(Minghui.org) Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzer zu verhängen, gehört in demokratischen Ländern zum Alltag. Nachdem die Vereinigten Staaten im Jahr 2016 das Magnitsky-Gesetz erlassen hatte, haben Kanada, Großbritannien und die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten ähnliche Gesetze verabschiedet. In Australien und Japan arbeitet man daran.

Damit das Gesetz auch umgesetzt werden kann, haben Falun-Dafa-Praktizierende in den vergangenen Jahren Listen über die Täter erstellt, die an der Verfolgung von Falun Dafa [1] beteiligt waren. Jedes Jahr reichen sie mehrere Listen bei demokratischen Regierungen ein und fordern diese auf, Strafen gegen die genannten Personen zu verhängen. Dazu gehören das Einreiseverbot sowie das Einfrieren von Vermögenswerten in dem betroffenen Land.

Seit dem 14. Juli 2021 übermitteln Praktizierende in über 30 Ländern die neuesten Täterlisten an ihre Regierungen.

Eine der Personen auf der Liste ist Xu Liquan.

Täterinformationen

Vollständiger Name des Täters: Xu (Nachname) Liquan (Vorname)Geschlecht: männlichLand: ChinaGeburtsdatum/Geburtsjahr: Februar 1956Geburtsort: Stadt Hefei, Provinz Anhui, China

Titel oder Position

Mai 2005 - November 2016: Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Provinz Anhui und Mitglied des Ständigen Ausschusses des Parteikomitees der Provinz

Dezember 2006 - August 2013: Direktor der Provinzbehörde für öffentliche Sicherheit

Januar 2018 - Gegenwart: Vorsitzender des Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes in der Provinz Hubei, Sekretär der Parteiführungsgruppe

Hauptverbrechen

Die Verfolgung von Falun Dafa in der Provinz Anhui ist äußerst massiv. Im Rahmen der Verfolgungspolitik der Kommunistischen Partei Chinas hat Xu Liquan während seiner Amtszeit als Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Provinz Anhui von Mai 2005 bis November 2016 aktiv Falun Dafa und die Praktizierenden dieses Kultivierungsweges verfolgt.

In dieser Position hat Xu Liquan die Verfolgung von Falun Dafa in der gesamten Provinz umfassend geleitet, gelenkt und geplant.

Den verfügbaren Statistiken zufolge wurden mindestens 38 Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz Anhui zu Tode verfolgt, und unzählige wurden verhaftet, verurteilt, gefoltert, gegen ihren Willen mit Medikamenten behandelt und einer Gehirnwäsche unterzogen.

Über 100 Foltermethoden wurden bei den Falun-Dafa-Praktizierenden angewandt, darunter Elektroschocks, Schläge mit Knüppeln, Zwangsernährung, Handschellen, Injektionen mit unbekannten Medikamenten, in eisiger Kälte frieren lassen, Verbrühen, unbezahlte Schwerstarbeit und so weiter.

Vielen Praktizierenden wurden Medikamente verabreicht. Um sie zum Verzicht auf Falun Dafa zu zwingen, verabreichten die Behörden in Hefei, der Hauptstadt von Anhui, den Praktizierenden große Mengen unbekannter Arzneimittel oder injizierten ihnen Medikamente, die das zentrale Nervensystem schädigen. Als ein Arzt des psychiatrischen Krankenhauses von Hefei auf Anweisung des Komitees für Politik und Recht dem Praktizierenden Wu Xiaohua eine Injektion verabreichte, sagte er: „Ich habe Sie schon lange beobachtet, und Sie sind tatsächlich nicht geisteskrank. [Aber] Sie müssen das Medikament in der vorgeschriebenen Menge einnehmen.“

Im Folgenden werden Beispiele von Falun-Dafa-Praktizierenden aufgeführt, die während der Amtszeit von Xu Liquan verfolgt wurden.

Todesfälle

Fall 1

Wang Hongrong wurde am 24. September 2004 verhaftet und zu acht Jahren Haft im Gefängnis von Suzhou verurteilt. Im Februar 2007 wurde er gefoltert, wurde inkontinent und war von der Hüfte abwärts gelähmt. Anfang April 2007 wiesen die Wärter die Häftlinge an, Wangs Füße in kochendes Wasser zu tauchen. In nur einem halben Tag schwollen seine Füße an, bekamen Blasen und Geschwüre. Später wurde bei ihm Wirbelsäulenkrebs diagnostiziert. Außerdem hatte er zwei eiergroße Schwellungen am Rücken. Als er dem Tod nahe war, entließ ihn das Gefängnis Ende April 2007. Er verstarb am 22. Juni 2007. Er war 59 Jahre alt.

