79-jährige pensionierte Regierungsangestellte wegen Falun Dafa verleumdet und schikaniert

(Minghui.org) Zhang Shanying, 79, ist eine pensionierte Regierungsangestellte in Hefei, Provinz Anhui. Weil sie Falun Dafa praktiziert, ist sie wiederholt von der örtlichen Polizei schikaniert worden.

Am 14. Oktober 2021 erließ die Polizeiwache Xiaoyaojin einen „Bescheid zur Überwachung des Wohnsitzes“ gegen sie. Darin wurde sie als Teil eines „Verbrecherrings“ bezeichnet, ohne zu erklären, worum es sich dabei handelt.

Bei der Durchsicht ihrer Fallunterlagen stellte ihr Anwalt fest, dass die Polizeiwache Xiaoyaojin sie zweimal in „Verwaltungshaft“ genommen hatte, einmal im September 2016 und ein weiteres Mal im April 2020, ohne dass sie davon wusste oder jemals inhaftiert war. Zusammen mit dem neuen Bescheid zur Überwachung des Wohnsitzes schuf die Polizei einen Fall gegen sie und leitete ihn an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Shushan weiter.

Zhang war schockiert über die Entdeckung ihres Anwalts, denn die Polizei hatte sie nie über die beiden Fälle von Verwaltungshaft informiert. Noch wichtiger war, dass sie kein Gesetz gebrochen hatte, als sie ihr verfassungsmäßiges Recht auf Glaubensfreiheit ausübte. Sie ist der Ansicht, dass die Polizei sie einfach nur reingelegt und selbst gegen das Gesetz verstoßen hat, um sie zu verfolgen.

Einzelheiten über die Verfolgung von Zhang durch die Polizei

An einem Tag im September 2016 tauchten drei Männer bei Zhangs Wohnung auf. Einer von ihnen brach ein und ging direkt in ihr Schlafzimmer. Er und die beiden anderen Männer nannten weder ihre Namen noch zeigten sie irgendwelche Ausweise. Sie sagten einfach, sie seien von der Polizeiwache Xiaoyaojin und forderten sie auf mitzukommen, ohne zu erklären, warum.

Zhang weigerte sich, der Aufforderung nachzukommen, und sagte, es sei illegal, dass sie ohne Erlaubnis oder Durchsuchungsbefehl eine Privatwohnung betreten. Die Beamten gingen und kamen nicht zurück. Sie dachte, damit sei die Belästigung beendet. Doch später erfuhr sie von ihrem Anwalt, dass die Polizei sie heimlich in Verwaltungshaft genommen hatte, ohne sie zu benachrichtigen oder zu verhaften.

Ab 2017 kamen Polizisten von Xiaoyaojin dann immer wieder und belästigten Zhang zu Hause. Als sie am 16. April 2020 zum 16. Mal kamen, zeigten sie erneut keine Ausweise und forderten sie lediglich auf, Erklärungen zu unterschreiben, in denen sie sich von ihrem Glauben an Falun Dafa lossagte. Zhang lehnte ab, da es in China kein Gesetz gibt, das Falun Dafa kriminalisiert.

Nachdem die Polizisten gegangen waren, rief sie auf dem Polizeirevier an, und ein Beamter namens Shi ging ans Telefon. Zhang erklärte, dass das Praktizieren von Falun Dafa durch die Verfassung geschützt sei und dass Falun Dafa nie auf der vom Ministerium für öffentliche Sicherheit herausgegebenen Sektenliste gestanden habe. Shi unterbrach sie auf und beschimpfte sie, während er außerdem Falun Dafa verleumdete.

Später rief Shi auch wiederholt Zhangs Kinder an und bedrohte sie. Er lud sie sogar auf die Polizeiwache vor, um ihnen das Telefongespräch zwischen ihm und ihrer Mutter vorzuspielen.

