(Minghui.org) Am 30. August wurden fünf Praktizierende wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] zu Haftstrafen von sechs bis neun Monaten verurteilt.

Bei den Praktizierenden handelt es sich um fünf Bewohner aus dem Kreis Qingyuan, Provinz Liaoning. Vier von ihnen hatten am 10. März 2021 im nahe gelegenen Kreis Kaiyuan in der Stadt Tieling (rund 130 Kilometer von Qingyuan entfernt) Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt und wurden von der örtlichen Polizei verhaftet. Bei den vier weiblichen Praktizierenden handelte es sich um Shi Hongxiang, Zhu Qinghua, Lin Guilan und Yang Xiaozhi.

Am Nachmittag nach der Verhaftung nahmen Polizisten die vier Frauen für 15 Tage in Administrativhaft. Yang litt seit dem 15. März an Bluthochdruck und wurde nach Zahlung von 5.000 Yuan (ca. 650 Euro) auf Kaution freigelassen.

Die anderen drei Frauen wurden am 24. März in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Diaobingshan verlegt, das etwa 60 Kilometer vom Kreis Kaiyuan entfernt liegt.

Bei dem fünften verurteilten Praktizierenden handelt es sich um den 62-jährigen Yang Bailiang, der im April festgenommen worden war. Seine Verhaftung wurde am 28. April bestätigt.

Die Polizei fasste die Fälle der fünf Praktizierenden zu einem einzigen zusammen und gab diesen an die Staatsanwaltschaft des Kreises Changtu in der Stadt Tieling ab, die am 1. Juli Anklage erhob.

Fragwürdige Beweise und Beschuldigungen

Am 3. August fand eine Anhörung vor dem Kreisgericht Changtu statt. Alle Praktizierenden plädierten auf nicht schuldig. Die Anwälte von Lin und Shi beantragten Freispruch. Zhus Anwalt wurde vom Gericht dazu gedrängt, ein Schuldeingeständnis abzugeben. Ob die anderen zwei Praktizierenden anwaltlich vertreten wurden, ist nicht bekannt.

Während der Gerichtsverhandlung argumentierte Lin, dass es ihr von der Verfassung geschütztes Recht sei, ihren Glauben zu praktizieren. Außerdem sei niemand zu Schaden gekommen, nur weil sie Materialien über Falun Dafa verteilt habe. Sie hoffe, dass noch mehr Menschen von Falun Dafa erfahren und davon profitieren können.

Der Staatsanwalt beschuldigte Lin, eine Wiederholungstäterin zu sein, weil sie 2003 wegen ihres Glaubens im Arbeitslager inhaftiert gewesen war. Ihr Verteidiger widersprach dahingehend, dass Zwangsarbeit in China abgeschafft worden sei und die Haftstrafe daher nicht gegen seine Mandantin verwendet werden dürfe.

Der Anwalt fügte hinzu, dass die Polizei es versäumt habe, die gegen Lin vorliegenden Beweise der Anklage zu beglaubigen – darunter 74 Flyer, die von Lin beschlagnahmt wurden, sowie 44 Broschüren, die Polizisten an verschiedenen Orten gesammelt hatten und von denen sie behaupteten, dass Lin diese verteilt habe. Da kein Zeuge vor Gericht erschien, konnten diese Materialien nicht als gültige Beweise gewertet werden, weil sie auf einseitiger Berichterstattung seitens der Polizei beruhten.

Shis Verteidiger erklärte, dass es illegal sei, dass das Komitee für Politik und Recht [2] in diesen Fall involviert ist. Die Polizei habe es zudem versäumt, den Praktizierenden eine Rechtsgrundlage zu benennen. Obwohl sie nur Materialien über die positiven gesundheitlichen Auswirkungen von Falun Dafa und über die Verfolgung verteilt hatten, lautete die Anklage auf „Untergrabung der Staatsgewalt durch eine Sekte“.

Zhu sagte aus, dass sie jeden in ihrer Zelle im Untersuchungsgefängnis mit Güte behandelt habe und dadurch viele Konflikte zwischen ihnen gelöst werden konnten. Als Zhus einziger Sohn im Jahr 2018 verstarb, habe Falun Dafa ihr die Kraft gegeben weiterzuleben. Sie beantragte Freispruch mit der Begründung, dass sie sich zu Hause um ihren Mann kümmern müsse, für den ihre Festnahme und Inhaftierung ein schwerer Schlag gewesen sei.

Yang berichtete, dass Beamte der Sicherheitsabteilung des Kreises Kaiyuan in seine Wohnung eingebrochen und alles durchsucht haben, als niemand anwesend war. Während des Verhörs sei er von Polizisten geschlagen, beschimpft und mit elektrischen Schlagstöcken geschockt worden, was zu schweren Verletzungen geführt habe. Als er die Beamten darauf hinwies, dass es illegal sei, ihn zu schlagen, sagte ein Polizist: „Wir sind hier, um dich zu schlagen.“ Yang erklärte, dass er den Vorfall der Staatsanwalt gemeldet habe. Eine Reaktion sei jedoch ausgeblieben.

Einen Monat nach der Anhörung verkündete der Richter die Urteile: Die Praktizierende Yang wurde zu sechs Monaten Haft verurteilt. Gegen Zhu, Shi und den 62-jährigen Yang Bailang wurden jeweils acht Monate Haft verhängt. Lins Strafmaß beträgt neun Monate Haft.

Früherer Bericht:

Vier Frauen aus Liaoning wegen der Verbreitung von Informationen über Falun Dafa in Strafhaft

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

[2] Das Komitee für Politik und Recht ist eine außergesetzliche Behörde, die mit der Überwachung der Verfolgung von Falun Dafa beauftragt ist.