Fall 2

Fei Zhangjin wurde im September 2005 zu drei Jahren Haft verurteilt und in das Gefängnis von Suzhou gebracht. Weil er sich weigerte, seinem Glauben abzuschwören, wurde er von mehreren Wärtern mit drei elektrischen Schlagstöcken geschockt und mit einem über einen Meter langen Holzstock geschlagen. Sie verprügelten ihn über drei Wochen lang jeden Tag. Im Oktober 2005 nahmen die Wärter Tang Chuanyou und andere mehrere Tage lang elektrische Hochspannungsstäbe, um Fei damit zu schocken. Außerdem wiesen sie andere Gefangene an, bei ihm eine Zwangsernährung mit kochend heißem Reis durchzuführen und seine Lippen mit Nadeln zu durchstechen. Fei starb am 23. September 2007 in der Haftanstalt.

Fall 3

Wu Jiuping, damals 30 Jahre alt, arbeitete im Krankenhaus der Stadt Tianchang. Xia Wenshi, der Leiter der Sicherheitsabteilung des Krankenhauses, und vier weitere Personen brachen am 22. November 2007 um 16:00 Uhr in Wus Wohnung ein. Dann wurde beobachtet, wie Wu aus seiner Wohnung im vierten Stock stürzte. Zeugen sahen, wie vier Polizeibeamte das Wohnhaus verließen, an dem am Boden liegenden Wu vorbeigingen und den Gebäudekomplex verließen. Wu starb um 20:00 Uhr.

Einem Insider zufolge war Wu benommen, aber noch in der Lage zu sprechen, als er ins Krankenhaus gebracht wurde. Seine linke Wange war stark geschwollen, er war auf dem linken Auge blind, und sein gesamter Rücken und seine Beine waren geprellt. Es wurde ein Trümmerbruch der linken Seite seines Beckens und ein gebrochenes linkes Bein diagnostiziert. Wus Familie vermutete, dass ihn die Polizisten geschlagen und schwer verletzt hatten, bevor sie ihn aus dem vierten Stock hinunterwarfen, um ihre Tat zu vertuschen.

Fall 4

Nach Beginn der Verfolgung wurde Zhang Qiuhong wiederholt verhaftet, weil sie sich weigerte, Falun Dafa aufzugeben. Deshalb zog sie häufig um. Am Abend des 20. Juni 2008 brach die Polizei in ihre Mietwohnung ein und verhaftete sie. Zhang trat aus Protest in den Hungerstreik. Erst als sie dem Tod nahe war, wurde sie von der Polizei ins Krankenhaus gebracht.

Am 30. Juni fiel Zhang zum 19. Mal ins Koma, so dass die Polizei sie auf Kaution freiließ. Sie war sehr schwach und konnte nicht mehr klar sehen, aber die Polizei belästigte sie weiterhin zu Hause und am Telefon. Aufgrund der seelischen Belastung verschlechterte sich ihr Zustand weiter, und sie verstarb am 18. Oktober 2008.

Fall 5

Xiao Xianfu wurde im September 2006 wegen des Verteilens von Flugblättern über Falun Dafa verhaftet und im Untersuchungsgefängnis des Kreises Jinzhai inhaftiert. Sun Jun, der stellvertretende Leiter der Staatssicherheit des Kreises Jinzhai, fabrizierte Dokumente, um ihn zu belasten. Einen Monat später wurde Xiao zu drei Jahren Haft verurteilt. Nachdem er im Gefängnis der Provinz Anhui gefoltert worden war, erlitt er einen schweren Schlaganfall. Aus Angst, er könnte im Gefängnis sterben, wurde ihm Haftaussetzung zur ärztlichen Behandlung gewährt. Zwei Monate später verstarb er. Er war 73 Jahre alt.

Fall 6

Zhu Zongxia war 51 Jahre alt, als sie am 2. April 2003 von Beamten der Polizeiwache der Sanli Straße verhaftet wurde, weil sie Informationen über Falun Dafa verteilt hatte. Sie wurde 15 Tage lang festgehalten. Als sie nach Hause zurückkehrte, wurde sie von der Polizei und ihrem Mann, der durch die verleumderische Propaganda gegen Falun Dafa getäuscht worden war, bedroht und verprügelt.

