Zufrieden ohne Menschenrechte?

(Minghui.org) Laut einer Umfrage des französischen Marketingunternehmens Ipsos gaben rund 93 Prozent der Chinesen an, dass sie zufrieden sind. Diese Zahl ist höher als in den meisten anderen Ländern. Viele Außenstehende fragen sich: Wie können die Chinesen in einem Land ohne Freiheit und grundlegende Menschenrechte zufrieden sein?

Die Antwort liegt in der jahrzehntelangen Gehirnwäsche und Brutalität der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Einerseits lässt die systematische Propaganda die Menschen glauben, dass die Partei großartig ist; auf der anderen Seite wird jeder Versuch, eine von der offiziellen Linie der Partei abweichende Meinung zu äußern, streng unterdrückt. Infolgedessen haben sich die Menschen an die neue Normalität gewöhnt und neigen dazu, den Status quo zu akzeptieren und ihn sogar zu loben, um nicht ins Visier der Partei zu geraten oder es sich mit jemandem zu „verscherzen“.

Aber nicht alle Menschen denken so. Einige erinnern sich an das alte chinesische Sprichwort „Ein Gelehrter zieht den Tod der Demütigung vor“ oder an die westliche Ideologie von „Tod oder Freiheit“. Wie die Falun-Dafa-Praktizierenden, die den Grundsätzen Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht folgen, sehen sich auch alle anderen, die es wagen, persönliche Gedanken zu äußern, mit ernsthaften Repressalien von Seiten des Regimes konfrontiert.

Eine Taktik der KPCh besteht darin, die Mehrheit (rund 95 Prozent) der Bevölkerung gegen eine Minderheitengruppe im Volk aufzuhetzen. Im Laufe der Jahrzehnte, von der Anti-Rechts-Kampagne bis zur Kulturrevolution, über das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens bis zur Unterdrückung in Hongkong, kam es wiederholt zu Angriffen auf verschiedene Minderheitengruppen und Dissidenten. Auch Anwälte, welche die Grundrechte der Falun-Dafa-Praktizierenden und anderer Minderheitengruppen verteidigen, werden unterdrückt.

Es folgen einige Beispiele.

Unbemerkte Illusionen 

Einmal stattete mir der Manager meiner ehemaligen Arbeitsstelle in China während einer Reise in die USA einen Besuch ab. Ich kam bei unserem Gespräch auf Falun Dafa zu sprechen, was er mit der Bemerkung abtat, die KPCh sei gar nicht so schlimm. Meine Bitte, einige DVDs mit Informationen über Falun Dafa nach China mitzunehmen und an meine Freunde weiterzugeben, lehnte er mit den Worten ab: „Ich möchte keine Schwierigkeiten bekommen.“ Erst da ging ihm auf, dass die tatsächliche Situation in China nicht den Behauptungen der Partei entspricht.

Ein ähnliche Situation gab es auch an anderen Orten. Einige meiner Freunde und ehemalige Mitschüler in China verstanden nicht, warum Falun-Dafa-Praktizierende weiterhin die Verfolgung in China aufdecken. „Sie [die Verfolgung] ist schon vorbei – sogar die Zeitungen erwähnen sie nicht mehr“, meinte einer von ihnen. Als ich ihn aufforderte, in einem T-Shirt mit der Aufschrift „Falun Dafa ist gut; Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht sind gut“ auf dem Platz des Himmlischen Friedens herumzuspazieren, um zu sehen, wie lange es dauert, bis er verhaftet würde, schwieg er.

Ein anderer Freund ist chinesischer Staatsbürger mit Wohnsitz in den USA. Um seinen Status als Daueraufenthaltsberechtigter aufrechtzuerhalten, muss er eine bestimmte Zeit in den USA weilen. Er hielt sich bereits über längere Zeit in den USA auf und war im Besitz eines Video-Streaming-Geräts, auf dem er sich Fernsehprogramme aus China anschauen konnte. Ich riet ihm, sich einige ausländische Fernsehsender auf Chinesisch anzusehen, was er aber als „Nonsens“ abtat.

Unterhielten wir uns über das Thema Menschenrechte, wurde es interessant. Er bestand stets darauf, als Erstes über die Menschenrechte in den USA zu sprechen, bevor er die Situation in China erörterte. Dann folgte eine Litanei, wie schlecht es um die Menschenrechte in Amerika bestellt sei. Als ich ihn fragte, warum er dennoch so viel investiert habe, um in die Vereinigten Staaten einwandern zu können, änderte sich seine Haltung. Er erklärte: „In Amerika ist das Privateigentum geschützt. Schließlich handelt es sich um eine Gesellschaft mit Recht und Ordnung, in der die Menschenrechte respektiert werden.“ Es war ihm nicht aufgefallen, dass er die USA noch wenige Minuten zuvor als Menschenrechtsschurken bezeichnet hatte, wie es ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums nennen würde.

