Die Nürnberger Prozesse gegen Nazi-Juristen: Eine Warnung an chinesische Richter

(Minghui.org) Einem auf Minghui.org veröffentlichten Bericht zufolge wurden im Jahr 2021 insgesamt 1.187 unschuldige chinesische Bürger wegen des Praktizierens von Falun Dafa verurteilt. Die Praktizierenden stammen aus über 27 Provinzen oder Städten auf Provinzebene Chinas und kommen aus unterschiedlichen Gesellschaftsschichten. Es sind Regierungsbeamte, Professoren, Ärzte, pensionierte Militärbeamte, Geschäftsleute und andere.

Die Verfolgung von Falun Dafa durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) dauert seit Juli 1999 bis heute ununterbrochen an. In den letzten Jahren wurden zahlreiche Regierungsbeamte, die an der Unterdrückung beteiligt waren, zur Rechenschaft gezogen. Selbst hochrangige Beamte wie Zhou Yongkang (ehemaliger Sekretär des Zentralen Komitees für Politik und Recht), Li Dongsheng (ehemaliger Vizeminister für öffentliche Sicherheit), Xu Caihou (ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission), Bo Xilai (ehemaliger Parteisekretär von Chongqing) und Sun Lijun (ehemaliger Vizeminister für öffentliche Sicherheit) bilden dabei keine Ausnahme. Doch auch die Konsequenzen, die den Nazifunktionären aufgrund des Völkermords widerfahren sind, sollten den heutigen KPCh-Richtern eine Lektion sein.

Während des Holocausts töteten die Nazis Millionen von Juden. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1947 fanden 12 Nürnberger Prozesse statt. Während des dritten Prozesses im Zeitraum vom 5. März bis 4. Dezember 1947 wurde gegen 16 deutsche Juristen und Anwälte verhandelt, die an den Kriegsverbrechen beteiligt gewesen waren. Neun von ihnen fungierten als Beamte des Reichsjustizministeriums, die restlichen gehörten zu Staatsanwälten und Richtern der Sonder- und Volksgerichte des nationalsozialistischen Deutschlands. Doch selbst vor Gericht stritten einige der Angeklagten vehement ab, Juden ermordet und jüdische Kirchen angezündet zu haben und in fremde Gebiete eingedrungen zu sein. 

Warum wurden sie dann zur Rechenschaft gezogen?

In seinem Buch Hitlers Justice: The Courts of the Third Reich (Hitlers Justiz: Die Gerichte des Dritten Reiches) hält Ingo Müller, ein deutscher Professor, detailliert fest, wie diese 16 deutschen Anwälte und Juristen „bereitwillig mit dem drakonischen Regime der Nazis kooperierten und sich geradezu darauf stürzten, Vorschriften, welche die Politik der Nazis festlegten, zu erlassen“.

Die allgemeine Rolle der Juristen und die Aktionen der Angeklagten spielten bei der Umsetzung des nationalsozialistischen Programms der „Rassenreinheit“ eine entscheidende Rolle. „Durch das Befolgen der reformierten Gesetze, Verordnungen und Normen trugen die Anwälte enorm zur Entfernung von jüdischen Kollegen aus Gerichten, Berufsverbänden und Kanzleien bei. Als Motivation dienten ihnen die Vorurteile gegenüber Juden sowie neue Chancen, die sich daraus für ihre Karriere und ihr berufliches Weiterkommen ergaben“, heißt es in einem Artikel auf der Website des U.S. Holocaust Memorial Museum mit dem Titel Law, Justice, and the Holocaust.

Laut der Holocaust-Enzyklopädie wurden diese 16 Juristen und Anwälte für drei Verbrechen angeklagt: „Verschwörung zur Begehung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“; „Kriegsverbrechen gegen Zivilisten der von Deutschland besetzten Gebiete und gegen Soldaten von Ländern, die sich mit Deutschland im Krieg befinden“ sowie „Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen deutsche Zivilisten und Angehörige der besetzten Gebiete“.

Sieben der 16 Angeklagten sahen sich außerdem mit einer vierten Anklage konfrontiert, nämlich der Mitgliedschaft in der SS (Schutzstaffel), dem SD (Sicherheitsdienst) oder dem Führungskorps der NSDAP, die allesamt ein Jahr vor dem Prozess vom Internationalen Militärgerichtshof zu kriminellen Organisationen erklärt worden waren. Die Zugehörigkeit der Angeklagten zu diesen kriminellen Organisationen legt deren Manipulation der Gesetze im Sinne der Nazis offen. Alle schworen Hitler ihre Treue auf Lebenszeit. Laut Hitlers Justice waren 93 Prozent des in Westfalen tätigen Gerichtspersonals Mitglieder der Nazipartei oder den ihr zugehörigen Organisationen; 302 von 309 Juristen am Oberlandesgericht Bamberg waren Mitglieder der Nazipartei; beim Gericht in Schweinfurt lag der Prozentsatz bei 100 Prozent.

Ähnliche Situation in China

In China kann derzeit eine ähnliche Situation beobachtet werden, wo das chinesische Regime seit 1999 einen landesweiten, systematischen Angriff auf Falun-Dafa-Praktizierende aufgrund ihres Glaubens an die Grundsätze Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht durchführt. Während dieser bis heute andauernden Unterdrückung setzen zahlreiche KPCh-Beamte die Verfolgungspolitik blindlings um, was zu Verhaftungen, Verurteilungen, Folter und sogar Tötung von Praktizierenden führt.

„Die Hauptverantwortlichen dieser Verbrechen sind wohlbekannt ... Weniger bekannt sind jedoch die Beiträge „normaler“ Menschen – Ärzte, Anwälte, Lehrer, Beamte, Offiziere und andere Fachleute aus der gesamten deutschen Gesellschaft –, deren individuellen Aktionen in ihrer Gesamtheit zu diesen schrecklichen Folgen führten. Kurz gesagt: Ohne sie hätte der Holocaust wohl kaum stattgefunden“, heißt es weiter in dem Artikel Law, Justice, and the Holocaust.

Ähnlich wie in der Nazipartei muss jedes Parteimitglied seine Loyalität gegenüber der KPCh mit einem Eid bezeugen. Sie geloben, „die Beschlüsse der Partei umzusetzen, die Parteidisziplin strikt einzuhalten, die Parteigeheimnisse zu wahren, sich der Partei gegenüber loyal zu verhalten, hart zu arbeiten“ und ihr „ganzes Leben für den Kommunismus zu kämpfen, allzeit bereit zu sein, alles für die Partei und das Volk zu opfern und die Partei niemals zu verraten“.

Im Namen vorgeblichen Volksinteresses hat die KPCh eine große Anzahl von Menschen in die Irre geführt, Unschuldige verfolgt und unzählige Tragödien verursacht, darunter auch die Organentnahme an lebenden Falun-Dafa-Praktizierenden.