(Minghui.org) Falun-Dafa-Praktizierende in 36 Ländern haben ihren jeweiligen Regierungen vor kurzem eine neue Liste von Tätern vorgelegt, die an der Verfolgung von Falun Dafa in China beteiligt waren bzw. sind. Die Einreichungen erfolgten 2021 anlässlich des 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte. Die Praktizierenden fordern ihre Regierungen auf, den Tätern und ihren Familienangehörigen die Einreise zu verweigern und ihr Vermögen einzufrieren.

Zu den 36 Ländern gehören die „Five Eyes“ (Vereinigte Staaten, Kanada, Großbritannien, Australien, Neuseeland), 23 Länder der Europäischen Union (Frankreich, Italien, Spanien, Niederlande, Polen, Belgien, Schweden, Österreich, Irland, Dänemark, Finnland, Tschechien, Rumänien, Portugal, Griechenland, Ungarn, Slowakei, Luxemburg, Bulgarien, Kroatien, Slowenien, Estland, Malta) und acht weitere Länder (Japan, Südkorea, Indonesien, Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Israel, Mexiko).

Falun Dafa wird seit Juli 1999 von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) verfolgt (unter anderem durch das Foltern von Praktizierenden mit Todesfolge und Organraub). In den letzten Jahren haben Falun-Dafa-Praktizierende zahlreiche Täterlisten bei verschiedenen Ländern eingereicht und Sanktionen gegen diese Menschenrechtsverletzer gefordert. Mit dieser neuen Einreichung einer Täterliste hat sich erstmals auch Estland dieser Initiative angeschlossen.

Eine Person auf dieser Liste ist Liu Kai, Vize-Gouverneur der Provinz Hebei und Direktor der öffentlichen Sicherheit Hebei.

Informationen zum Täter

Vollständiger Name: Liu (Nachname) Kai (Vorname)Geschlecht: männlichLand: ChinaEthnische Herkunft: HanGeburtsdatum/-jahr: August 1969Geburtsort: Stadt Chaohu, Provinz Anhui

Positionen

September 1999 bis Februar 2005: Assistent des Direktors der Staatssicherheit, Direktor der Führungsabteilung, Direktor des Forschungsbüros und Vize-Direktor der Führungsabteilung des Amtes für öffentliche Sicherheit in Shanghai

April 2005 bis Juli 2008: Mitglied des Ständigen Komitees und Vize-Bürgermeister des Bezirkskomitees Qingpu in Shanghai, Direktor der Abteilung Qingpu des städtischen Amtes für öffentliche Sicherheit und Sekretär des Parteikomitees

Juli 2008 bis August 2013: Vize-Direktor und Kommandant des Amtes für öffentliche Sicherheit in Shanghai

August 2013 bis März 2017: Mitglied des Ständigen Komitees des Städtischen Ausschusses Ningbo in der Provinz Zhejiang, Vize-Sekretär des Komitees für Politik und Recht; Direktor des städtischen Amtes für öffentliche Sicherheit, Sekretär des Parteikomitees und Generalinspektor

März 2017 bis Januar 2018: Mitglied der Parteiführungsgruppe der Provinzregierung Hebei, Mitglied des Komitees für Politik und Recht im Parteikomitee der Provinz, Direktor der Provinzabteilung für öffentliche Sicherheit, Sekretär des Parteikomitees und Generalinspektor

Januar 2018 bis heute: Vize-Gouverneur der Provinzregierung Hebei, Mitglied der Parteiführungsgruppe, Mitglied des Komitees für Politik und Recht im Parteikomitee der Provinz, Direktor der Provinzabteilung für öffentliche Sicherheit, Sekretär des Parteikomitees und Generalinspektor.

Das Amt für Staatssicherheit wird auch als Erstes Büro des Ministeriums für öffentliche Sicherheit bezeichnet. Sein Vorgänger ist die Abteilung für politische Sicherheit im Amt für öffentliche Sicherheit. Dabei handelt es sich um eine Organisation, die insbesondere die Befehle des früheren Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Jiang Zemin, zur Verfolgung von Falun Dafa umsetzt. In den vergangenen zwei Jahrzehnten war das Amt für öffentliche Sicherheit für die Überwachung und Beeinflussung der örtlichen Polizei zum Zwecke der Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden verantwortlich, darunter Belästigungen und Festnahmen, Wohnungsdurchsuchungen und Folter.