Am 26. April 2020 verleiteten Polizisten von Xiaoyaojin Zhang dazu, das Sicherheitsbüro ihrer Gemeinde aufzusuchen, wo ein Beamter sagte, dass sie mit ihrem Anruf bei der Polizeiwache gegen Artikel 300 des Strafgesetzes verstoßen habe. Dieser Artikel besagt, dass jeder, der eine Sekte benutzt, um die Umsetzung des Gesetzes zu untergraben, mit der vollen Härte des Gesetzes zu verfolgen ist. Sie behaupteten sogar, dass ihr Anruf Shi krankgemacht habe. Zhang wies diese Behauptung zurück und erklärte, sie habe die Polizei nur angerufen, um die Tatsache zu melden, dass die Verfolgung von Falun Dafa keine rechtliche Grundlage habe. Sie forderte die Polizei auf, zu erklären, welche Strafverfolgung sie mit ihrem Anruf untergraben habe. Auch wollte sie wissen, ob Shi irgendwelche medizinischen Aufzeichnungen darüber habe, dass er aufgrund ihres Anrufs krank geworden sei.

Die Polizisten konnten ihre Fragen nicht beantworten und ließen sie gehen. Sie stellten ihr erneut heimlich eine Verwaltungshaft aus, die zu den Akten gelegt wurde, ohne sie zu benachrichtigen oder festzuhalten.

Am 14. Oktober 2021 luden Wu Bin und zwei Beamte des Polizeireviers Xiaoyaojin Zhang erneut zu einem Treffen im Sicherheitsbüro ihrer Gemeinde vor. Nach einem kurzen Verhör händigte Wu Bin ihr unvermittelt einen Bescheid zur Überwachung der Wohnung aus und verließ das Büro.

Zhang war verwirrt, als sie den Bescheid aufmerksam las. In dem Bescheid wurde erwähnt, dass sie Teil eines Verbrecherrings sei, des „5.24-Teams, das Menschen zum Austritt aus der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) überredet.“ Sie hatte keine Ahnung, was es mit dem 5.24-Team auf sich hatte und rief bei der Polizei an, um sich zu erkundigen. Man sagte ihr, dass man ihr die Sache persönlich erklären würde.

Als Wu Bin und Xie Hanmin vom Polizeirevier Xiaoyaojin Zhang am 11. November 2021 erneut im Sicherheitsbüro trafen, sagte Wu jedoch, dass es sich bei dem Treffen um ein Verhör handelte, und begann sie zu befragen. Er fragte sie, ob sie ihre Straftat zugeben würde, woraufhin sie sagte, sie habe durch das Praktizieren von Falun Dafa gegen kein Gesetz verstoßen.

Ihr Mann, der sie dorthin begleitete, sagte, es gebe kein offizielles Dokument, das Falun Dafa als Sekte bezeichne. Xie nahm ihn mit nach draußen und drohte ihm. Xie drohte auch seiner Tochter, die ebenfalls anwesend war, dass ihre Mutter eine härtere Strafe erhalten würde, da sie eine „schlechte Einstellung“ habe.

Wu und Xie erwähnten das Team 5.24 mit keinem Wort. Zhang erfuhr später von Praktizierenden vor Ort, dass die Behörden in Hefei das „Team 5.24“ erfunden hatten, um den Praktizierenden vor Ort etwas anzuhängen und sie zu beschuldigen, am 24. Mai im Team Menschen zum Austritt aus der KPCh bewegt hätten.

Nach dem Verhör vom 11. November rief Xie Zhangs Sohn, einen Chirurgen, häufig an, auch wenn er auf Geschäftsreise war. Sie schickten ihm und seiner Schwester auch Textnachrichten, um sie einzuschüchtern, und drohten damit, die Rente der Mutter zu streichen und sie ins Gefängnis zu bringen.

Kontaktpersonen bei der Polizeiwache Xiaoyaojin:

Xie Hanmin (stellvertretender Leiter, verantwortlich für Zhangs Fall): +86-18815652173Wu Bin (Polizist): +86-18815656015