(Minghui.org) Am 23. Dezember 2021 unterzeichnete US-Präsident Biden den überparteilichen Gesetzesentwurf „The Uyghur Forced Labor Prevention Act“ (Gesetz zur Verhinderung uigurischer Zwangsarbeit), um Waren, die in der chinesischen Region Xinjiang in Zwangsarbeit hergestellt werden, vom amerikanischen Markt fernzuhalten. Dies unterstreicht die Tatsache, dass das Arbeitslagersystem in China – trotz offizieller Abschaffung im Jahr 2013 – weiterhin existiert.

Eine Gruppe ist von diesen Menschenrechtsverletzungen besonders betroffen: die Anhänger von Falun Dafa, einer friedlichen Meditationsbewegung, die seit Juli 1999 von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) verfolgt wird. Die den Falun-Dafa-Praktizierenden auferlegte Zwangsarbeit ist im Vergleich zu den Uiguren weitaus schlimmer, wie im Folgenden näher beleuchtet.

„Wir verhaften Sie für Geld“

Minghui.org hat zahlreiche Berichte über Zwangsarbeit veröffentlicht; es folgen einige Beispiele.

Arbeitsbelastung während der Pandemie erhöht

Die Abteilung 11 des Gefängnisses in der Provinz Shandong nahm die Zwangsarbeit nach einer Pause aufgrund der Pandemie am 22. Juli 2020 wieder auf. Der Leiter der Abteilung, Wang Chuansong, verordnete eine schrittweise Erhöhung der Arbeitszeiten und des Arbeitspensums. Die Insassen mussten morgens anstatt um sechs Uhr um fünf Uhr aufstehen und bis 20 oder 21 Uhr arbeiten. Gleichzeitig wurde das Arbeitspensum von 400 Produkteinheiten pro Tag auf 800 und bald auf 1.600 pro Tag erhöht.

„Wang wurde erst kürzlich in diese Position berufen und wollte wohl politisches Kapital daraus schlagen, indem er uns mehr Arbeit aufbürdet“, äußerte ein Insasse. In der Tat war es so. Die Arbeitsbelastung steigerte sich um das Doppelte und innerhalb kürzester Zeit ein weiteres Mal. Weil er sich weigerte, Zwangsarbeit zu leisten, wurde der Falun-Dafa-Praktizierende Zheng Xufei in Isolationshaft gehalten. Man zwang ihn, lange zu stehen; manchmal bis nach Mitternacht. Die Insassen Xu Chao und Liu Huailing erhielten den Auftrag, Zheng zu überwachen. Sie traten ihm brutal auf die Zehen, so dass diese stark anschwollen.

Mahlzeiten so groß wie ein Ei, aber über zehn Arbeitsstunden pro Tag!

Eine ähnliche Situation ereignete sich im Gefängnis Jiazhou in der Stadt Leshan, Provinz Sichuan. Die dort inhaftierten Praktizierenden mussten täglich mehr als zehn Stunden harte Arbeit verrichten, ohne Bezahlung. Jede ihrer Mahlzeiten war nur etwas größer als ein Ei. Das Arbeitspensum hingegen erhöhte sich von Tag zu Tag. Die Anzahl der elektronischen Produkte, die sie herstellen mussten, stieg von 50 Stück auf 60, 70 oder 80 Stück pro Tag.

Die Gefängnisbeamten behaupteten, die Insassen würden an fünf Tagen pro Woche acht Stunden täglich arbeiten und hätten anschließend zwei Tage frei. In Wahrheit erhielten sie höchstens einen halben Tag pro Woche frei. Erfüllte ein Praktizierender sein tägliches Arbeitspensum nicht, ordnete der politische Ausbilder der Abteilung 6, Li Wenqing, an, den Praktizierenden zu fesseln, ihm zwei eigroße Kugeln in den Mund zu stecken und mit einem Seil zu fixieren, ihm Pfefferspray ins Gesicht zu spritzen und den Kopf mit einem Gesichtsschild zu bedecken. Danach zwang man den Praktizierenden, über zehn Stunden täglich still zu stehen, während zwei Insassen zur Überwachung angewiesen wurden. Diese zogen dem Praktizierenden oft den Mantel aus, damit er fror und entzogen ihm den Schlaf. Diese von Li Wenqing angeordnete Folter musste ein Praktizierender namens Xiao Si erleiden, und zwar im Zeitraum vom 2. August 2020 bis 5. Januar 2021.