Am Morgen des 20. Mai wies Su Hong, der stellvertretende Leiter der Polizeiwache in der Sanli Straße, mehrere Polizeibeamte an, sie zu verhaften und auf die Polizeiwache zu bringen. Sie drohten ihr, sie in ein Zwangsarbeitslager zu bringen und forderten sie auf, ihnen die Namen von anderen Praktizierenden zu nennen. Zhu kooperierte nicht, woraufhin die Polizisten wütend wurden und sie schlugen. Sie warfen sie aus dem fünften Stock hinunter und sie starb.

Behinderungen aufgrund der Verfolgung

Fall 1

Shi Changying, 57, aus dem Kreis Feidong, Stadt Hefei, wurde im Mai 2006 in das Frauen-Zwangsarbeitslager Hefei gebracht. Jeden Tag wies die Polizei drei Häftlinge an, sie auf den Betonboden zu drücken, während ein vierter, Zhang Junru, sie zwangsernährte. Shi wurde so schwer verletzt, dass sie danach kaum noch laufen konnte. Am 6. Dezember 2006 wurde sie für eine Woche in Isolationshaft genommen. Als sie einen Monat später entlassen wurde, war sie auf beiden Augen blind.

Folter-Illustration: Zwangsernährung

Fall 2

Kong Dewen, ein 53-jähriger Ingenieur, wurde wiederholt in Gehirnwäsche-Einrichtungen festgehalten und musste seit Beginn der Verfolgung ein Mal Zwangsarbeit leisten, ein Mal war er im Gefängnis und drei Mal war er in Untersuchungshaft. Durch die Folterungen in der Haft wäre er fast gestorben. Seine Augen wurden verletzt und er konnte nicht mehr arbeiten. Im Jahr 2005 wurde Kong zu drei Jahren Haft im Gefängnis von Suzhou verurteilt. Er wurde in Isolationshaft gehalten, einer Gehirnwäsche unterzogen, mit Handschellen gefesselt, geschlagen und getreten, ihm wurde der Schlaf entzogen und er musste ohne Bezahlung arbeiten. Als Kong im März 2007 aus dem Gefängnis entlassen wurde, war er behindert und arbeitsunfähig. Seine Familie befragte mehrere Spezialisten nach der Ursache seiner Behinderung, und alle waren sich einig, dass sie auf die Einnahme eines unbekannten Medikaments zurückzuführen war, das sein zentrales Nervensystem geschädigt hatte.

Folter-Illustration: Aufgehängt

Verurteilungen

Fall 1

Zhu Ming (m.) und die Frauen Liu Li, Zuo Qixiang und Liu Hefang aus Hefei verteilten am 18. April 2009 Informationsmaterialien über Falun Dafa. Sie wurden verhaftet und im Untersuchungsgefängnis der Stadt Chizhou festgehalten. Die Polizei verhörte und folterte sie. Im Mai 2010 verurteilte das Bezirksgericht Guichi der Stadt Chizhou Zhu zu fünf Jahren im Gefängnis von Suzhou und die Frauen Zuo und Liu Li zu acht und sechs Jahren im Frauengefängnis von Suzhou.

Fall 2

Sun Yufeng, ein 74-jähriger Rentner aus dem Kreis Taihe in der Provinz Anhui, wurde im November 2014 wegen Praktizierens von Falun Dafa zu acht Jahren Gefängnis verurteilt.

Fall 3

Am 11. April 2016 beauftragte das Büro 610 der Stadt Bozhou ein lokales Gericht, die folgenden 14 Praktizierenden insgeheim zu verurteilen: Bai Jie, Fu Mingyi, Li Dongmei, Wang Shoulue, Zhu Shaojun, Li Haifeng, Cui Yong, Wang Junzhi, Tang Jialing, Zhao Sulan, Zhang Sumei, Jiang Yuehua, Jia Hongjuan, und Zhu Fengmin. Sie wurden im September 2013 verhaftet und zu Haftstrafen zwischen drei und zehn Jahren verurteilt.

Bai Jie, der die längste Strafe, zehn Jahren Haft, erhielt, wurde am 14. April 2017 im Gefängnis von Suzhou zu Tode gefoltert. Li Dongmei war behindert und Zhu Fengmin erblindete, auch aufgrund von Folterungen in der Haft.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschheit an Falun-Dafa-Praktizierenden.