(Minghui.org) Als die Kommunistische Partei Chinas Anfang 2020 die Handy-App „Gesundheits-Code“ auf den Markt brachte und behauptete, damit die Übertragung von COVID-19 verfolgen zu wollen, äußerten viele Menschenrechtsexperten Bedenken, dass die Behörden die App als Überwachungsinstrument verwenden könnten, um Dissidenten und religiöse Gruppen ins Visier zu nehmen.

Unlängst berichtete eine Falun-Dafa-Praktizierende aus dem Bezirk Shuangliu, Provinz Sichuan, dass sie von der örtlichen Polizei schikaniert wurde, indem diese ihren „Gesundheits-Code“ willkürlich von grün auf gelb geändert hätten. Man zwang sie, eine Erklärung zu unterschreiben, in der sie versprach, sich nicht gegen die Kommunistische Partei zu stellen.

Li Caiqiong, (w, 59) besuchte am Nachmittag des 28. September 2022 eine Freundin in deren Schneiderei. Kaum angekommen, rief jemand draußen ihren Namen: „Ihr Gesundheits-Code ist gelb geworden. Die Regierung verlangt, dass Sie sich auf COVID-19 testen lassen. Wenn Sie das nicht tun, wird Ihr Code rot werden.“

Als Li herauskam, traf sie auf Luo Long, den Direktor der örtlichen Wohngemeinde. Sie ging davon aus, dass Luo sie mit der Standortverfolgungsfunktion der App „Gesundheits-Code“ gefunden hatte.

Li weigerte sich, mit Luo mitzugehen, und erklärte ihm, dass sie in den letzten Tagen keinen Kontakt mit dem Virus gehabt habe. „Sie werden mitkommen!“, bestand Luo auf seinen Befehl. Dann kam ein anderer junger Beamter hinzu. Gemeinsam stießen sie Li in ihr Auto und brachten sie ins Krankenhaus.

Nach dem Test erlaubte Luo der Praktizierenden nicht, alleine nach Hause zu gehen, sondern bestand darauf, sie mitzunehmen. Luo rief dann jemanden an und es schien, als bekäme er eine Anweisung. Als sie das Krankenhaus verließen, kam ein anderes Auto angefahren. Vier junge Beamte in Zivil stiegen aus, zerrten Li ins Auto und brachten sie zur Polizeiwache Dongsheng.

Sofort kamen zwei Männer und eine Frau zu Li. Sie stellten sich als Mitglieder des Komitees für Politik und Recht der Stadt Chengdu vor, einer außergerichtlichen Behörde, die mit der Überwachung der Verfolgung von Falun Dafa beauftragt ist. Sie sagten, sie würden an einer neuen App arbeiten, um Falun-Dafa-Praktizierende nach ihrem Gesundheitszustand und ihren politischen Ansichten zu gruppieren.

Li beteuerte, dass sie Falun Dafa nicht aufgeben oder irgendwelche Dokumente unterschreiben werde. Sie sagte, dass Falun Dafa die Menschen lehre, gut zu sein, und dass dies für jeden Einzelnen, jede Familie und das ganze Land von Vorteil sei. Sie erzählte ihnen, dass viele ihrer früheren Beschwerden verschwunden seien, seitdem sie begonnen habe, Falun Dafa zu praktizieren.

Die Beamten entgegneten: „Es ist uns egal, wenn Sie zu Hause praktizieren. Aber wenn Sie mit jemandem über Politik sprechen, wird die Polizei Sie verfolgen. Wir haben hier ein Dokument, das Sie unterschreiben müssen. Und dabei müssen zwei Hauptanforderungen erfüllt sein. Die erste ist, dass man sich nicht gegen die Kommunistische Partei oder den Kommunismus stellt.

Die zweite Forderung ist, dass man Bücher wie die Neun Kommentare über die Kommunistische Partei oder Zerstörung der kommunistischen Parteikultur nicht lesen darf. Und Sie dürfen nicht an irgendwelchen Aktivitäten der Falun-Dafa-Praktizierenden teilnehmen.“

Nach einer halben Stunde brachte die Polizei Li in das Büro des Wohnkomitees und versuchte, sie zu zwingen, die Dokumente zu unterschreiben. Sie drohten, ihre Wohnung zu durchsuchen, sollte sie sich nicht fügen.

Als Li sich weigerte, sie zu unterschreiben, drückten die Beamten gewaltsam ihre Fingerabdrücke darauf. Anschließend nahmen sie ihre Schlüssel aus ihrer Handtasche und begannen mit der Durchsuchung ihrer Wohnung. Sie beschlagnahmten ihre Falun-Dafa-Bücher, ein Foto des Begründers von Falun Dafa und andere Materialien.

In der Vergangenheit 14 Jahre lang interniert

Li hatte im November 1998 begonnen, Falun Dafa zu praktizieren. Mit Beginn der Verfolgung ging sie im Jahr 2000 dreimal nach Peking, um für das Recht zu appellieren, Falun Dafa zu praktizieren. Alle drei Mal wurde sie verhaftet und eingesperrt. Nach ihrer dritten Verhaftung nahm man sie im Juli 2000 in Strafhaft und verurteilte sie zu zwei Jahren Zwangsarbeit.

Am 25. April 2002 verhaftete die Polizei Li erneut, weil sie DVDs mit Informationen über Falun Dafa verteilt hatte. Im Oktober 2003 verurteilte das Bezirksgericht Shuangliu sie zu vier Jahren Gefängnis in Chuanxi.

Sechs Monate nach ihrer Freilassung im Oktober 2006 mailte Li Informationen über Falun Dafa an das Gefängnis, nur um erneut von der Polizei ins Visier genommen zu werden. Ihr Sohn wurde sogar in der Schule festgenommen. Um weiterer Verfolgung zu entgehen, war Li gezwungen, von zu Hause wegzugehen. Ihr Mann ließ sich später von ihr scheiden und sie verlor den Kontakt zu ihrem Sohn.

Nur ein Jahr später, am 27. Dezember 2007, wurde Li wieder verhaftet, als die Polizei sie beim Drucken von Informationsmaterialien über Falun Dafa überraschte. Im Dezember 2008 verurteilte das Bezirksgericht Shuangliu sie zu acht Jahren Haft im Jianyang Frauengefängnis.

Seit ihrer Entlassung wird Li von Zeit zu Zeit weiterhin von der örtlichen Polizei und den Mitarbeitern des Wohnkomitees schikaniert.