Lius Hauptverbrechen

Die Karriere von Liu Kai begann auf den Gebieten Politik und Justiz in Shanghai. Wu Zhiming, der ehemalige Sekretär des Shanghaier Komitees für Politik und Recht und Neffe des früheren Staatschefs Jiang Zemin, ebnete Liu innerhalb der Partei den Weg. Er war verantwortlich für die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden durch das System der öffentlichen Sicherheit in Shanghai.

Während seiner Amtszeit in Shanghai befolgte Liu die Befehle von Wu Zhiming und nahm als sein Handlanger eine aktive Rolle bei der Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden ein. Seit Beginn der Verfolgung bis 2005 war er Assistent des Direktors der Staatssicherheit, Direktor der Führungsabteilung, Direktor des Forschungsbüros und Vize-Direktor der Führungsabteilung des Amts für öffentliche Sicherheit in Shanghai. Nach den Minghui.org vorliegenden Informationen wurden während Lius Amtszeit mindestens zwölf Falun-Dafa-Praktizierende zu Tode gefoltert. Bei ihnen handelte es sich um Lu Xingguo, Li Weihong, Yang Xueqin, Ma Xinxing, Li Jianbin, Li Baifan, Li Limao, Cao Jinxian, Huang Qiaolan, Ge Wenxin, Chen Jun und Ding Youmu.

Der Praktizierende Ma Xinxing war über 40 Jahre alt. Ende 1999 sperrten ihn Polizisten des Bezirks Xuhui über drei Monate in eine Nervenklinik, wo ihm nervenschädigende Medikamente verabreicht wurden. Ende 2000 lieferten die Beamten Ma in das Dritte Zwangsarbeitslager ein, wo er gefoltert wurde. Als Ma im November 2003 aufgrund der erlittenen Verletzungen dem Tod nahe war, meldete sich die Polizei bei seiner Familie. Um sich der Verantwortung im Falle seines Todes zu entziehen, baten die Beamten die Familie darum, Ma nach Hause zu holen. Er starb am 14. Dezember 2003.

Als Liu im August 2016 Vize-Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit in Ningbo war, nutzte das lokale Büro 610 den G20-Gipfel, um gegen Praktizierende vorzugehen. Gemeinsam mit der Staatssicherheit sowie dem untergeordneten Büro 610 im Bezirk Yinzhou leitete die Behörde eine gemeinsame Operation ein, um in der Bergvilla Xiongfeng im Bezirk Ninghai Gehirnwäsche-Maßnahmen durchzuführen. Am 26. August wurden acht Praktizierende dorthin gebracht, darunter Hong Jijing, Ying Guofang, Jiang Chunya und Niu Zixia.

Seit März 2017 ist Liu Direktor und Sekretär der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Hebei, Vize-Gouverneur der Provinz Hebei und Mitglied des Komitees für Politik und Recht. Er folgte weiterhin den Befehlen von Jiang Zemin zur Überwachung von Beamten der Staatssicherheit, die Falun-Dafa-Praktizierende verfolgen.

In den vergangenen Jahren gab es in verschiedenen Städten der Provinz Hebei zahlreiche großangelegte Festnahmen von Falun-Dafa-Praktizierenden, die direkt mit Liu in Verbindung gebracht werden. In der zweiten Jahreshälfte 2017 wurden beispielsweise 2.092 Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz Hebei schikaniert, was der höchsten Anzahl verglichen mit anderen Regionen entsprach. Seither belegte die Provinz Hebei landesweit immer Platz eins oder zwei bezüglich der Anzahl der verfolgten Praktizierenden.

Im Jahr 2018 wurden Praktizierende aus elf Regionen der Provinz Hebei verfolgt. Zwei von ihnen starben, 326 wurden festgenommen, 180 inhaftiert, 1.075 schikaniert und bei 41 die Wohnungen durchsucht.

Mindestens zehn Praktizierende kamen 2019 in der Provinz Hebei bei der Verfolgung ums Leben, 544 wurden verhaftet, 234 schikaniert und 289 Wohnungen durchsucht.

2020 fielen ebenfalls zehn Praktizierende der Verfolgung in der Provinz Hebei zum Opfer und starben, mindestens 683 wurden verhaftet und 1.690 schikaniert.