Politische Korrektheit

Solch eine politische Korrektheit kann die Menschen teuer zu stehen kommen. Yuan Xiaoliang, eine in Australien lebende Chinesin, war in Online-Foren und sozialen Medien unter dem Pseudonym „Ran Xiang“ für ihr Verfechten der KPCh in Sachen Menschenrechte bekannt. Als sie mit ihrem Mann im Januar 2019 nach China zurückkehrte, wurde dieser von der KPCh auf der Stelle verhaftet. Sein Aufenthaltsort blieb über mehrere Monate unbekannt. Da ihr Mann australischer Staatsbürger ist, blieb Yuan keine andere Wahl, als die australische Regierung um Hilfe zu bitten. „Ehrlich gesagt, bin ich äußerst aufgebracht und verzweifelt“, gab die „Internet-Prominente“ zu.

Ich hoffe, dass die Mitglieder der „50-Cent-Partei“ (dabei handelt es sich um Leute, die für die Veröffentlichung von Online-Artikeln zur Verteidigung der KPCh 50 Cent pro Beitrag kassieren) und auch andere Menschen aus dieser Lektion lernen können. Indem wir das totalitäre KPCh-Regime loben, machen wir uns das Leben nur noch schwerer, wenn wir nämlich eines Tages als 5-%ige Minderheit zur Zielscheibe werden. 

Wirtschaftswachstum

In Bezug auf das Wirtschaftswachstum stützte sich China in den letzten Jahrzehnten auf die westlichen Länder, insbesondere auf die Vereinigten Staaten. Die USA haben China mit Technologie, Kapital und Talenten versorgt und ihm durch Beihilfe zum Beitritt in die WTO den Marktzugang erleichtert. Dadurch hofften die amerikanischen Politiker, dass China sich in Richtung Demokratie entwickeln und die Menschenrechte grundlegend verbessern würde.

Das ist jedoch nicht geschehen, im Gegenteil! Die Menschenrechtslage in China hat sich noch weiter verschlimmert. Sollte es zu einem Handelskrieg kommen, um China zur Schließung der Menschenrechtslücke zu zwingen, wird das chinesische Volk die Folgen tragen müssen.

Außergerichtliche Stellen setzen sich über Rechtssysteme hinweg

In der modernen Managementlehre existiert die „Holzkübel-Theorie“, auch bekannt als „Minimumtheorie“. Das bedeutet, das Fassungsvermögen eines Holzkübels wird durch die kürzeste Daube bestimmt. In der Justiz bedeutet dies, dass alle Chinesen in eine ähnliche rechtliche Krise geraten könnten, wenn die KPCh das Gesetz missbraucht, um bestimmte Bürger zu unterdrücken,

Dies gilt insbesondere für Falun Dafa, eine friedliche Meditationspraxis, die auf den Grundsätzen Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht beruht. Seit Juli 1999 wird Falun Dafa von der KPCh brutal verfolgt. Sie rief das Büro 610, eine außergerichtliche Behörde ins Leben, das mit dem bestehenden Komitee für Politik und Recht zusammenarbeitet, um die Verfolgung im ganzen Land zu organisieren und durchzusetzen.

Beide Behörden erhielten die Befugnis, sich über Chinas Strafverfolgungs-, Staatsanwalts- und Gerichtssysteme hinwegzusetzen. Zhou Yongkang, der frühere Minister für öffentliche Sicherheit und spätere Parteisekretär des Komitees für Politik und Recht sowie Leiter des Zentralen 610-Führungsteams, befahl einst niederrangigen Beamten: „Ihr könnt Mörder oder Brandstifter ignorieren, aber ihr müsst Falun Gong verfolgen!“

Wie Zhou missbrauchten viele niedere Beamte die Gesetze zur Unterdrückung von Falun Dafa. Han Yuejuan war eine Dafa-Praktizierende und Abteilungsleiterin in der Propagandaabteilung des Bezirks Dongshan der Stadt Guangzhou in der Provinz Guangdong. Als sie im Jahr 2002 wegen ihres Glaubens zu drei Jahren Haft verurteilt wurde, erklärte sie dem Vorsitzenden Richter, dass die Gefängnisstrafe gesetzeswidrig sei, und rief dreimal „Falun Dafa ist gut“. Sofort erhöhte der Richter ihre Strafe auf sechs Jahre. Jeder Äußerung von „Falun Dafa ist gut“ werde ein zusätzliches Jahr angefügt, so der Richter.