Körperliche Folter, psychische Misshandlung und Tod

Chen Yongchun, eine Falun-Dafa-Praktizierende in der Stadt Yingkou, Provinz Liaoning, wurde im Oktober 2015 verhaftet mit anschließender Wohnungsdurchsuchung. Ihre Äußerung, sie sei unschuldig, wies ein Beamter mit den Worten ab: „Wie kannst du es wagen, so etwas auszusprechen? Wir nehmen dich fest, damit wir eine Prämie bekommen!“

Das Gericht verurteilte sie zu einer fünfjährigen Haftstrafe. Chen kam in das Frauengefängnis von Shenyang, wo sie zur Herstellung von Papierprodukten gezwungen wurde. Oft musste sie bis nach Mitternacht durcharbeiten, wobei Insassen sie wiederholt schlugen. Die jahrelange körperliche Folter und psychische Misshandlung führte dazu, dass sie häufig in einen lethargischen Zustand geriet. Da sie keinen Appetit mehr hatte, magerte sie schnell ab.

Im Jahr 2019 zeigten sich bei Chen Symptome von Diabetes, wobei sich ihr Zustand rapide verschlechterte. Als ihre Familie sie im Oktober 2020 aus dem Gefängniskrankenhaus abholte, war sie nicht mehr in der Lage, selbständig zu gehen. Sie konnte nicht mehr deutlich sehen und war stark abgemagert. Einige Monate später, am 4. März 2021, verstarb Chen im Alter von 50 Jahren.

Rund 700 staatliche Unternehmen in Gefängnissen in ganz China etabliert

Verfügbaren Statistiken zufolge sind in fast allen Provinzen Chinas mindestens 681 staatliche Unternehmen in Gefängnissen untergebracht. Darüber hinaus bekleiden gesetzliche Vertreter von 432 dieser Unternehmen auch Positionen in staatlichen Behörden, von Direktoren oder stellvertretenden Direktoren der Gefängnisverwaltungsbüros bis hin zu Direktoren oder stellvertretenden Direktoren von Gefängnissen.

Diese Gefängnisbetriebe werden zentral verwaltet und setzen fast ausschließlich freie Arbeitskräfte ein. Die Insassen werden gezwungen, über ihre physischen und psychischen Grenzen hinaus zu arbeiten, ansonsten droht ihnen Folter. Der riesige Markt an freien Arbeitskräften in den verschiedenen Gefängnissen, Arbeitslagern und Gehirnwäsche-Einrichtungen verschafft der KPCh im Konkurrenzkampf mit anderen Ländern einen enormen Wettbewerbsvorteil. Die USA mag noch so hohe Zölle auf chinesische Produkte erheben – auf die freie Marktwirtschaft in China haben sie keine nennenswerten Auswirkungen.

Anhand Statistiken ist ersichtlich, dass hauptsächlich Falun-Dafa-Praktizierende der Zwangsarbeit zum Opfer fallen, inzwischen aber auch andere Gruppen. Unter ihnen befinden sich internierte Menschenrechtsverteidiger, Rechtsanwälte, einfache Bürger, die Petitionen für ihre Rechte einreichen, Mitglieder von Untergrundkirchen, Uiguren und andere. Seit die KPCh 1999 angefangen hat, Falun Dafa zu unterdrücken, hat sich der Markt für Zwangsarbeit in China stark ausgeweitet.

Das Gewissen wecken

2012 öffnete Julie Keith, eine Mutter in Oregon, ein Paket mit Halloween-Dekorationen, das sie in einem örtlichen Supermarkt gekauft hatte. Darin befand sich ein SOS-Brief aus dem inzwischen aufgelösten Masanjia-Arbeitslager.

„Wenn Sie bei Gelegenheit dieses Produkt kaufen, dann senden Sie diesen Brief bitte freundlicherweise an die Weltmenschenrechtsorganisation. Tausende von Menschen hier, die von der kommunistischen chinesischen Parteiregierung verfolgt werden, werden Ihnen dankbar sein und sich auf immer an Sie erinnern. “, heißt es in dem Brief. Darin wurde erklärt, dass die dortigen Gefangenen 15 Stunden am Tag arbeiten mussten, ohne Pausen an Samstagen, Sonntagen oder anderen Feiertagen; andernfalls würden sie mit Prügeln, Folter und anderen Misshandlungen bestraft. Sie verdienten kaum Geld – nur 10 Yuan (rund 1,43 Euro) pro Monat.

Beim Verfasser dieses Briefs handelte es sich um Sun Yi, einem Ingenieur in Peking, der im Masanjia-Arbeitslager inhaftiert war, weil er Falun Dafa praktizierte. Im Jahr 2018 wurde über diese Geschichte ein Dokumentarfilm mit dem Titel „Letter from Masanjia“ (Brief aus Masanjia) gedreht. Dutzenden US-Kongressabgeordnete schauten sich diesen Dokumentarfilm an, als er im September 2019 im Rayburn House Office Building in Washington D.C. ausgestrahlt wurde.

