefoltert. Von April bis Dezember 2008 starben 14, 2009 starben 22, 2010 starben 15, 2011 starben 19, 2012 starben 14 und im ersten Quartal 2013 starben vier.

Nachfolgend sind einige Beispiele aufgeführt.

Am 25. Februar 2011 wurde Qin Yueming, der eine zehnjährige Haftstrafe im Gefängnis von Jiamusi absaß, in die Toilette des Gefängniskrankenhauses gebracht. Fünf Häftlinge hielten seinen Kopf fest, während ein Arzt seine Zunge mit einer Zange packte, sie herauszog, die Ernährungssonde in seinen Hals schob und ihn dann mit gesalzener Milch zwangsernährte. Qin schrie vor Schmerzen, aber niemand schenkte ihm Beachtung und sie machten weiter mit der Zwangsernährung. Zurück in seiner Zelle stöhnte er die ganze Nacht vor Schmerzen und starb am nächsten Morgen. Seine Lippen waren blau. Er hatte aus Mund und Nase geblutet und war mit blauen Flecken übersät. Er war 47 Jahre alt.

Am 1. März 2011 wurde Yu Yungang gegen 15:00 Uhr ohnmächtig, nachdem er in der streng geführten Gruppe des Gefängnisses Jiamusi gefoltert worden war. Er wurde zu einer Kraniotomie ins Krankenhaus gebracht. Nach der Operation lag er auf der Intensivstation des Krankenhauses und wurde von Gefängniswärtern überwacht. Seine Familie durfte ihn nicht sehen, bis sie protestierte. Selbst dann erlaubte die Polizei nur zwei Familienmitgliedern, ihn zu besuchen. Yu starrte geradeaus und konnte niemanden erkennen. Er starb am 5. März um 15:00 Uhr. Dutzende von Gefängniswärtern umstellten sein Krankenzimmer und hielten die Familienangehörigen fern, bis die Polizei seine Leiche abtransportierte.

Am 8. März 2011, gegen 1 Uhr morgens, starb Liu Chuanjiang im Gefängniskrankenhaus von Jiamusi, nachdem er gefoltert worden war. Er war mit vier elektrischen Schlagstöcken geschockt worden und sein Rücken war gequetscht worden. Durch die Schläge hatte er außerdem einen Armbruch erlitten. Die Gefängnisbehörden zwangen seine Familie zwei Tage nach seinem Tod, eine Einäscherungsvereinbarung zu unterzeichnen.

Li Hongkui wurde am 23. September 2005 vom Amt für öffentliche Sicherheit in Harbin verhaftet und vom Bezirksgericht Daoli zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt. Er wurde am 15. Februar 2007 in das Gefängnis Daqing gebracht und am 28. August 2012 zu Tode gefoltert.

Psychischer Zusammenbruch und körperliche Behinderung

Während der Amtszeit von Ji Bingxuan in Heilongjiang wurden viele Praktizierende in der Provinz Heilongjiang so massiv verfolgt, dass sie danach geistig gestört oder körperlich behindert waren. Nachfolgend sind einige Beispiele aufgeführt.

Am 22. November 2008 wurde Fei Jinrong verhaftet und zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt. Im zweiten Untersuchungsgefängnis der Stadt Hegang wurde sie mehrere Tage lang an einen Metallstuhl gekettet und durfte nicht schlafen. Sie wurde von Häftlingen in derselben Zelle geschlagen und beschimpft. Nach nur sechs Monaten war die 60-Jährige geistig verwirrt.

Xiang Xiaobo aus der Stadt Jiamusi in der Provinz Heilongjiang wurde am 10. September 2012 verhaftet und zu zwei Jahren Zwangsarbeitslager verurteilt. Im Drogenrehabilitations- und Zwangsarbeitslager Heilongjiang wurde sie in Isolationshaft gehalten und mit Handschellen auf dem Rücken gefesselt, wobei eine Hand über die Schulter und die andere auf den Rücken gelegt wurde. Die Wärter zwangen sie, über längere Zeit auf einem kleinen Hocker zu sitzen und entzogen ihr den Schlaf. Außerdem wurden ihr unbekannte Medikamente verabreicht. Nach acht Monaten der Folter erlitt sie einen Nervenzusammenbruch und wurde entlassen. Zwei Jahre später verstarb sie im Alter von 55 Jahren.

Zhang Puhe, ein ehemaliger Angestellter des Landwirtschaftsbetriebs Jiansanjiang, wurde im Dezember 2002 verhaftet und zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Im Gefängnis Jiamusi wurde er mit Hochspannungs-Stromstöcken geschockt, geschlagen und in Isolationshaft gehalten. Infolgedessen erlitt Zhang eine Kleinhirnatrophie. Außerdem erkrankte er an Tuberkulose in beiden Lungen und litt an Gallensteinen, Cholezystitis und Arterienverschlüssen in den unteren Extremitäten. Am 24. Dezember 2012 wurde der damals 48-jährige Zhang nach zehn Jahren Folter im Rollstuhl entlassen.

Lin Zehua wurde am 12. September 2007 verhaftet und im März 2008 zu sieben Jahren Haft verurteilt. Am 10. Juli 2008 wurde er in das Gefängnis Jiamusi gebracht. Um Lin zu zwingen, Falun Dafa aufzugeben, stifteten die Wärter Insassen an, ihn zu beleidigen, zu misshandeln und zu foltern. Am 7. November 2008 wiesen die Wärter den Häftling Li Yansong an, ihn die Treppe hinunterzustoßen. Lin war daraufhin von der Brust abwärts gelähmt, war nicht mehr in der Lage zu gehen und konnte sich nicht mehr selbst versorgen.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschheit an Falun-Dafa-Praktizierenden.