Groß angelegte Schikanen

Zahlreiche Falun-Dafa-Praktizierende wurden im Auftrag der „Sondereinsatzgruppe der Regierung zur Ausrottung krimineller Banden“ festgenommen.

Von Juli bis August 2018 durchsuchten Beamte auf Befehl der Regierung Laishui, des Komitees von Politik und Recht, der Abteilung für die Aufrechterhaltung der Stabilität und des Amtes für öffentliche Sicherheit des Kreises Laishui, Provinz Hebei, die Wohnungen von 550 Falun-Dafa-Praktizierenden aus 284 Dörfern in 15 Gemeinden. Sie machten Fotos und Videoaufnahmen und notierten persönliche Daten der Praktizierenden.

Nach Informationen von Minghui.org haben die Behörden in der Provinz Hebei eine 100-tägige Aktion durchgeführt, um Praktizierende ins Visier zu nehmen, die ihren Glauben an Falun Dafa bewahrten. Das Amt für öffentliche Sicherheit der Provinz Hebei richtete eine Sondereinheit ein, um die Kampagne in der Zeit vom 5. April bis 15. Juli 2019 durchzuführen. Das Hauptquartier der Sondereinheit befand sich in einem Hotel im Kreis Laishui. Geleitet wurde die Arbeitsgruppe von Li Hongyu, dem ehemaligen Leiter des Büro 610 des Kreises Laishui.

Die Behörden mobilisierten über 300 Polizisten, um die Praktizierenden am 6. Juli 2019 gegen 3 Uhr morgens aufzuspüren. Ein Polizeichef erklärte, dass die Beamten zuvor die Mobiltelefone der Praktizierenden zwei Monate überwacht hatten. Über 30 Personen wurden festgenommen.

Am 13. Juli 2019 verhafteten Beamte der öffentlichen Sicherheit Chengde 34 Praktizierende aus dem Kreis Weichang. Am folgenden Tag durchsuchte die Polizei die Wohnungen und beschlagnahmte Drucker, Laptops, Falun-Dafa-Bücher und Informationsmaterialien wie Flyer und CDs.

13 Praktizierende standen am 28. September 2020 vor dem Kreisgericht Luanping. Der Richter verhängte folgende Urteile:

Liu Zhifeng – sechs Jahre Haft und 10.000 Yuan (1.400 Euro) GeldstrafeWang Guangxue – fünf Jahre Haft und 10.000 Yuan GeldstrafeWang Yongxing und Wang Haiqin – je vier Jahre Haft und 10.000 Yuan GeldstrafeChen Haidong, Wang Sufang und Du Guilan – 20 Monate Haft und 5.000 Yuan (rund 700 Euro) GeldstrafeGe Sufen – 18 Monate Haft und 5.000 Yuan GeldstrafeLi Yanhua – 15 Monate Haft auf zwei Jahre Bewährung und 5000 Yuan GeldstrafeLiu Fengxia, Tang Fengxia, Liu Lina und Wang Haibing – je 14 Monate Haft auf zwei Jahre Bewährung und 5.000 Yuan Geldstrafe

Groß angelegte „Null-Fälle-Kampagne“

Seit Mitte Juni 2020 führen das Amt für öffentliche Sicherheit der Provinz Hebei, die Polizeiwachen, die Büros 610, Nachbarschaftskomitees und die Arbeitgeber der Falun-Dafa-Praktizierenden die sogenannte „Null-Fälle-Kampagne“ durch. Ziel ist es, jeden Praktizierenden auf der schwarzen Liste der Regierung zu zwingen, Falun Dafa aufzugeben.

Das Amt für öffentliche Sicherheit und die Polizeiwache im Bezirk Fengrun der Stadt Tangshan sandten am 18. Juni 2020 gegen 4 Uhr morgens Beamte aus, um in die Wohnungen von 38 Praktizierende einzubrechen, wobei sie diese belästigten, einschüchterten und festnahmen. Die 68-jährige Han Yuqin starb wenige Stunden nach ihrer Verhaftung auf der Polizeiwache. Fünf weitere Praktizierende wurden am 15. Oktober 2021 zu Haftstrafen zwischen 17 Monaten und acht Jahren verurteilt.