Das Buch mit dem Titel Made in China: A Prisoner, an SOS Letter, and the Hidden Cost of America's Cheap Goods, geschrieben von Amelia Pang, wurde im Februar 2021 veröffentlicht. „Ein bewegender und tiefschürfender Blick auf die brutalen Sklavenarbeitslager in China, in denen unsere Konsumgüter massenhaft hergestellt werden“, kommentierte Chris Hedges das Buch, ein mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichneter Journalist und Autor.

Obwohl dieser Brief aus Masanjia und weitere Begebenheiten im Jahr 2013 das Ende des Arbeitslagersystems in China auslösten, wird die Zwangsarbeit fortgesetzt und es wurden weitere SOS-Briefe gefunden. Anfang 2017 fand ein Mädchen in New York einen solchen SOS-Brief aus einem Gefängnis in China auf der Rückseite von Kuchenverpackungspapier. Im März 2017 fand eine Frau in Arizona einen solchen Brief aus dem Yingshan-Gefängnis in der Provinz Shanxi in einer Brieftasche, die sie bei Walmart gekauft hatte. Zu Weihnachten 2019 fand ein 6-jähriges Mädchen in Großbritannien eine SOS-Nachricht aus dem Qingpu-Gefängnis in Shanghai auf einer Weihnachtskarte, die sie bei Tesco, der größten Supermarktkette des Landes, gekauft hatte.

Die Verfolgung geht weiter

Nach ihrer Ankündigung, die Arbeitslager zu schließen, benannte die KPCh laut Amnesty International im Jahr 2013 viele dieser Einrichtungen in Drogenrehabilitationszentrum um. Darüber hinaus werden die von der KPCh 2014 eingerichteten Internierungslager in Xinjiang von westlichen Ländern und Menschenrechtsorganisationen als „Umerziehungslager“ oder Arbeitslager bezeichnet. Rund eine bis drei Millionen Menschen sind dort inhaftiert.

Nachdem die KPCh enorme Gewinne aus Falun-Dafa-Praktizierenden gezogen hat, wendet sie ähnliche Taktiken auf inhaftierte Uiguren, Dissidenten und Menschenrechtsverteidiger an. Als der ehemalige KPCh-Führer Jiang Zemin den Befehl gegen Falun-Dafa-Praktizierende erlassen hatte, „zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und physisch“, nahmen Beamte rücksichtslos eine große Anzahl Praktizierende fest, sperrten sie ein und folterten sie. Zahlreiche Praktizierende wurden psychisch misshandelt, sexuell missbraucht oder verschwanden. Viele dieser Taktiken werden nun auch auf Uiguren und Muslime angewandt.

Laut Bericht von Human Rights Watch aus dem Jahr 2022 begingen KPCh-Beamte „Verbrechen gegen die Menschlichkeit als Teil eines weit verbreiteten und systematischen Angriffs auf Uiguren und andere türkische Muslime in Xinjiang, einschließlich Massenverhaftungen, Folter und kultureller Verfolgung“. Viele dieser Methoden waren bereits zuvor gegen Falun-Dafa-Praktizierende angewandt worden.

Die Parlamente in Belgien, Kanada, Tschechien, Litauen, den Niederlanden und Großbritannien haben Resolutionen verabschiedet, in denen sie den Völkermord der KPCh an den Uiguren verurteilen. Im Vergleich dazu ist die Unterdrückung von Falun-Dafa-Praktizierenden durch die KPCh jedoch weitaus schwerwiegender und dauert schon sehr viel länger an.

„Dass gegen Falun Gong Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt wurden, steht außer Zweifel. Die Beweise sind überwältigend, detailliert, erhärtet und umfangreich“, kommentierten der kanadische Filmemacher Caylan Ford und der Menschenrechtsanwalt David Matas in einem im Dezember 2021 veröffentlichten Artikel mit dem Titel „Keeping our eyes open to China's machinery of repression“ (Chinas Unterdrückungsmaschinerie im Auge behalten).

„Tatsächlich stellt sich die Frage, warum so viele Menschen nicht über diese Geschehnisse informiert sind“, heißt es in dem Artikel: „Nur wenige Ereignisse in der jüngeren chinesischen Geschichte hatten so tiefgreifende Auswirkungen auf die politische, sicherheitspolitische und psychische Stabilität des Landes, und nur wenige Ereignisse sind so wenig erforscht und so wenig bekannt.“

„Wenn es der Kommunistischen Partei Chinas erlaubt ist, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an ihrem eigenen Volk zu begehen, kann man sich vorstellen, was sie in nicht allzu fernen Zukunft mit der freien Welt anstellen wird“, äußerte der ehemalige US-Außenminister Michael Pompeo am 19. Januar 2021.

Wir müssen zusammenstehen und unsere Stimmen gegen diese Gräueltaten des totalitären Regimes erheben; andernfalls wird unsere eigene Stimme vielleicht nicht gehört, wenn wir am Ende selbst zu Opfern werden.