Ähnlich erging es Zhang Jinsheng aus dem Bezirk Qingyuan in der Provinz Liaoning. Er wurde im September 2004 vor Gericht gestellt und zu acht Jahren Gefängnis verurteilt, weil er Drittpersonen zum Zugriff auf die Minghui-Website verholfen hatte. Zur Verteidigung seiner Unschuld rief Zhang „Falun Dafa ist gut“ und schrieb die Worte auf das offizielle Urteil. Der Richter verlängerte seine Strafe auf 13 Jahre: „Jedes weitere Wort bedeutet ein weiteres Jahr Gefängnis.“ Das heißt, jede Silbe von Fa-lun-da-fa-hao (Falun Dafa ist gut) wird als ein zusätzliches Jahr berechnet.

Während der gesamten Verfolgung von Falun Dafa missbraucht die KPCh das Gesetz, um ihre Herrschaft zu verschärfen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis das Regime dieses Instrumentarium auch auf andere Gruppen anwenden wird.

Ein hoher Preis für die Moral

Wenn die Grundsätze Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht angegriffen werden, leidet die gesamte Gesellschaft darunter. Entsprechend der Korruption im Rechtssystem ist auch der Verfall der Moral in China sehr ernst.

Wang Yue (auch bekannt als Little Yueyue), ein zweijähriges Mädchen aus der Stadt Foshan in der Provinz Guangdong, wurde im Oktober 2011 beim Spielen vor ihrem Haus von zwei Autos nacheinander überfahren. Mehr als zehn Passanten wurden Zeugen des Unfalls, aber keiner von ihnen eilte ihr zu Hilfe. Das kleine Mädchen starb.

Von gefälschten Waren bis hin zu vergifteten Lebensmitteln, vom Ignorieren von Vorfällen wie dem von Wang Yue bis hin zu Plagiaten von Wissenschaftlern – die Prinzipien und die Integrität der Menschheit sind den Chinesen fast völlig abhandengekommen. Die Menschen auf der ganzen Welt wundern sich: Was ist los mit China und dem chinesischen Volk?

China besitzt eine jahrtausendalte Tradition des Glaubens. Doch die KPCh hat die traditionelle chinesische Kultur in den letzten Jahrzehnten beinahe vollständig ausgelöscht und durch die kommunistische Ideologie des Hasses, der Brutalität und Lügen ersetzt.

Selbst die Anti-Korruptions-Initiativen der Partei sind zum Scheitern verurteilt. Es ist, als würde man ein Gebäude auf Sand errichten. Lu Wei, ehemaliger Leiter der Propaganda-Abteilung der KPCh, war beispielsweise dafür bekannt, dass er eine Gesellschaft der Integrität durch die Digitalisierung von Informationen forderte. Lu selbst wurde jedoch wegen Korruption angeklagt und 2019 zu 14 Jahren Gefängnis verurteilt.

Inmitten dieses Chaos wurde Falun Dafa in der Öffentlichkeit eingeführt. Rund 100 Millionen Menschen richten sich nach den Grundsätzen Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht, was sich enorm positiv auf die Gesellschaft auswirkt und den Menschen Hoffnung gibt. Die brutale Verfolgung in den letzten 23 Jahren schadet nicht nur unschuldigen Falun-Dafa-Praktizierenden, sondern bedroht auch Chinas gesamte Gesellschaft.

Neben der eingangs erwähnten Ipsos-Umfrage veröffentlicht das „Sustainable Development Solutions Network“ (Netzwerk für Lösungen für nachhaltige Entwicklung) der Vereinten Nationen auch den jährlichen „World Happiness Report“ über das Pro-Kopf-BIP, die soziale Unterstützung, die gesundheitliche Lebenserwartung, den Grad der Freiheit usw.

Unter den 150 aufgeführten Ländern liegt China unter dem Durchschnitt. Etwa 600 Millionen Chinesen haben ein Einkommen von weniger als 1.000 Yuan (oder 142 Euro) pro Monat. Über eine Milliarde Menschen sind noch nie in ihrem Leben mit einem Flugzeug geflogen und mehr als 200 Millionen chinesische Haushalte besitzen keine Toilette mit Wasserspülung.

Da die Chinesen in einem Meer parteifreundlicher Propaganda aufgewachsen sind, ist es verständlich, dass sie sich unter dem totalitären KPCh-Regime „zufrieden“ fühlen. Doch je mehr Menschen Zugang zu unzensierten Informationen erhalten und einen Blick auf die reale Welt werfen können, umso mehr wird ihnen klar, wie eine Gesellschaft ohne Kommunismus funktioniert, in der die Menschen ihrem eigenen Gewissen folgen und persönliche Freiheiten genießen, die dem heutigen chinesischen Volk verwehrt werden.