Ab Juni 2020 stellte das Komitee für Politik und Recht des Kreises Qianxi eine Liste mit Namen von über 150 Praktizierenden zusammen, darunter auch Personen über 80 Jahre. Die Behörden setzten ihnen eine Frist, bis zu der sie ihren Glauben aufgeben sollten. Um den Druck zu erhöhen, durchsuchten die Beamten die Wohnungen der Praktizierenden und drohten ihnen mit dem Verlust ihres Arbeitsplatzes, der Rente, Einschränkungen ihrer Kinder, beispielsweise im Rahmen ihrer Ausbildung – nur um Praktizierende zu zwingen, eine Erklärung über den Verzicht auf ihren Glauben zu unterschreiben.

Bis Mitte September wurden in der nahegelegenen Stadt Baoding mindestens 150 Praktizierende schikaniert. Weitere über 40 Praktizierende wurden im Bezirk Taocheng in der Stadt Hengshui belästigt. Der Bezirk führte die Richtlinie „eine Person, ein Kartei“ für jeden Falun-Dafa-Praktizierenden ein und arbeiteten einen entsprechenden Plan zur „Umerziehung“ aus. Wer sich dieser widersetzte, wurde inhaftiert und einer Gehirnwäsche unterzogen.

In den frühen Morgenstunden des 12. August waren rund 100 Polizisten im Bezirk Fengnan, Stadt Tangshan, im Einsatz, um mehr als zehn Praktizierende festzunehmen und ihre Wohnung zu durchsuchen. Einer von ihnen war Dong Jianquan, der am 25. Oktober 2020 im Rahmen der Verfolgung starb. Gegen sechs Praktizierende verhängte das Gericht Haftstrafen zwischen sechs Monaten und zehn Jahren.

Als Direktor und Vize-Gouverneur der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Hebei trifft Liu eine direkte und unabwendbare Verantwortung für die Verfolgung der Falun-Dafa-Praktizierenden in der Provinz Hebei.

Beispielhafte Fälle der Verfolgung

Ma Guilan stirbt wegen Zwangsernährung im Untersuchungsgefängnis Qinhuangdao

Ma Guilan wurde am 4. Juli 2018 verhaftet. Sie befand sich zwei Wochen in Gewahrsam, bevor sie ins Untersuchungsgefängnis Qinghuangdao verlegt wurde. Die dortigen Beamten versuchten, sie zur Aufgabe ihres Glaubens zu zwingen. Als sie sich weigerte, sprühte man ihr mit scharfen Substanzen versetztes Wassers ins Gesicht. Aus Protest gegen die Haft trat Ma am 11. September in Hungerstreik. Drei Tage später unterzogen die Wärter sie einer Zwangsernährung. Während der Prozedur hörten ihre Mitgefangenen sie vor Angst schreien.

Am 16. September wurde Ma von den Wärtern zum dritten Mal zwangsernährt. Am Folgetag war sie um 7 Uhr morgens kaum noch ansprechbar. Sie konnte nicht aus dem Bett aufstehen und zwei Mitgefangene mussten ihr helfen, sich aufzusetzen. Sie bemerkten, dass Mas Hände und Füße sehr kalt waren. Daher legten sie die Praktizierende zurück ins Bett. Zu diesem Zeitpunkt hatte Ma Augen und Mund weit geöffnet – sie war bewusstlos

Ma wurde ins Polizeikrankenhaus Qinhuangdao gebracht, wo sie eine Stunde später starb. Mehrere Regierungsbeamte auf Provinzebene kamen und ließen Mas Organe für angebliche Untersuchungen entnehmen. Welche Organe entnommen wurden und wohin diese gebracht wurden, ist unklar.

Kong Hongyun im Untersuchungsgefängnis Baoding zu Tode gefoltert

Am 2. Januar 2019 verhafteten Beamte der Polizeiwache Hepingli die 47-jährige Kong Hongyun und brachten sie ins Untersuchungsgefängnis Baoding. Am 8. März lieferten Gefängnismitarbeiter die Praktizierende ins Krankenhaus ein. Der Arzt riet, sie im Krankenhaus behandeln zu lassen, was von der Haftanstalt abgelehnt wurde.

Am Abend des 10. März fiel Kong ins Koma. Erneut brachten Gefängnismitarbeiter sie ins Krankenhaus. Ein Facharzt erkannte, dass ihr Zustand lebensbedrohlich war, und führte einen Luftröhrenschnitt durch. Nach der Operation hielt man sie mit einem Beatmungsgerät am Leben. Später drängte der Arzt die Polizei dazu, die Familie über den Zustand seiner Patientin zu informieren. Als die Angehörigen am 12. Juni gegen 8 Uhr morgens ins Krankenhaus eilten, mussten sie feststellen, dass Kong bereits verstorben war.

Wei Qishan in der Haftanstalt Qinhuangdao zu Tode gefoltert

Wei Qishan und seine Frau Yu Shurong wurden am 12. Juni 2018 festgenommen. Nach über einem Jahr Haft verurteilte ein Gericht Wei zu vier Jahren Haft, seine Frau zu dreieinhalb Jahren.

Am 23. November 2019 erlag Wei in der Haftanstalt Qinhuangdao seinen durch Folter erlittenen Verletzungen. Seine Familie eilte zum lokalen Volkskrankenhaus. Sie bemerkten, dass seine Augen halb geschlossen waren. Der rechte Arm war lila-schwarz angelaufen und zeigte großflächige Blutergüsse.

Han Yuqin stirbt wenige Stunden nach Verhaftung

Am 18. Juni 2020 brachen mehrere Beamte der Polizeiwache Duanminglu, Bezirk Fengrun, in die Wohnung der Praktizierenden Han Yuqin ein und nahmen sie in Gewahrsam. Auf der Polizeiwache musste sie auf einem Metallstuhl sitzen. Zudem forderten die Beamten von ihr, ein Formular auszufüllen, womit sie ihren Glauben an Falun Dafa aufgeben sollte. Han weigerte sich.

Durch das stundenlange Sitzen schwollen ihre Beine an. Gegen 16 Uhr ging sie zur Toilette. Als die vor der Tür wartenden Beamten bemerkten, dass Han nicht herauskam, traten sie die Tür ein. Han lag bewusstlos am Boden. Sie wurde ins Krankenhaus gebracht, wo man sie kurz darauf für tot erklärte.

Die Familie erhielt gegen 18 Uhr die Nachricht über ihren Tod. Im Krankenhaus fanden sie den Leichnam der 68-Jährigen mit zerzausten Haaren und blutiger Nase.

Ma Huixin in kritischem Zustand

Am 13. Juni 2020 verhafteten Beamte der Polizeiwache Yaocheng die Praktizierende Ma Huixin in der Stadt Anguo. Am nächsten Tag brachte der stellvertretende Leiter der Staatssicherheitsabteilung sie ins Untersuchungsgefängnis Baoding. Ma war zu dieser Zeit völlig gesund.

Am 7. November teilte das Gefängnis der Familie mit, dass Mas Zustand nach einem Schlaganfall kritisch sei. Am 10. November führten Ärzte bei der Praktizierenden eine Kraniotomie durch, woraufhin sie zwei Wochen auf der Intensivstation behandelt wurde. Am 30. November ließ man Ma ohne Einwilligung der Familie in eine Senioren-Einrichtung für betreutes Wohnen einliefern, nachdem sie aus dem Krankenhaus entlassen worden war.

Li Yanchun und Pei Yuxian zu langen Haftstrafen verurteilt

Als Li Yanchun und seine Frau Pei Yuxian Kalender mit Informationen über Falun Dafa verteilt hatten, wurden sie angezeigt und am 25. November 2018 verhaftet. Während des Verhörs mussten die beiden Handschellen und Fußfesseln tragen. Später brachten Beamte das Paar in seine Wohnung und durchsuchten die Zimmer. Als sich Li widersetzte, schlugen Polizisten ihm ins Gesicht, sodass er am Mund blutete. Daraufhin musste sich der Praktizierende hinknien, während seine Hände auf dem Rücken gefesselt waren.

Nach 20 Stunden Gewahrsam wurde Li wegen seines Bluthochdrucks auf Kaution freigelassen. Beamte brachten seine Frau ins Untersuchungsgefängnis Qinhuangdao.

Das Kreisgericht Changli verurteilte Li am 31. Mai 2019 zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (2.800 Euro), seine Frau zu vier Jahren.